verboten

Hagen. Der Fachbereich Öffentliche Sicherheit und Ordnung der Stadt Hagen weist darauf hin, dass an den stillen Feiertagen Allerheiligen, 1. November, Volkstrauertag, 13. November, und Totensonntag, 20. November, bestimmte Arbeiten und Veranstaltungen nicht zulässig sind. Die gesetzliche Regelung hierfür ist das Gesetz über die Sonn- und Feiertage NRW (Feiertagsgesetz NRW). Das Ordnungsamt wird dazu verstärkt Kontrollen durchführen. VerboteAm Volkstrauertag sind in der Zeit von 5 bis 13 Uhr...

In der Straßenbahn in meiner Nähe befand sich ein kleines süßes Mädchen mit langem blonden Zopf und da es sich etwas zu langweilen schien, versetzte es sich selbst in Vergnügen sprang herum, nutzte die Schieflagen der Bahn zu einem eigenen Spiel. Zur Mutter gerufen, in Unterbrechung des Tuns fragte es laut und deutlich: „Was ist hier denn nicht verboten?“ wie eine unangenehme Bestätigung der Erwachsenenwelt. Ja, lachte ich, „Kindermund tut Wahrheit kund.“ denn wären wir wie die Kinder, würde...

In Mariupol liegen Leichen in Krankenhaus-Kellern, die Menschen in der Ukraine kämpfen ums Überleben oder fliehen in eine ungewisse Zukunft. Und wir?  Bürgerreporterin Margit Conzen-Münch hatte am vergangenen Wochenende ein paar schöne Stunden verbracht, war mit Freunden Essen und später zu einem Konzert gegangen. Danach plagten sie Gewissensbisse.  Krieg und trotzdem Freude. Geht das? Dürfen wir unser Leben genießen, während immer noch 250 Menschen täglich in Deutschland an Corona sterben?...

Ein verbotenes Autorennen haben sich ein 18-jähriger und ein 19-jähriger Autofahrer auf der Reeser Landstraße in Wesel geliefert. Ein Zeuge, der hinter den Autos (ein schwarzer Mercedes und ein blauer Lexus) Richtung Flüren unterwegs war, beobachtete, wie die Männer an Kreuzungen stark beschleunigten, als die Ampel Grün zeigte. Polizisten hielten den 18-Jährigen auf dem Parkplatz der Eissporthalle an. Den 19-jährigen Tatverdächtigen ermittelten die Beamten wenig später. Das illegale Autorennen...

Der Einzelhandel hat schwer unter den Lockdowns gelitten. In den Innenstädten gibt es (noch) mehr Leerstände als zuvor. Händler, die durchgehalten haben, müssen sich mit Kundenmeinungen wie "Mit Maske gehe ich nicht einkaufen, dann lieber online" abfinden. Damit nicht genug: Kaum dürfen die Geschäfte wieder öffnen, tritt die Gewerkschaft Ver.di wieder ins Rampenlicht. In Gladbeck soll zum Appeltatenfest am 5. September ein verkaufsoffener Sonntag stattfinden - aber nicht mit Ver.di. Gerichtlich...

Die 7-Tage-Inzidenz liegt im Hochsauerlandkreis seit fünf Werktagen stabil unter 50. Dies hat das Land NRW offiziell festgestellt und veröffentlicht. Daher fällt der Kreis und somit auch die Stadt Arnsberg ab Mittwoch, 2. Juni, unter die Inzidenzstufe 2 der Coronaschutzverordnung und es gelten weitere Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen. Folgende Lockerungen treten für die Bürger*innen in Arnsberg laut Coronaschutzverordnung ab 2. Juni in Kraft: Stufe 2: Inzidenz über 35 bis 50...

Die Bundes-Notbremse gilt seit Samstag. Wenn ein Kreis an drei aufeinander folgenden Tagen eine Inzidenz von 100 überschreitet, gelten dort ab dem übernächsten Tag ergänzende Schutzmaßnahmen, ab einer Inzidenz über 165 gelten besondere Maßnahmen in Schulen und Kitas. Mit Inkrafttreten der neuen Regelungen von Bund und Land werden die Allgemeinverfügungen des Kreises Recklinghausen zum Einkaufen mit Testoption und zu den Schulen aufgehoben. Die Allgemeinverfügung zur Maskenpflicht bleibt...

Die Beschränkungen werden ausgeweitet, Lockerungen zurückgenommen. In NRW wird zudem ab 29. März die Notbremse in Städten und Kreisen mit einer Inzidenz über 100 in Kraft treten - mit Auswirkungen für den Einzelhandel.    OsternDie geplante Osterruhe hat Bundeskanzlerin Angela Merkel zurückgenommen. Während der fünf Tage gilt ein Verbot von Ansammlungen im öffentlichen Raum. Kirchen werden aufgefordert, Gottesdienste nur virtuell durchzuführen. Zu den Kontaktbeschränkungen hat NRWs...

