Marl - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Foto: Münchner Sicherheitskonferenz

Heusgen bei „maischberger“: Um den Ukraine-Krieg zu beenden „wird so etwas herauskommen wie Minsk“

Der Leiter der MünchnerSicherheitskonferenz Christoph Heusgen setzt darauf, dass der Ukraine-Krieg mit einer Friedensvereinbarung wie 2014/2015 beendet werden könnte. „Das muss ja zu Ende gehen. Letztlich wird so etwas herauskommen wie Minsk“, sagte Heusgen in der ARD-Talksendung "maischberger". 2014 hatten sich die Ukraine und die von Russland unterstützten Separatisten auf einen Waffenstillstand (Minks I) und 2015 auf Maßnahmenkomplex zu dessen Umsetzung (Minsk II) geeinigt. Heusgen räumte...

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  • 02.02.24
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Foto: PiotrZakrzewski Pixabay Content License
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Marl gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus

„Nie wieder!“ – Gemeinsam mit zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern gedachte die Stadt Marl im Rahmen einer Gedenkfeier in der Aula der Scharounschule den Opfern des Nationalsozialismus „Wir dürfen das unermessliche Leid der Opfer nicht vergessen. Und wir schulden es ihnen, dass sich dieser Horror niemals wiederholt – Nie wieder!“ betonte Bürgermeister Werner Arndt. Am Vorabend zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus wurde unter dem Titel „Der Himmel hätte herabfallen sollen“...

  • Marl
  • 31.01.24
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© Foto: Stadt Marl / Pressestelle

Kerstin Krispin übernimmt die Leitung des Amtes für Schule und Sport in Marl

Kerstin Krispin übernimmt zum 15. Februar 2024 die Leitung des Amtes für Schule und Sport der Stadt Marl. Sie wird damit Nachfolgerin von Bernd Stankowiak, der in den Ruhestand gegangen ist. Die neue Amtsleiterin ist dabei verantwortlich für die Marler Schulen, Turnhallen und Sportanlagen. „Ich freue mich sehr auf die neue Herausforderung bei der ich auch von meiner Erfahrung zehren kann“, sagt Kerstin Krispin. Die neue Position schließt inhaltlich an das bisherige Aufgabengebiet als...

  • Marl
  • 29.01.24
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Marl bunt statt braun": Mit diesem farbenfrohen Banner zogen die Lokalpolitikerinnen und Lokalpolitiker durch Marls Straßen.

© Foto: Stadt Marl / Pressestelle
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Marlerinnen und Marler demonstrieren gegen Hass und rechte Hetze

In Marl kamen am Samstag (27.1.) nach Schätzungen der Polizei 4.000 Menschen zusammen, um bei einem Protestzug zum Theater gegen Rechtsextremismus und für eine vielfältige Gesellschaft zu demonstrieren. "WIR SIND MEHR!" UND "NAZIS RAUS!" Unter dem Motto „Marl zeigt Toleranz und Menschlichkeit“ hatte ein breites Bündnis aus Politik und Stadtgesellschaft aufgerufen. Bei Sonnenschein und mit ein wenig Verspätung war der Protestmarsch am Nachmittag vom Creiler Platz in der Stadtmitte gestartet. Die...

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  • 28.01.24
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Foto: Siegfried Schönfeld
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Demonstration gegen Rassismus in Marl

Holocaust-Gedenktag: Nie wieder ist jetzt Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust am morgigen Samstag erklärt Olaf Bandt, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND): „Wir gedenken der Opfer des Holocaust. Gerade jetzt ist das Erinnern wichtiger denn je. In das Gedenken mischt sich in diesen Tagen Angst vor einem erneuten Erstarken des Rechtsextremismus sowie antisemitischer und rassistischer Haltungen und Handlungen in Deutschland. Nie wieder ist jetzt. Dem...

  • Marl
  • 26.01.24
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Foto: Stadt Marl

Gedenken an die Opfer des Holocaust in Marl

Gemeinsam mit der stellvertretenden Bürgermeisterin Petra Kläsener und Maresa Kallmeier, Vorsitzende des Ausschusses für Geschlechtergerechtigkeit, Vielfalt und Toleranz, gedachte Bürgermeister Werner Arndt der Opfer des Holocaust. Am Herzliya-Baum im Friedenspark legten sie jetzt ein Blumengesteck nieder. „Der Herzliya-Baum in der Stadtmitte Marls ist ein besonderer Ort der Erinnerung. Und das Gedenken an die Opfer des Holocaust ist unsere gesellschaftliche Pflicht. Wir dürfen sie nicht...

