Marl - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Marl - Rathaussanierung unüberschaubare Kostensteigerung

Es sollte ein Schmuckstück für Marl werden. Es ist bereits jetzt klar, dass das Marler Rathaus als Mahnmal für die Verschwendung von Steuergeld in die Geschichte unserer Stadt eingehen wird. Bei den Bürgerinnen und Bürgern war von einem „Prestigeobjekt“ die Rede, das sich der amtierende Bürgermeister Werner Arndt (SPD) ohne Rücksicht auf finanzielle Verluste hinstellen lasse. Aufgrund unserer Mitgliedschaft in der Gruppe der Mitglieder des Stadtplanungsausschusses und der Lenkungsgruppe...

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  • 06.09.23
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Kahlschlag bei der Waldsiedlung in Marl Hamm

Anwohner und Spaziergänger im nördlichsten Marler Stadtteil sind entsetzt über die Ausmaße der Abholzungen in ihrem Lebensumfeld. Meterhoch türmen sich die Holzstapel von zum Teil 100 Jährigen Schwarzkiefern, die wertvollen Buchen und Roteichen- Stämme sind bereits abtransportiert. Übrig bleibt der kahlgeschlagene, von der Vollerntemaschine verwüstete Boden, die Baumreste achtlos an den Wegen zusammengeschoben. Ob die 2 Hektar große Waldfläche am Vogelherd und eine weitere von ca.1ha. in Nähe...

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  • 03.09.23
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Aufruf des DGB zum Antikriegstag 2023
Antikriegstag 2023: Die Welt braucht Frieden!

Jeder Krieg ist ein Angriff auf die Menschheit und die Menschlichkeit. Das ist die zentrale Lehre, die der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften aus der Geschichte gezogen haben. Das ist der Grund, weshalb wir uns mit all unserer gewerkschaftlichen Kraft für Frieden, Rüstungskontrolle und Abrüstung, für die Achtung der Menschenrechte und für mehr soziale Gerechtigkeit einsetzen. Wir leben in einer Zeit, in der dieses Engagement besonders gefordert ist. In unserer Nachbarschaft tobt der...

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  • 01.09.23

Halbzeit der Legislatur: Unzureichende Weitsicht bei Natur und Klima

Es sind noch zwei Jahre bis zur nächsten Bundestagswahl, Halbzeit für die Ampelregierung. Bisher regierte die im Dauerkrisenmodus: Klimakatastrophe, Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine, Energiekrise, Inflation, Dürren, Hitzewellen und andere Extremwetterereignisse. Beim Klimaschutz sind erste wichtige Entscheidungen gefallen, allerdings reichen die Maßnahmen noch nicht aus. Der dringend benötigte Schutz der natürlichen Vielfalt steht bislang nicht im Fokus der streitfreudigen...

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  • 29.08.23
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Marl wieder Spitzenreiter in Sachen Baumfällung

Wenn selbst auf die Apelle des örtlichen NABU keine Rücksicht von Politik und Verwaltung auf den Städtischen Baumbestand genommen wird, dann sehen sich Mitglieder von Initiativen zu altbewährten Mitteln von Protest gezwungen. "Wir erleben, dass die Entscheider an der Stadtspitze keinen Dialog auf Augenhöhe mit engagierten Naturschützern wünschen!, so Christian Thieme, Mitglied der Baumschutzgruppe Vest.  „Es macht für Umweltinitiativen bzw. - Verbände keinen Sinn sich über Baumfällungen von der...

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  • 28.08.23
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Dr. Volker Wissing
Bundesminister für Digitales und Verkehr

Vetternwirtschaft im Verkehrsministerium?

Nach dem Zwischenbericht des Verkehrsministeriums zu den Vorwürfen rund um den Abteilungsleiter Klaus Bonhoff und die Vermischung von privaten Kontakten und öffentlichen Fördergeldern fordert LobbyControl strengere Regeln für den Umgang mit Interessenkonflikten in den Bundesministerien. Timo Lange, Experte für Lobbyregulierung, kommentiert: „Der Zwischenbericht aus dem Verkehrsministerium überzeugt nicht. Volker Wissing musste zugeben, dass es enge private Beziehungen zwischen dem...

