Rees - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Eine Übersicht der Abstimmungsergebnisse aus den einzelnen Städte und Gemeinden | Foto: Kreis Kleve

Bürgerentscheid zu möglichem „Nationalpark Reichswald“: Kreis Klever stimmen gegen eine Bewerbung

Der Kreis Kleve wird damit keine Bewerbung für einen möglichen „Nationalpark Reichswald“ beim Landes-Umweltministerium NRW einreichen. Der Kreis Kleve hat die Auszählung des Bürgerentscheids abgeschlossen. Die Bürgerinnen und Bürger des Kreises Kleve waren aufgerufen, zu entscheiden, ob sich der Kreis Kleve mit der Fläche des Reichswalds beim Land Nordrhein-Westfalen um die Realisierung eines möglichen Nationalparks bewirbt. Eine Mehrheit von 52,7 Prozent hat diese Frage nun mit „NEIN“...

  • Bedburg-Hau
  • 15.12.24
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Foto: GvM

Update - Bürgerentscheid um eine mögliche Bewerbung des Kreises Kleve um einen "Nationalpark Reichswald" / Auszählung hat begonnen

Heute sind noch mehr als 3.000 Stimmbriefumschläge im Kreishaus eingegangen. Die Gesamtzahl der fristgerecht bis heute, 11. Dezember 2024, 12.00 Uhr eingegangen Stimmbriefumschläge beträgt demnach ca. 115.830. WICHTIG: Dies ist nicht die Zahl der abgegebenen Stimmen. Umschläge, in denen beispielsweise der Stimmschein oder der Stimmzettelumschlag fehlen, werden als „nicht eingereicht“ gewertet. Die Anzahl der zu wertenden Stimmen steht somit erst nach Öffnung der Umschläge und Abgleich mit dem...

  • Bedburg-Hau
  • 11.12.24
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Mehr als 80.000 Stimmen eingegangen zum Bürgerentscheid für möglichen "Nationalpark Reichswald"

Eine Stimmabgabe ist noch bis zum 11. Dezember 2024, 12 Uhr, möglich. Anschließend beginnt die öffentliche Auszählung. Aktuell läuft im Kreis Kleve der Bürgerentscheid um eine Bewerbung um einen möglichen Nationalpark Reichswald. Damit der Bürgerentscheid erfolgreich ist und der Kreis Kleve die Bewerbung beim Land NRW einreicht, müssen zwei Kriterien erfüllt sein: 1. Mindestens 15 Prozent der Abstimmungsberechtigten müssen mit „Ja“ für einen möglichen Nationalpark Reichswald gestimmt haben. 2....

  • Bedburg-Hau
  • 29.11.24
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Schwarz-Grüner Koalitionsvertrag NRW: “Wir wollen einen zweiten Nationalpark ausweisen ..."

Der Grüne Landtagsabgeordnete Dr. Volkhard Wille erklärt zum Statement des CDU-Bundestagsabgeordneten Stefan Rouenhoff: Im Koalitionsvertrag der schwarz-grünen Landesregierung steht zum Thema Nationalpark: “Wir wollen einen zweiten Nationalpark ausweisen und werden dazu einen Beteiligungsprozess initiieren.“ Damit will NRW seine gesetzliche Verpflichtung zum Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und der Biodiversität umsetzen. Das ist eine gemeinsame Verantwortung und nicht „Prestigeprojekt“...

  • Bedburg-Hau
  • 24.11.24
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Landrat Christoph Gerwers (l.) und Kämmerer Wolfgang Hebben mit dem Entwurf des Kreishaushalts. | Foto: Kreis Kleve

Kreis-Kämmerer Wolfgang Hebben bringt Haushaltsentwurf unter „schwierigen Rahmenbedingungen“ ein

Sitzung des Klever Kreistags: Finanzplanung für das Jahr 2025 weist einen allgemeinen Umlagebedarf von rund 184,5 Millionen Euro aus Der Kreis Kleve hat den Entwurf des Kreis-Haushalts für das kommende Jahr 2025 vorgestellt. Kämmerer Wolfgang Hebben brachte das Zahlenwerk in der Sitzung des Kreistags am 29. Oktober 2024 zur politischen Entscheidung ein. Auf knapp 1.000 Seiten sind alle zu erwartenden Erträge und Aufwendungen des Kreises Kleve zusammengestellt. „Vielen Dank für die akribische...

