Iserlohn - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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. . . und bewahre uns vor den Hilfesuchenden
Sperrbezirk Jobcenter

Am 16.04.2025 begleitete ich eine Bekannte zu ihrem Termin beim Jobcenter in Iserlohn und wir staunten nicht schlecht, als wir gehindert waren das Gebäude zu betreten. Dann kam ein Security-Mitarbeiter und liess uns herein, indem er die Tür von innen öffnete. Er forderte uns auf unten im Foyer zu warten, da wir überpünktich zum Termin erschienen waren. Erst zehn Minuten vor dem Termin durften wir den Aufzug benutzen. Sperrbezirk JobcenterFür Leistungsberechtigte von Bürgergeld, also der...

Transatlantischer Austausch im eigenen Zuhause -

Märkischer Kreis. Der Deutsche Bundestag und der amerikanische Kongress unterstützen auch in diesem Jahr wieder junge Berufstätige aus beiden Nationen, um jungen Menschen die Verwirklichung eines Traumes zu ermöglichen: Ein Jahr im Ausland. Ab August 2025 sind 65 junge amerikanische Berufstätige im Alter von 18 bis 24 Jahren für ca. zehn Monate im Rahmen des Parlamentarischen Partnerschafts-Programms (PPP) überall in Deutschland zu Gast. Jedes Jahr sind viele Familien bereit, diese jungen...

Paul Ziemiak: Jetzt bewerben für den KI-Schulpreis

Märkischer Kreis. Der deutschlandweit ausgeschriebene „KI-Schulpreis“ prämiert Schulen der Primar- und Sekundarstufe, die Künstliche Intelligenz erfolgreich einsetzen. Ob umfassendes Gesamtkonzept oder Teilkonzept mit konkretem Anwendungsbereich: Interessierte Schulen können zwischen beiden Kategorien wählen und sich ab sofort bewerben. Darauf weist der heimische Bundestagsabgeordnete Paul Ziemiak hin. „Künstliche Intelligenz wird auch im Märkischen Kreis die Bildung nachhaltig verändern – und...

Paul Ziemiak empfiehlt die Bewerbung für ein Ausbildungsstipendium. Foto: Steffen Böttcher

Paul Ziemiak rät
Jetzt bewerben für Ausbildungsförderung des Cusanuswerkes

Seit dem 1. August 2024 nimmt die Bischöfliche Studienförderung Cusanuswerk Auszubildende in ihre Förderung auf. Darauf weist jetzt der heimische Bundestagsabgeordnete Paul Ziemiak hin. „Es ist mir sehr bewusst, dass sich in diesen herausfordernden Zeiten junge Menschen auch in meiner Heimat große Gedanken um die Finanzierung ihrer Ausbildung machen, und Rat suchen für ihren weiteren beruflichen Weg“, erläutert der Christdemokrat aus Iserlohn. „Ihnen kann ich nur empfehlen, sich um ein...

Ausbildungsförderung
Ziemiak: Jetzt bewerben um Förderung des Cusanuswerkes

Seit dem 1. August 2024 nimmt die Bischöfliche Studienförderung Cusanuswerk Auszubildende in ihre Förderung auf. Darauf weist jetzt der heimische Bundestagsabgeordnete Paul Ziemiak hin. „Es ist mir sehr bewusst, dass sich in diesen herausfordernden Zeiten junge Menschen auch in meiner Heimat große Gedanken um die Finanzierung ihrer Ausbildung machen, und Rat suchen für ihren weiteren beruflichen Weg“, erläutert der Christdemokrat aus Iserlohn. „Ihnen kann ich nur empfehlen, sich um ein...

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BA-Presseinfo Nr. 17
Zahl der Leistungsminderungen ist 2024 gegenüber dem Vorjahr deutlich gestiegen

"Die Jobcenter haben im Jahr 2024 rund 369.200 Leistungsminderungen ausgesprochen, was einem Anstieg von 63,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. Insgesamt gab es zirka 185.600 erwerbsfähige Leistungsberechtigte im Jahr 2024, die von einer neu verhängten Leistungsminderung betroffen waren. Im Jahresdurchschnitt waren es knapp 27.400 Personen und somit 44,8 Prozent mehr als 2023. Trotz des Anstiegs kommt weiterhin nur ein sehr kleiner Kreis von Kundinnen und Kunden mit Minderungen in...

