Essen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Gemeinsam an der Theke tagen
Deutscher Städtetag in Köln

Besuch des Deutschen Städtetags in Köln (der für 2 Tage schönsten Stadt Deutschlands, wie die Moderatorin für sich beschloss) Der diesjährige Deutsche Städtetag fand in der beeindruckenden Kulisse der Landeshauptstadt Nordrhein-Westfalens statt. Als Mitglieder der Partei DIE PARTEI durften auch wir an diesem bedeutenden Event teilnehmen. Die mit Spannung erwarteten Reden des Bundeskanzlers und des Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen konnten leider nicht gerade mit Spannung und...

  • Essen-Süd
  • 31.05.23
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Nieuwe Kerk in Amsterdam
World Press Photo 2023

Ich möchte eine Auswahl der diesjährigen Gewinnerbilder, die mich stark berührt haben, des World Press Photo Wettbewerbes in Amsterdam zeigen. „Das große Vergessen" mit steigenderLebenserwartung in Afrika/ Ghana findet man auch immer mehr Menschen mit Anzeichen von Verwirrung, Gedächtnisverlust in Richtung Demenz. Auf Grund des mangelnden öffentlichen Bewusstseins werden Frauen als Hexen stigmatisiert und in sogenannte Hexenlager abgeschoben. „Tod einer Journalistin" die 51-jährige...

  • Essen
  • 30.05.23
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Heimpflege
Pflegeheim-Chef kann sich keinen Heimplatz leisten

Pflegeheim-Chef zu BILD„Selbst ich könnte mir einen Heimplatz nicht leisten“ Die Kosten steigen und steigen Lieber leiden, als klug entscheiden? Da verweise ich noch mal auf das israelische Pflegemodell der 24 Stunden Heimpflege in den Wohnungen der Seniorinnen und Senioren. Es klappt wunderbar. Die Kosten kann sich jede Familie leisten, wenn die Politik die Rahmenbedingungen entscheidet, so wie in Israel die Politik 1988 entschieden hat. Seit 35 Jahren, haben Israelische Seniorinnen und...

  • Essen
  • 28.05.23
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Vor der Gesprächsrunde führte der Bochumer Theologe Prof. Traugott Jähnichen (Mitte) Pfarrer i.R. Andreas Volke (li.) und Diakoniepfarrer Andreas Müller durch die Wanderausstellung "Migration und Religionen im Ruhrgebiet". | Foto: Kirchenkreis Essen/Stefan Koppelmann
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Diakonie
Gespräch über Migration und Religionen einst und heute

Anlässlich der Wanderausstellung über Migration und Religionen im Ruhrgebiet, die zurzeit in unserer Marktkirche zu sehen ist, trafen sich Mitglieder der im Initiativkreis Religionen in Essen (IRE) zusammengeschlossenen Religionsgemeinschaften zu einem engagierten und offenen Austausch: Welche Bedeutung hat die Religion für die Integration zugewanderter Menschen, früher und heute? Wer nach Antworten auf diese Frage sucht, sollte in die Geschichte des Ruhrgebiets blicken: Vorurteile bestimmen...

  • Essen
  • 26.05.23

Spannende Debatte
Debatte mit Immobilienverband über Heizungsverbot und bauwirtschaftliche Fragen

Die Essener FDP hat Mitte Mai eine spannende Debatte über Heizungsverbot, Wohnungsmarkt und Baupolitik mit dem Leiter für Kommunikation des Immobilienverbandes Deutschland (IVD) Stephen Paul veranstaltet: Unter den Anwesenden herrschte große Einigkeit, dass das Gebäudeenergiegesetz (GEG) in der vorliegenden Fassung auf keinen Fall beschlossen werden darf. Die zahlreichen Anwesenden forderten realistische Ziele sowie sachgerechte und bezahlbare Maßnahmen der energetischen Gebäudesanierung ohne...

