Essen - Politik

Lieber August Gottschalk, ich lebe in dem Viertel, wo auch du einst gewohnt hast. Mein Herz hüpfte vor Freude, als ich im Jahr 2020 las, dass bei uns beiden „umme Ecke“ eine neue Schule gebaut werden soll und das nicht irgendwo, sondern auf einem ehemaligen Fußballplatz. Sofort dachte ich an dich und posaunte ins Internet: Unsere neue Gesamtschule - Meine "August Gottschalk Gesamtschule". Ich erklärte, warum ich diese Idee für gut befinde und war mal wieder so naiv, dass ich ernsthaft glaubte,...

Die hohen Flüchtlings- und Migrationszahlen und die weitestgehend erschöpften Aufnahmekapazitäten bringt Essen an seine Leistungsgrenze, so sieht es auch die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen und stellt sich damit hinter die Aussage von CDU-Ratsherr Dirk Kallweit. „Essen ist eine weltoffene und vielfältige Stadt, aber angesichts der weiterhin rapiden ansteigenden Zahl von Schutzsuchenden und Asylbewerbern sehen wir unsere Stadt aktuell und künftig mit einer ungeheuren Belastungssituation,...

Hunderte von Leistungsberechtigten im Märkischen Kreis wurden über viele Jahre vom Jobcenter um Leistungen betrogen. Die Verantwortlichen hatten Mietobergrenzen ausgewiesen, die der gerichtlichen Prüfung nicht standgehalten hatten. Der Verein aufRECHT e.V. hatte sich bemüht Geschädigte zu motivieren, durch Widersprüche und Überprüfungsanträge Rechtsansprüche dauerhaft zu sichern. Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker hatte mehrere Hundert Klagen rechtsanhängig gemacht. Alle Kläger dürfen jetzt mit...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zeigt sich irritiert über das äußerst schlechte Umfrageergebnis des Allgemeinen Deutschen Fahrrad Clubs (ADFC) zum Thema „Fahrradfreundlichkeit in Essen“. „Es ist schwer, dieses Umfrageergebnis richtig einzuordnen und wir können es auch nicht wirklich nachvollziehen“, kritisiert Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP die knapp 1500 Fahrradlobbyisten, die an der Umfrage teilgenommen haben. „Nach dem Beitritt zum RadEntscheid hat sich...

Immer noch gibt es große Aufregung in Deutschland, besonders in Bayern. Die Atomkraftwerke wurden endlich abgeschaltet. Sorge bei den Bürgern bleibt, wird die Energie in Deutschland ausreichen, gibt es vielleicht einen Blackout? Die Einführung, der Atomkraft war 1976 politisch gewollt. Es sollte saubere und günstige Energie sein. Aber günstig? Die Preise stiegen Jahr für Jahr und das Problem des atomaren Mülls, kam erst nach und nach an die Öffentlichkeit. Auch war und ist, der Staat für die...

Mit dem Thema: Risiken des täglichen Lebens richtig abzusichern, befassten sich jetzt die Liberalen Senioren im Rahmen einer gut besuchten Mitgliederversammlung. Vielfach, so Vorsitzender Hagen Schultz – Thomale, sind ältere Menschen der Auffassung, dass viele Versicherungen nicht mehr notwendig sind. Hierüber gab ein Fachmann nun Auskunft. Georg Nacke, Versicherungskaufmann im Ruhestand war über viele Jahre bei der Axa tätig und konnte so anhand zahlreicher, praktischer Beispiele die...

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat Warnstreiks an mehreren Flughäfen angekündigt. Betroffen ist auch der Düsseldorfer Airport. Zum Streik aufgerufen sind Beschäftigte, die in der Fluggastkontrolle und der Personal- und Warenkontrolle tätig sind. Laut Verdi soll das Personal an den Fluggastkontrollen die Arbeit von Donnerstag, 3 Uhr bis Freitag, 24 Uhr niederlegen. Die Beschäftigten an den Personal- und Warenkontrollen sollen von Donnerstag, 3 Uhr bis Samstag, 3 Uhr in den Ausstand...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zeigt sich entsetzt über die Entscheidung der Stadtverwaltung, die städtische Immobilie in bester 1 a Lage an der Kettwiger Straße direkt neben der Lichtburg zukünftig selbst als Beratungsstelle nutzen zu wollen, statt diese weiter zu verpachten. „Es kann nicht sein, dass Förderprogramme aufgelegt und Gelder ausgezahlt werden, um die Innenstadt mit Handel und Gastronomie neu zu beleben, “, so Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP....

