Grüne

Mit 92,5 % der Stimmen haben die Mitglieder des Dortmunder Kreisverbands der Grünen Daniela Schneckenburger zur Kandidatin für das Amt der Oberbürgermeisterin gewählt. In ihrer Rede auf der Kreismitgliederversammlung betonte Daniela Schneckenburger: „Dortmund verändert sich, weil die Menschen hier Veränderung wollen. Fridays for Future und Critical Mass sind da nur zwei Beispiele. Auch wir Grüne wollen eine ökologische, soziale, demokratische Veränderung: Den Strukturwandel ökologisch und...

In fünf Wochen kommen die Mitglieder des Dortmunder Kreisverbands von Bündnis 90/ Die Grünen zur Nominierung einer Grünen OB-Kandidatur zusammen. Der Kreisvorstand der Dortmunder Grünen  freut sich über die Bewerbung von Daniela Schneckenburger als Oberbürgermeisterkandidatin für Dortmund. Die Kinder- Jugend- und Schuldezernentin, die auch für FABIDO zuständig ist, bringt jahrzehntelange politische Erfahrung in der Kommunal- und Landespolitik mit. Sie war von 1994 bis 2006 Ratsmitglied und ab...

Die Münsterstraße wird zum Streitpunkt: Denn die Polizei will Videoüberwachung auf der Straße installieren. Schon von 2020 an könnten Kameras rund um die Uhr an den Gebäuden das Geschehen auf der Straße live überwachen. „Gerade die Münsterstraße hat unter der tagtäglichen Kriminalität zu leiden. Offener Drogenhandel, Ladendiebstähle, Gewaltverbrechen – alles keine Argumente diese in Teilen durchaus attraktive Einkaufsstraße zu besuchen. Es wird Zeit, dass sich etwas ändert“ so Fraktionssprecher...

Die Grünen im Dortmunder Rat sehen den Plan der Verwaltung kritisch, die Mitarbeiter des städtischen Ordnungsdienstes mit Einsatzmehrzweckstöcken auszurüsten. Die Fraktion schließt sich damit den Warnungen der Gewerkschaft der Polizei an, die eventuelle notwendige Anwendung von Gewaltmaßnahmen bei der Polizei zu belassen.  „Wir sehen, dass das Sicherheitsbedürfnis vieler Bürger trotz sinkender Kriminalitätszahlen steigt", sagt der Fraktionssprecher der Grünen, Ulrich Langhorst, "und wir wollen...

Die gestern veröffentlichte Entscheidung des BVerwG zu den Luftreinhalteplänen in Stuttgart und in Düsseldorf lässt den Handel zwar vorerst leicht aufatmen, eine Entwarnung vor abrupten Fahrverboten bietet das Urteil jedoch nicht. „Natürlich hätte man sich eine andere Entscheidung gewünscht,“ sagt Thomas Schäfer, Geschäftsführer des Handelsverbandes Westfalen- Münsterland, „gleichwohl gibt die bislang bekannt gewordene Begründung des BVerwG den Kommunen die Möglichkeit, von übereilten...

Die Grünen im Rat fordern die Verwaltung auf, die Planungen für ein Möbelhaus im Dortmunder Westen nicht weiter zu verfolgen und stattdessen nur die Ansiedlung eines Möbelhauses in der Nordstadt zuzulassen. Abgesehen von dem fehlenden regionalen Konsens in Bezug auf die Ansiedlung zweier großer Möbelhäuser sei am Standort Sorbenweg der Freiraum- und Agrarbereich mit einem „Regionalen Grünzug“ überlagert. Auch die Verkehrssituation stelle sich als kritisch dar. „Wettbewerb ist grundsätzlich zu...

Der Finanzausschuss der Stadt Dortmund hatte in seiner letzten Sitzung auch den Behindertenfahrdienst der Kommune auf der Tagesordnung. Im Rahmen des von SPD und CDU vereinbarten Spar-Memorandums soll dieser Dienst bei gleichbleibender Qualität um 600.000 Euro günstiger werden. Klappt nur leider nicht. Alle Zeichen der Stadtverwaltung signalisieren, dass genau dies nicht möglich ist. Eine Einsparung in dieser Größenordnung sei nur durch Qualitätsverlust einsparbar. Deshalb lehnen Linke, Piraten...

