Marl - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bündnis Deutschland - Bürgerfraktion Marl Digitale Online-Sprechstunde | Foto: pixabay

Online Sprechstunde mit großer Resonanz
Gelungene Veranstaltung mit der Bürgerfraktion Marl

Positive Resonanz der Online-Sprechstunde mit der Bündnis Deutschland – Bürgerfraktion Marl Unter dem Motto „Sagen Sie mal …“ fand am 07.10.2023 eine digitale Bürgersprechstunde mit der Bündnis Deutschland – Bürgerfraktion Marl statt. Während dieser einstündigen Veranstaltung hatten Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, dem Fraktionsvorsitzenden Wilfried Labsch eine Vielzahl von Fragen zu stellen, die auch schon im Vorfeld per E-Mail oder telefonisch eingereicht wurden. Wilfried Labsch, der...

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  • 09.10.23
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Qualifizierungsmesse-Tour des Jobcenters Kreis Recklinghausen geht zu Ende

Mit gutem Erfolg ist „Neustart auf Tour“, die Qualifizierungs- und Weiterbildungsmesse des Jobcenters Kreis Recklinghausen, zu Ende gegangen. 1.400 Arbeitsuchende und Interessierte nutzten in den vergangenen Wochen das Angebot des Jobcenters, sich über neue berufliche Wege und Möglichkeiten zu informieren und konkrete Pläne zur Weiterbildung anzugehen. Die Jobcenter-Messe „Neustart“ fand in diesem Jahr erstmals als Tour statt, mit sieben Veranstaltungen im August und September vor Ort in den...

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  • 06.10.23
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"Demokratie fördern": Änträge bis zum 7. 11. in Marl möglich

Alle Schulen, Vereine, Kitas, Gemeinden und andere Gruppen aus Marl haben jetzt noch bis zum 7. November die Gelegenheit, Fördermittel zur Demokratieförderung zu beantragen. Damit können sie ihre Aktionen oder Projekte zur Vermittlung von demokratischen Werten und zur Stärkung der Demokratie gegen Extremismus umsetzen. Der Ausschuss für Geschlechtergerechtigkeit, Vielfalt und Toleranz (AGVT) entscheidet in seiner Sitzung am 21. November über die Vergabe der Fördermittel. Insgesamt stehen 5.000...

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  • 02.10.23
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Rat beschließt Verfügungsfonds im Rahmen des Bundesförderprojektes in Marl-Hüls

Die Richtlinie zum Verfügungsfonds aus dem Bundesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ wurde in der  Ratssitzung einstimmig beschlossen. Der Fonds ermöglicht den Bewohnerinnen und Bewohnern, aktiv an der Umgestaltung ihres Zentrums teilzunehmen und innovative Projekte zu verwirklichen, die den Stadtteil gestalterisch aufwerten und somit der Allgemeinheit dienen. Der Fördertopf für das Teilprojekt fasst ein maximales Gesamtvolumen von 75.000 €. Diese Summe gilt für das gesamte...

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  • 30.09.23
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Enthüllung des zweiten Marler Friedenspfahles

Ein Appell für Frieden: An der Hauptstelle der insel-VHS wurde jetzt der zweite Marler Friedenspfahl eingeweiht. Der neue Friedenspfahl, aufgestellt einen Tag nach dem Weltfriedenstag, ist ein Symbol des weltweiten Wunsches nach Frieden. Der Schulchor des Kopernikus Lizeums aus Marls polnischer Partnerstadt Krosno sorgte für den musikalischen Rahmen und begeisterte mit insgesamt drei Liedern. Für die Sängerinnen und Sänger ging es im Rahmen ihrer Deutschlandreise auch in den Kölner Dom, wo ein...

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  • 29.09.23
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Lippeverband investiert in seine Kläranlagen. Deichbauprojekt HaLiMa schreitet voran

Investitionen in die Kläranlagen und ökologische Umgestaltungen der Lippe und ihrer Nebenläufe – das sind zurzeit nur zwei der Schwerpunkte bei der Arbeit des Lippeverbandes in der Region. Am Mittwoch informierte der Wasserwirtschaftsverband in Marl seinen Aufsichtsrat über die aktuellsten Tätigkeiten. „Die Kläranlagen des Lippeverbandes sind maßgeblich für die gute Gewässerqualität in der Lippe verantwortlich. Sie reinigen das Abwasser aus der Region auf einem hohen technischen Niveau....

