EU Parlament

Beiträge zum Thema EU Parlament

Politik
"Ein großer Dank gebührt unseren Wählerinnen und Wählern. Ihr habt uns Euer Vertrauen geschenkt. Wir sind uns der hohen Verantwortung bewusst, die Ihr uns damit übertragen habt.", erklärt Sahra Wagenknecht.

Sahra Wagenknecht
Europawahl-Ausgang: Historischer Erfolg für das BSW

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gibt es erst seit fünf Monaten und trotzdem hat diese neue politische Formation bereits Parteiengeschichte geschrieben. Denn bisher ist es noch keiner Partei im Jahr ihrer Gründung gelungen, sofort 6,2 Prozent bei einer bundesweiten Wahl zu erzielen. Die meisten Wählerinnen und Wähler wechselten übrigens von der SPD zum BSW. Aber es gab auch eine beachtliche Wählerwanderung von Linken, AfD, CDU, FDP und sogar Grünen zur Wagenknechtpartei. "Im Unterschied zu...

Politik
Martin Sonneborn (MEP) in Stauffenberg-Verkleidung mit Parteikollege Nico Wehnemann auf der Frankfurter Buchmesse im Jahre 2018. | Foto: Von Ptolusque - Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=73580794

Mit 55 Jahren und vollen Bezügen in den Ruhestand
Fall Maaßen: "Eine geladene 45er auf den Schreibtisch gelegt"

Ruhestand für den Ex-Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen im zarten Alter von 55 Jahren mit vollen Pensionsbezügen: "Viele in der Bevölkerung würden sich eine solche Strafe wünschen.", sagte Sahra Wagenknecht (LINKE) in Berlin. Mit dem Fall Maaßen habe sich die Koalition seit Wochen vor der Bevölkerung blamiert. Das passe zum Zustand der Koalition. Wesentlich drastischere Worte fand Martin Sonneborn, seit 2014 Mitglied des EU-Parlamentes für die Partei "Partei für Arbeit, Rechtsstaat,...

Politik
Prof. Dr. Alexander Dilger

Dementi: "Kein Machtkampf bei der Alternative für Deutschland"

NRW-Landessprecher Dilger: Auf dem Parteikonvent herrscht Einigkeit Angebliche Machtkämpfe schreiben diverse Internetportale und Printmedien der Partei Alternative für Deutschland zu. So würde parteiintern über die Ablösung von Parteichef Prof. Dr. Bernd Lucke diskutiert. „Das stimmt nicht“, so NRW-Landessprecher Prof. Dr. Alexander Dilger. Dass der stellvertretende AfD-Bundessprecher, Alexander Gauland, Bernd Lucke wegen seiner schlechten Performance kritisiere, sei schlichtweg nicht richtig....

Politik

Alternative für Deutschland: EU drosselt Staubsauger per Verordnung - Bürokratie frisst Hirn!

Während die Staatsverschuldung steigt, die politische Instabilität zunimmt und die Bürger um ihre Lebensersparnisse fürchten, wendet sich die EU-Kommission den wirklich wichtigen Dingen zu: Sie führt ein neue Energielabel für Staubsauger ein, das die Energieleistung auf 900 Watt begrenzt. Natürlich mit stufenweiser Einführung von 2014 bis 2017. Da fragt man sich als EU-Bürger doch glatt: Haben die in Brüssel den Schuss nicht gehört? Unser Vorschlag ist: Wir brauchen in der Europäischen Union...