  • Bedburg-Hau
  • 30.10.24
Foto: GvM
11 Bilder

25 JA - 31 Nein - Stimmen bei 2 Enthaltungen - Jetzt kommt der Bürgerentscheid

Das Bürgerbegehren der Initiative für einen „Internationalpark Reichswald“ wurde durch den Kreistag nicht angenommen, abgelehnt. Es kommt zum 1. Bürgerentscheid (Briefwahl) im Kreis Kleve.  Nach derzeitigem Planungsstand (laut Vorlage) erscheint ein Versand der Abstimmungsunterlagen in der 46. Kalenderwoche (11.11. - 17.11.2024) realisierbar zu sein. Jeder Wahlberechtigte (rund 265.000) bekommt einen Abstimmungsbrief zugesendet. Die Fragestellung lautet: "Soll sich der Kreis Kleve beim...

  • Bedburg-Hau
  • 26.09.24
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Foto: GvM

Kommunalwahlen 2025 in Nordrhein-Westfalen

Gleich zwei Wahlen im September 2025 Innenminister Herbert Reul hat den Termin für die Kommunalwahlen 2025 in Nordrhein-Westfalen auf den 14. September 2025 festgelegt. An diesem Tag findet im Gebiet des Regionalverbands Ruhr auch die Wahl der Verbandsversammlung statt. Etwaige Stichwahlen werden am 28. September 2025 durchgeführt. Für diesen Tag ist auch die nächste Bundestagswahl terminiert.

  • Bedburg-Hau
  • 25.09.24
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Ministerin Silke Gorißen überreicht Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz die Fördervereine - mit dabei Stephan Wolters, MdL, die Vorsitzenden der Ratsfraktionen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung. | Foto: Stadt Kalkar

Ministerin Gorißen überreicht Förderbescheide im Kreis Kleve

Die ländlichen Regionen Nordrhein-Westfalens erstrecken sich über zwei Drittel der Landesfläche. Die ländlichen Räume sind Wohnort und Lebensmittelpunkt vieler Menschen und vermitteln ihnen ein Gefühl der Heimat. Die Landesregierung setzt sich daher für starke und lebendige Dörfer, Kommunen und dortige Einrichtungen ein. In diesem Rahmen hat Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen am Montag, 16. September, vier Förderbescheide in Höhe von insgesamt 315.000 Euro in Weeze, Goch und Kalkar...

  • Bedburg-Hau
  • 17.09.24
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Europawahl: Mehr Briefwähler im Kreis Kleve

17 Tage vor der Wahl haben kreisweit 20,56 Prozent der Wahlberechtigten Briefwahl beantragt. Der Trend zur Briefwahl hält an. Der Kreis Kleve hat nun die Zahl der Wahlscheinanträge zur Briefwahl bei der Europawahl am 09. Juni 2024 ermittelt. Zum Stichtag 23. Mai 2024 (17 Tage vor der Wahl) lagen in den 16 Städten und Gemeinden im Kreisgebiet insgesamt 47.301 Anträge vor. Bei aktuell 230.016 Wahlberechtigten ist dies ein Anteil von 20,56 Prozent. Bei der Kommunalwahl im Jahr 2020 lag der Anteil...

  • Bedburg-Hau
  • 24.05.24
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BÜRGERMEISTERIN UND BÜRGERMEISTER DES KREISES KLEVE ZEIGEN FLAGGE FÜR EUROPA | Foto: Grafik: Stadt Geldern

Flagge für Europa
Bürgermeisterin und Bürgermeister des Kreises Kleve zeigen Flagge für Europa

Am 9. Juni findet die Europawahl in Deutschland statt. Auch die Bürgermeisterin und die Bürgermeister des Kreises Kleve zeigen Flagge für Europa (Grafik: Stadt Geldern). Von Emmerich bis Wachtendonk: Die 16 Bürgermeister und die Bürgermeisterin des Kreises Kleve zeigen Flagge für Europa! In einer gemeinsamen Aktion möchten die Stadt- und Gemeindeoberhäupter nicht nur ihre Verbundenheit zu Europa ausdrücken, sondern zugleich dazu aufrufen, am 9. Juni an der Europawahl teilzunehmen. Rund 350...

