Essen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

SPD-Ratsherr Guido Reil (rechts, mit Bezirksvertreter Ralf Böing und Anwohner Andreas Lochthowe) hält den gemeinsamen Antrag in der BV V für kontraproduktiv.

Grundwasser in Karnap: Angst vor der Säge

Kahlschlag in Karnap? Bis zu 150 Bäume könnten beim Bau des Drainagesystems, das den steigenden Grundwasserpegeln jenseits des Kanals Einhalt gebieten soll, zum Opfer fallen. Die Verwaltung betonte bereits, äußerste Vorsicht walten zu lassen und - sofern möglich - für Ersatzpflanzungen zu sorgen. Dennoch fühlten sich die Parteien und Einzelvertreter im Stadtteilparlament V bemüßigt, eine Versicherung in Form eines Antrages abzuschließen. Alle waren sie dabei: Die SPD und die CDU, das Essener...

  • Essen-Nord
  • 30.11.13
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„Essen steht AUF“ wird 10 Jahre

Was 2003 noch nicht abzusehen war: Das damals gegründete überparteiliche Kommunalwahlbündnis ist seitdem mit Dietrich Keil im Rat der Stadt vertreten und konnte sich ein eigenes Profil erarbeiten. „Nicht immer zur Freude der anderen Fraktionen und der Stadtspitze“, resümiert der Ratsherr. „Aber immer im Einklang und im Interesse von Bürgern, die mit diesen nicht mehr zufrieden sind und ihre Belange selbst in die Hand nehmen. Dem sind wir vor allem verpflichtet, nicht dem Parteienstreit und der...

  • Essen-Nord
  • 29.11.13
Still und ruhig zieht die Emscher, Grenzfluss zwischen Altenessen und Karnap seine Bahn im dichten Betonbett. Nach Fertigstellung des "Ersatzssystems zur Fremdwassersanierung" kommt noch eine Pumpstation mit Grundwasser aus Karnap dazu. Karnaps alze Arbeitersiedlungen sollen etwas weniger nasse Füsse bekommen.
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GRÜNE fordern für Karnaper Entwässerungsprojekt - Baum schonenden Bauverlauf gewährleisten !

Essens nördlichster Stadtteil Karnap ist gerade in den alten Arbeitersiedlungen bisher ein sehr grüner Stadtteil. Das muss auch so bleiben, wenn 2014 die lang erwarteten Bauarbeiten für eine effektive Ableitung des an vielen Häusern bereits in die Keller drückenden Grundwassers durchgeführt werden. Dazu erklären Walter Wandtke und Joachim Drell für die GRÜNEN: „Die Ankündigung, möglicherweise bis zu 150 Bäume an mehreren denkmalgeschützten Siedlungsstraßen fällen zu müssen, hat die Betroffenen...

  • Essen-Nord
  • 29.11.13

CDU-Fraktion: Novelle des Flüchtlingsaufnahmegesetz NRW-Landesregierung lässt Kommunen im Stich

Die am gestrigen Tage von der NRW-Landesregierung verabschiedete Novelle des Flüchtlingsaufnahmegesetzes trägt in keinster Weise der Tatsache Rechnung, dass viele Kommunen in NRW, wie auch die Stadt Essen, über eine prekäre Haushaltslage verfügen. Hierzu der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dirk Kalweit: „Dies ist aus Sicht der CDU-Fraktion nicht nachzuvollziehen. Auch die Stadt Essen benötigt angesichts knapper Kassen eine angemessene Kostenerstattung für die Aufnahme, Unterbringung...

  • Essen-Nord
  • 29.11.13

Thomas Kufen: Große Koalition gut für die kommunale Familie

Dazu erklärt Thomas Kufen: „Der Koalitionsvertrag zeigt sehr deutlich, dass die Kommunalinteressen in einer Unions-geführten Bundesregierung in guten Händen sind. Die intensiven Wechselwirkungen zwischen der Bundespolitik auf kommunale Belange – direkt als auch indirekt – ziehen sich stringent durch den Vertragstext.“ So haben u.a. Union und SPD gemeinsam vereinbart, dass den Kommunen ab 2014 mit rund fünf Milliarden Euro aus der in der 17. Wahlperiode beschlossenen größten Kommunalentlastung...