Dortmund soll grüner werden: Jetzt trafen sich zum ersten Mal 25 am urbanen Gärtnern Interessierte auf Initiative der Grünen Innenstadt West im Union-Gewerbehof. Das Treffen galt dem ersten Kennenlernen der zukünftigen Gärtner, die teils schon Erfahrungen auf dem Balkon mit dem Ziehen von eigenem Gemüse machen konnten und nun den Wunsch nach Vergrößerung innerhalb einer Gemeinschaft verspüren. Die Bezirksvertretung der Bündnis 90/DIE GRÜNEN hat bereits im Mai eine Anfrage an die Verwaltung zur...

Bereits im Vorfeld der Sitzung wurde der Vorschlag des Brackeler Bezirksbürgermeisters Karl-Heinz Czierpka (SPD), auf den Wickeder Hellweg zwischen Rübenkamp und Dollersweg eine Tempo-30-Begrenzung vorzuschlagen, in den Fraktionen der Bezirksvertretung (BV) Brackel eifrig diskutiert. Die BV stimmte schließlich mit 13 zu vier Stimmen für den Antrag. „Eine Gesetzesinitiative besagt, dass in sensiblen Bereichen, z.B. vor Seniorenheimen, eine Geschwindigkeitsbegrenzung möglich ist. Meiner Meinung...

Zur Ankunft der Flüchtlinge am Wochenende sowie der Diskussionen um eine Außenstelle der Erstaufnahmeeinrichtung erklären Bündnis 90/ Die Grünen: "Wer Samstagnacht und Sonntag am Dortmunder Hauptbahnhof war, der konnte erleben, zu was eine Stadt in der Lage ist, wenn große Hilfsbereitschaft und ehrenamtliches Engagement vieler Freiwilliger auf gut koordinierte und kooperierende hauptamtliche Arbeit trifft. Dortmund hat mit dem Willkommen für die aus Ungarn angereisten, überwiegend syrischen...

Als in Bochum eine ganze Reihe Turnhallen wegen Konstruktionsfehlern bei 30 Jahre alten Heraklit-Platten geschlossen werden mussten, ließ die Stadt Dortmund umgehend verlauten, dass eine solche Gefahr in Dortmunder Turnhallen nicht bestehe. Fünf Tage später wurde dann doch eine Überprüfung angeordnet. Mit dem Ergebnis, dass jetzt neun Hallen wegen teils „gravierender Schäden“ gesperrt wurden. Weitere können folgen. Barbara Brunsing, Mitglied der Grünen im Sportausschuss: „Vor wenigen Tagen...

Gemeinsame Erklärung der Dortmunder Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke (DIE LINKE), Marco Bülow (SPD) und Markus Kurth (BÜNDNIS 90/Die Grünen): Seit Monaten erleben wir eine kritische Diskussion über das Freihandelsabkommen TTIP. Es wird immer deutlicher, dass TTIP auch massive Auswirkungen auf die Länder und Städte haben wird. Bei einer solch wichtigen Debatte ist es deshalb unumgänglich, parteiübergreifend Kritik zu üben. Deshalb fordern wir Dortmunder Bundestagsabgeordneten die...

Oberbürgermeister Ullrich Sierau hat im Rathaus die Ernennungsurkunde zur Dezernentin an Daniela Schneckenburger übergeben. Schneckenburger wurde vom Rat am 19. Februar zur Dezernentin des Kinder- und Jugendbereiches gewählt. Im Rahmen der Neustrukturierung der Dezernate leitet Schneckenburger nun das Dezernat 4 mit den Fachbereichen Schulverwaltungsamt, Jugendamt und dem Eigenbetrieb Fabido. Die 1960 im badischen Bruchsal geborene Daniela Schneckenburger arbeitete nach dem Studium der...