  • Bedburg-Hau
  • 16.05.24
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Foto: Initiative Internationalpark Reichswald
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Bürgerbegehren zum Nationalpark Reichswald ist angelaufen

Nachdem gestern (23. April 2024) der Kreistag mehrheitlich mit den Stimmen der CDU, FDP und LINKE gegen die Bewerbung für einen Nationalpark Reichswald gestimmt haben, hat die „Initiative Internationalpark Reichswald“ mit einer Unterschriftenliste ein Bürgerbegehren auf den Weg gebracht. Die Fragestellung lautet: „Soll sich der Kreis Kleve beim NRW-Umweltministerium um die Realisierung eines zweiten Nationalparks auf den Flächen des Reichswalds bewerben?“ Mit einer Unterschrift bekundet man...

  • Bedburg-Hau
  • 24.04.24
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Foto: GvM

Vereinigte Wählergemeinschaften des Kreises Kleve fordern Bürgerentscheid über Nationalpark-Bewerbung

Die Vereinigten Wählergemeinschaften des Kreises Kleve – VWG – haben für die kommende Sitzung des Kreistages am 23.4.2024 in Rees einen Antrag auf Kreistagsbürgerentscheid gestellt. Hier der Antrag:  Die Gruppe der Vereinigten Wählergemeinschaften im Kreistag des Kreises Kleve beantragt einen Kreistagsbürgerentscheid zur möglichen Einreichung einer Bewerbung des Kreises Kleve zum 2. Nationalpark in NRW. Begründung: Seit Ende 2023 beschäftigt sich der Kreistag und seine Fachausschüsse intensiv...

  • Bedburg-Hau
  • 20.04.24
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Wahlberechtigte Kreis Kleve | Foto: Kreis Kleve

Rund 230.000 Menschen aus dem Kreis Kleve sind zur Europawahl aufgerufen

Bei der Wahl am 9. Juni 2024 sind erstmalig auch EU-Bürgerinnen und -Bürger im Alter ab 16 Jahren zur Wahl zugelassen. Im Kreis Kleve gibt es ca. 17.300 Erstwählende. Zur Europawahl am 9. Juni 2024 sind insgesamt rund 230.000 Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Kleve aufgerufen, ihre Stimmt abzugeben. Erstmalig sind auch Jugendliche und junge Erwachsene im Alter ab 16 Jahren wahlberechtigt. Bislang lag das Wahlalter bei 18 Jahren. Somit ist die Zahl der wahlberechtigten EU-Bürgerinnen und...

  • Bedburg-Hau
  • 18.04.24
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Foto: GvM
27 Bilder

Landwirte aus dem gesamten Kreis Kleve demonstrierten in Kleve

Mit rund 400 Traktoren demonstrierten heue die Landwirte in Kleve. Die Parkplätze Spoykanal und Ludwig-Jahnstrasse waren gerappelt voll. Rede bei der Demonstration der Kreisbauernschaften Kleve und Geldern am 12. Januar 2024 in Kleve von Volkhard Wille, dem GRÜNEN Landtagsabgeordneten aus Kleve: Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Landwirtinnen und Landwirte! Die Beschlüsse der Bundesregierung zum sogenannten Agrardiesel für landwirtschaftliche Fahrzeuge sind Anlass Ihrer...

  • Bedburg-Hau
  • 12.01.24
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Bauernproteste versus Klimakleber | Foto: Letzte Generation / GvM

Bauernproteste versus Klimakleber: Was wäre wenn die Schlagzeilen so lauten würden?