Das Land NRW hat heute die ab 1. Dezember gültigen Corona-Maßnahmen konkretisiert. Meist decken sie sich mit denen der Bund-Länder-Beratungen, die in der vergangenen Woche beschlossen worden waren. Hier ein Überblick:  Soziale KontakteIn der Öffentlichkeit dürfen sich maximal fünf Personen aus zwei Haushalten treffen. Kinder bis 14 Jahre werden nicht mitgezählt. WeihnachtenVom 23. Dezember bis 1. Januar dürfen maximal zehn Personen aus unterschiedlichen Haushalten zusammenkommen. Auch hier...

Die nordrhein-westfälische Wirtschaft ist von den Auswirkungen der Corona-Pandemie besonders hart getroffen worden. Doch während die allermeisten Branchen nach dem „Shutdown“ mittlerweile in eine „verantwortungsvoller Normalität“ zurückgekehrt sind, gilt für das älteste Gewerbe der Welt in NRW weiterhin ein striktes Berufsausübungsverbot. Mit einer Resolution im Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden will die Dortmunder CDU-Fraktion nun auf das Problem...

Nachdem in Mülheim die Zahl der Corona-Infizierten am Sonntag wieder auf 37 gestiegen war, sinken die Neu-Infektionen seitdem beständig ab. Stand Freitagmorgen gab es in der Ruhrstadt noch 19 akut an Corona erkrankte Bürger, 110 befanden sich in Quarantäne. Leider gab es in dieser Woche ein 13. Todesopfer mit Corona zu verzeichnen. Es handelt sich um eine 80-Jährige mit Vorerkrankungen, die am Dienstag gestorben ist. Noch immer aber gehört Mülheim in NRW zu den Städten mit den höchsten...

Am Samstag, 30. Mai, riefen Zeugen in der Friedensstraße gegen02:40 Uhr die Polizei. Sie meldeten einen Mann, der mit einem Messer auf der Straße hantierte. Die Beamten trafen den 47-Jährigen an der Alleestraße an. Bei einer Durchsuchung fanden die Polizisten in einer seiner Tasche den gesuchten Gegenstand auf. Es handelte sich um ein Einhandmesser, welches einem Führungsverbot in der Öffentlichkeit unterliegt. Einen Grund, der ihn zum Führen berechtigte, konnte der Hagener nicht vorbringen....

Seit dem vergangenen Mittwoch ist klar, dass Großveranstaltungen  aufgrund der Maßnahmen gegen eine zu schnelle Ausbreitung des  Corona-Virus bis zum 31. August untersagt bleiben. Jedoch ist  aufgrund der Größe des Dong Open Airs aktuell unklar, ob auch  das Festival in Neukirchen-Vluyn betroffen ist. Für das Metal-Festival in Neukirchen-Vluyn haben die Meldungen des  vergangenen Mittwochs noch keine Klarheit gebracht. Zwar bleiben  Großveranstaltungen bis Ende August verboten. Ob das Dong...

Familienbesuche, Kurzurlaube, Eiersuche: Was an Ostern für viele Menschen in Nordrhein-Westfalen ganz normal ist, ist 2020 anders. Wegen der Corona-Krise ist nicht alles erlaubt. Darf ich gemeinsam mit meiner Familie Ostern feiern?Klares JEIN. Natürlich ist es gestattet, im Rahmen seines Haushaltes die Feiertage zu verbringen. Auch kleinere Zusammenkünfte mit Verwandten außerhalb des eigenen Hausstands sind nicht verboten. Allerdings appelliert Bundeskanzlerin Angela Merkel, auf Familientreffen...

Wiederholt erreichen die Stadtverwaltung Anfragen über die Anmeldung von Osterfeuern. Diese sind in diesem Jahr aufgrund der CoronaSchVO jedoch ausnahmslos verboten und fallen unter das Veranstaltungs- und Kontaktverbot. Zuwiderhandlungen werden mit einem Bußgeld in Höhe von 400 Euro belegt.  In der Aprilausgabe von NV-Aktuell wird noch zur Anmeldung der Osterfeuer aufgerufen. Dieser Aufruf ist allerdings veraltet und konnte aufgrund des Drucktermins und der erst danach erfolgten Anordnung der...

