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Die Verharmlosung von Faschisten durch die Bundesregierung als Rechtspopulisten führte dazu, dass es mittlerweile nicht nur verbale Angriffe auf die Widerstandskämpfer gibt, sondern pure Gewalt zunimmt. Dazu las ich einen Artikel über das Aufhängen von Wahlplakaten in Thüringen mit der Aufschrift: Wer AfD wählt, wählt den Faschismus" (Quelle: ww.rf-news,de). Dazu heißt es: Überall in Thüringen werden gerade Tausende Plakate „Wer AfD wählt, wählt Faschismus!“ aufgehängt - mit bundesweiter...
Wie in Unrechtstaaten üblich, verlangen die Herrscher Demut von der Bevölkerung - wer sich weigert, wird bestraft. So geschehen in der Türkei, die vom faschistoiden Regime von Erdogan beherrscht wird. Wie der Fernsehsender rtl am 30.7.24 berichtete, hat sich der türkische Präsident Erdogan sogar an Kinder vergriffen. Ein vierjähriger Junge wurde von ihm geohrfeigt, weil dieser nicht seine Hand küssen wollte. Zwar ist in der Türkei ein Handkuss ein Zeichen des Respekts und der Zuneigung. Sie...
FDP-Chef Lindner sollte sich selbst um eine zumutbare Stelle als Leierkastenmann bewerben. Wieder einmal fordert die unternehmerfreundliche FDP Kürzungen beim Bürgergeld und eine totale Streichung für "Trittbrettfahrer" bzw. Arbeitsunwillige. Woher hat denn Lindner die konkrete Anzahl von 100 000 "Faullenzern"? Es ist noch gar nicht möglich, sich ein umfassendes Bild über das Bürgergeld im Vergleich zu Hartz IV zu machen. Darüber gibt es einfach noch keine verlässlichen Informationen – das...
Dass so ein Verbrecher wie Ronald Trump überhaupt als Präsident kandidieren darf, ist allein schon ein Skandal. Wahrscheinlich gilt die amerikanische Verfassung nur für die Monopole und Reichen. Jedoch zeichnet sich im eigenen Lager, der Partei der Republikaner, ein Machtkampf an. Zwar liegt der frühere US-Präsident Donald Trump in den Umfragen derzeit deutlich vorn. Er liegt noch vor dem US-Gouverneur Ron DeSantis, den viele für den einzig wirklichen Herausforderer halten - beide...
Unbemerkt von der Öffentlichkeit ist ein neues Kommunalwahlgesetz in NRW am 4.7.24 von den drei Parteien CDU, GRÜNE und SPD verabschiedet worden. Dieses Gesetz zielt hauptsächlich darauf ab, kleine alternative Parteien in den Kommunen zu schädigen. Nachdem die Wiedereinführung der 2,5 bzw. 5-Prozent-Klausel für Mandate in den Kommunalparlamenten durch Urteil des Bundesverfassungsgerichts gescheitert ist, sieht das neue Gesetz üble Rechentricks vor, um die Stimmenanzahl besonders der kleinen...
Durch Zufall bin ich bei meinen Internetrecherchen auf folgende Artikel gestoßen. In Mecklenburg-Vorpommern und in Hessen wurde von ähnlichen Vorfällen berichtet, wo die Deutschlandfahne umgekehrt aufgehangen wurde. Nachfolgend die Links: (Zum Öffnen bitte Text direkt unter https://www. ...... eingeben) https://www.zeit.de/news/2021-10/04/deutschland-fahne-haengt-verkehrt-herum-polizei-ermittelt...
Ausgerechnet am Gedenktag des Anschlags auf Hitler am 20.7.1944 habe ich bei meinem Spaziergang nach Bochum diese Fahne direkt vor der Polizeiwache Universitätsstr. in Bochum gesehen. Eine kopfüber stehende deutsche Fahne ist ein Symbol der heutigen Neonazis und der Reichsbürger.
Als Montagsdemonstrant in Bochum der ersten Stunde stehe ich voll hinter dem gemeinsamen Aufruf der Bundesweiten Montagsdemo und der Organisation "Kumpel für AUF" unter der Losung "Arbeiter und Erwerbslose gemeinsam gegen Faschismus und Sozialkahlschlag!" und werde mich selbstverständlich an der Aktion in Eisenach beteiligen. Diese Montagsdemobewegung hatte ihren Ursprung im Kampf gegen die unsozialen Hartz-Gesetze bereits 2004 und begeht damit ihr 20jähriges Bestehen. Inzwischen sind alle...