70 Iserlohnerinnen und Iserlohner erhielten die deutsche Staatsangehörigkeit. Foto: Stadt Iserlohn

Einbürgerungsfeier in der Gesamtschule Seilersee
70 Iserlohner erhalten den deutschen Pass

Im Rahmen einer Feierstunde in der Aula der Gesamtschule Seilersee wurden am Dienstag, 8. April, insgesamt 70 Iserlohnerinnen und Iserlohner eingebürgert und erhielten die deutsche Staatsangehörigkeit. Nach einem Grußwort übergab Bürgermeister Michael Joithe die Urkunden und gratulierte mit einem Händedruck zur Einbürgerung. "Mit der Entscheidung, sich in Deutschland einbürgern zu lassen, bekennen Sie sich deutlich zum deutschen Staat und seiner Verfassung", erläuterte Bürgermeister Joithe in...

Energiewende heißt Wärmewende - Interkommunale Wärmeplanung für Iserlohn und Hemer beginnt. Foto:  chatgpt/smartmedia

Interkommunale Wärmeplanung beginnt
Energiewende heißt Wärmewende

Städte Hemer und Iserlohn wollen künftig ihre Bürgerinnen und Bürger über klimafreundliche Wärmemöglichkeiten informieren. Warum braucht man eine Interkommunale Wärmeplanung?Das sogenannte Wärmeplanungsgesetz (WPG) ist in 2024 in Kraft getreten und verpflichtet alle Kommunen in Deutschland zur Erstellung einer Wärmeplanung für eine nachhaltige Stadtentwicklung. Für die Bürger aus Iserlohn und Hemer bedeutet das langfristig eine Übersicht, in welchen Stadtteilen welche Form der Wärmeversorgung...

Girls Day im Bundestag
Schülerin des MGI zu Gast bei Paul Ziemiak

Der alljährliche „Girls‘ Day“, ein Aktionstag zur beruflichen Ausrichtung, soll junge Menschen auf dem Weg in den Beruf begleiten. Ihre individuellen Stärken und Interessen stehen dabei im Mittelpunkt. Auch in diesem Jahr hatte der heimische Bundestagsabgeordnete Paul Ziemiak Schülerinnen und Schüler aus seinem Wahlkreis nach Berlin eingeladen, um den Bundestag und den Arbeitsalltag eines Abgeordneten hautnah kennen zu lernen. „Für die spätere Berufswahl der jungen Menschen ist der Girls‘ Day...

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Zwischenfall im Jobcenter Märkischer Kreis
"Iserlohn: 54-Jähriger droht Job-Center anzuzünden"

Eine knappe Berichterstattung, abgeschrieben aus dem Polizeibericht  "Am Montag eskalierte ein Termin beim Job-Center in Iserlohn. Ein 54-jähriger Tatverdächtiger forderte die Begleichung mehrerer Rechnungen. Als ihm dies durch die Sachbearbeiterin aufgrund fehlender Unterlagen verwehrt wurde, wurde der Tatverdächtige deutlich aggressiver und drohte damit, das Jobcenter durch Ausbringen von Benzin anzuzünden. Der Tatverdächtige wurde durch eine Streifenwagenbesatzung aufgesucht. Er gab an,...


Erstmals zwei Auszeichnungen gab es bei der Verleihung des Preises des Integrationsrates am 27. März 2025 in der Städtischen Galerie Iserlohn. Große Freude herrschte bei den Teams der Grundschule Im Wiesengrund und der University of Europe for Applied Sciences. Foto: Stadt Iserlohn

Iserlohn Integrationsrat vergab gleich zwei Preise
Grundschule Im Wiesengrund und die University of Europe for Applied Sciences ausgezeichnet

Die Feierstunde zur Vergabe des Integrationspreises am vergangenen Donnerstag, 27. März, in der Städtischen Galerie begann mit einer Überraschung. Der Integrationsrat der Stadt Iserlohn hatte unter dem Motto "Es geht nur gemeinsam" erneut einen Preis für Maßnahmen und Aktivitäten ausgelobt, die eine migrationswirksame und fördernde Wirkung haben. Der Vorsitzende Ayman Alaiz konnte verkünden, dass diesmal zwei Projekte derart überzeugt haben, dass es in diesem Jahr zwei Preisträger gibt: Die...