  • Essen-Nord
  • 29.11.13

CDU-Fraktion für Gratis-WLAN in der Innenstadt

Nach Auffassung der CDU-Fraktion soll es in der Essener Innenstadt für Besucherinnen und Besucher in Zukunft ein kostenloses WLAN-Netz geben. Mit einem entsprechenden Antrag stellten die Fraktionen von CDU, Grünen, FDP und EBB die Weichen für diesen Beschluss. Hierfür ist spätestens ab 2016 geplant, an den bestehenden Stadtmöblierungen bzw. Stadtwerbeflächen öffentliche WLAN-Hotspots zu installieren. Dazu CDU-Ratsherr, Friedhelm Krause: „Mit Gratis-WLAN können wir einen wichtigen Beitrag zur...

  • Essen-Nord
  • 29.11.13
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Verstrahlt..signifikanter Anstieg von Schilddrüsenkrebs in Hamm

NUN ist es amtlich..In Hamm gibt es einen großen Anstieg von Schilddrüsenkrebserkrankungen..vor allem bei Frauen.Der damalige Betreiber HKG weist jegliche Schuld von sich.. ZUR Geschichte des Versuchsreaktor: DER VERSUCHSREAKTOR THTR 300 ging am 1.6.1987 für nur ganze 423 Tage in Betrieb..wàhrend dieser Zeit kam es zu 80Störfällen..unter Anderem gab es Bruchschäden an 25000 Brennelementen..sodass der Reaktor 6Wochen kaltgefahren mußte um die Brennelemente zu erneuern..Am 4.5.1988 kam es zum...

  • Essen-Steele
  • 28.11.13
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Gelbe Zitrone des Monats

v.l.: Marc Hubbert (CDU-Pressesprecher), Wilhelm Kohlmann (CDU-Bezirksvertreter)  und Ratsherr Dirk Kalweit (CDU-Vorsitzender) bei der symbolischen Übergabe der  „Gelben Zitrone des Monats Dezember“ an den Landesbetrieb Straßen NRW und die zuständigen Fachämter der Stadt Essen .

An der Nierenhofer Str. - Einmündungsbereich zum Eisenhammerweg kommt es immer wieder zu brenzligen Situationen für Fußgänger, Radfahrer und Reiter. Hier braucht es aus Sicht der CDU eine dringende Lösung.
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Gelbe Zitrone des Monats Dezember

CDU fordert verkehrliche Entschärfung an der Nierenhofer Straße / Eisenhammerweg Der Kreuzungsbereich Nierenhofer Straße Ecke Eisenhammerweg, in dessen Nähe u.a. zwei große Sportvereine ihre Sportstätte betreiben, ein Tennisclub, eine Kindertagesstätte und ein Reiterhof viele Kinder und Jugendliche anziehen, ist als Gefährdungspotenzial für Fußgänger schon lange bekannt. Mit verschieden Anträgen und Gesprächen auf unterschiedlichsten Ebenen machte die CDU Kupferdreh/Byfang in der Vergangenheit...

  • Essen-Ruhr
  • 28.11.13

CDU-Fraktion: Beschluss zur Grünen Harfe bringt Wachstum auf den Weg

In der gestrigen Ratssitzung kam es endlich zum langersehnten Beschluss zur Grünen Harfe. Der Bebauungsplan „Grüne Harfe/Barkhovenallee“, der anfangs von SPD-Oberbürgermeister Paß und der SPD-Fraktion massiv abgelehnt wurde, ist mit großer Mehrheit im Rat beschlossen worden. Der Bebauung der Fläche zum attraktiven Wohnstandort, für das ein Höchstmaß an Bürgernähe und Transparenz gezeigt wurde, steht nun nichts mehr im Wege. Dazu Hanslothar Kranz, CDU-Ratsherr für Werden/Heidhausen und...

