Ansammlungsverbot

Am Samstagabend, 12. Februar, wurde ein 15-Jähriger von mehreren Jugendlichen geschlagen und getreten. Man bedrohte ihn mit einem Messer und Schlagstöcken. Unbekannte verfolgten, traten und schlugen JugendlichenGegen 19 Uhr hielt sich ein 15-Jähriger im Bereich der U-Bahnhaltestelle Berliner Platz auf. Hier traf er auf eine Gruppe Jugendlicher, mit denen es in der Vergangenheit möglicherweise bereits Streit gab. Als der 15-jährige Essener die Gruppe erblickte, rannte er sofort weg. Nachdem ihn...

Im Hinblick auf den anstehenden Jahreswechsel weist die Landeshauptstadt Düsseldorf auf das Feuerwerksverbot und Ansammlungsverbot für die Altstadt hin. Im Gegensatz zu den Vorjahren ist das Geltungsgebiet auf Grundlage der Erfahrungen von Polizei und Feuerwehr und angesichts der bisherigen Feststellungen zu Menschenansammlungen am Apolloplatz/Rheinkniebrücke südlich ausgeweitet worden. Von Volker Paulat Aktuell gilt nach der 1. SprengV - wie bereits im Vorjahr - bundesweit ein Verkaufsverbot...

Die Kreispolizeibehörde Märkischer Kreis erhöht in der Silvesternacht die Einsatzstärken auf den zehn Polizeiwachen im Kreisgebiet. Polizeibeamte werden in der Nacht verstärkt präsent sein. Anlasslose Kontrollen in Privaträumen werden nicht durchgeführt. Gleichwohl wird gemeldeten Verstößen sowohl im privaten, als auch im öffentlichen Raum, konsequent nachgegangen. Die Polizei weist darauf hin, dass der Verkauf von Feuerwerk verboten ist. Das Abbrennen privaten Feuerwerks, zum Beispiel aus...

Die Stadt Dinslaken untersagt zum Jahreswechsel 2020/2021 die Verwendung von Feuerwerkskörpern und Pyrotechnik auf einigen Plätzen, Flächen und Parkanlagen innerhalb des Stadtgebietes. Betroffen sind: JahnplatzJohannesplatzNeutorplatzAltmarktMarktfläche Baßfeldshof (gegenüber der Gebäude Baßfeldshof 1-9)Parkplatzfläche an der Straße Am Neutor (zwischen Hans-Böckler-Straße und Neutorplatz)Parkplatzfläche an der Industriestraße (in Höhe der Freizeitanlage Lohberg)Parkplatzfläche an der Straße Am...

Die Kreisstadt Unna verzichtet am Silvestertag auf die Ausweisung von Verbotszonen für das öffentliche Abbrennen von Feuerwerkskörpern und die Verwendung von Pyrotechnik auf publikumsträchtigen Plätzen und Straßen. In diesem Zusammenhang wird noch einmal ausdrücklich darauf hingewiesen, dass nach den Vorgaben der Coronaschutzverordnung der Ankauf von Feuerwerkskörpern und anderer Pyrotechnik untersagt ist. Zudem sieht die Coronaschutzverordnung für den 31. Dezember und 1. Januar ein...

Ein Kommentar Mit rund 100.000 Euro hat die Stadt Gladbeck eigenen Angaben nach bereits Verstöße gegen die Corona-Regeln geahndet. Womit zumindest auch der Vorwurf, die Mitarbeiter des städtischen Ordnungssamtes, allen voran des "Kommunalen Ordnungsdienstes", nicht rigoros genug gegen unbelehrbare Zeitgenossen vorgehen würden, widerlegt ist. Wer also ohne Schutzmaske erwischt wird oder gegen das Ansammlungsverbot verstößt, muss sehr wohl mit empfindlichen Geldbußen rechnen. Im Detail gibt es...

