Landtagswahl 2017

Oberhausen. Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, besuchte die Jahreshauptversammlung der Oberhausener Grünen am Dienstagabend. Zu seiner Analyse des Ergebnisses der Landtagswahl gehörte, dass er Vermittlungsprobleme sowohl grüner Erfolge als auch politischer Ziele einräumte. Bei den Menschen kam offensichtlich nicht an, dass unter den Landes-Grünen beispielsweise so viel Lehrpersonal wie noch nie eingestellt wurde und den Städten und Gemeinden zwei...

Das Wahlergebnis ist eine bittere Niederlage für die SPD in Nordrhein - Westfalen und auch für die SPD im Ruhrgebiet und für uns in Gelsenkirchen. Wir haben unsere Wahlziele, stärkste Fraktion im Landtag zu werden und erneut die Landesregierung anzuführen, eindeutig verfehlt. CDU und FDP müssen nun ihre großen Versprechungen einlösen. Wir werden sie dabei kritisch begleiten. Hannelore Kraft danken wir für ihre großen Verdienste als Regierungschefin und Parteivorsitzende. Ihr Rücktritt vom...

Auch in Gladbeck lagen am Abend des Wahlsonntags Freud und Leid dicht nebeneinander: Grenzenloser Jubel bei der CDU, deutlich spürbare Zufriedenheit bei der FDP, blankes Entsetzen bei der SPD sowie Enttäuschung bei der LINKEN und auch den GRÜNEN. Das Votum der Wähler ist eindeutig: Auf Landesebene aber auch in Gladbeck wurde die SPD "abgewatscht". Gleichzeitig droht den GRÜNEN langsam aber sicher das "Aus", das die "Piraten" bereits ereilt hat. Doch es gibt bei den etablierten Parteien sehr...

Hubertus Kramer (SPD), Prof. Dr. Rainer Bovermann (SPD), Dr. Nadja Büteführ (SPD), Bodo Middeldorf (FDP) und Verena Schäffer (Bündnis90/Die Grünen): Dieses Quintett wird den Ennepe-Ruhr-Kreis und seine neun Städte bis 2022 im Düsseldorfer Landtag vertreten. „Mein Glückwunsch gilt allen fünf. Gleichzeitig setze ich darauf, dass sie auch die Interessen und Belange der Kreise und Städte im Blick haben“, macht Landrat Olaf Schade deutlich. Unabhängig davon, welche Partei nach den anstehenden...

Kreis Unna. Die NRW-Wahl ist im Kreis Unna entschieden. Die SPD erhielt 39,2 Prozent der Zweitstimmen und liegt damit - anders als beim Landesergebnis - vor der CDU (27,1 Prozent). Als Direktkandidaten erfolgreich waren drei Sozialdemokraten. Hartmut Ganzke aus Unna (Jahrgang 1966) vereinigte im Wahlbezirk 115 Unna I (Fröndenberg/Ruhr, Holzwickede, Schwerte, Unna) die meisten Stimmen auf sich (39,7 Prozent). Im Wahlkreis 116 Unna II (Lünen, Selm, Werne) lag Rainer Schmeltzer (Lünen, Jahrgang...

Kein Erdrutschsieg, aber dennoch recht deutlich: CDU-Herausforderin Charlotte Quik liegt in der Gunst der Wähler/innen im Wahlkreis 58 (Wesel III) vorn und bekommt das Mandat als NRW-Landtagsabgeordnete. In einem spannenden Rennen verteilen sich laut KRZN-Angaben die gültigen Stimmen aus den Kommunen Wesel, Voerde, Hamminkeln, Hünxe und Schermbeck wie folgt auf die Kandidat(inn)en: Charlotte Quik: 39,36 Prozent Norbert Meesters: 36,86 Prozent Helen Fuchs: 7,86 Prozent Stefan Kawinski: 5,62...

Heute ist der letzte Wahlkampftag. Die vielen Wahlhelfer der SPD Holsterhausen schafften es gleichzeitig an drei Orten in unserem Stadtteil präsent. Als SPD-Ortsvereinsvorsitzender möchte ich allen unseren Wahlkampfhelfern danken. Auch unserer Kandidatin Britta Altenkamp gebührt großes Lob dank ihrer großen Präsens und Engagements in Holsterhausen. Die nachfolgenden Fotos dokumentieren auch, wie viel Spaß dieser Wahlkampf mit über 20 Helfern gemacht hat.