  • Essen-Ruhr
  • 26.05.23
https://www.beispielklagen.de/bilder2/Konzeptpruefer.jpg
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LSG NRW, L 6 AS 120/17, 23.06.2022
Fachressortleiter Schmidt: KDU-Konzepte "für uns schlüssig"

mit dieser Meinung steht er ziemlich allein. 25.05.2023 Sitzung des Kreisausschusses in Lüdenscheid Bürgereingabe ignoriert Ein weiteres Mal wurde dem Petenten in den Sitzungen ein Rederecht verwehrt Sitzungskalender - Kreisverwaltung   Schreiben darf er. Hier. "-am 09.05.2023 übergab ich persönlich meine beigefügte Bürgereingabe an die Gattin des Ausschußvorsitzenden 'Gesundheit & Soziales' im Märkischen Kreis für die Sitzung dieses Ausschusses am 17.05.2023. Innerhalb eines Telefongespräches...

  • Essen-Süd
  • 25.05.23
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Ein ungewöhnlicher Demonstrationszug führte am 14. Mai einmal um den Niederfeldsee. Die Demonstrantinnen und Demonstranten, von denen einige Trauerkleidung trugen, wollten mit der Aktion an vom Aussterben bedrohte oder schon ausgestorbene Tierarten erinnern. | Foto: Kirchenkreis Essen/Micha-Gruppe
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Altendorf
"Trauerzug der Arten" führte einmal um den Niederfeldsee

Die Trauer über verlorene Tierarten ist keine Privatsache! Unter diesem Motto stand ein "Trauerzug der Arten", der am 14. Mai einmal rund um den Niederfeldsee führte. Die Demonstration, zu der die Evangelische Lutherkirchengemeinde Altendorf und die lokale Micha-Gruppe aufgerufen hatten, machte in eindringlicher Weise auf vom Aussterben bedrohte Tierarten aufmerksam - und ließ auch die Passantinnen und Passanten nicht kalt. Täglich sterben weltweit bis zu 150 Tier- und Pflanzenarten aus. Grund...

  • Essen
  • 25.05.23
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Mitgliederehrung
Ehrung langjähriger Mitglieder der Essener Liberalen

Bei der traditionellen Mitgliederehrung im Rahmen des Kreisparteitags dankte die FDP Essen insgesamt drei besonderen Jubilaren, die mit Ehrenurkunde und Theodor-Heuss-Plakette ausgezeichnet worden sind. Aus dem Ortsverband West wurden Monty Bäcker und Peter Eifler jeweils für die Treue ihrer 25-jährigen Parteizugehörigkeit ausgezeichnet. Besondere Ehre hat Barbara Linnemann aus dem Ortsverband Süd erfahren, die bereits ihre 50-jährige Mitgliedschaft mit ihren Parteifreunden begehen konnte.

  • Essen-Ruhr
  • 22.05.23
Das Theater der Stadt Duisburg erstrahlt wieder in der Dunkelheit.  | Foto: Foto: Uwe Köppen / Stadt Duisburg
Aktion

Beleuchtung von öffentlichen Gebäuden
Einige Städte knipsen wieder an

Seit circa einem Monat dürfen öffentliche Gebäude wieder beleuchtet werden Im Winter wurde Energie gespart. Ein wichtiges Mittel war die Reduzierung von Beleuchtung, etwa an städtischen Gebäuden. Plötzlich lagen sie nachts im Dunkeln. Inzwischen dürfen die Städte wieder den Schalter umlegen - aber: Machen sie das auch oder sparen sie weiter? In der Landeshauptstadt Düsseldorf hat man sich eindeutig positioniert: 168 Baudenkmäler und Nicht-Wohngebäude bleiben bis 31. März 2024 dunkel, darunter...

  • Essen
  • 19.05.23
Ukrainische Besucher  in der GRUGA am Tag von Wyschyvanka. | Foto: Privat
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Weltweit - auch in der GRUGA
UkrainerInnen feiern wichtigen Wyschywanka-Tag

Der jährliche Tag von Wyschywanka, rund um den Erdball, ist am dritten Donnerstag im Mai. Jubel just auch in der GRUGA. Bereits vor 15 Uhr trudelten die ersten Ukrainer*innen ein - trugen stolz gestickte Bluse, gesticktes Hemd. Baff war auch Bürgermeister Rolf Fliß. Der sich für die Ukraine seit Kriegsbeginn enorm mit gesammelten Spenden einsetzt. Allerdings gesteht er, dass er nicht allwissend ist...Warum? Fest-Bilanz von Rolf Fliß: "Vor ein paar Wochen wusste ich noch nicht, was eine...