Foto: Bearbeitetet auf Grundlage eines Fotos von Wikimedia Commons, Benutzer Bin im Garten. Das Foto zeigt den Waldkindergarten „Die Waldzwerge“ in Syke, Niedersachsen

Eröffnung einer Waldkita in Dahlsen
Wichtiger Schritt für unsere Bildungslandschaft

Die SPD-Fraktion Iserlohn zeigt sich erfreut über die geplante Eröffnung einer Waldkindertagesstätte in Dahlsen zum Bildungsjahr 2025/26 durch die Johanniter-Unfall-Hilfe. „Wir freuen uns, dass unser Antrag aus dem Jahr 2022 konkrete Wirkung zeigt und die Vielfalt der Betreuungsmöglichkeiten in Iserlohn erweitert wird. Gerade Iserlohn, das sich als ‚Waldstadt‘ bezeichnet, ist es nur folgerichtig, naturnahe Bildungsangebote stärker in den Fokus zu rücken“, so die SPD-Fraktionsvorsitzende Eva...

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Petitions-Aufruf
SPD, keine Koalition ohne Informationsfreiheit!

"Die Zwischenergebnisse der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD zeigen Erschreckendes: Die Union will das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) und damit das Grundrecht auf staatliche Informationen abschaffen. Das ist ein Frontalangriff auf die Informationsfreiheit, staatliche Transparenz und unsere Demokratie – und das dürfen wir nicht hinnehmen. Öffentliche Kontrolle und Transparenz sind der Union für ihre kommende Regierung offenbar ein Dorn im Auge. Wer Angst vor...

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Zu wenig bezahlbarer Wohnraum im Märkischen Kreis
Der Märkische Kreis ignoriert erneut die Informationsfreiheit bei Sozialwohnungen

Am 26.02.2025 hatte ich meine Recherchen zu der Entwicklung der Sozialwohnungen im Märkischen Kreis aktualisiert. Die Statistik der Bundesagentur für Arbeit veröffentlicht monatliche Daten zur   Grundsicherung SGB II. So werden Zahlen zur Wohnkostenübernahme und KDU-Eigenanteile im Märkischer Kreis durch das Jobcenter genannt.  Dabei zeigt es sich, dass immense Kosten auf Leistungsberechtigte abgewälzt werden, obwohl aktuell keine gerichtsfesten Mietobergrenzen für den Märkischen Kreis...

Kommunalwahl in Iserlohn
SPD stellt Ratsliste auf – Burcu Öcaldi als Bürgermeisterkandidatin bestätigt

Von engagierten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, Gewerkschaftern, Beamten, Rentnerinnen und Rentnern bis hin zu Studierenden und Akademikern vertritt die Ratsliste der SPD Iserlohn das breite Spektrum der Iserlohnerinnen und Iserlohner. Gemeinsam stehen sie für eine soziale, nachhaltige und zukunftsorientierte Entwicklung unserer Waldstadt. Ein weiteres starkes Signal für die Zukunft Iserlohns wurde mit der Bestätigung von Burcu Öcaldi als gemeinsame Bürgermeisterkandidatin von SPD, CDU und...

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Sozialleistungsbetrug oder nur Überzahlung?
Erneut wurden Betrugsvorwürfe des Jobcenter Märkischer Kreis widerlegt

Am Freitag den 14.03.2025, 09:45 Uhr wurde vor dem Amtsgericht ein Strafverfahren wegen Sozialleistungsbetrug gegen zwei Personen verhandelt. Der Mann hatte nach dem Auslaufen seines ALG I-Anspruchs mit Juli 2023 über das Internet Bürgergeld für sich beantragt, um seine laufenden Kosten weiterhin zu decken. Eine persönliche Vorsprache und Belehrungen über Rechte und Pflichten des Antragstellers erfolgten nicht. Lediglich in mehreren Telefongesprächen hatte der Leistungssachbearbeiter eine Fülle...

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Jobcenter zweckentfremden Fördergelder
Bürgergeld: mehr Fordern, besser Fördern, Verwaltung reformieren

 Millonen  Millionen "Rund 5,4 Millionen Menschen in Deutschland beziehen zurzeit Bürgergeld. Davon stehen etwa 2,7 Millionen Menschen dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung, weil sie derzeit nicht erwerbsfähig sind, sich in einer Aus- oder Weiterbildung befinden oder Sorgearbeit übernehmen. Weitere rund 830.000 sind sogenannte Aufstocker:innen, bei denen das Erwerbseinkommen nicht zum Leben reicht – und 1,9 Millionen sind tatsächlich Arbeitslose. Die Gesamtkosten für alle Leistungen der...

Überholverbot und Tempolimit
Mehr Sicherheit auf der Rheinener Straße

Die Rheinener Straße ist eine stark befahrene Verkehrsader, die sowohl für den Pkw- als auch für den Lkw-Verkehr eine wichtige Verbindungsstrecke darstellt. Besonders kritisch ist der Abschnitt zwischen Rheinen und Hennen, auf dem häufig zu hohe Geschwindigkeiten festgestellt werden. Die derzeitige Begrenzung auf 70 km/h verleitet viele Fahrerinnen und Fahrer dazu, schneller als erlaubt zu fahren, was das Unfallrisiko erheblich steigert. Ein weiteres Problem stellen gefährliche Überholmanöver...