Am Sonntag, 14. Mai, ist es so weit: Rund 13,2 Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen sind zu den Landtagswahlen aufgerufen. In Gladbeck sind rund 54.500 Personen wahlberechtigt. Unabhängig vom Wahlausgang ist sicherlich interessant, wie viele Personen von ihrem Wahlrecht auch Gebrauch machen. Sind die Zeiten der Politikverdrossenheit vorbei? Oder steigt die Zahl der Nichtwähler wieder an? Interessant ist, dass landesweit die Wahlbeteiligung im Jahr 1975 bei fast unglaublichen 86,1 Prozent...

Seit 1967 wird der internationale Aktionstag "Tag der Pflege" in Deutschland am Geburtstag von Florence Nightingale veranstaltet. Florence Nightingale wurde am 12. Mai 1820 geboren und war eine britische Krankenschwester, die als Pionierin der modernen Krankenpflege gilt. Dazu erklärt Christian Leye, Landessprecher der NRW-LINKEN und deren Spitzenkandidat zur Landtagswahl: "NRW ist den Aufgaben, die sich aus dem erwarteten Anstieg der Pflegebedürftigkeit ergeben, nicht gewachsen. So fehlen...

Die letzte Woche der heißen Wahlkampfphase für die Landtagswahl am 14. Mai ist eingeläutet. Die Wahlkämpfer der SPD Holsterhausen und ihre Kandidatin Britta Altenkamp sind in dieser Woche fast täglich in unserem Stadtteil anzutreffen. Ob am Infostand, beim Treffen mit Jungwählern, beim Termin mit EVAG-Vertretern oder beim Spaziergang mit Bürgerinnen und Bürgern: Die SPD Holsterhausen ist die Partei, die offensiv für ihre Ziele eintritt und sich vor Ort kümmert. Das ist die beste Wahlwerbung....

Bottrop TV , 08.05.2017 Gast: Ralf Witzel MdL, stellv. Fraktionsvorsitzender, FDP Landtagsfraktion NRW bei FDP-Bottrop, Thema: Innenpolitik/Innere Sicherheit

Über 320.000 Menschen im Kreis haben am Sonntag, 14. Mai, die Möglichkeit, die Partei und die Person zu wählen, die in der nächsten Legislaturperiode ihre Interessen im nordrhein-westfälischen Landtag in Düsseldorf vertreten soll. Unter den Wahlberechtigen sind 19.000 Erstwähler. Was nicht nur sie zur Wahl, zu den Kandidaten im Kreis und den Terminen interessieren könnte, hat der Kreis im Internet unter www.kreis-unna.de (Suchbegriff Landtagswahl 2017) zusammengestellt. Wo gewählt werden kann...

Die Städte und Gemeinden schultern die Kosten der in Berlin gemachten sozialen Schieflage, finanzieren den Kita-Ausbau und vieles mehr. Bei hohen Erwerbslosenzahlen sinken auch noch die Einnahmen. Die Landesregierung antwortete auf die Hilferufe mit einem vergifteten Angebot, dem »Stärkungspakt Stadtfinanzen«. Es ist ein Pakt mit dem Teufel, der die Städte vor allem zu massiven Kürzungen zwingt. Öffentliche Einrichtungen, Schulsanierungen oder die Straßeninstandhaltung werden gestrichen. Wir...

Hat die SPD die Mehrheit schon sicher oder liegt sie im Rennen um die Wählerstimmen gleichauf mit der CDU? Ministerpräsidentin Hannelore Kraft traut beiden Prognosen nicht. Und kämpft um die Deutungshoheit über die rot-grüne Regierungsbilanz. Zwischen Ihrer (Regierungs-)Bilanz und der Bilanz von CDU und FDP liegen Welten, zum Beispiel in den Bereichen Bildung und Wirtschaft. Die Opposition sieht NRW deutlich abgehängt vom Rest der Bundesrepublik. Eine führende Rolle übernimmt NRW demnach nur...