Nicht nur der 17. Juni 1953 ist bekannt für den Widerstand gegen Unterdrückung breiter Bevölkerungsmassen. Wie bekannt ist, gingen Arbeiter gegen die unzumutbare Normenerhöhung in der Produktion durch Verordnung des ZK in der damaligen DDR auf die Straße. Walter Ulbricht und die Mitglieder des Zentralkomitees hatten den Sozialismus verraten und standen im Aufbau eines Staatskapitalismus mit Gewaltherrschaft gegen das eigene Volk. Doch der 17. Juli 1932 ist vielen nicht bekannt. An diesem Tag...
Das feige versuchte Attentat auf Trump ist zu verurteilen und kein Mittel der Politik, sondern erinnert an faschistische Methoden. Man darf nicht vergessen, dass Trump wegen mehrerer Verbrechen gerichtlich verurteilt wurde (man erinnere sich an den versuchten Anschlag nach den letzten Präsidentenwahlen auf das Parlament), jedoch niemals in Haft kam. Jeder andere Verbrecher wäre mit hohen Strafen belegt worden. Diese Zwei-Klassen-Justiz in den USA rief natürlich einen berechtigten Zorn auf...
Oberstudiensrätin „wirft Handtuch“ Die Lernbedingungen in deutschen Schulen werden immer desolater. Mit Ausnahme von Eliteschulen (meist Privatschulen) sind zurzeit überfüllte Klassen und ein maroder Gebäudezustand sowie veraltete Lernmittel wie z.B. Computer eher die Regel als die Ausnahme. Diese Zwei-Klassen-Bildung ist eine Folge des Gesellschaftssystem Kapitalismus. Ich beziehe mich auf den Artikel aus dem Stadtspiegel Bochum vom 6.7.24. Eine hochqulifizierte Oberstudienrätin quittierte den...
Neben dem ohnehin schon herrschenden Pflegenotstand wird die Unterbringung von Pflegebedürftigen in stationäre Einrichtungen so gut wie unbezahlbar - trotz der gesetzlichen Pflegeversicherung und den sog. Entlastungsbeiträgen! Die Auswertung des Verbands der Ersatzkassen besagt: Zum 1. Januar 2024 im ersten Jahr im Heim wurden bundesweit im Schnitt etwa 2.576 Euro pro Monat aus eigener Tasche fällig - 165 Euro mehr als Anfang 2023! Zwar gibt es seit 2022 neben den Zahlungen der Pflegekasse...
Auf der gut besuchten Kundgebung entwickelte sich eine lebhafte Debatte um die faschistische Gefahr, aber auch um die Pläne des Wiortschaftsministerium zur Wachstumsinitiative. Nach dem Singen der Eingangshymne leitete einer der Moderatoren die Diskussion ein, warum die Montagsdemonstranten nach Eisenach fahren. "Diese bundesweite Montagsdemo soll klare Kante gegen den Faschismus zeigen. Nach der Europawahl bewies sich, dass faschistoide Parteien wie die AfD sehr viel Stimmen erhielten. In...
Die Bundesregierung hat ein Maßnahmepaket beschlossen, dass den Wirtschaftsstandort Deutschland stärken soll. In dem Bericht zur Wachstumsinitiative für neue wirtschaftliche Dynamik für Deutschland vom 4. Juli 2024 heißt es - Zitat : Die Bundesregierung hat sich auf ein umfassendes Maßnahmenpaket verständigt, das der deutschen Wirtschaft umgehend Impulse für mehr wirtschaftliche Dynamik geben wird. Vor allem aber wird die Bundesregierung mit den beschlossenen Maßnahmen das langfristige...
Vor einigen Tagen ließ ich im Josefs-Hospital in Bochum meine Gefäße untersuchen. Ich leide seit kurzer Zeit unter häufigen Krämpfen im Unterschenkel und den Wadenbereichen. Außerdem habe ich Schmerzen im Oberschenkel und den Waden, wenn ich längere Zeit laufe. Die Ärztin checkte meine Beine entsprechend mit Ultraschall durch. Das Ergebnis war zum Glück negativ, es hatten sich keine (innenliegenden) Krampfadern gebildet. Die Ärztin sah bei dieser Gelegenheit, dass ich Wasser in den Beinen hatte...
Nach den Europawahlen konnten die Rechtspopulisten bzw. faschistoiden Parteien große Zuwächse verzeichnen. Es droht eine faschistische Gefahr, wo Gewalt und Terror wahrscheinlicher werden. Die Bewegungen Bundesweite Montagsdemo und Kumpel für AUF zeigen dieser Gefahr klare Kante und rufen zu einer Großdemonstration am 17.8.24 in Eisenach auf. Die Stadt Eisenach in Thüringen wurde bewusst gewählt, da in diesem Bundesland in Kürze Landtagswahlen anstehen. Thüringen gilt als Hochburg der...