Foto: Kalksteinbruch Steltenberg in Hagen-Hohenlimburg (Bildnachweis: Klaus Bärwinkel, Wikimedia Commons)

Steinbrucherweiterung abgelehnt
Scheffler (SPD): „Erfolg für Natur- und Naherholungsschutz“

Der Regionalrat hat in einer Sondersitzung zum Regionalplan die vorgesehene Vorrangfläche für die Erweiterung des Steinbruchs Ahm abgelehnt. „Damit wurde den langjährigen Forderungen der Bürgerinitiative sowie der politischen Vertreterinnen und Vertreter vor Ort entsprochen“, freut sich der stellvertretende Bürgermeister Michael Scheffler. Die Ablehnung der Vorrangfläche bedeute, dass das wertvolle Naherholungsgebiet im Westen von Letmathe erhalten bleibt. „Die Entscheidung ist ein großer...

Aktivwettbewerb
Ziemiak: Chance nutzen beim Wettbewerb für Demokratie

In Kürze endet die Bewerbungsfrist für den diesjährigen renommierten Demokratiewettbewerb der Bundeszentrale für politische Bildung. Auch im Märkischen Kreis sind noch bis zum 1. April Einzelpersonen und Gruppen aufgerufen, ihre Projekte zum Thema „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ bei der Bundeszentrale einzureichen. Darauf weist jetzt der heimische Bundestagsabgeordnete Paul Ziemiak hin. „Mit ihrem alljährlichen Wettbewerb sucht die Bundeszentrale für politische Bildung bundesweit...

Gemeinsamer Antrag: GfW 2.0
Neuausrichtung der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung

Um den Herausforderungen unserer Zeit besser begegnen zu können, muss die Stadt Iserlohn effizienter arbeiten. In welchen Bereichen im Konzern Stadt liegen die Stärken, wo lassen sich Synergien bilden und redundante Aufgabenwahrnehmung minimieren? Hier bietet sich die Möglichkeit, die GfW mit dem neue Schwerpunkten auszubauen. Neben dem reinen Dienstleistungsangebot einer Wirtschaftsförderungsgesellschaft ist die GfW schon jetzt mit dem Betrieb des Gewerbe- und Gründerzentrums, der...

Foto: Die Hoffotografen GmbH

Otto-Wels-Preis für Demokratie 2025
Unsere Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk ruft junge Menschen zur Teilnahme auf

Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht auch im Jahr 2025 wieder den Otto-Wels-Preis für Demokratie. Mit diesem Wettbewerb werden junge Menschen ermutigt, sich aktiv mit den Themen Demokratie, Freiheit und gesellschaftlichem Zusammenhalt auseinanderzusetzen. Unsere Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk (SPD) ruft dazu auf, sich mit kreativen und engagierten Beiträgen zu beteiligen. Seit über 155 Jahren setzt sich die SPD für Freiheit, Gerechtigkeit und Demokratie ein. Diese Werte sind nicht nur das...

Girls' Day Bundestag
Ziemiak lädt zum Girls' Day der Unionsfraktion

Auch in diesem Jahr macht die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag mit beim Girls‘ Day. Darüber informiert der heimische Bundestagsabgeordnete Paul Ziemiak. „Gemeinsam mit der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) laden wir am 3. April Schülerinnen und junge Frauen auch aus dem Märkischen Kreis zu uns in den Bundestag und in die KAS-Akademie ein. Ein besonders spannendes Programm rund um Social Media, Künstliche Intelligenz und die ,Big-Tech-Branche’ erwartet unsere Gäste“, so Ziemiak. Die digitale...

Starke Gemeinschaft in Rheinen
SPD unterstützt beim Neubau des DGH

Die Dorfgemeinschaft Rheinen setzt sich mit viel Herzblut für das Zusammenleben in ihrem Ort ein. Ob Sportkurse, das traditionelle Osterfeuer, gemeinsame Kaffeerunden am Wochenende, der Weihnachtsmarkt oder das beliebte Ferienangrillen – die engagierten Mitglieder sorgen für ein reges Miteinander und stärken den sozialen Zusammenhalt. Aktuell stehen sie vor einer großen Aufgabe: Das Dorfgemeinschaftshaus wird neu gebaut. Derzeit räumen sie das alte Gebäude aus, um Platz für die Zukunft zu...

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