Essen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

CDU-Fraktion zum Sanierungsstau: Keine Maßnahme darf wegen fehlender Planung liegen bleiben

In der Diskussion um den Sanierungsstau bei Schulen, Kitas, Sport- und Kulturimmobilien stellt die Essener CDU-Fraktion klar, dass keine Maßnahme wegen fehlender Planungen auf der Strecke bleiben darf und abschließend fertig gestellt werden muss. Dazu der Vorsitzende der CDU-Fraktion Thomas Kufen: „Bei der Abarbeitung der Sanierungsmaßnahmen und Prioritätenliste müssen in erster Linie Sanierungsmaßnahmen mit hoher Dringlichkeit abgearbeitet werden. Dass Fachbereiche vorsorglich Investitionen...

  • Essen-Nord
  • 10.01.14
Das Bild zeigt Ratsherrn Dirk Kalweit, Pater Paul, den Nikolaus mit dem Friedenslicht aus Bethlehem, Doris Stahl (Caritas Dilldorf) und den Landtagsabgeordneten und RatsherrnThomas Kufen.

Lokalpolitiker besuchten Weihnachtsfeier in Dilldorfer Flüchtlingsunterkunft

Übergabe des Friedenslichtes aus Bethlehm Der Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Ratsherr Dirk Kalweit und der Landtagsabgeordnete und Ratsherr Thomas Kufen besuchten im letzten Monat gemeinsam die Weihnachtsfeier in der Asyl-Behelfsunterkunft in der ehemaligen Dilldorfschule und überbrachten den Anwohnern das Friedenslicht aus Bethlehem. Das Licht ist das weihnachtliche Symbol schlechthin. Mit dem Entzünden und der Weitergeben des Friedenslichtes wird an die weihnachtliche Botschaft und an...

  • Essen-Ruhr
  • 10.01.14

So. 12.1.2014, 11h: Messefrühstück mit ‘Essen Steht AUF’

“Essen steht AUF” führt am Sonntag, 12. Januar, im Couragezentrum, Goldschmidtstr. 3 im Ostviertel ein “Kommunalpolitisches Frühstück” durch zum Thema Bürgerentscheid Messe. “Essen steht AUF” ist von Beginn an Unterstützer des Bürgerbegehrens und Kritiker der Messepläne “zu diesem Preis”. Siehe z.B.: http://www.linksdiagonal.de/2014/01/05/essen-steht-auf-gefahrden-stadt-und-messe-kommunalkredite/ oder weitere Informationen auf...

  • Essen-West
  • 10.01.14
  • 1

Kettwig: 5-Zentner-Bombe wird Montag, 13. Januar, entschärft

Am Montag, 13. Januar, wird in Kettwig in der Zeit von 10.30 Uhr bis ca. 12 Uhr eine 5-Zentner-Fliegerbombe aus dem II. Weltkrieg entschärft. Die Bombe wurde bei Bauarbeiten an der Güterstraße gefunden. Bei Bauarbeiten am "Kettwiger Ruhrbogen" gefunden Anwohner sowie Betriebsangehörige im Umkreis von 250 Metern um die Bombenfundstelle müssen von 10.30 Uhr bis circa 12 Uhr (Ende der Entschärfung) ihre Wohnungen beziehungsweise ihren Betrieb verlassen. Außerdem müssen Kraftfahrzeuge in dieser...

  • Essen-Kettwig
  • 09.01.14
  • 1
Foto: Kosmas Lazaridis
2 Bilder

Bombe auf dem Kettwiger Ruhrbogen gefunden !!

Bei Erdarbeiten auf der Baustelle am Kettwiger Ruhrbogen wurde eine fünf Zentner Fliegerbombe endeckt. Der Baggerfahrer hatte die Bombe bereits auf seiner Schaufel. Er hatte großes Glück gehabt meinte ein Bauarbeiter gegenüber MeinKettwig das der Blindgänger nicht explodiert ist, sein Kollege hat jetzt zwei mal im Jahr Geburtstag. Die Bombe ist gesichert und wird nächsten Montag entschärft. Bedenklich ist, dass dort normaler Baustellenbetrieb herrscht, ist das erlaubt ?. Wir können nur auf die...