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  • 25.08.23
Freuten sich über ein gelungenes Fest: Dr. Michele Cagnoli (stellv. Ärztlicher Direktor), Andreas Stegemann (Bürgermeister der Stadt Haltern), Gertrud Welper (Erste Stellvertretende Vorsitzende der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe), Petra Kläsener (Stellvertretende Bürgermeisterin der Stadt Marl), Kristin Assmann (Pflegedirektorin der LWL-Klinik Marl-Sinsen) und Dr. Daniel Napieralski-Rahn (Kaufmännischer Direktor der LWL-Klinik Marl-Sinsen).
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Spiel, Spaß und Informationen beim Tag der offenen Tür in der LWL-Klinik Marl-Sinsen

Bei Sonnenschein haben  zahlreiche Familien den Tag der offenen Tür in der Marler Fachklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) besucht. Während die Kinder sich auf den Hüpfburgen tummelten, in riesigen Bällen auf dem Wasser fortbewegten, gespannt dem Zauberer Liar bei seinen magischen Kunststücken zusahen oder sich an einem der Kreativangebote beteiligten, gab es für die Erwachsenen Gelegenheit, sich über die Klinik, die Klinikschule und den...

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  • 24.08.23

Ukraine-Beauftragter des Papstes: „EU tut zu wenig“

Der Friedensbeauftragte des Papstes für die Ukraine, Kardinal Matteo Zuppi, fordert mehr Anstrengungen der EU für ein Ende des Krieges. Sie tut viel zu wenig, sie müsste viel mehr tun“, sagte Zuppi dem Mailänder Online-Portal „Il Sussidiario“ von diesem Sonntag. Die EU müsste auf jede Art und Weise Friedensinitiativen unterstützen. Der Kardinal sprach auch über die Rolle der orthodoxen Kirchen in dem Konflikt. „Ich wünsche mir, dass sie zu Instrumenten der Befriedung werden und Wege des Dialogs...

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  • 23.08.23
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FRIDAYS FOR FUTURE, GLOBALER KLIMASTREIK – 15. SEPTEMBER 2023

Heute stehen sie  vor dem Kanzleramt und fordern von Olaf Scholz und der Ampel die Einhaltung des Pariser Klimaabkommens, das bereits 2016 vom Bundestag angenommen wurde. Heute vor 5 Jahren gab es den ersten Schulstreik fürs Klima! Am 20.08.2018 saß Greta Thunberg zum ersten Mal vor dem Schwedischen Parlament. Ob in Frankreich, Italien oder Myanmar: Weltweit erleben Menschen, wie unsere Lebensgrundlagen zerstört werden – die Klimakrise ist real. Doch anstatt die notwendigen Maßnahmen zu...

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  • 20.08.23
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AfD Marl  | Foto: Fotoquelle: Wikipedia

AfD Marl hat einen neuen Vorstand
Mitglieder strafen Bernard Keber ab

Wir berichteten, dass der AfD Stadtverband Marl durch die Rücktritte von Marcel Malyga und Bernard Keber nicht mehr handlungs- und geschäftsfähig war.  Nach der Einladung des Kreisverbandes Recklinghausen wurde bei einem Mitgliederparteitag am 19.08., ein neuer Vorstand gewählt. Obwohl diese Vorstandswahlen von großer Bedeutung waren, nutzten lediglich wenige Mitglieder diese Gelegenheit, um an der Wahl teilzunehmen. Ein Teilnehmer sprach von 25 Mitgliedern, was auch aus dem Wahlergebnis...

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  • 19.08.23
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Tag der Humanitären Hilfe (19.8.) Weltweite Flüchtlingshilfe dramatisch unterfinanziert

Anlässlich des Welttags der Humanitären Hilfe (19.8.) erinnert die UNO-Flüchtlingshilfe an das Engagement tausender Helfer*innen weltweit: Sie setzen sich für Menschen auf der Flucht ein, um ihnen eine neue Perspektive für ein selbstbestimmtes und freies Leben zu geben - und riskieren dabei oft ihr eigenes Leben. Gleichzeitig steht dieses Mandat unter Druck: Denn fehlende politische Lösungen für Konflikte lassen den Bedarf steigen, während die Finanzierung unsicherer ist denn je. "Gemeinsam...