In der Ratssitzung am Donnerstag wurde bekanntlich der Haushalt der Stadt Dortmund von SPD und CDU beschlossen. Die CDU lies sich ihre Unterstützung für den Haushalt von der SPD mit deren Zustimmung zu einem 60 Millionen Euro Kaputtsparprogramm abkaufen. Aber nicht nur das. Auch der Oberbürgermeister Sierau wurde zu einem Kotau, also einer Unterwerfungsgeste, unter dieses Spardiktat gebeten. Dem kam er freilich nach. "Wo sollen 60 Millionen eingespart werden? Im Kulturbereich? Der wäre dann...

Aus Sicht der Dortmunder Grünen zeugt der Vorschlag der Verwaltung zum Ausbau der Straße Im Rabenloh von wenig Fingerspitzengefühl. Mit dem Plan, zusätzliche fahrspuren zum Stadion zu schaffen, würden die falschen Prioritäten gesetzt. "440.000 Euro locker machen" Wolfram Frebel, Grünes Mitglied im Verkehrsausschuss: „Während derzeit um jeden Euro im Haushalt gerungen wird, werden an anderer Stelle mal eben 440.000 Euro locker gemacht. Das sind drei Jahre Sicherheit für das Café Berta. Doch das...

Die Förderung von Car Sharing ist Teil der Koalitions-Vereinbarung von SPD Innenstadt-West und den Grünen in der Bezirksvertretung. Im Rahmen einer Vorstandssitzung informierten sich die Genossen über das Thema Car-Sharing. Als Referent vom Autoclub Europa (ACE) erklärte Roger Zwiehoff die Funktionsweise, verschiedene Formen und die momentane Situation des Car-Sharing in Dortmund. Neben sogenannten „Free Floating“ Systemen, bei denen die Fahrzeuge an beliebigen Orten im Stadtgebiet abgestellt...

Die Grünen fordern eine Verbesserung der Verpflegungssituation an den beiden neuen Berufskollegs auf dem U-Gelände. In einem Antrag für den Schulausschuss in der kommenden Woche fordern sie deshalb die Verwaltung auf,umgehend Gespräche mit den Betreibern des Freizeitzentrums West (FZW) aufzunehmen. Im benachbarten FZW an der Ritterstraße sehen sie eine Möglichkeit, die Schüler und Lehrer zu verpflegen. „An den beiden auf der U-Nordfläche errichteten Berufskollegs Robert-Bosch und Robert-Schuman...

Die Fraktion der Grünen möchte in der Bezirksvertretung Mittel für die Jugend- und Bildungsarbeit bereitstellen. 2010 wurde zu diesem Zweck ein Topf zur Unterstützung von Projekten für Nordstadtkids eingerichtet. Auch 2015 möchten die Grünen wieder einen Antrag auf 20 000 Euro für die Arbeit im Stadtteil beantragen. Diese Gelder können von Schulen, Jugendeinrichtungen, aber auch von Vereinen und Initiativen für spezielle Projekte beantragt und abgerufen werden. Das Spektrum der geförderten...

Rote Mützen für den Ostwall ! Nikolaus ist ein guter Mann , dem man nicht genug danken kann ... Ob dies auch im Falle des alten Museums am Ostwall 7 zutrifft, ist noch nicht entschieden. Das alte Museum am Ostwall 7 gehört allen Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt. Setzen Sie mit uns ein Zeichen. Wir, die ehemalige Bürgerinitiative und jetzt Verein "Das bleibt! Altes Museum am Ostwall 7" möchten mit Ihnen zusammen ein Zeichen für den Rat der Stadt Dortmund setzen. Rote Mützen für den Ostwall !...

Für bundesweite Empörung sorgte eine schriftliche Anfrage der Rechten im Dortmunder Rat. Ratsmitglied Giemsch verlangte Auskunft über die Zahl der in Dortmund lebenden Juden - insgesamt und nach Stadtbezirken getrennt. Dazu stellt Oberbürgermeister Ullrich Sierau fest:„Jüdisches Leben bereichert seit Jahrhunderten in Deutschland und in Dortmund das gesellschaftliche Miteinander und hat vielfältige und nachhaltige Spuren hinterlassen. Das Nazi-Terrorregime hat die jüdischen Mitbürgerinnen und...