Mit Blockaden an Autobahnauffahrten haben Klima-Kleber-Aktivisten der Letzte Generation heute ihre bundesweiten Aktionen begonnen. Die Proteste sollen eine Woche lang andauern. In Mecklenburg-Vorpommern wurden landesweit alle Autobahnauffahrten blockiert. Eine Sprecherin der Aktivisten bittet um Verständnis: Es gehe um "die Zukunft unserer Generation, um die Zukunft der Menschheit“. Alexander Dobrindt CSU-Landesgruppen-Chef: Das sind gute Bilder, die CSU steht hinter den Klebern. Die Proteste...

  • Bedburg-Hau
  • 08.01.24
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Dr. Volkhard Wille MdL | Foto: Simon van de Loo

Das Land NRW unterstützt den Kreis Kleve und seine Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Geflüchteten mit insgesamt 13,8 Millionen Euro

Die Landesregierung unterstützt die Kommunen in Nordrhein-Westfalen mit weiteren 808 Millionen Euro bei der Aufnahme, Unterbringung und Versorgung geflüchteter Menschen. Für den Kreis Kleve und seine Kommunen bedeutet das insgesamt 13.836.196,29 Euro mehr für die menschenwürdige Unterbringung und Versorgung schutzsuchender Menschen. “Wir stehen an der Seite des Kreises Kleve und seiner Kommunen, die bei der Unterbringung und Integration von Geflüchteten derzeit Herausragendes leisten”, sagt der...

  • Bedburg-Hau
  • 30.10.23
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Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz | Foto: Land NRW / Ralph Sondermann

Mobil & digital: Verbraucherzentrale im Kreis Kleve erfolgreich gestartet

Damit auch die Menschen im ländlichen Räumen leichter Rat in Verbraucherfragen erhalten können, stärkt das Land die mobile Verbraucherberatung. Mit dem Titel „mobil & digital“ hat die ortsunabhängige Verbraucherberatung im Kreis Kleve ihre Arbeit aufgenommen. Sie setzt auf die Verknüpfung von mobilem, digitalem und telefonischem Service und ermöglicht den Menschen in allen Städten und Gemeinden im Kreis Kleve einfachen und verlässlichen Zugang zu Information und Beratung. Im Kreishaus Kleve...

  • Bedburg-Hau
  • 18.08.23
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B90-Die Grünen Neuer Vorstand 2023 | Foto: priv. Bü90/Die Grünen

Kreis Kleve: Kruchem und Plotke führen Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen

Die Kreis Klever Grünen haben einen neuen Vorstand: Jessica Kruchem aus Weeze wurde auf der Mitgliederversammlung im Gocher Kastell als Sprecherin wiedergewählt. Neuer Ko-Sprecher ist Olaf Plotke aus Uedem. Beide wurden ohne Gegenkandidatinnen und -kandidaten gewählt. Die Grünen haben klassisch eine Doppelspitze mit mindestens einer Frau. Knapp 60 Mitglieder waren ins Kastell nach Goch gekommen, um den langjährigen Vorsitzenden Bruno Jöbkes zu verabschieden und einen neuen Vorstand zu wählen....

  • Bedburg-Hau
  • 19.06.23
Foto: NGG

Noch bis 16. Januar Bewerbung abschicken
Last Call: Azubis und Berufsschüler aus Kreis Wesel können Anti-Diskriminierungs-Preis holen

Keine Chance für Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus: Azubis und Berufsschüler, die sich im Kreis Wesel gegen Diskriminierung einsetzen, sind preisverdächtig. Noch bis zum 16. Januar können sie beim Wettbewerb „Gelbe Hand“ mitmachen. Darauf weist die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hin. Unter dem Motto „Mach’ meinen Kumpel nicht an!“ werden Projekte gesucht, die sich für ein solidarisches Miteinander im Job engagieren. „Durch den Krieg in der Ukraine sind im...