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  • 19.08.23
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Warnung vor „grauer Wohnungsnot“: Kreis Recklinghausen braucht in 20 Jahren 25.200 Seniorenwohnungen

"Graue Wohnungsnot“ droht: In zwanzig Jahren werden im Kreis Recklinghausen rund 156.700 Menschen zur Altersgruppe „67plus“ gehören – gut 24.700 mehr als heute. Darauf hat die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) hingewiesen und befürchtet durch die kommende Rentnergeneration der Baby-Boomer einen zunehmenden Mangel an altersgerechten Wohnungen. Die Gewerkschaft beruft sich dabei auf neueste Zahlen, die das Pestel-Institut bundesweit für Städte und Kreise ermittelt hat. Die...

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  • 19.08.23
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Die Umwelt beim Projekt „Ökoprofit“ in Marl entlasten

Der Kreis Recklinghausen hat sich erneut im Schulterschluss mit den kreisangehörigen Kommunen erfolgreich um Bundesfördermittel beim Umweltministerium für das Projekt „Ökoprofit“ beworben, das von der Stadt Marl mit unterstützt wird. Dabei handelt es sich um ein kreisweites Projekt zur Verbesserung der Nachhaltigkeit der teilnehmenden Institutionen bei gleichzeitiger Senkung der Betriebskosten. Gemeinsame Netzwerktreffen und individuelle Beratungstermine mit Expertinnen und Experten sind dabei...

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  • 17.08.23
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Einwegverpackungen - Kommunale Steuer für Einwegteller

Kommunale Steuer für Einwegteller
Grüne Wählergemeinschaft will kommunale Steuer auf Einwegverpackungen

Kurz nach der Sommerpause überraschen uns die „Grünen“, aus dem Haus Westermann, mit der Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer. Die Wählergemeinschaft von Johannes Westermann beantragt, dass die Verwaltung die Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer für die Stadt Marl prüfen und eine Satzung erarbeiten soll. Die Grünen wollen mit einer Kommunalsteuer auf Einwegverpackungen die Nutzung von Mehrweggeschirr in Imbissbetrieben fördern. Während die Imbissbetriebe bereits mit den...

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  • 17.08.23
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dbb Bürgerbefragung 2023
Vertrauen in staatliche Handlungsfähigkeit auf Tiefpunkt – Gewaltbereitschaft steigt

Aktuell gehen nur noch 27 Prozent der Bürgerinnen und Bürger davon aus, dass der Staat in der Lage ist, seine Aufgaben zu erfüllen. Überfordert ist der Staat danach vor allem mit der Asyl- und Flüchtlingspolitik, der Bildungspolitik sowie in der Klima- und Umweltpolitik, so das Ergebnis der 17. dbb Bürgerbefragung, die das Meinungsforschungsinstitut forsa durchgeführt hat. Alle abgefragten staatlichen Dienstleistungen und Institutionen haben in 2023 schlechtere Performance-Noten bekommen als im...

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  • 16.08.23
Symbolbild
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Grosskontrolle gegen Sozialleistungsbetrug

Am heutigen Tag wurde eine durch die Stabstelle Sozialleistungsbetrug in Duisburg initiierte Meldekontrolle an der Adresse Erlinghagenplatz 4-5b in Duisburg-Friemersheim durchgeführt. Der Gebäudekomplex umfasst 140 Wohneinheiten, in denen seit Jahren eine hohe Fluktuation hinsichtlich der Mieterinnen und Mieter festzustellen ist. Zuletzt waren dort 430 Personen gemeldet. Ziel der Maßnahme war es deshalb, den aktuellen Meldebestand mit dem tatsächlichen Bewohnerbestand abzugleichen. An der...

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  • 15.08.23

U18-Ferienjobber im Kreis Recklinghausen nicht länger mit U12-Euro-Lohn abspeisen

Jugendliche sind keine „Beschäftigten zweiter Klasse“: Wer im Kreis Recklinghausen in Hotels, Biergärten, Restaurants oder anderen Betrieben in den Ferien jobbt, soll künftig wenigstens den gesetzlichen Mindestlohn verdienen. „Bislang können Betriebe Jugendliche unter 18 Jahren auch für weniger als 12 Euro beschäftigen. Mit dieser Ausnahme beim gesetzlichen Mindestlohn muss Schluss sein – in der Gastronomie genauso wie in allen anderen Branchen. Dass im Moment eine Art...