  • Essen-Kettwig
  • 09.01.14
Schulsanierung tut not in Essen: Ein Schulpavillion der Gustav-Heinemann-Gesamtschule in Schonnebeck - und das Hauptgebäude sieht leider in weiten Teilen nicht viel besser aus.
2 Bilder

Streit über fehlende Bausanierungsmittel - Kämmerer Klieve und SPD-Fraktionschef Marschan auf falschem Kurs

Sanierungsstau bei Schulen, Kitas, Sport- und Kulturimmobilien GRÜNE: Kämmerer Klieve und SPD Fraktionschef Marschan irren bei ihrer Behauptung, die Messeinvestition habe keine Auswirkungen auf den Sanierungsstau Angesichts der Aussagen von Stadtkämmerer Lars Martin Klieve im WAZ-Interview vom 7.1.2014, wonach die 123 Mio. Euro Investitionen in die Messe keine Investitionen an anderer Stelle bzw. an Schulen verhindern, und der Reaktion der SPD-Ratsfraktion darau,f erklärt Hiltrud...

  • Essen-Nord
  • 08.01.14
  • 1

CDU-Fraktion: Die deutsche Sprache fördert die Integration der Zuwandererkinder

Die CDU-Fraktion sieht im frühzeitigen Erlernen der deutschen Sprache an Schulen einen zentralen Baustein hin zu einer erfolgreichen Integration von Zuwandererkindern, wie einem aktuellen Bericht in den lokalen Medien zu entnehmen ist. Hierzu Dirk Kalweit, integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Fehlende Deutschkenntnisse führen dazu, dass Kinder aus Zuwandererfamilien nicht am Regelunterricht an den Schulen teilnehmen können. Daher ist es dringend erforderlich, dass sie möglichst...

  • Essen-Nord
  • 08.01.14

Das neue Jahr wird schon älter, sein erster Müll liegt immer noch

Der Wunsch für ein frohes neues Jahr wird mittlerweile mit dem Zusatz "Na, ganz so neu auch nicht mehr" versehen. Aber die Reste der Raketen und Böller, mit denen es begrüßt wurde, liegen nach wie vor an vielen Essener Straßen und Plätzen. Zuständig ist immer der, der zündet Und bevor wir jetzt nach alter Gewohnheit auf die Entsorgungsbetriebe (EBE) schimpfen: Das ist wie mit den Resten vom sommerlichen Grillen im Park. Wer die Sachen mitbringt, muss den Müll entsorgen. Nur leider ignorieren...

  • Essen-Nord
  • 08.01.14
  • 5
CDU Ratsherr Dirk Kalweit zum Bürgerentscheid am 19. Januar 2014:   „Die Notwendigkeit, die Messe Essen zu modernisieren und somit in sie zu investieren, liegt nach objektiven Kriterien evident auf der Hand. Sie ist als Wirtschaftsfaktor für die Stadt Essen unverzichtbar."
2 Bilder

CDU Kupferdreh/Byfang informiert zum Thema Messe-Bürgerentscheid

Worum geht es am 19. Januar 2014 Kupferdreh. An den kommenden Samstagen, dem 11. und 18. Januar 2014, jeweils in der Zeit von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr an der Kupferdreher Straße/Ecke Marktstraße, informieren die Mitglieder der CDU Kupferdreh/Byfang alle Bürgerinnen und Bürger zum bevorstehenden Bürgerentscheid am 19. Januar zum Thema notwendige Modernisierung der Messe Essen. Bereits seit 100 Jahren ist die Essener Messe ein bedeutender Image- und Wirtschaftsfaktor in der Stadt Essen. 2012...

  • Essen-Ruhr
  • 08.01.14

Gefährden Stadt und Messe Kommunalkredite?