Moment: Matthias Hauer, MdB, spendet Material für Experimente. Ist das kein Superangebot? Er hilft mit beim Experimentieren, stellt Material zur Verfügung. Vielleicht entsteht dadurch demnächst ein kleiner "Nobel-Preisträger"...Abwarten. Also, alljährlich haben Kinder dazu die Möglichkeit: 2023 am 13. Juni,  ist "Tag der kleinen Forscher" unter einem bestimmten Motto. Das lautet „Abenteuer Weltall – komm mit!“ Und der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU) unterstützt den...

Wer Rolf Fliß, Bürgermeister und Ratsherr GRÜNE kennt weiß, dass in seiner Brust ein Riesenherz pocht.  Seit die Ukraine bombardiert wird, setzt er sich immens für Spenden, Hilfsgüter für das Land ein. Jetzt passierte am Wochenende etwas Unvergessliches in der Gruga. Für viele erlebbar und auf ewig sichtbar - hoffentlich! Mit dabei waren die ukrainische Generalkonsulin Iryna Shum, viele ukrainische Familien, Organisatorin und Flüchtling Olga Ianushevych, ferner Dr. Peter Güllmann,...

Die SPD Holsterhausen fordert für Essen eine erhebliche Verbesserung der E-Scooter-Verordnung von 2019, um das Elektrovehikel als sinnvolle Ergänzung im Straßenverkehr anzusehen. Das Image der Elektroflitzer ist wegen verantwortungslosem Verhalten der Nutzer*innen stark ramponiert. In Paris sollen sie ganz verboten werden, dazu sollte es in Essen nicht kommen. (https://essen.de/leben/mobilitaet/escooter_in_essen.de.html). Nach Meinung der Holsterhauser Sozialdemokrat*innen müssen die Verleiher...

Einem möglichen Ausbau des Stadions an der Hafenstraße steht die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen positiv gegenüber. Die FDP-Fraktion kann die Kritik der „Linken“ an den Ausbauplänen nicht teilen und ist sich vielmehr sicher, dass der Ausbau vor allem der Stadt Essen auch viele Vorteile bringt. „Der Ausbau des Stadions an der Hafenstraße hat überhaupt nichts mit `verzichtbarem Luxus´ zu tun“, so Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. Für die Essener Liberalen ist er...

Barbara Klemm gibt mit dieser Ausstellung, passend alle Lichtbilder in schwarz-weiß, einen umfangreichen Einblick in die deutsche Nachkriegsgeschichte. Viele Fotografien sind bekannt und zählen zu den Leitfiguren für außergewöhnlich historische Wegkreuzungen. Die Zeitdokumente umfassen 50 Jahrzehnte, von 1967 bis 2019. Angefangen mit den Studentendemonstrationen gegen den Vietnamkrieg Mai 1970, nicht nur in Frankfurt, auch in Ohio, bekannt als das Kent-State Massaker. Imagewechsel von Joschka...

Seit einem Jahr nun ist die neu eingerichtete Task-Force zur Beseitigung illegaler Graffitis im Einsatz. Die Stadt zieht eine erste positive Bilanz. Für die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen indes ist dieser Erfolg nicht ganz so ersichtlich, wie es die Stadtverwaltung weismachen will. „Natürlich ist jedes beseitigte Graffiti ein kleiner Erfolg, den wir auch anerkennen und wohlwollend zur Kenntnis nehmen,“ so Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP, "jedoch können wir es...

Im vergangenen Monat haben wir das Mapathon-Konzept an die Stadt Essen überreicht und dabei in unserer Kommunikation v.a. den Ansatz der bezirksübergreifenden Premiumrouten in den Blick genommen. Heute wollen wir den Blick darauf lenken, dass wir uns für den Mapathon auch intensiv mit den Radwegenetzen für alle Stadtbezirke beschäftigt haben. In gewisser Hinsicht ist das der Kern des Prozesses, den wir gemeinsam mit vielen von Euch in fast 20 Workshops absolviert haben. Wir blicken hier auf den...