Nicht nur an dem selbsternannten Feiertag der Tuning- und Poserszene hat die Polizei Duisburg Möchtegern-Rennfahrer im Visier:In Alt-Hamborn haben die Beamten in der Nacht zu Donnerstag, 9. April, im Bereich des altbekannten Szenetreffpunkts an der Duisburger Straße eine Fahrspur für Kontrollen gesperrt. Trotz eines leichten Rückstaus begrüßten viele Bürgerinnen und Bürger die Maßnahmen. Die Poser und Tuner allerdings beschwerten sich. Mit Hupkonzerten, lauter Musik und quietschenden Reifen...

Es zeichnet sich ab, die aktuellen Beschränkungen wie Kontaktverbot und Geschäftsschließungen lassen sich nicht endlos durchhalten. Es müssen Möglichkeiten gefunden werden, mit denen es möglich ist, den Lockdown zu beenden und gleichzeitig das Virus einzudämmen. Bochum könnte dabei als Modellstadt eine Schlüsselrolle spielen. Dauerhaft lassen sich Kontaktverbote, Schul- und Geschäftsschließungen nicht durchhalten Das Coronavirus wird sich voraussichtlich noch ein bis zwei Jahre ausbreiten,...

Menschen mit Migrationshintergrund über die Ansammlungsverbote aufklären: Das ist das gemeinsame Ziel von Ordnungsamt und Quartiersmanagement des Fachbereichs Jugend und Soziales der Stadt Hagen, die am Dienstag (31. März) bereits zum zweiten Mal im Stadtgebiet unterwegs waren, um über die Regelungen der Corona-Schutzverordnung zu informieren. Das Team aus Mitarbeitern des Stadtordnungsdienstes und des Quartiersmanagements sprach dabei gezielt mehrsprachig Personenkreise mit südosteuropäischem...

Der kommunale Ordnungsdienst setzt in Gelsenkirchen die Rechtsverordnung des Landes NRW konsequent um. Dazu gehört auch die Anwendung des in dieser Woche durch die Landesregierung veröffentlichten Bußgeldkatalogs. Der Schwerpunkt der Kontrollen liegt auf der Einhaltung des Ansammlungsverbots, der Überprüfung der angeordneten Schließungen und der Versammlungsverbote. Die vom Land angeordneten Strafen beginnen bei 200 Euro bei Verstößen gegen das Ansammlungsverbot. 1.000 Euro werden etwa bei...

Seit dem 22. März herrscht ein strenges Ansammlungsverbot. „ Insgesamt haben wir bisher weder im Nordpark noch anderswo Menschenmassen gesichtet. Ganz im Gegenteil, generell stellenwir fest, dass sich die Menschen überwiegend an die Regeln halten“, zeigt sich Ordnungsamtsleiter Gregor Wirgs zufrieden. Doch auch wenn die Lage insgesamt ruhig ist, kontrollieren die Stadt Gladbeck und die Polizei regelmäßig das Stadtgebiet und greifen bei Verstößen entsprechend durch. .Die ersten 15...

Einsatzkräfte des städtischen Ordnungsamtes und der Polizei haben am Samstag (21.3.) bis in die Morgenstunden des heutigen Sonntags (22.3.) in Dortmund die Einhaltung des am Freitag (20.3.) erlassenen Ansammlungsverbots, das seit Samstag (21.3.), 0 Uhr, gilt, überwacht und kontrolliert. Es verbietet Menschenansammlungen über vier Personen. Ein erstes Fazit der Polizei fällt durchaus positiv aus - die Appelle von Stadt und Polizei scheinen nachhaltig gewirkt zu haben und wirken weiterhin. Trotz...

In Sachen „Coronavirus“ lässt sich für Dortmund folgendes Update geben: Am heutigen Samstag (21.3.) sind 13 positive Testergebnisse dazu gekommen. Insgesamt liegen damit jetzt 153 positive Ergebnisse in Dortmund vor. In der Ambulanz des Gesundheitsamts ließen sich heute sieben Personen testen. Ab heute neue Diagnostikstelle im Klinikzentrum Nord Vor dem Klinikzentrum Nord gibt es ab heute eine neue Diagnostikstelle. Etwa 60 Personen sind dort getestet worden. Viele Menschen, die dort hinkamen,...