  • Marl
  • 25.01.24
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Foto: Caniceus Pixabay Content License
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EU-Umweltausschuss für Aufweichung von Gentechnik-Regeln

Bei der  Abstimmung über die Parlamentsposition hat sich der Umweltausschuss des EU-Parlaments mehrheitlich für eine weitgehende Deregulierung neuer Gentechnik und massive Aufweichungen im geltenden Gentechnikrecht ausgesprochen. Dazu erklärt Pia Voelker, Gentechnik-Expertin beim Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND): „Es ist erschreckend, dass der EU-Umweltausschuss den Vorschlägen zu einer weitgehenden Gentechnik-Deregulierung der EU-Kommission gefolgt ist. Doch damit nicht...

  • Marl
  • 24.01.24
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Im Vorfeld der Sitzung besichtigten die Politikerinnen und Politiker den umfangreichen Fuhrpark des Betriebshofes.

© Stadt Marl / Pressestelle

Stadt Marl stellt Straßenbauvorhaben in 2024 vor

Die Stadt Marl hat in den vergangenen zehn Jahren rund 100 Mio. Euro in den Straßenbau und in die Sanierung von Geh- und Radwegen investiert. VICTORIASTRASSE IST "PROMINENTESTE BAUSTELLE Seit einiger Zeit berichtet der Zentrale Betriebshof (ZBH) regelmäßig über die geplanten Baumaßnahmen und Sanierungen in Marl. Der städtische Eigenbetrieb hat sich für dieses Jahr viel vorgenommen. „Wir werden auch 2024 wieder viel Geld in die Hand nehmen, um Marl weiter fit für die Zukunft zu machen“, so...

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  • 24.01.24
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Wirbel bei den Grünen Marl
Barbara Floer und Thomas Sutmann legen Sprecherposten nieder

Vorstandssprecher Barbara Floer und Thomas Sutmann legen Sprecherposten nieder. Der Marler Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen erfährt erneut Veränderungen im Personalkarussell, da Barbara Floer und Thomas Sutmann aus persönlichen Gründen ihre Sprecherposten niedergelegt haben.  Die Fusion mit der Wählergemeinschaft Die Grünen Marl rückt wie erwartet näher, wobei Johannes Westermann und Beate Kühnhenrich als potenzielle Vorsitzkandidaten im Gespräch sind. Machtkampf bei den Grünen in Marl?...

  • Marl
  • 24.01.24
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„Gutes Essen hat aktuell keine Zukunft“ – 8.000 fordern ein sofortiges Ende des agrarpolitischen Stillstands

8.000 Menschen fanden sich vor dem Willy-Brandt-Haus in Berlin ein und forderten lautstark die Abkehr von einer Agrarpolitik, die Bäuer*innen und Gesellschaft gleichermaßen im Stich lässt und den sozialen Frieden gefährdet. Klimaextreme und Kostensteigerungen bringen Landwirtschaft und Gesellschaft in Not. Kennzeichnung und Risikoprüfung bei der Gentechnik sollen abgeschafft werden, obwohl die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung dies ablehnt. Die Protestierenden haben es satt. Sie fordern...

  • Marl
  • 21.01.24
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Gemeinsam mit Markus Schaffrath (Leiter des Amtes für Stadtplanung und integrierte Quartiersentwicklung, l.), Baudezernentin Andrea Baudek und Andreas Täuber (Vorsitzender Stadtplanungsausschuss, r.) diskutierte Bürgermeister Werner Arndt mit Bürgerinnen und Bürgern.

© Foto: Stadt Marl

Riegefeld: Stadt Marl lädt erneut zur Bürgerinformation ein

 Die Stadt Marl plant die Entwicklung eines Nahversorgungsstandorts an der Dorstener Straße in Alt-Marl. Um interessierte Bürgerinnen und Bürger über den Fortschritt der Planungen zu informieren, lädt Baudezernentin Andrea Baudek am Dienstag, 23. Januar, um 18 Uhr zu einer Bürgerveranstaltung in der Erlöserkirche in Marl-Brassert ein. Im Plangebiet, dem Grundstück der ehemaligen Gärtnerei Pasch, sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines Lebensmittel-Discounters...

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  • 21.01.24
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Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus in Marl

Gedenkfeier und ökumenischer Gottesdienst zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus am Freitag, 26. Januar, Aula der Scharounschule. // Am Vorabend zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, am 26. Januar 2024, erinnert die Stadt Marl unter dem Titel „Der Himmel hätte herabfallen sollen“ an die Gräueltaten des Nationalsozialismus und in diesem Jahr insbesondere an die Brutalität und den Horror der Pogromnacht. Um 16 Uhr beginnt die Gedenkfeier in der Aula der...