  • Essen-Nord
  • 28.11.13

Zum Artikel »Essen hat 20.000 leer stehende Wohnungen«, Westanzeiger vom 27.11.2013

Essen, d. 28.11.2013 Betreff: »Essen hat 20.000 leer stehende Wohnungen«, Westanzeiger vom 27.11.2013 Eingangs wird der 1. Vorsitzende des Bürgervereins Altendorf, Alfred Breuer, mit der Einschätzung zitiert, Altendorf sei ein »im Aufblühen« befindlicher Stadtteil. Der Vorsitzende der Initiative Altendorf, Gerd von Oepen, hingegen bezeichnet den Stadtteil laut Zitat als einen »sozialen Brennpunkt«. Vielleicht sollten sich die Herren demnächst etwas besser absprechen. Zum Kern der Sache, nämlich...

  • Essen-West
  • 28.11.13
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Franz Müntefering   Foto: Janz

SPD: Opposition ist Mist und Koalition ist... - auch Mist?

„Opposition ist Mist“, das steht für Franz Müntefering fest. „Große Koalition ist noch größerer Mist“, so haben die meisten SPD-Kandidaten, allen voran Merkel-Herausforderer Peer Steinbrück, allerdings Wahlkampf gemacht. Die „Genossen Koalitionäre“ in Berlin fordern von den Parteimitgliedern jetzt Zustimmung für ihre Rolle rückwärts. Erfolgt die nicht, werden die Sozis zur Lachnummer. Gut, dass ich nicht SPD-Mitglied bin... Wie würden Sie entscheiden? Interview mit SPD-MdB Dirk...

  • Essen-Werden
  • 28.11.13
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Der Bebauungsplan „Grüne Harfe / Barkhovenallee“ wurde im Rat durchgewunken.

Bei der Bezirksvertretung: Gedenken an Progrome, Grüne Harfe und Verkehrskonzept

Die Sitzung der Bezirksvertretung hatte mit der Verwaltungsbeauftragten Brigitte Harti ein neues Gesicht zu bieten. Die Probleme waren die alten. Die Sitzung begann mit mahnenden Worten. Dr. Frank Roeser hatte zwei anonyme Briefe bekommen, in denen der historischen Ereignisse vor 75 Jahren gedacht wurde: „Am 9. November 1938, der Reichs-Kristallnacht, wurden auch in Werden jüdische Mitbürger systematisch verfolgt. Danach wurden sogar sieben Werdener deportiert.“ Roeser bat um eine Gedenkminute,...

  • Essen-Werden
  • 28.11.13
Brigitte Harti.

Brigitte Harti ist die neue Verwaltungsbeauftragte im Bezirk IX

Als Karl-Heinz Speder auf dem Baldeneysee mit geschmettertem „Muss i denn…“ verabschiedet wurde, drohte der Bezirk ohne seinen knorrigen, aber lieb gewonnenen Verwaltungsbeauftragten in ein Loch zu fallen. Denn ein Nachfolger stand noch nicht fest. Es wurde…eine Nachfolgerin! Brigitte Harti arbeitet seit dem 11. November im Rathaus Kettwig. Die 51-Jährige ist seit 1978 in der Verwaltung der Stadt Essen tätig – und muss sich nun in die Besonderheiten des Bezirkes Bredeney, Kettwig und Werden...

  • Essen-Werden
  • 28.11.13
Schade! Solch schöne Ausblicke ins Ruhrtal wuchern zu.
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Lebewesen Baum - Bei der Bezirksvertretung ging es um Kettwigs Grün

Die Sitzung der Bezirksvertretung hatte mit der Verwaltungsbeauftragten Brigitte Harti ein neues Gesicht zu bieten. Die Probleme waren die alten. Der Kettwiger Wald war wieder ein großes Thema. Förster Armin Wuttke berichtete vom durchgeführten Ortstermin im Stadtwald, referierte über die wohl ein wenig missverstandenen Markierungen an den Bäumen. Alte Markierungen von 2011 seien teilweise mit schwarzer Farbe übersprüht worden, da sie jetzt nicht mehr ins Konzept passten - dafür wurden nun...

