Heinberg

Heinberg: Jetzt sind vor Ort Kreativität und Entschlossenheit gefordert Im Gegensatz zu Gipfel-Teilnehmer Frank Baranowski ist der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Heinberg der Meinung, dass der sogenannte Diesel-Gipfel in Berlin wichtige Leitplanken für eine verbesserte Bekämpfung der Stickoxidbelastung auch für Gelsenkirchen geliefert hat. Wolfgang Heinberg: „Mehr Geld ist sicher nicht immer ein Allheilmittel, aber weitere 500 Millionen EURO Steuermittel für die Bekämpfung der...

Heinberg: Wir müssen das Heft selbst in die Hand nehmen Das Ergebnis einer aktuellen Studie des Bundesamtes für Bau-, Stadt- und Raum-forschung ist ernüchternd: Schwaches Pro-Kopf-Einkommen, eine hohe Arbeitslosenquote und eine niedrige Lebenserwartung kennzeichnen angeblich die drei Ruhrgebietsstädte Oberhausen, Herne und Gelsenkirchen. Wolfgang Heinberg, Fraktionsvorsitzender der CDU: „Ich traue nicht jeder Studie und habe oftmals dicke Fragezeichen an die Ergebnisse solcher Studien. Aber...

„Am Tag nach dem ungeheuerlichen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche in Berlin gilt unser erster Gedanke den getöteten und verletzten Menschen und ihren Angehörigen. Dieser barbarische Akt von offensichtlich religiösen Fanatikern und Terroristen ist ein weiterer fürchterlicher Anschlag, der ganz willkürlich unschuldige Opfer gefordert hat und uns wieder einmal verdeutlicht, wie zerbrechlich unser Alltag und unsere Art und Kultur zu leben ist. Trotzdem dürfen und werden wir...

Heinberg: Das Integrationsgesetz des Bundes spricht eine klare Sprache „Die sogenannte Mahnwache von Flüchtlingen vor dem Hans-Sachs-Haus, eine politische Aktion die nach unserer Einschätzung von der MLPD und ihrem Beiboot AUF mindestens unterstützt und befeuert wird, ist aus Sicht der CDU-Fraktion ein stadtpolitisches Ärgernis, das immer mehr Menschen den Kopf schütteln lässt,“ mit einer klaren Haltung bezieht der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Heinberg jetzt Stellung zur sogenannten...

Heinberg: Parallelgesellschaften zerstören immer mehr den gesellschaftlichen Bindekitt „Gelsenkirchen gelingt nur gemeinsam. Und Gelsenkirchen gelingt nur dann, wenn wir uns neu und immer wieder auf die Werte Respekt, deutsches Recht und solidarisches Handeln besinnen, um die zweifelsohne vorhandenen Probleme und Zukunftsaufgaben zu meistern. Wer Armutslagen systematisch ausnutzt und für den eigenen Profit nutzt, wer anderes Recht als unser staatliches Recht zum Maßstab macht, wer Gewalt gegen...

Heinberg: Gelsenkirchen geht leer aus Während sich Essen über 57 neue Polizeibeamte (vierter Zug Einsatzhundertschaft und drittes mobiles Einsatzkommando) freuen kann, kommt Gelsenkirchen offenbar in den Planungen der Landesregierung in Sachen neue Einsatzhundertschaften nicht vor. Eine bittere Erkenntnis für die Menschen in Gelsenkirchen und keine Verbesserung des subjektiven Sicherheitsgefühls und der objektiven Sicherheitslage, wie der Fraktionsvorsitzende der CDU, Wolfgang Heinberg,...

Heinberg: Prävention ist wichtig, ersetzt aber keine Präsenz Das jetzt von Verwaltung und Polizei vorgestellte Kooperationsprojekt "Kurve kriegen" ist aus Sicht der CDU-Fraktion sicher ein notwendiger Baustein, um kriminelle Jugendliche ein Stück mehr von der "schiefen Bahn" abzuhalten. Die relevanten Probleme in Sachen lokaler Sicherheit werden so aber nur geringfügig bearbeitet. Wolfgang Heinberg, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion: „Alles was hilft Kriminalität zu verhindern oder zu...