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  • 21.01.24
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Foto: Christian Thieme
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Über 10.000 demonstrieren in Recklinghausen

Weit über zehntausend Bürger"innen aus dem ganzen Kreis setzen am Samstag ein klares Zeichen gegen die aktuelle menschenfeindliche Politik rechter Parteien in Deutschland. Treffpunkt war der Altstadtmarkt und Breite Straße in Recklinghausen.  Bereits zur Mittagszeit war die Innenstadt "dicht. Bei der wohl größten Kundgebung die jemals in der Kreisstadt stattgefunden hat, ging es friedlich und vor allem lautstark, rund um den Wallring zum Rathausplatz. Eine beeindruckende Manifestation der...

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  • 21.01.24
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Foto: Geralt Pixabay Content License
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Diakonie und NABU: Klimageld noch in dieser Wahlperiode auszahlen

Die Ampel-Regierung hat in ihrem Koalitionsvertrag die Einführung eines Klimagelds als sozialen Kompensationsmechanismus zur CO2-Bepreisung versprochen. Während die Erhöhung des CO2-Preises von 35 Euro auf 45 Euro pro Tonne seit Anfang des Jahres umgesetzt ist, hat die Bundesregierung der raschen Einführung eines Klimagelds für diese Legislaturperiode nun faktisch eine Absage erteilt. Das trifft vor allem Menschen mit geringeren Einkommen besonders hart und stellt die Akzeptanz von Klimaschutz...

  • Marl
  • 19.01.24
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NABU-Priäsident Jörg-Andreas Krüger 
Foto: NABU

Absage bei Klimageld ist instinktlos

Bundesfinanzminister Christian Lindner hat dem Klimageld für diese Wahlperiode eine Absage erteilt. NABU-Präsident Jörg-Andreas Krüger ist skeptisch, ob die Prioritäten in der Ampel noch stimmen: “Ganz offensichtlich ist sich die Bundesregierung in diesen Tagen der Tragweite ihrer Entscheidungen nicht immer bewusst. Das zeigt sich jetzt wieder beim Klimageld. Menschen mit geringem Einkommen werden durch die CO2-Bepreisung gegenüber einkommensstarken Schichten deutlich benachteiligt. Sie würden...

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  • 17.01.24
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Bild: Oxfam Deutschland

Oxfarm: Bericht zur sozialen Ungleichheit 2024

Die fünf reichsten Männer der Welt haben ihr Vermögen seit 2020 verdoppelt, fast fünf Milliarden Menschen sind ärmer geworden.  Der  Bericht macht deutlich, wie Superreiche und Konzerne von Inflation, Kriegen und Pandemie profitieren, während die meisten Menschen unter den Folgen leiden. Sie  fordern deshalb eine Besteuerung großer Vermögen, um in den Klimaschutz, den Ausbau von Bildung, Gesundheitsversorgung und sozialer Sicherung zu investieren. Seit 2020 haben die fünf reichsten Männer der...

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  • 17.01.24
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Im Marler Norden am Wesel-Datteln-Kanal entsteht ein neues, attraktives Neubaugebiet. Foto: Stadt Marl / Pressestelle

Neubaugebiet in Marl-Sickingmühle: Öffentlichkeitsbeteiligung startet heute, am 15. Januar

In Marl-Sickingmühle entsteht ein Neubaugebiet in naturnaher Lage. Geplant sind bis zu 40 Wohneinheiten direkt am Wesel-Datteln-Kanal. Der entsprechende Bebauungsplan tritt jetzt in die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung. Stellungnahmen Der Stadtrat hatte im Dezember das Planungsverfahren mit breiter Mehrheit beschlossen. Das erforderliche Baurecht dafür schafft der Bebauungsplan Nummer 250 „Ortsarrondierung Sickingmühle-Ost – Im Kamp“, der vom 15. bis 29. Januar 2024 im Internet unter...

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  • 15.01.24
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Foto: Christian Thieme
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Trecker Proteste im Kreis Recklinghausen am Montag

Seit dem frühen Morgen fährt ein Treckeraufzug von Raesfeld aus durch das Ruhrgebiet. 47 Traktoren und ein Lkw waren dabei auch schon im Bereich des Polizeipräsidiums Recklinghausen unterwegs (Haltern am See, Datteln, Waltrop) nach Dortmund. Im späteren Verlauf führt die Strecke des Aufzuges von Essen aus durch Bottrop und Dorsten zurück nach Raesfeld. Die Anliegen der Bauern Im Dezember hat die Bundesregierung ihre Pläne öffentlich gemacht, die Steuerrückerstattung für den Agrardiesel sowie...