Grüne Fraktion in der Bezirksvertretung 5 & Stadtteilgruppe von Bündnis 90/Die Grünen für Altenessen, Vogelheim und Karnap laden ein: Mittwoch, 5. April 19.00 Uhr,  offene Fraktionssitzung zum Thema: ÖPNV-Angebote, Rad & Fußverkehr für Altenessen und den Norden attraktiver machenNachdem im März Verkehrslösungen für Vogelheim Schwerpunkt des Grünen Treffens waren, soll jetzt die Verkehrszukunft im Umfeld des Bahnhofs Altenessen zur Diskussion stehen. Was verbirgt sich hinter dem Schlagwort :...

Die Essener Montagsdemonstration lädt alle Essenerinnen und Essener diesmal zur Kundgebung nach Altenessen, an der Altenessener Str./Ecke Karl-Denkhaus-Str., gegenüber Hintereingang Allee-Center. Keinen Steinwurf entfernt vom 2020 geschlossenen Marienhospital geht es um die groß als "Revolution" angekündigte Krankenhaus-"Reform" von SPD-Gesundheitsminister Lauterbach. Doch seine angebliche Einsicht, dass man es mit der Kommerzialisierung des Gesundheitswesens durch Fallpauschalen und anderes...

Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck hat zusammen mit Vertretern von RWE und Siemens Gamesa offiziell den Offshore-Windpark Kaskasi in der Nordsee in Betrieb genommen. Die Einweihung soll einen Wendepunkt markieren, die Bundesregierung will den Ausbau der Offshore-Windenergie nun zügig und koordiniert vorantreiben, betonte Habeck. Außerdem sollen die bereits montierten Windkraftanlagen gegen vergoldete Exemplare ausgetauscht werden, da so die Lebensdauer der Windräder um ein...

In Bezug auf den Lärmschutz in Essen-Karnap habe ich am 02.01.2023 eine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) zum Lückenschluss der Lärmschutzwand im Bereich der Karnaper Straße bei der zuständigen Bezirksvertretung V eingereicht. Die in Ihrer Sitzung am 28.02.2023 darüber beraten hat. Darüber hinaus wurde mir der Vorschlag gemacht, die Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (AAB) einzureichen. Dem bin ich am 06.03.2023...

Die letzte Altenessenkonferenz in der Zeche Carl hatte Mitte März den Schwerpunkt "Für ein gutes Image des essener Nordens". In den verschiedenen Arbeitsgruppen waren sich die zahlreichen Teilnehmer*innen weitgehend einig, daß wir hier erheblich mehr Lebensqualität und Potential besitzen, als mediale Aufmerksamkeit uns regelmäßig zugesteht. Presse, Fernsehen, Radio und andere Medien berichten häufig und vor allem dann über Altenessen und andere Nord-Stadtteile, wenn es Randale gab.  Immer wenn...

Die neue Leuchtschrift am Essener Handelshof: Schnupsis - ihr seid die Besten. Nachdem im Jahr 2022 der Schriftzug „Essen – Die Einkaufsstadt“ von der Leuchtschrift „Essen -Die Folkwangstadt“ abgelöst wurde, muss jetzt schon wieder ein neuer Slogan für das Dach des Handelhofes her. Nach einem Aufruf von Die PARTEI wurden über unsere Social-Media Kanäle über 100 kreative, witzige und spontane Vorschläge eingereicht. Hier eine kleine Auswahl von den zahlreichen Ideen, die von euch kamen. „Essen-...

Die Gewerkschaften Verdi und EVG haben kurzfristig zum bundesweiten Warnstreik am 27. März aufgerufen. Das Personal der RheinRuhrBahn ist von diesem Streikaufruf nicht betroffen. Der Streik in Fern- und Nahverkehr trifft die Deutsche Bahn und ihr Netz und kann dementsprechend auch Auswirkungen auf den Betrieb im gesamten Netz der RheinRuhrBahn haben. Die RheinRuhrBahn hat für den kommenden Montag auf den Linien RE 10 „Niers-Express“, RE 14 „Emscher-Münsterland-Express“ und RB 31 „Der...

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat bundesweite Warnstreiks angekündigt. Betroffen ist auch der Düsseldorfer Airport. Die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes und der Luftsicherheit sind aufgerufen, die Arbeit am Montag, 27. März, niederzulegen. Die 24-stündigen Streiks beginnen, je nach Bereich und Beschäftigtengruppe, am Montag um 0:00 Uhr, 3:00 Uhr beziehungsweise um 6:00 Uhr. Für Montag sind regulär rund 330 Starts und Landungen geplant. Der Streik wird zu vielen Flugstreichungen...