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  • 14.08.23
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Der Stadtradeln-Wettbewerb startet im September in Marl

Marl. Auch in diesem Jahr ist die Stadt beim kreisweiten Stadtradeln dabei. Damit soll nicht nur der Klimaschutz gestärkt werden, sondern auch die Freude und der Spaß am Radfahren. Der Wettbewerb läuft in diesem Jahr vom 3. bis zum 23. September. Ziel der bundesweiten Aktion des Klimabündnis e.V. ist es, privat oder beruflich so viele Kilometer wie möglich mit dem Fahrrad zu fahren, CO2 einzusparen und natürlich Spaß an der Bewegung im Freien zu haben. Teilnahmeberechtigt ist jeder, der im...

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  • 13.08.23
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Bernard Keber | Foto: 2023 Wilfried Labsch - Bürgerfraktion Marl

Bernard Keber bestreitet seine Rücktrittserklärung
AfD Marl will neuen Vorstand wählen

An Peinlichkeit kaum noch zu überbietenAuf der eigenen Facebook-Seite der AfD Marl wurde aufgrund unserer Berichterstattung über das Thema „Die AfD Marl ist geschäftsunfähig“ die Aussage noch immer bestritten. Diese Meldung ist schlicht und ergreifend falsch und gelogen. Punkt! Der AfD Stadtverband ist und war zu jeder Zeit handlungsfähig. Am Samstag, 05.08.2023, wird turnusmäßig ein neuer Vorstand gewählt. Bernard Keber bestreitet seine Rücktrittserklärung in der heutigen Ausgabe Marler...

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  • 08.08.23
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Hiroshima und Nagasaki mahnen
Friedensbewegung fordert Beitritt zum Atomwaffenverbot

Am 6. und 9. August jähren sich der Atombombenabwurf auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki zum 78. Mal. Bei den Angriffen starben hunderttausende Menschen entweder sofort oder an den Folgeschäden in den kommenden Monaten und Jahren. „Erst Anfang des Jahres haben die Wissenschaftler*innen des Bulletin of the Atomic Scientist die Weltuntergangsuhr auf 90 Sekunden vor 12 gestellt. Atomwaffen sind ein Teil des Problems und nicht der Lösung, warum die Weltlage derzeit so bedrohlich ist....

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  • 06.08.23
AfD Marl | Foto: Wilfried Labsch

AfD Marl - Nicht Geschäftsfähig
AfD - Keber war zu keinem Zeitpunkt kommissarischer Sprecher

Schiedsgericht bestätigt Handlungsunfähigkeit Nach heftigen Erklärungen und Unwahrheiten von Herrn Malyga und Herrn Keber an die Mitglieder der AfD Marl, wurde nun eine Entscheidung durch den Landesverband getroffen. Dieses Schreiben wurde an alle Mitglieder des Stadtverbandes verschickt.  In diesem Schiedsspruch durch das ansässige Schiedsgericht, wird begründet, warum zu keiner Zeit ein geschäftsfähiger Vorstand existierte. Auch die Einladung von Herrn Bernard Keber zur ordentlichen...

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  • 04.08.23
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Papst hat das Fehlen eines mutigen Friedenskurses“ im Ukraine-Konflikt beklagt

Papst Franziskus hat von der portugiesischen Hauptstadt Lissabon aus „das Fehlen eines mutigen Friedenskurses“ im Ukraine-Konflikt beklagt. Angesichts der derzeitigen „stürmischen Situation“ frage er Europa: „Wohin steuerst du, wenn du der Welt keinen Friedenskurs vorschlägst?“ Es gehe um „kreative Wege“, um dem Krieg in der Ukraine und weiteren Konflikten ein Ende zu setzen, so Franziskus im Kulturzentrum von Belém. Es war seine erste Ansprache auf portugiesischem Boden, kurz nach seiner...

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  • 03.08.23
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Erdüberlastungstag (2.8.)
Politik und Wirtschaft tragen Verantwortung im Umgang mit unseren natürlichen Ressourcen und Ökosystemen

Mit dem Erdüberlastungstag ("Earth Overshoot Day") sind weltweit die nachwachsenden natürlichen Ressourcen verbraucht, die eigentlich bis zum Ende des Jahres reichen müssen. Deutschland hat die Grenze seines Ressourcenverbrauchs bereits vor knapp drei Monaten, am 4. Mai, überschritten. Dazu erklärt NABU-Präsident Jörg-Andreas Krüger: “Grenzenloses Wachstum ist nicht nur ein Trugschluss, sondern auch höchst ungerecht. Denn unser Wohlstand geht nicht nur auf Kosten der Erde, sondern auch auf...

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  • 02.08.23

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