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  • 29.09.23
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Stadt Marl lässt das Besuchsverhalten in seinen Zentren, der Stadtmitte und in Hüls, analysieren

Die vom Hamburger Unternehmer Alexander Otto gegründete Stiftung „Lebendige Stadt“ startet gemeinsam mit der Stadt Marl eine Pilotstudie, mit der das Besuchsverhalten in den Stadtzentren analysiert wird – genannt „Customer Journey“. Diese wird parallel zu den bereits in den Zentren laufenden Projekten durchgeführt. Mit Projekten wie beispielsweise Marshall 66, der Um- und Neugestaltung zentraler Freianlagen sowie dem Grimme-Quartier soll die Stadtmitte durch eine gestalterische und funktionale...

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  • 26.09.23
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Stadt Marl richtet weitere Fahrradstraße ein

Die Stadt Marl erweitert das Netz der Fahrradstraßen: Wenn das Wetter mitspielt, starten am Montag (25.9.) die Markierungsarbeiten auf der Pommernstraße in Drewer. Nach der Fertigstellung im Oktober haben dort Radfahrer dann Vorfahrt und Autofahrer sind „zu Gast“. FAHRRADSTRASSEN IM MOBILITÄTSKONZEPT ERMITTEL Mit der Einrichtung von sogenannten Fahrradstraßen wurde in Marl bereits vor Jahren begonnen. Besonders im Rahmen des klimafreundlichen Mobilitätskonzepts sind potentielle Fahrradstraßen...

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  • 25.09.23
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Sitzungsraum 4 im Insel Cafe | Foto: Bürgerfraktion Marl

Abbruch "Reallabor" Marl
Bürgerfraktion Marl fordert Umdenken der Verwaltung

Im Sinne von ersten Einsparmöglichkeiten, fordern wir den Abbruch der Maßnahme „Reallabor“ und den sofortigen Abbau der Absperrung an den ausgewiesenen und eingeschränkten Stellen, vor der Willy-Brandt-Gesamtschule und Hervester Straße. Welche Ausreden möchte man sich noch einfallen lassen, um diese mit einer Unwahrheit erklärten Maßnahmen fortzusetzen? Der Gesetzgeber schreibt vor: Die Breite für vorhandene benutzungspflichtiger Radwege soll nach der VwV-StVO in der Regel durchgehend...

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  • 23.09.23
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Am 20. September ist Weltkindertag!

Der diesjährige Weltkindertag am 20. September findet unter dem Motto "Jedes Kind braucht eine Zukunft!" statt. Das Deutsche Kinderhilfswerk wird dieses wichtige Datum den ganzen September über mit einem digitalen Kinderrechte-Spezial auf www.kindersache.de feiern - der Seite für Kinder. Außerdem wird es wie in den letzten Jahren wieder gemeinsam mit UNICEF Deutschland eine Aktion mit Kindern und Jugendlichen geben, die auf die Kinderrechte aufmerksam macht. Denn Kinderinteressen werden in der...

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  • 20.09.23
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FRIDAYS FOR FUTURE Demonstrationen am Freitag 15.9

Eine Viertelmillion! 250.000 Menschen in über 250 Orten allein in Deutschland waren am Freitag gemeinsam auf der Straße und haben lautstark mit einem breiten Bündnis eine sozial gerechte und ambitionierte Klimapolitik gefordert. Gemeinsam sind  sie für die Einführung des Klimageldes, Verschärfung des Klimaschutzgesetzes, mehr Investitionen in den ÖPNV und ein weltweites Ende fossiler Subventionen auf die Straße gegangen. Denn klar ist: ohne unseren Protest geht es leider nicht. So wütend es...

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  • 19.09.23
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Oxfam-Umfrage: Breite Mehrheit für mehr Mittel für die Armutsbekämpfung

Die Bundesregierung hätte starken Rückhalt aus der Bevölkerung für die Erschließung neuer Finanzierungswege für Armutsbekämpfung und für umfassende Unterstützung besonders betroffener Länder bei der Bewältigung der Klimakrise. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage hervor, die das Meinungsforschungsinstitut Ipsos im Vorfeld des Weltentwicklungsgipfels (SDG Summit) im Auftrag der Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam durchgeführt hat. Die Ergebnisse: Rund vier Fünftel (81 Prozent) der...