In einer aktuellen Information weist das überparteiliche Wahlbündnis darauf hin, dass, dass die Art und Weise der Kreditfinanzierung der geplanten Messeinvestition von 123 Mio. € die Kreditwürdigkeit der Kommunen insgesamt gefährdet. Was in Niedersachsen noch als „Experiment“ gilt, wird in Essen schon umgesetzt, obwohl einige rechtliche Positionen noch als ungesichert gelten: Die Stadt Essen nimmt anstelle ihrer Messe-Tochter einen Kredit von 100 Mio auf, der den Hauptteil der umstrittenen 123...

  • Essen-Nord
  • 07.01.14
  • 2
  • 3

CDU Essen, Vereinigungen und Ortsverbände informieren: Termine "Pro Messe"

In den kommenden beiden Wochen vor dem Bürgerentscheid bieten die Essener CDU und ihre Vereinigungen und Ortsverbände den Bürgerinnen und Bürgern verschiedene Möglichkeiten, sich zu informieren, warum sie am 19. Januar mit NEIN und damit gegen die Aufhebung des Ratsbeschlusses stimmen sollten. Im Folgenden finden Sie unsere Veranstaltungsübersicht. 07. Januar 19.00 Uhr CDU Rüttenscheid Bürgerversammlung zur Messeertüchtigung mit Thorsten Urban (Vorsitzender des Gesamtbetriebsrates) Restaurant...

  • Essen-Nord
  • 06.01.14

CDU-Fraktion: Wir brauchen mehr Einsatz und Kreativität bei der Vermarktung der Stadt / EMG-Chefin vergreift sich im Ton

EMG-Geschäftsführerin Eva Sunderbrink mahnt im Rathaus mehr Verständnis und Einsatz für das Thema Tourismus an. Für die CDU-Fraktion fällt die Kritik auf die EMG selbst zurück. Dazu erklärt CDU-Ratsfrau Barbara Rörig: „Die EMG-Chefin hat sich schlicht im Ton vergriffen. Die Kritik ist nicht nur falsch adressiert, sondern fällt auf Frau Sunderbrink selbst zurück. Denn die Politik mahnt seit Jahren von der EMG mehr Einsatz und Kreativität bei der Vermarktung der Stadt an. Gerade die CDU-Fraktion...

  • Essen-Nord
  • 06.01.14

CDU-Fraktion: Gewalt gegen Lebensretter ist ein Angriff auf die Stadt / Ausschuss soll Zeichen der Solidarität mit der Feuerwehr setzen

Auch die CDU-Fraktion ist empört über den Angriff auf einen Essener Feuerwehrmann, der in der Silvesternacht durch einen Feuerwerkskörper sogar schwer verletzt wurde. Die ehrenamtlichen Helfer, die mit der Freiwilligen Feuerwehr zu einem Brandeinsatz ausgerückt waren, wurden offenbar gezielt mit Raketen und Böllern beschossen und beworfen. Daher zeigt sich besonders erschrocken und entsetzt auch der Essener Feuerwehrchef Ulrich Bogdahn über die nun erreichte neue Eskalationsstufe und die...

  • Essen-Nord
  • 06.01.14

Bürgerinitiative "A42 - Essen": Es geht im Jahr 2014 weiter

Das im November 2013 angekündigte nächste Treffen mit der Klimaagentur findet am 5. Februar 2014 statt. Sobald hierzu weitere Informationen bekanntgegeben werden können, wird dies auf den von uns verwendeten Plattformen (Lokalkompass, unsere Homepage "www.A42-Essen.de", Facebook "https://www.facebook.com/emscher.schnellweg", ) wieder kommuniziert. Außerdem wird es im Januar 2014 neue Informationen zur lärmtechnischen Untersuchung - die durch Straßen.NRW durchgeführt wird - geben. Ihre...

  • Essen-Nord
  • 05.01.14
2 Bilder

Wer dagegen ist, 123 Mio. € in ein riskantes Finanzabenteuer zu stecken, stimmt mit “JA”

Am 19. Januar 2014 ist Bürgerentscheid zum Thema Messe. Aus diesem Anlass widmet das überparteiliche Wahlbündnis "Essen steht AUF" sein erstes kommunalpolitisches Frühstück des Jahres 2014 diesem Thema: Wer dagegen ist, 123 Mio. € in den abenteuerlichen und überdimensionierten Teilneubau der Messe zu stecken, stimmt beim Bürgerentscheid mit “JA”. Das kommunalpolitische Frühstück findet statt am Sonntag, den 12. Januar 2014 von 11 bis 13 Uhr im Frauen- und Mädchenzentrum COURAGE, Goldschmidtstr....

