Sahra Wagenknecht

Europawahl-Ausgang: Historischer Erfolg für das BSW

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gibt es erst seit fünf Monaten und trotzdem hat diese neue politische Formation bereits Parteiengeschichte geschrieben. Denn bisher ist es noch keiner Partei im Jahr ihrer Gründung gelungen, sofort 6,2 Prozent bei einer bundesweiten Wahl zu erzielen. Die meisten Wählerinnen und Wähler wechselten übrigens von der SPD zum BSW. Aber es gab auch eine beachtliche Wählerwanderung von Linken, AfD, CDU, FDP und sogar Grünen zur Wagenknechtpartei.

"Im Unterschied zu anderen Parteien hatten wir keinen eingespielten Apparat, mussten gegen den Strom schwimmen, gegen die Ausgrenzung aus wichtigen TV-Sendungen kämpfen und waren dann auch noch schwer auf dem Wahlzettel finden. Wir sind gekommen, um zu bleiben!

Unser Ergebnis zeigt deutlich, dass es eine große Leerstelle in der Politik gab. Wir haben das Vertrauen vieler Menschen gewonnen und werden im Europaparlament hart arbeiten, um dieses Vertrauen nicht zu enttäuschen. Schon in einem guten Monat werden sechs Abgeordnete ihre Arbeit im EU-Parlament aufnehmen.

Für die Ampel war diese Wahl mehr als eine Klatsche – und sie hat sie sich redlich verdient! Im Osten hat das BSW teilweise mehr Stimmen erzielt als alle Ampel-Parteien zusammengenommen. Und wie hoch wäre das Ergebnis für die AfD wohl ausgefallen, wenn wir vielen Menschen dort nicht eine seriöse Alternative geboten hätten?

Wir wollen mit einer vernünftigen Politik Deutschland wieder auf die Überholspur bringen und die gesellschaftliche Spaltung verringern. Statt Maulkorb braucht es Meinungsfreiheit, ohne Diffamierung oder Hetze.

Wir setzen uns für Frieden, Diplomatie und die Achtung des Völkerrechts ein – egal, ob es um die Ukraine oder um Gaza geht. Wir geben nicht nur vor, Sozialpolitik für die „kleinen Leute“ zu machen, sondern stehen tatsächlich an ihrer Seite.

Der unkontrollierten Migration der vergangenen Jahre wollen wir mit verschärften Regeln begegnen, um eine weitere Überforderung der Kommunen zu verhindern, funktionierende Integration zu fördern und tatsächlich Schutzbedürftigen zu helfen.", erklärten die drei Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht, Amira Mohamed Ali und Christian Leye in einer Aussendung.