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  • 18.09.23
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FRIDAYS FOR FUTURE Demonstration am Freitag 15.9 in Recklinghausen

Bei strahlendem Sonnenschein spazieren erneut mehrere hundert Umweltbewegte aller Altersgruppen über die Straßen der Kreisstadt Recklinghausen und haben neben dem Protest zur Untätigkeit der Weltpolitik in der Klimakrise auch weiteres im Sinn: "Trotz alledem, gute Laune verbreiten! Treffpunkt wie immer an jedem von der Klimaschutzbewegung Fridays for Future ausgerufenen Aktionstag ist der Europaplatz am Hauptbahnhof. Auffallend viele Plakate die nachdenklich stimmen werden hochgehalten. Ein...

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  • 17.09.23
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LWL und örtliche Träger im Kreis Recklinghausen unterstützten Beschäftigung

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) und die örtlichen Träger haben im Jahr 2022 Menschen mit Behinderung in Westfalen-Lippe gemeinsam mit insgesamt über 49 Millionen Euro im Arbeitsleben unterstützt. Der LWL zahlte davon knapp 45,5 Millionen Euro, die hauptsächlich aus der sogenannten Ausgleichsabgabe stammen. Diese Abgabe müssen Unternehmen zahlen, die keine oder zu wenige Menschen mit Behinderung beschäftigen. Mit weiteren knapp vier Millionen Euro unterstützten die örtlichen Träger...

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  • 15.09.23
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ÖPNV: ver.di und Fridays for Future fahren zusammen für Mobilitätswende

ver.di und Fridays for Future fordern einen besser ausgestatteten Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Am 15. September 2023 gehen sie dafür anlässlich des globalen Klimastreiktages erneut gmeinsam auf die Straßen, bundesweit. Damit die Verkehrswende gelingt. ver.di und die Klimaaktivistinnen und -aktivisten von Fridays for Future (FFF) rufen erneut zum globen Klimastreik am 15. September 2023 auf. Auf der Webseite von FFF sind alle Streikorte verlinkt. Unter dem Motto „Wir fahren zusammen“...

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  • 15.09.23
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Sondersitzung des Rates der Stadt Marl zur Rathaussanierung | Foto: Bündnis Deutschland - Bürgerfraktion Marl

Heftige Debatte bei der Sonderratssitzung
Bürgermeister Werner Arndt übt heftige Kritik an der CDU Marl

Auf der gestrigen Sonderratssitzung in Marl verteidigte Bürgermeister Werner Arndt die Kosten in Höhe von 129 Millionen Euro für die Rathaussanierung gegen die Kritik des Stadtrates.  Nach einem ausführlichen Bericht der Verantwortlichen der Rathaussanierung, unter anderem mit dem Marler Bürgermeister, ging es im öffentlichen Teil der von der CDU einberufenen Sonderratssitzung in die Diskussion. Die Baudezernentin Baudeck musste sich schwere Vorwürfe anhören, die auf das Versagen der Verwaltung...

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  • 15.09.23
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Papstbotschaft an Friedenstreffen

Zu mehr Anstrengungen für Frieden in der Welt und in der Ukraine hat Franziskus in einer Botschaft an das Sant’Egidio-Gebetstreffen „Den Frieden wagen“ in Berlin aufgerufen. Nach Ende des Kalten Krieges seien „neue Mauern“ errichtet worden statt die „Hoffnung auf einen neuen Weltfrieden“ zu konsolidieren, kritisierte das Oberhaupt der katholischen Kirche. Krieg bringe „Schmerz und Grauen“ mit sich, sei „Mutter aller Armut“, „Wahnsinn“ und „sinnlos“, so Franziskus, der Kriegsopfer wie trauernde...

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  • 13.09.23
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Globaler Klimastreik: Breites Bündnis fordert zum Handeln auf

Ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis fordert von der Bundesregierung anlässlich des Globalen Klimastreiks am 15. September von Fridays for Future, endlich entschieden ins Handeln zu kommen. Konkret appelliert das Bündnis an die Ampel-Koalition, das Klimaschutzgesetz zu stärken, statt es zu entkernen, rasch aus Kohle, Gas und Öl auszusteigen und eine grundlegende Mobilitätswende einzuleiten. Außerdem fordern die Organisationen, das versprochene Klimageld einzuführen, um gezielt Menschen...