  • Essen-Kettwig
  • 28.11.13
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MdB Petra Hinz veranstaltet Themenwoche zum Mitgliederentscheid der SPD

Endspurt bei den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. In dieser Woche liegt ein unterschriftsreifer Koalitionsvertrag den SPD Gremien zur Bewrtung vor. Erstmals in der Geschichte sind alle rund 470.000 Mitglieder der SPD aufgefodert über eine Regierungsbeteiligung ihrer Partei abzustimmen. Die Vorbereitungen laufen in diesen Tagen auf Hochtouren – so auch in Essen, denn begleitet werden soll das Mitgliedervotum durch zahlreiche Veranstaltungen, in denen die Genossinnen und Genossen vor...

  • Essen-West
  • 27.11.13
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vlnr: Silke Kaulfuss-Klein, Martin Hollinger, Thomas Kemmerich, Martin Strauch, Stefan Schuster

Gänseschmaus mit Landtagsabgeordnetem

Vertreter der FDP-Ortsverbände Mitte, Kettwig, Ost und Borbeck hatten zu einem vorweihnachtlichen Gänseessen ins „Gasthaus Kreuz“ nach Stoppenberg geladen. Gastredner war Thomas Kemmerich, Abgeordneter im Landtag von Thüringen und Bundesvorsitzender des Liberalen Mittelstandes. Unter dem Motto „Mut zur Freiheit“ diskutierte Kemmerich mit den über 30 Gästen bei leckerem Gänseschmaus über den Neufindungsprozess der Liberalen und wie die FDP das Vertrauen der Wähler zurückgewinnen...

  • Essen-Nord
  • 26.11.13
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Die drei parteilosen Vertretugnsberechtigten für den Bürgerentscheid: Herbert Bußfeld (DJK Altenessen), Prof. Wilfried Breyvogel, Marie Rose-Joos (BUND)

Bürgerversammlung in Katernberg zum Bürgerentscheid "Messeumbau nicht um jeden Preis!"

Einladung zur Bürgerversammlung Bürgerentscheid: „Messe-Umbau – nicht um jeden Preis“. Der Bürgerentscheid am 19. Januar 2014 geht uns alle an. Es geht um die Frage: „Sind Sie dafür, dass der Beschluss des Rates der Stadt Essen vom 17. Juli 2013 über den Neubau der Messe für 123 Mio. Euro aufgehoben wird [... ]?“ Über 18 800 Essener Bürgerinnen und Bürger haben durch ihre Unterschrift das Bürgerbegehren erfolgreich gemacht und einen Bürgerentscheid ermöglicht. Sie wollen selbst über den Neubau...

  • Essen-Nord
  • 26.11.13

CDU-Fraktion sieht Chancen und offene Fragen in der Bewerbung „UNESCO-Welterbe Zollverein und das Ruhrgebiet“ - Ein „Dekadenprojekt!“

Die CDU-Fraktion sieht Chancen, aber auch noch viele offene Fragen in der Ausweitung des UNESCO-Welterbes Zollverein auf die Kulturlandschaft Ruhrgebiet. Die Diskussion dieses Themas stand im Mittelpunkt des Stadtgesprächs der CDU-Fraktion zur Industriekultur im Haus der Essener Geschichte. Der Direktor des Ruhr Museums, Prof. Theodor Grütter informierte über die Bewerbung, das UNESCO-Welterbe Zollverein auf das Ruhrgebiet zu erweitern, und die Folgen für die Stadt Essen. Der Antrag wurde jetzt...

  • Essen-Nord
  • 26.11.13

CDU Essen gründet Gruppe "Migranten in der Union"

CDU Essen gründet Gruppe "Migranten in der Union" Sadik Cicin koordiniert die Arbeit: Vielfalt ist unser Reichtum Lebhaft und stimmungsvoll ging es bei der konstituierenden Sitzung des Arbeitskreises „Migranten in der Union“ (MiU) im Essener Rathaus zu. Über 30 Personen folgten der Einladung zur Gründung des neuen Gremiums und bildeten die große Spannbreite des Arbeitskreises ab. Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen haben verschiedenste kulturelle (albanisch, eritreisch, irakisch, libanesisch,...