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  • 15.01.24
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In der kommenden Woche beginnt die Entschlammung der Teiche. Foto: Stadt Marl / Pressestelle
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Stadt entschlammt Teiche im Volkspark in Alt-Marl

Arbeiten beginnen am 15. Januar und dauern voraussichtlich acht Wochen. Die vorbereitenden Maßnahmen zur Umgestaltung des Volksparks in Alt-Marl stehen kurz bevor: Wenn das Wetter mitspielt, beginnt die Stadt ab Montag (15.01.) mit der weiteren Entschlammung der beiden Teiche. Die Arbeiten dauern voraussichtlich acht Wochen. BAUSTELLE WIRD EINGERICHTET Wie die Stadt mitteilt, wird das Amt für Klimaschutz und Nachhaltigkeit zunächst die Baustelle einrichten, Baumschutz anbringen und Bauzäune...

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  • 11.01.24
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Bundesamt für Flüchtlinge: Asylerstanträge, Anstieg um 51,1 Prozent

Im Dezember 2023 hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 23.025 Asylerstanträge entgegengenommen, im Gesamtjahr 2023 wurden 329.120 Asylerstanträge gestellt. Entschieden hat das Bundesamt im gesamten Jahr über 261.601 Asylverfahren. Im Jahr 2023 haben insgesamt 351.915 Personen einen Asylantrag in Deutschland gestellt (329.120 Erst- und 22.795 Folgeanträge). Gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres (217.774 Erstanträge) bedeutet dies einen Anstieg um 51,1 Prozent. 22.603...

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  • 11.01.24
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Bild: Polizei Münster

Trecker kommen am Donnerstag (11.1.) aus den Kreisen Borken, Coesfeld, Gütersloh, Steinfurt und Warendorf nach Münster

Am Donnerstag (11.1.) wird erneut eine große Anzahl an Landwirten bei einer Trecker-Demo mit bis zu 2.000 Fahrzeugen - zum Großteil Treckern - erwartet. Wie bereits am Montag (8.1.) richtet sich der Protest gegen aktuelle Beschlüsse der Bundesregierung zur Streichung von Subventionen für landwirtschaftliche Betriebe. Um 15:30 Uhr werden die Versammlungsteilnehmerinnen und Versammlungsteilnehmer an verschiedenen Einfallstraßen von Münster erwartet. Sie kommen mit ihren Fahrzeugen aus den Kreisen...

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  • 10.01.24
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Foto: Christian Thieme
6 Bilder

Trecker Proteste im Kreis Recklinghausen am Montag

Im gesamten Kreis Recklinghausen und in Bottrop kam es zu Protesten und Verkehrsstörungen durch Traktoren. Aus Marl machten sich die Bauern auf dem Weg nach Recklinghausen.  Der Konvoi in Recklinghausen hat sich um 10 Uhr  vom Saatbruchgelände in Richtung Wall in Bewegung gesetzt. Über 500 Fahrzeuge, darunter überwiegend Traktoren, haben sich angeschlossen. An der Herner Straße und am Wall kam es zu massiven Verkehrsbeeinträchtigungen. Ein weiterer Fahrzeug-Konvoi setzte sich  am  Nachmittag ...

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  • 09.01.24
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Foto: Siegfried Schönfeld

Stadt Marl: Post gegen Rassismus - Frist verlängert

Erneut ruft die Stadt Marl anlässlich der Internationalen Wochen gegen Rassismus (IWgR) zu einer tollen Kreativaktion auf und hat die Frist verlängert: Während des Zeitraums vom 11. bis 24. März 2024 gibt es Post von der Stadt Marl und der Sparkasse Vest in einem bunten Antirassismus-Umschlag. Diesen gilt es nun zu gestalten! Noch bis zum 12. Januar 2023 können kreative Entwürfe bei der Stadt Marl eingereicht werden und 500 Euro gewinnen. Im Jahr 2024 stehen die Internationalen Wochen gegen...

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  • 08.01.24
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Lippehochwasser 
Foto: Siegfried Schönfeld
4 Bilder

2023 war das nasseste Jahr an Emscher und Lippe seit 1931

Der Dezember 2023 setzte die Folge der zu nassen Monate deutlich fort. Im vergangenen Monat fielen im Schnitt im Emscher-Gebiet 155,8 mm Niederschlag. Damit ist der Dezember auf Platz 4 der nassesten Dezember ab 1931 und lag mehr als doppelt so hoch wie das 130-jährige Mittel von 73 mm. Im Lippe-Gebiet sind im Gebietsmittel 148,9 mm gefallen. Damit liegt der Dezember 2023 auch dort auf Platz 4 der nassesten ab 1931 und auch mehr als doppelt so hoch wie das 130-jährige Mittel von 68 mm....

  • Marl
  • 08.01.24
  • 1

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