  • Essen-Nord
  • 04.01.14
  • 3
  • 2
Interview der ZDF Redakteurin Andrea Budke mit Essener Sozialdezernent Peter Renzel

Essener Sozialdezernent Peter Renzel fordert im ZDF Heute Journal vom Bund und vom Land eine Kostenerstattung für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen

Die Stadt Essen hat 2013 über 16 Millionen Euro aufgewendet und ist an der Grenze ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit. Das Land hat einen Zuschuss von nur 2,3 Millionen Euro gezahlt, das sind 14% der Aufwendugen. Anläßlich einer Pressekonferenz des Städte- und Gemeindebundes in Berlin zum Thema Kostenbelastungen der Kommunen wegen der steigenden Asylbewerberzahlen hat der Essener Sozialdezernent dem ZDF heute ein kurzes Interview für das Heute Journal am 3.1. um 22.45 Uhr zum Kostenaufwand...

  • Essen-Ruhr
  • 04.01.14
Egon Galinnis, Geschäftsführer der Messe Essen. | Foto: Messe Essen

Mit „Nein“ stimmen! CDU Werden informiert über Messe-Ausbau

Der Vorstand der CDU Werden lädt seine Mitglieder und die Öffentlichkeit am Dienstag, 7. Januar, zu einem Infotreff ein. Ab 20 Uhr wird in den Domstuben an der Brückstraße der geplante Teil-Neubau der Messe Essen das Thema sein. Dazu Ratsherr Hanslothar Kranz: „Die Messe Essen ist ein internationaler Marktplatz. Jedes Jahr kommen wegen ihr 1,4 Millionen Menschen aus aller Welt in unsere Stadt. Besucher und Aussteller lassen viel Geld hier. Rund 360 Millionen Euro fließen an Hotels, Gastronomie,...

  • Essen-Werden
  • 04.01.14
  • 1
  • 1

CDU-Fraktion erneuert Forderung: Kleingärten dauerhaft von Straßenausbaugebühren befreien

Die CDU-Fraktion setzt sich erneut für die Befreiung der Kleingärten von den Straßenausbaugebühren ein. Bereits im April 2010 hat der Rat der Stadt Essen auf Antrag der Fraktionen von CDU, Grünen, FDP und EBB eine entsprechende Resolution an den Landtag gerichtet. Eine entsprechende Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) ist bisher ausgeblieben. Dazu erklärt CDU-Ratsherr Friedhelm Krause: „In Kleingärten kommen Menschen unterschiedlichen Alters und sozialer Stellung sowie verschiedener...

  • Essen-Nord
  • 03.01.14
  • 1
20 Bilder

Essens Stadthafen im Überblick

Zwischen der Brücke, die eigentlich ein Kran ist, und der Brücke, welche die Autobahn 42 über den Kanal bringt, tummeln sich Gleise, Zufahrten und Wasserwege zu einem bunten Industriegemisch. Der Essener Stadthafen wirkt nur auf den ersten Blick verwirrend. Tatsächlich ist er Anlaufstelle für viele Waren und Adresse zahlreicher Firmen. Fotos: Gohl

  • Essen-Nord
  • 03.01.14
  • 2

Ronald Mc Merkel's-Pofalla neuer Job (die Zeitungsente..quak..)

OH..ich bekomme direkt im Neuen Jahr wieder einmal die Krise..Es ist schon ein starkes Stück das dieser Hinterkriecher von Frau Merkel..unser Ronald der "BeEnder "Pofalla mir nichts-dir nichts..ein neues Ressourt bei der Bahn zurechtgezimmert bekommt..Und dort seinen ungestählten Seichtkörper zur finanzell supergestellten Ruhe betten darf..Ja..dieser peinliche Ex Kanzleramtsminister fällt..wie Alle anderen Politiker wieder auf die Füsse..Wenn man ihn schon nirgendwo brauchen kann..steckt man...