  • Essen-Nord
  • 26.11.13

MdB Petra Hinz veranstaltet Themenwoche zum Mitgliederentscheid der SPD

Sechs Veranstaltungen mit Mitgliedern aus den SPD-Verhandlungsgruppen Endspurt bei den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Sollte bis Mitte dieser Woche ein unterschriftsreifer Koalitionsvertrag vorliegen, sind erstmals in der Geschichte alle rund 470.000 Mitglieder der SPD aufgefordert, verbindlich über eine Regierungsbeteiligung ihrer Partei abzustimmen. Die Vorbereitungen laufen in diesen Tagen auf Hochtouren – so auch in Essen, denn begleitet werden soll das Mitgliedervotum durch...

  • Essen-Süd
  • 25.11.13

CDU-Fraktion fordert einen aktuellen Bericht zum „Problem-Stollen“ unter dem Essener Hauptbahnhof

Bei den Untersuchungen der Bezirksregierung Arnsberg, die am Wochenende in 24-Stunden-Schichten rund um den „Problem-Stollen“ nahe des Essener Hauptbahnhofs tätig war, bestätigten sich die beiden vermuteten Flöze Dickebank 1 und 2. Eine Verfüllung der Flöze könne aber erst beginnen, wenn alle Bohrungen abgeschlossen seien. Dazu Evelyn Heep, Sprecherin der CDU-Fraktion im Bau- und Verkehrsausschuss: „Durch den „Problem-Stollen“ sind derzeit am Essener Hauptbahnhof tausende Pendler von massiven...

  • Essen-Nord
  • 25.11.13
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Asyl- und Flüchtlingspolitik im Fokus des CDU-Kamingespräches

Bild (v.l.): Mark Hubbert (CDU-Pressesprecher), Gastreferent Peter Renzel (Verwaltungsvorstand und Sozialdezernent der Stadt Essen), Wilhelm Kohlmann (CDU-Bezirksvertreter) und Ratsherr Dirk Kalweit (CDU-Vorsitzender)beim Bürger-Kamin-/Streitgespräch auf Dilldorfs-Höhen.
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Volles Haus beim Politischen-Kamingespräch der CDU

Lebhafte aber sachliche Diskussion beim Politischen-Kamingespräch Thema Asyl- und Flüchtlingspolitik Am vergangenen Mittwoch lud die CDU Kupferdreh/Byfang - bei winterlichen Temperaturen - zum mittlerweile "30. Politischen-Kamin-/Streitgespräch" in die Flugschule Käufer ein, und das höchst aktuelle Thema „Asyl- und Flüchtlingspolitik - Flüchtlingszahlenentwicklungen-/ströme nach Deutschland und ihre Konsequenzen für die Stadt Essen“ lockte so viele interessierte Bürgerinnen und Bürger auf...

  • Essen-Ruhr
  • 25.11.13

Gartenpartei „Die Dunkelgrünen“ gegründet.

Gartenpartei in Sachsen- Anhalt gegründet "Stuttgart 21" in Magdeburg: Kleingärtner in der Landeshauptstadt proben den Aufstand. Sie protestieren gegen die Räumung ihrer Sparten für Eigenheime und haben die "Magdeburger Gartenpartei" gegründet. Das Ziel: der Einzug in den Stadtrat im Mai 2014. "Wir kämpfen für den Erhalt unserer Parzellen", sagt Vorsitzender Roland Zander. Hintergrund ist eine Prüfung der Stadtverwaltung, ob die Gartensparten mehrerer Vereine in Bauland für Einfamilienhäuser...

  • Essen-Nord
  • 24.11.13
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Krankmeldung von Kliniken steigt und steigt

„Schlechte Qualität wollen wir unseren Versicherten nicht mehr zumuten – wir wollen sie aber auch nicht mehr bezahlen“, sagte Ulrike Elsner, Vorstandsvorsitzende des vdek, (Verband der Ersatzkrankenkassen ) und fordert in einem Atemzug, Krankenhäuser mit schlechter Qualität künftig aus der Versorgung auszuschließen. Für eine solche Behauptung, es gäbe überhaupt Kliniken mit schlechter Qualität, muß sie schon ihre Gründe haben, sonst gibt es jetzt richtig Zoff. Die steigenden Patientenzahlen in...

  • Essen-West
  • 24.11.13
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