  • Essen-West
  • 19.05.23
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In der Essener Marktkirche findet vom 22. Mai bis 16. Juni die Veranstaltungsreihe "Migration und Religionen im Ruhrgebiet" statt. Sie ist Teil des Jubiläums 100 Jahre Diakonie in Essen. | Foto: Kirchenkreis Essen/Anna Ongai

Marktkirche
Ausstellung und Bürger*innengespräche über ein wichtiges Thema

Die historische Entwicklung des Ruhrgebiets ist seit Generationen durch Migration geprägt. Vom 22. Mai bis zum 20. Juni laden eine Ausstellung, zwei Bürger*Innengesprächegespräche und der Weltflüchtlingstag dazu ein, sich differenziert mit dem Spannungsfeld von Migration, Religion und Integration auseinanderzusetzen. Die Themenreihe ist ein Höhepunkt im Jubiläumsjahr „100 Jahre Diakonie in Essen“ – und versteht sich auch als Beitrag zur Versachlichung der aktuellen Diskussion über...

  • Essen
  • 16.05.23

Vernünftige Rahmenbedingungen schaffen
FDP-Fraktion: Erleichterungen bei Baugenehmigungen führen zu mehr Wohnungsbau

Den Bau von Einfamilienhäusern in Essen zu regulieren, in Teilen sogar komplett zu verbieten, wie es die SPD in Essen ganz aktuell fordert, kommt für die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen nicht in Frage. Ebenso lehnt die Essener FDP-Fraktion die SPD-Forderung ab, die Stadt solle möglichst viele Grundstücke in eigener Hand halten und den Bestand sogar noch erhöhen, um so den eigenen Handlungsspielraum für potentiellen sozialen Wohnungsbau noch zu erhöhen. Für die Essener Liberalen ist genau...

  • Essen
  • 15.05.23

Klimaterroristen auch in Essen aktiv
Klimakleber ausbremsen!

Die Stör-Aktionen der so genannten ‚Letzten Generation‘ reißen nicht ab. Die Klimaterroristen kündigten an, ihre Proteste zukünftig auch auf unsere schöne Stadt Essen auszuweiten. Die Folge: Der motorisierte Individualverkehr steht still und mit ihm unsere Wirtschaft. Was wie ein harmloser Schülerstreich klingt, bedeutet Inflation, Rezession, Stagnation, Wirtschaftsflaute und Schrumpfdings. Das Herz der Industrienation Deutschland schlägt im Takt der Stechuhr. Arbeiter:innen und Angestellte...

  • Essen-Süd
  • 14.05.23
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Kreisparteitag
Programmparteitag der Essener FDP

Die Essener FDP hat soeben ihren turnusmäßigen Kreisparteitag durchgeführt. Neben Reden von der Parteispitze, der Fraktionsführung und den Jungen Liberalen gab es vor allem zweieinhalb Stunden muntere Antragsberatung. Engagierte Mitglieder haben insgesamt 15 programmatische Anträge eingereicht. Nach spannenden Debatten hat es mehrere Beschlüsse gegeben. Thematisch betreffen diese die Technologieoffenheit bei der Anschaffung digitaler Endgeräte in Schulen, die Einbeziehung der IT-Ausstattungen...

  • Essen-Ruhr
  • 12.05.23

Gemeinsamer Antrag von Die PARTEI & Linke
Stadt Essen wird Cannabis Modellregion

Die Stadt Essen als „Cannabis-Modellkommune“! Immer mehr Städte bereiten ihre Kandidaturen als „Cannabis-Modellregion“ vor, darunter Münster und Köln. In vielen anderen Städten gibt es ähnliche Bestrebungen, auch in Essen wollen DIE LINKE und DIE PARTEI mit einem gemeinsamen Ratsantrag eine Bewerbung der Stadt Essen als Modellkommune erreichen. Die von der Bundesregierung geplanten Modellregionen sehen eine kontrollierte und lizenzierte Abgabe von Cannabis vor. In einer gemeinsamen Erklärung...