  • Essen-Steele
  • 02.01.14
  • 28
  • 6
Immer mehr organisatorische Arbeit muss auch an Grundschulen (das Foto entstand an der Regenbogenschule in Frillendorf) von der Schulleitung geleistet werden.

Abgeordneter: Schulleitermangel in Essen überdurchschnittlich

An Schulen der Stadt Essen sind mehr Schulleiterstellen verwaist als im landesweiten oder Ruhrgebiets-Durchschnitt. Neue Zahlen gehen aus einer soeben veröffentlichten Antwort der Landesregierung an den FDP-Landtagsabgeordneten Ralf Witzel hervor. Während vor Ort Haupt- und Realschulen sowie Gymnasien gar nicht von Vakanzen betroffen seien, kämen unbesetzte Schulleitungen an Grundschule (18 = 21%), Förderschule (2 = 11%) und Gesamtschule (1 = 13%) in Essen häufiger vor als im überregionalen...

  • Essen-Nord
  • 02.01.14
  • 1
Die heiße Phase des Bürgentscheids "Kein Messeumbau um jeden Presi hat begonnen. Das gilt für für Altenessen wie überall in der Stadt. Machmal helfen neben guten Argumente gegen den 123 Mio-Messeausbau auch Fotos stadteigener Gebäude und ein Fotorätsel.
31 Bilder

Verfalls- und Sanierungvergleich: Die Stadt Essen und ihre öffentlichen Gebäude

Der 19. Januar, der Tag der Entscheidung für das Bürgerbegehren "Kein Messeumbau um jeden Preis!" rückt näher heran. Umso heftiger warnt unser oberster Stadtvater, Oberbürgermeister und seiner Definition nach, oberster Dienststellenleiter Reinhard Paß, vor Stillstand in der Stadtentwicklung, falls der Bürgerentscheid mit vielen Ja-Stimmen Erfolg hat. Wenn Essens BürgerInnen beim Bürgerentscheid mit guter Wahlbeteiligung dafür sorgen sollten, dass doch keine dreistelligen Millionen-Kredite für...

  • Essen-Süd
  • 01.01.14
  • 4
  • 2
Der lange angekündigte Waldpark fürs Schlammfeld an der Ruhrglasstraße steht und fällt mit dem Marina-Projekt, dessen Erdaushub hier (Archivfoto) abgelagert werden soll.

Ist Karnaps künftiger Waldpark eine Deponie? Davon hängt ab, wer ihn genehmigt

Ein Waldpark als Deckel. So lautet der Plan für eine effektive Abdichtung des teerverseuchten Schlammfeldes in Karnap - zumindest von oben. Der notwendige Boden soll anfallen, wenn für die Marina am Kanal ausgebaggert wird. Allein die Abdeckelung ist so umfangreich, dass eine Extra-Genehmigung erforderlich ist. Nur welche, ob Baugenehmigung oder Deponie, darüber sind sich die Verantwortlichen noch nicht einig. Deckel für teerverseuchtes Schlammfeld Wer darf, kann, soll die Genehmigung erteilen?...

  • Essen-Nord
  • 01.01.14
2 Bilder

Telefonzelle gesprengt

Am Samstag, den 28.12.2013, hatte die Einsatzwagenbesatzung der Polizei ungewöhnliche Aufgaben zu erledigen: eine junge Beamtin fegte viele Glassplitter einer total zerstörten Telefonzelle von der Oberdorfstraße, Ecke Sälzerstraße, welche in der Nacht zuvor gegen 2 Uhr (lt. Anwohner) gesprengt worden war mit einem nicht zugelassenen "Silvesterböller", die auch schon zuvor wiederholt in diesem Kreuzungsbereicht von Sälzerstraße, Oberdorfstraße und Körnerstraße den Anwohnern den Schlaf geraubt...

  • Essen-West
  • 29.12.13
  • 2

Beiträge zu Politik aus

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.