Kreispolizeibeirat soll zu Übergriffen auf Polizeibedienstete in Gelsenkirchen informiert werden Die Zahl von 14.000 Beleidigungen, Bedrohungen und Angriffen gegen Polizistinnen und Polizisten im Jahr 2015 in Nordrhein-Westfalen ist erschreckend und besorgniserregend. Und auch in Gelsenkirchen sind immer mal wieder Fälle und Einsätze bekannt geworden, die sich nicht als Routinefälle dann darstellten, sondern wo plötzlich und unerwartet Situationen eskalierten und Polizeibeamte auch unter Druck...

Heinberg: Das ist dürftig! „Keine Antwort oder Reaktion in Sachen Arbeitslosenquote, keine Antwort oder Reaktion auf die Misere in Sachen privates Wohneigentum, keine Reaktion in Sachen subjektives Sicherheitsgefühl und objektive Sicherheitslage, keine Antwort oder Reaktion zu den mittel- und langfristigen Perspektiven stadtbildprägender Gebäude und z.B. den Investitionen in die Infrastruktur insgesamt. Stattdessen Hinweise auf Programmflyer und neue Brandmeldeanlagen und Vertröstungen in die...

CDU-Fraktion startet Aktion, denn Menschen in Uniform haben unseren Respekt verdient! Im Rahmen einer Arbeitssitzung der CDU-Mandatsträger am vergangenen Samstag stand auch das Thema „Sicherheit in Gelsenkirchen“ im Mittelpunkt. Gast der CDU-Fraktion war der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei in Gelsenkirchen, Jörg Klink, der u.a. auch aus dem Arbeitsalltag der Beamtinnen und Beamten berichtete. Wolfgang Heinberg, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion: „Die Arbeit der Polizeibeamtinnen und...

Heinberg: Neben der Stadt selbst müssen Land und Bund mehr tun! „Das Thema kommunale Sicherheit muss angemessen neu bewertet werden. Die objektive Lage auch in Gelsenkirchen hat sich aus unserer Sicht verändert und auch das subjektive Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung spiegelt eine neue Dimension der Wahrnehmung im Alltag. Hier muss kommunal nachgebessert werden. Hier sind aber auch Land und Bund weiter in der Pflicht,“ so beschreibt der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Heinberg den...

Heinberg: Die Äußerungen von Dr. Pruin und Dr. Schmitt sind in höchstem Maße irritierend! „Die Beratungen des Haushaltsentwurfes 2016 liegen erst einige Wochen zurück. Und darum lässt sich gut dokumentieren, welche Anträge von uns in welchem Umfang zum Thema Sicherheit, Ordnung und Gefahrenabwehr gestellt wurden und wer gegen unsere Haushaltsforderungen gestimmt hat“, erklärt Wolfgang Heinberg, Fraktionsvorsitzender der CDU zu den aktuellen Einlassungen des Ordnungsdezernenten der Stadt...

Heinberg: Noch im November 2015 war die SPD zur Diskussion nicht bereit „Das Zusammenleben und der Zusammenhalt in unserer Stadt und grundsätzlich kann nur gelingen, wenn unsere Gesetze, Regeln und Werte akzeptiert werden – und zwar von allen. Schon im Rahmen der Haushaltsberatungen 2016 haben wir als CDU-Fraktion deutlich gemacht, dass Gelsenkirchen ein zeitgemäßes Sicherheitskonzept braucht und wir haben im Kontext der No-Go-Area-Debatte in Gelsenkirchen betont, dass Politik, Verwaltung und...

Deutliche Reduzierung der Werte zeigt die Wirksamkeit der ersten Maßnahmen Zutiefst verärgert reagiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Klaus Haertel auf die Rolle der CDU bei der Diskussion um die Frage, wie die zu hohen Feinstaubwerte an der Kurt-Schumacher-Straße in Schalke-Nord sinnvoll reduziert werden könne. „Ich habe den Eindruck, dass es der CDU gar nicht um Lösungen geht. Stattdessen regiert das Prinzip Nörgelei und Fakten werden einfach ignoriert, “ so Dr. Haertel. „Dass die Maßnahmen...

Heinberg schreibt Brief an den Oberbürgermeister Das gestrige Spitzengespräch zwischen Polizeipräsidentin Anne Heselhaus-Schröer und Oberbürgermeister Frank Baranowski hat aus Sicht der CDU-Ratsfraktion noch keine durchschlagenden Ergebnisse gebracht. Wie heute in der WAZ nachzulesen ist, haben sich Polizei und Verwaltung zwar für eine intensivere Zusammenarbeit ausgesprochen, doch werden konkrete Aussagen darüber, wie diese denn aussehen kann, noch nicht gemacht. Wolfgang Heinberg,...