Ein Termin mit der Ministerpräsidentin? Schnell stand für die STADTSPIEGEL-Redaktion fest, dass man diesmal den Lesern den Vortritt lassen würde. Die SPD sagte zu, Justizminister Thomas Kutschaty „opferte“ seinen Wahlkreistermin, den er mit Hannelore Kraft geplant hatte, und so konnte man kurzfristig acht BürgerReporter aus der Nachrichten-Community „lokalkompass.de“ die Möglichkeit geben, auf Augenhöhe Fragen zu stellen. Auch die Essener SPD-Landtagskandidaten Britta Altenkamp, Janine...

Nach Max von Elverfeldt ist mit Dr. Daniela Lesmeister aus Kleve ein weiteres Mitglied der CDU des Kreises Kleve in das Team von Armin Laschet für die Landtagswahl am 14. Mai berufen worden. Die Beigeordnete der Stadt Duisburg für Sicherheit und Recht gehört zu einer geplanten Regierungskommission unter Leitung von Wolfgang Bosbach zur Neuaufstellung der Inneren Sicherheit in Nordrhein-Westfalen. „Wir freuen uns, dass Dr. Daniela Lesmeister in die geplante Regierungskommission unter Leitung von...

Stellen Sie sich vor, es gibt ein Treffen mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, NRW-Justizminister Thomas Kutschaty, allen Essener SPD-Landtagskandidaten - und die LK-Redakteure sagen einfach: NICHTS. Genau das war aber die Idee: Unsere Bürger-Reporter sollten die Möglichkeit haben, auf Augenhöhe mit den Politikern zu diskutieren - auch völlig ohne Moderation durch die Redaktion. Das überraschte selbst Medien-Profi Hannelore Kraft. Sie kann sich natürlich schnell auf Journalisten-Fragen...

Am 04. Mai lädt die Linke Essen auf dem Willy-Brandt-Platz zu einer Wahlkampfveranstaltung ein. Mit dabei ist auch bundespolitische Prominenz. Angekündigt hat sich die Fraktionsvorsitzende im Bundestag Sahra Wagenknecht. Sonja Neuhaus, Kreissprecherin der Essener Linken, freut sich über die Wahlkampfunterstützung aus Berlin: „Es ist gut, dass Sahra gerade nach Essen kommt. Sie spricht das aus, was viele Menschen denken. Die Reichen werden zahlreicher, während die Armut im Ruhrgebiet wächst....

Mieterforum Ruhr e.V. (die Arbeitsgemeinschaft der Mietervereine Bochum, Dortmund, Witten und der Mietergemeinschaft Essen) und der Fachbereich besondere Dienste des ver.di Landesbezirkes NRW laden am 27. April anlässlich der Landtagswahl zur Veranstaltung „Her mit den bezahlbaren Wohnungen“ zu einer Podiumsdiskussion ein. An diesem Abend wird Mieterforum Ruhr zusammen Mieter*innen und weiteren sozialpolitischen Akteuren seine wohnungspolitischen Forderung vorstellen. Anschließend werden im...

Wahlkampf aus Wählerperspektive - Wenn der Bürger der Politik auf den ZAHN fühlt Kupferdreh. Am kommenden Mittwoch, dem 26. April 2017, 19.30 Uhr, lädt die CDU Kupferdreh/Byfang alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger zum traditionellen `Politischen-Hörsaal-Gespräch im Frühling` in die Hochschule für bildende Künste Essen (HBK), Prinz-Friedrich-Straße 28A, in Essen-Kupferdreh, recht herzlich ein. Thema des diesmaligen Hörsaalgespräches ist die Landtagswahl am 14. Mai 2017. Im Rahmen...

Die Briten haben die Unvernunft gewählt, das Saarland überwiegend Schwarz, die Türken die Diktatur, die Holländer beruhigender Weise eher rationell. Ob den Franzosen das am 23. April und am 7. Mai auch gelingt? Internationale Wasserstandsmeldungen geben hinreichend Anlass zur Sorge. Jetzt klopft das Superwahljahr an die Tür des Kreises Wesel. Sechs Gegenkandidaten wollen dem Platzhirschen Norbert Meesters Wählerstimmen abluchsen. Einer der Knackpunkte dabei: die Wahlbeteiligung! Im Vorfeld der...