  • Essen-Süd
  • 10.05.23
Seit über zwei Jahren stehen bereits die gerüste am Ruhrbahn-Kundencenter.  | Foto: Foto: Thomas Spilker

Unzumutbare Zustände schnellstens beenden
FDP-Fraktion: Baustelle am Ruhrbahn-Kundencenter Hauptbahnhof endlich beseitigen

Bei den Bauarbeiten am Ruhrbahn-Kundencenter am Essener Hauptbahnhof ist vorerst kein Ende in Sicht. Seit über zwei Jahr bereits sorgen dort Gerüste, die die Dachkonstruktion abstützen müssen, für nahezu unzumutbare Zustände. Dreck und Taubenkot sind trotz regelmäßiger Reinigung unübersehbar. Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen kann den dort bestehenden Stillstand schon längst nicht mehr nachvollziehen und bat bereits vor über einem Jahr um einen Sachstandsbericht im städtischen...

  • Essen
  • 10.05.23
Erster Essener barrierefreier Bücherschrank. | Foto: Schattberg
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Gesucht: Kinderbücher und moderne Bücher
1. Essener barrierefreier Bücherschrank

Wunderbare Zusammenarbeit der Bezirksvertretung III; u. a. mit Doris Eisenmenger- Bezirksbürgermeisterin, Werner Ernst- stellv. Bezirksbürgermeister, Dr. Maria Lüttringhaus Inklusionsbeauftragte. Fakt: Alle kämpften gemeinsam für einen einzigartigen Bücherschrank am Lüttringhaus, Essen-Frohnhausen, Gervinusstraße 6.Nicht pompös – aber prima für ALLE erreichbar. Warum? „Er ist so ausgerichtet, dass Körperbehinderte, Menschen mit Rollstühlen, aus dem Schrank Bücher nehmen - auch wieder bestücken...

  • Essen-West
  • 10.05.23
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586 Gruppenaktionen machten beim 18. SauberZauber mit. Die "Engel" auf Erden bückten sich stundenlang, um den Dreck anderer aufzuheben. DANKE an alle, die halfen - hier nur ein kleiner Teil der Helfer*innen. | Foto: Privat

Schirmherr Kufen und Sponsoren überreichten Preise
2023: Teilnehmerrekord bei SauberZauber

Tausend Dank an 26606 Menschen, die in 586 Gruppenaktionen beim 18. SauberZauber mitmachten. Die "Engel" auf Erden bückten sich stundenlang, um den Dreck und Mist von fremden Menschen aufzuheben. Pfui Deibel, was lag da überall rum...Um den vielen Engagierten Anerkennung und Dank auszusprechen, werden unter allen Aktiven attraktive Preise verlost. Zur diesjährigen Preisverleihung in den Räumen des Hauptsponsors Entsorgungsbetriebe Essen kamen 28 Gruppen.Oberbürgermeister und Schirmherr Thomas...

  • Essen-West
  • 09.05.23
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Die PARTEI & Die Linke stellen Antrag im Stadttrat
Stadt Essen wird Cannabis - Modellregion

Gekifft wird immer“ hat mein Omma schon damals gesagt! Deshalb hat die sehr gute Die PARTEI in ihrem Kommunalwahlprogramm 2020 gefordert „Make Essen green Again“ – denn Grüne Hauptstadt Europas sollte man länger sein als nur ein Jahr (2017). Ebenso haben wir die Einrichtung einer wissenschaftlich begleiteten Modellregion für Cannabis, den kontrollierten Anbau und Konsum in Cannabis Social Clubs (CSC) vorgeschlagen. Uns war bereits damals bewusst, dass unser Einfluss & Lobbyismus bis in die...