Heinberg: Ein neues kommunales Sicherheitskonzept kann die Ordnungspartnerschaft stärken „Immer mehr Menschen in Ückendorf und der Neustadt haben Angst und erwarten ganz konkrete Maßnahmen von Stadt und Polizei, die geeignet sind, Clanrecht und Dunkelstrukturen zu verhindern“, so fasst Wolfgang Heinberg, Fraktionsvorsitzender der CDU kurz zahlreiche Gespräche aus den letzten Tagen mit Bürgerinnen und Bürgern aus diesen Stadtteilen zusammen. Die jüngsten Vorfälle haben nicht nur das subjektive...

Heinberg: Das, was wir jetzt zu den vermeintlichen Zuständen im Stadtbezirk Süd hören, alarmiert die CDU-Fraktion Der jetzt öffentlich gewordene interne Lagebericht der Polizeiwache Süd über die lokale Sicherheit im Stadtbezirk ist aus Sicht der CDU-Fraktion ein alarmierendes Signal zur tatsächlichen Sicherheitslage in mehreren Stadtteilen. Für den CDU-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Heinberg sind die durch den Polizeibericht geschilderten Lagen so deutlich und aussagefähig, dass die...

Heinberg: Aufgeben gilt nicht! Auch wenn die SPD gegen ein Kompetenzzentrum in Sachen Übergang Schule/Hochschule und Beruf gestimmt hat, bleibt die CDU-Fraktion auch in den kommenden Wochen inhaltlich am Thema und wird in den nächsten Tagen den Gelsenkirchener Arbeitgeberverband und die Geschäftsführung der Arbeitsagentur einladen um Perspektiven auszuloten, wie trotz der ablehnenden Haltung von Verwaltung und SPD-Fraktion doch noch Chancen zur Umsetzung denkbar bleiben. Wolfgang Heinberg,...

Heinberg: Wir werden nichts unversucht lassen oder tatenlos zusehen Heute hat die CDU-Fraktion im Zusammenhang mit der drohenden Schließung des Vaillant-Standortes Gelsenkirchen und der gemeinsam eingebrachten Resolution einen ergänzenden Antrag für den nicht-öffentlichen Teil der morgigen Ratssitzung gestellt. Wolfgang Heinberg, Fraktionsvorsitzender der CDU: „Mit der Verabschiedung der Resolution stellen wir uns geschlossen an die Seite der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Vaillant und...

Heinberg: In den Beratungen wurde deutlich, wo die inhaltlichen Unterschiede zwischen CDU und SPD liegen Am Tag nach den rund achtstündigen Beratungen der Politik zum Haushalt 2016 bezieht der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Wolfgang Heinberg, Position und bewertet die Ergebnisse der Sitzung des Hauptaus-schusses wie folgt: „In den Beratungen ist deutlich geworden: CDU und SPD haben ganz unterschiedliche Vorstellungen darüber, was für die Stadt und die Menschen in der Stadt gut und notwendig...

Heinberg: Die inhaltlichen Differenzen zwischen CDU und SPD sind einfach zu groß Standortpolitik, Wirtschaftsförderung, kommunale Sicherheitspolitik und die vollständige Nutzbarmachung von Bundesmitteln: in ganz wesentlichen kommunalen Politikfeldern gibt es ganz offensichtlich deutlich unterschiedliche, inhaltliche Auffassungen zwischen der CDU-Ratsfraktion und der SPD. Darum kann und wird es wohl auch keine gemeinsame Haltung von CDU und SPD am Ende der Haushaltsberatungen 2016 geben....

Nach den Anschlägen von Paris am 13.11.15 erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Heinberg: „Auch drei Tage nach den feigen und barbarischen Anschlägen von Paris bleibt für uns, die wir an den Fernsehgeräten ohnmächtige Zeugen dieser Taten wurden, ein Gefühl der Leere und der Fassungslosigkeit. Wir denken auch heute an die von Fanatikern ermordeten Menschen, an die Menschen, die in den Krankenhäusern um ihr Leben kämpfen und wir leiden und weinen mit den Angehörigen und Familien der...