Soeben erreichte mich eine Pressemitteilung des Bündnisses Widersetzen: Das Bündnis Wiedersetzen verurteilt massiv die Polizeigewalt, die gegen den berechtigten Protest gegen den AfD-Parteitag in Essen am 29. Juni angewendet wurde (Auszüge): Nachdem am Wochenende über 70.000 Menschen erfolgreich mit bunten Protesten und Konzerten ein Zeichen gegen die menschenfeindliche Politik der AfD gesetzt haben, kommt es nun vielfach zu Berichten von Verletzungen durch Polizeihandlungen. Innerhalb eines...
Finsterstes Mittelalter herrscht unter der Terrorherrschaft der Taliban in Afghanistan. Frauen dürfen nicht einmal zu Hause in der eigenen Wohnung im Lesen und Schreiben unterrichtet werden! Die Taliban übertreffen in dieser Sache sogar noch eines der schlimmsten Terrorherrschaften, nämlich des faschistischen Regimes in Nord-Korea! Mit Entsetzen las ich folgenden Bericht vom 29.06.24 (Quelle: Homepage der Revolutionary Association of the Women of Afghanistan - RAWA) Taliban-“Gelehrter“: Auch...
Die Europäische Union hat am Dienstag offiziell die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau eröffnet. Vertreter der von Russland angegriffenen Ukraine und des kleinen Nachbarlandes Moldau kamen dazu am Dienstag in Luxemburg zu ersten sogenannten Regierungskonferenzen zusammen. Der Angriffskrieg durch das faschistische System Putins auf die Ukraine ist schärftens zu verurteilen, das steht außer Frage. Aber ist nicht die Osterweiterung der EU und auch NATO an dieser Eskalation...
Vorsorglich und völlig berechtigt hatten heute mehrere Städte das publik-viewing für die Verfolgung der Spiele der Fußball-EM geschlossen, weil schwere Unwetter mit Hagelschlag, Schwergewitter und sogar Tornados drohten. Aber die eigentlichen Spiele in den Stadien wurden nicht abgesagt. Hier wurde billigend in Kauf genommen, dass die Spieler und auch das Publikum den Gefahren eines Unwetters schutzlos ausgeliefert waren. Durch Blitzschlag und große Hagelkörner hätte es Schwerverletzte und sogar...
Die Pläne der Hamas, Israel anzugreifen und auch zivile Geiseln zu nehmen, war lange vor dem 7.10.23 den israelischen Militärs bekannt, wurde aber igoniert. Wahrscheinlich steckte dahiner die Absicht des reaktionären Regimes Nethanjahu, nach dem Anschlag der Hamas einen Vorwand zu finden, um das palästinensische Volk auszurotten, was zum Völkermord in Gaza führte. Israel strebt im Verbund mit den imperialistischen Ländern des Westens und der USA ebenso nach Weltmacht wie China und Russland...
Kaum zu glauben: Der CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz, früher Ostbeauftragte trommelt seit langem für ein AfD-Verbot. Ein neues Bündnis verfolgt dasselbe Ziel. Diesem Vorhaben ist in vollem Umfang zuzustimmen! Wanderwitz hat nach eigenen Angaben genug Unterstützer gefunden, um im Bundestag einen AfD-Verbotsantrag einzubringen. Dazu braucht es fünf Prozent der Abgeordneten, also 37. "Die haben wir zusammen", sagte der frühere Ost-Beauftragte der Bundesregierung der Zeitung "taz". Ein neues...
Abgesehen davon, dass die EM wie auch alle anderen internationalen Fußballspiele nur dem Kommerz dienen und die Freude am Spiel auch den Spielern selbst vergeht, werden Randgruppen wie Obdachlose in der Zeit der EM besonders dranglasiert. So wurde aus Dortmund berichtet, dass Obdachlose aus der Innenstadt vertrieben worden sind. Zynisch äußerte sich Oberbürgermeister Thomas Westphal (SPD) gegenüber dem WDR: "Wir beziehen uns bei dieser Maßnahme auf das Verbot des Campierens und Lagerns auf...
Der unsägliche Krieg und Völkermord im Gaza-Streifen ist einer der Beweise für die Fluchtursachen. Griechische Hafenarbeiter des Konzerns Cosco bewiesen jedoch, dass dagegen etwas unternommen werden kann. Die verweise hierzu auf einen Bericht von Iordanis Georgiou vom 16.06.24 (Quelle www.rf-news.de) - Auszüge-. Am Freitag, dem 14. Juni 2024, wurde durch das entschlossene Auftreten der Hafenarbeiter und der Gewerkschaft ENEDEP das Abladen von Kriegsmaterial gegen das palästinensische Volk...
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