  • Essen-Süd
  • 05.05.23
V.l.n.r.: Olaf Rabsilber (Geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Gemeinnützigen Wohnungsgenossenschaft Oberhausen-Sterkrade eG), Hans-Jochem Witzke (Vorsitzender Deutscher Mieterbund NRW) und Sebastian Watermeier MdL (Sprecher für Bauen, Wohnen und Digitalisierung der SPD-Landtagsfraktion NRW) diskutierten auf Einladung der AWO über das Grundrecht auf Wohnen. Moderiert wurde der intensive Austausch von Britta Altenkamp (rechts, Präsidiumsvorsitzende des AWO Bezirksverbands Niederrhein). | Foto: AWO Bezirksverband Niederrhein e.V.

Grundrecht auf Wohnen
AWO Fachtag: Wohnen ist kein Luxusgut und muss für alle erschwinglich sein

Überall kursiert die erschreckende Zahl: 700.000 Wohnungen fehlen derzeit in Deutschland. Und die Lage spitzt sich weiter zu! Schon jetzt merken wir, dass bezahlbares Wohnen in immer mehr Regionen in NRW zum Luxus geworden ist und viele Bürger*innen vor (finanziellen) Herausforderungen stellt: „Während in Düsseldorf jede vierte Wohnung überteuert angeboten wird, finden sich in anderen Regionen NRWs kaum Mieter trotz auskömmlicher Preise“, merkte Hans-Jochem Witzke (Vorsitzender Deutscher...

  • Essen
  • 03.05.23
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Sichere Radwege für Kinder
Kidical Mass Essen ab Stadtgarten am 06. Mai 2023 um 14 Uhr

Die Kidical Mass Essen rollt wieder als angemeldete Demo mit Polizeibegleitung. Dieses Mal unter dem Motto Straßen sind für alle da! im Rahmen der bundesweiten Aktionstage von Kinder aufs Rad. Am kommenden Samstag, 06. Mai 2023 geht es um 14:00 Uhr los: Vom Stadtpark aus wird eine Runde durch die Innenstadt geradelt. Route und Zubringer finden sich in Kürze auf der Kidical Mass Essen Seite. Die Kidical Mass Essen ist ein Zusammenschluss von: ADFC Essen e. V.Kinder aufs RadRadEntscheid...

  • Essen
  • 02.05.23
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Infostände am 9. Mai 2023
Feiert den Europatag mit Volt Essen

Am 09.05.2023 / ab 12:00 Uhr am Rüttenscheider Stern in Essen-Rüttenscheid und Altenessener Straße/Ecke Winkhausstraße Altenessen Der Europatag ist ein Fest für den Zusammenhalt in Europa, die EU und ihre Bedeutung für uns. Es ist ein Tag, an dem wir die Freiheiten anerkennen, die wir genießen, und darüber nachdenken, wie wir sie mit anderen teilen können. Es ist eine Gelegenheit, die vielen Kulturen zu feiern, die Europa zu dem machen, was es ist und nicht zuletzt, um für den Frieden und die...

  • Essen
  • 02.05.23
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Furchtbares Schicksal vom "Zigeuner-Boxer" Johann "Rukelli" Trollmann.
Von re. Interpret, Sonja Strahl - Protego e.V., Doris Eisenmenger - Bezirksbürgermeisterin. Die Herren kommen aus dem familiären Umfeld. | Foto: Privat

Verfolgt, ermordet!
Sinti-Boxer erschlagen

Jeder müsste das Schicksal von Johann "Rukelli" Trollmann kennen. Es ist unvergesslich. Zu sehen im Protego-Theater Essen, Frohnhauser Straße 221. Eintritt frei.  Gefördert durch das Kulturamt Essen. Bezirksbürgermeisterin Doris Eisenmenger führt eindringlich auf: "Das wahre Schicksal von Johann "Rukelli" Trollmann - steht beispielhaft für den Nazi-Völkermord an Sinti*zze  und Rom*nja . Johann Rukelli , der Zigeuner-Boxer, war eines der größten Boxtalente seiner Zeit." Fakt, eine furchtbare...

  • Essen-West
  • 01.05.23
  • 1

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