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  • 12.09.23
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Brandanschlag auf Umweltschutz Plakat in Marl

Unbekannte haben in der Nacht vom Samstag den 2.9 versucht, ein Protest- Plakat von Umwelt- Aktiven in Marl Hamm zu verbrennen, das am Feldrand der Hülsbergstraße / Zum Seilfahrtschacht aufgestellt war. "Dass unsere Plakate aufgrund ihrer Botschaft das Ziel von mutwilliger Zerstörung sind müssen wir in Kauf nehmen, hier handelt es sich aber um eine andere Dimension!", meint Christian Thieme von der Baumschutzgruppe Vest. Jetzt ist es, hoffentlich besser geschützt, nahe der Stadverwaltung in...

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  • 11.09.23
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Ein Fahrrad-Experiment in Marl
Wie viel kostet das Reallabor Radschnellweg aber wirklich?

Es gibt deutliche Kritik an den Entscheidungsträgern, die den umstrittenen Verkehrsversuch auf der Willi-Brand Allee sowie Hervester Straße durchführen. Unsere Bündnis Deutschland – Bürgerfraktion Marl bezweifelt die Rechtmäßigkeit und Sinnhaftigkeit des Versuchs an, da bisher auf keinen Abschnitten der in jeder Fahrtrichtung zweispurigen Fahrspur eine erhöhte Unfallgefahr für Radfahrer bzw. Fußgänger bestand, oder auch besteht. Nach der Straßenverkehrsordnung ist eine Verkehrsversuchsmaßnahme...

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  • 11.09.23
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Katharina Hans (l.) und Anna Weber blicken auf ein Jahr Koordinierungsstelle Gewaltschutz für Frauen und Mädchen im Kreis Recklinghausen zurück.

Ein Jahr Koordinierungsstelle Gewaltschutz im Kreis Recklinghausen

Mit der Einrichtung der Projektstelle zur Prävention und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen und häuslicher Gewalt war der Kreis Recklinghausen einer der ersten in NRW, der sich diesem gesamtgesellschaftlichen Problem gestellt hat. Mittlerweile sind Katharina Hans und Anna Weber seit rund einem Jahr für die vom Kreistag Recklinghausen beschlossene Stelle zur Umsetzung der Istanbul-Konvention tätig. Das Besondere: Die beiden arbeiten nicht bei einer Stadt- oder Kreisverwaltung,...

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  • 11.09.23
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Kein LNG-Terminal auf Rügen

Im Hafen von Mukran auf Rügen soll ein LNG-Terminal entstehen. Dazu soll eine 50 Kilometer lange Pipeline am Meeresgrund bis nach Lubmin verlegt werden. Mit Klima- und Umweltschutz ist dieses Projekt nicht vereinbar. Dagegen protestierten 25 Greenpeace-Aktivist:innen zu Land und auf dem Wasser. Es, die angebliche Rettung vor der Energiekrise, das Gas, das die Ausfälle aus Russland kompensieren soll: LNG. Dieses flüssige Erdgas, auf englisch Liquefied Natural Gas genannt und mit LNG abgekürzt,...

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  • 09.09.23
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Deutsche Autokonzerne setzen weiter auf spritdurstige Klimakiller-SUV und die Bundesregierung unterstützt sie dabei

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert zur Halbzeit die Internationale Automobilausstellung IAA in München als "Greenwashing-Veranstaltung einer am klimaschädlichen Verbrenner festhaltenden Branche". Vor allem die deutschen Hersteller Audi, BMW, Mercedes-Benz, Porsche und Volkswagen setzen klare Prioritäten - gegen den Klimaschutz. So feuerten ihre Konzernchefs in ihren Reden zur Ausstellungseröffnung ein wahres Feuerwerk an Elektroversprechen für die Zukunft ab und schmücken ihre...

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  • 08.09.23
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Masterplan Mobilität 2050 im Kreis Recklinghausen

Wie wird sich die Mobilität im Kreis Recklinghausen in den kommenden Jahren verändern? Wie sieht ein klimafreundliches Mobilitätsangebot aus, welches zugleich den Bedürfnissen der Menschen gerecht wird? Mit dem "Masterplan Mobilität 2050" schaut der Kreis Recklinghausen weit in die Zukunft und lädt alle Interessierten ein, am Freitag, 8. September, von 16 bis 19.30 Uhr sich bei einem Bürgerforum im Ruhrfestspielhaus zu informieren und eigene Ideen einzubringen. Der Masterplan Mobilität 2050...

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  • 08.09.23

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