  • Wesel
  • 05.01.23
Mehr Kindergeld, mehr Mindestlohn, mehr Rente: Im neuen Jahr gibt es für viele Menschen mehr Geld.
3 Bilder

Gesetze, Finanzen, Mobilität: Das ändert sich 2023
Bürger werden entlastet, manches wird teurer

Corona-Pandemie, Energie- und Klimakrise, der Überfall von Russland auf die Ukraine: viele Anlässe für Gesetzesreformen, die die Bundesregierung im abgelaufenen Jahr auf den Weg gebracht hat. Viele Änderungen treten am 1. Januar in Kraft, manche später. Lesen Sie, was sich wann ändert, wo man Geld spart und was mehr Geld kostet. Mehr Mindestlohn, Pauschale für StudentenArbeitslosenversicherung: Der Beitrag steigt ab 1. Januar von 2,4 auf 2,6 Prozent. Alle Arbeitnehmer zahlen also 0,1 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 30.12.22
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Anton Mai, erster allgemeiner Stellvertreter des Bürgereisters. | Foto: Stadt Rees
2 Bilder

Grußwort zum Jahreswechsel in Rees
Andreas Mai (in Stellvertretung) über die "großen Beiträge für das gute Zusammenleben"

Liebe Bürgerinnen und Bürger im Stadtgebiet Rees, hätte mir jemand im Frühsommer dieses Jahres gesagt, dass ich die Amtsgeschäfte der Stadt Rees ab dem 15.12.2022, jedenfalls vorübergehend, übernehmen werde, ich hätte es ihm oder ihr nicht geglaubt. Wie Sie wissen, es ist anders gekommen und deswegen darf ich heute die Worte der Stadt Rees zu Weihnachten und zum Jahreswechsel übermitteln. Unser langjähriger Bürgermeister Christoph Gerwers ist, nach dem Wechsel von Silke Gorißen in das...

  • Rees
  • 22.12.22
Von links: Christoph Gerwers, Ludger Beltermann, Wilm Braem. | Foto: Stadt Rees

Dienstjubiläum im Rathaus Rees
Gratulation: Ludger Beltermann blickt auf 40 Jahre Tätigkeit im Dienste der Stadt Rees zurück

Der ehemalige Bürgermeister Christoph Gerwers feierte vor Kurzem seine letzte Feierstunde im Rathaus der Stadt Rees. Mit Ludger Beltermann galt es für Gerwers, einen engen Weggefährten zu einem besonderen Jubiläum zu gratulieren. Der heutige Fachbereichsleiter „Zentrale Dienste“ blickt in diesen Tagen auf 40 Jahre öffentlicher Dienst zurück. Mit kurzer Wehrdienst-Unterbrechung arbeitete der Jubilar durchgängig in der Reeser Stadtverwaltung und stand vor seiner heutigen Tätigkeit vor allem als...

  • Rees
  • 17.12.22
6 Bilder

Kurz vor der Landratswahl im Kreis Kleve
Kandidaten der Parteien stellen sich vor

Zum 29. Juni 2022 ist Silke Gorißen ins Kabinett der NRW-Landesregierung gewechselt. Damit war das Amt der Landrätin/des Landrats im Kreis Kleve bis zur Neuwahl vakant. Diese findet am Sonntag, 27. November, statt. Die potenzielle Wählerschaft hat also noch eine Woche lang Zeit, sich bezüglich der Aspiranten kundig zu machen.  Der Stadtanzeiger gibt den Kandidaten für für aktuelle Landratswahl die Gelegenheit, sich den Wählern kurz vorzustellen. Zwei Fragen wurden gestellt: "Welche Themen...

  • Emmerich am Rhein
  • 18.11.22
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Ergebnis der Umfrage zur Fußball-WM
Schwache Beteiligung / Meinungs-Tenor: Boykott wegen verheerender Menschenrechtsverachtung

Ganz ehrlich? Ich bin enttäuscht! Unsere Online-Leserschaft hätte ich kritischer und offener eingeschätzt, als ich dies formulierte ... "Als wäre die Welt nicht schon kaputt genug, steht uns eine weitere Abnormität ins Haus: Am 20. November startet nämlich die Fußball-Weltmeisterschaft der Männer! In Katar, einem autoritär geführten Emirat, das bei demokratisch angelegten Ereignissen gerne mal die Scharia-Keule schwingt." So schrieb ich in der Printausgabe vom 12. November sowie in der...

  • Wesel
  • 17.11.22
  • 4

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