Im Kampf gegen den Corona-Virus haben sich der Bund und die Länder nun auf den Erlass eines bundesweit geltenden Kontaktverbotes geeinigt. Die Stadt Arnsberg stockt das Personal zur Kontrolle deutlich auf. Ziel der vereinbarten und von allen Kommunen umzusetzenden Maßnahmen ist es, Kontakte zwischen den Bürgern drastisch einzuschränken und so die Ausbreitung des Virus weiter einzudämmen. Zu dem Verbot, das demnach auch in der Stadt Arnsberg ab heute um Mitternacht (Nacht vom 22. auf den 23....

Durch die aktuelle Lage in Sachen Virus hat sich mit Sicherheit der Veranstaltungskalender auch von Lokalkompass erledigt. Es ist nichts mehr los. Die Regierung hat sämtliche Veranstaltungen untersagt!🚨😡

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales gibt bekannt:Vor dem Hintergrund der steigenden Zahl von Corona-Infektionen im Land haben Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann über die aktuelle Lage in Nordrhein-Westfalen informiert. Im Rahmen dessen wurde ein Erlass des Gesundheitsministeriums an die örtlichen Behörden vorgestellt. Dieser regelt ab sofort den Umgang mit Veranstaltungen. Demnach sollen die örtlichen Behörden Veranstaltungen mit mehr als...

Das Nordische Modell in der Diskussion: Der 25. November ist der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Die VHS organisiert „Terre des Femmes“ einen Vortrag zur Prostitution. Im Fokus steht das Nordische Modell, das Schweden 1998 eingeführt hat. Dabei soll die Nachfrage eingedämmt werden, indem Freier, Zuhälter und Bordellbetreiber bestraft werden, anstatt Prostituierte zu kriminalisieren. In einem Vortrag führt Rechtsanwältin Elke Süsselbeck am Montag, 25. November, um 18...

Der Fachbereich für öffentliche Sicherheit, Verkehr, Bürgerdienste und Personenstandswesen der Stadt Hagen weist darauf hin, dass an den Stillen Feiertagen Allerheiligen (1. November), Volkstrauertag (17. November) und Totensonntag (24. November) bestimmte Arbeiten und Veranstaltungen nicht zulässig sind. Die gesetzliche Regelung hierfür ist das Gesetz zum Schutz der Feiertage NRW (Sonn- und Feiertagsgesetz NRW). Am Volkstrauertag sind in der Zeit von 5 bis 13 Uhr Märkte, gewerbliche...

Eien Verbotsauflage der Dortmunder Polizei für den geplanten rechtsextremen Marsch heute, 21. Oktober, durch die Nordstadt hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen aufgehoben.  Dagegen hat die Dortmunder Polizei beim Oberverwaltungsgericht Münster Beschwerde eingelegt. Darüber wird das OVG Münster heute entscheiden.   Der Aufmarsch führt  durch Teile der Nordstadt. Die Polizei konnte die angemeldete Route  verkürzen. Sie führt laut Polizei nicht zu und nicht vorbei an solchen Orten, an denen...

Der für den heutigen Montagabend, 14. Oktober, in der Dortmunder Nordstadt angemeldete Aufzug rechtsextremer Versammlungsteilnehmer wurde  durch den Anmelder abgesagt. Stattdessen meldete der Landesverband der Partei Die Rechte bei der Polizei eine neue Demonstration in Form eines Aufzugs in der östlichen Innenstadt an. Die Polizei hat für die Hamburger und Bremer Straße ein Sperrkonzept vorbereitet. Mit gesperrten Straßen im Viertel ist zu rechnen.  Mit dem Aufzug will der Anmelder des...

Im klassischen Familienalbum darf das Foto vom ersten Schultag mit der Schultüte so wenig fehlen wie das erste Babyfoto und die Bilder von der Taufe. Doch seit Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) im Mai 2018 sind viele Eltern verunsichert – und Schulen für das Thema sensibilisiert: Darf man bei der Einschulung noch fotografieren? Ist das erste Klassenfoto noch erlaubt? Was ist mit Schulfesten? Und Klassenausflügen? Fragen und Antworten zum Thema: 1.) Die wichtigste alle...

Mit 200 Bands und DJs feiern Musikfans am Freitag, 26. und Samstag, 27. Juli, im Dortmunder Westfalenpark. Als Top Acts stehen auf den Openair-Bühnen : AnnenMayKantereit, SDP, Bausa, Trettmann, Dendemann, Claptone, Ufo361, Mousse T., Drunken Masters, Finch Asozial, Giant Rooks, Lari Luke, Moop Mama, Antilopen Gang, Querbeat, VSK, und die Leoniden. Die Sonne bricht pünktlich zum Juicy Beats wieder alle Rekorde. Aber auch diesmal sind die Veranstalter auf alles vorbereitet, berichtet...