Strafe

In Dortmund gilt ab morgen (21. März) per Erlass per Allgemeinverfügung ein Ansammlungsverbot. Bereits heute gilt eine Vorstufe mit Blick auf einige „Hotspots“, dies kündigte die Verwaltungsspitze heute bei einer Pressekonferenz im Rathaus an. Norbert Dahmen stellte das Konzept vor: Ansammlungen mit mehr als vier Personen werden im öffentlichen Raum untersagt, Familien sind ausgenommen. So könnten Ansammlungen, wie zuvor am Phoenix-See verhindert werden, um Gefahren abzuwehren. Mit der Polizei...

Gerhard E. Sollbach In den Kleinstädten wie Herdecke und Wetter gab es Viehhaltung teilweise noch bis in das vorige Jahrhundert hinein. Zuletzt war es aber vorwiegend nur noch Feder- und anderes Kleinvieh wie Ziegen, Schafe und Schweine. In Herdecke zum Beispiel hielten einige wenige Familien noch in den 1930er Jahren auch Milchkühe. Diese wurden auf angepachteten Flächen des städtischen Bleichsteingeländes an der Ruhr geweidet. In der vorindustriellen Epoche diente das Halten von Milchkühen...

Die Winterreifen-Regelung in Deutschland ist den meisten Menschen bekannt: Bei Glatteis. Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte müssen Kraftfahrzeuge mit entsprechenden Winterreifen ausgerüstet sein. Das ist in Ländern wie Italien oder Österreich teilweise jedoch ganz anders geregelt. Wer in der kalten Jahreszeit mit dem Auto in benachbarte Länder fahren möchte, der sollte die Winterreifen-Regelungen dieser Länder kennen: Österreich: Hier sind 4 Millimeter Winterreifenprofil Pflicht...

Hermann Reul (CDU) NRW Innenminister möchte Kindesmissbrauch härter ahnden. So soll Kindesmissbrauch nicht nur als Vergehen - sondern als Verbrechen eingestuft werden. Es war mir nicht bekannt das Kindesmissbrauch immer noch als Vergehen geahndet wurde. Schon der Besitz von Kinderpornografie soll künftig mit bis zu 5  Jahren Haft bestraft werden. Zu befürworten wäre auch das Tilgungsfristen für das Bundeszentralregister überdacht werden. Kindermissbrauch ist kein Kavaliersdelikt,und es muss...

Im Bundeskabinett wurden härtere Strafen für „Gaffer“ und andere Fotos auf den Weg gebracht. Dazu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Michaela Noll:  „Es ist richtig, dass dieses Gesetz nun kommt! Wir erleben in der letzten Zeit eine traurige Entwicklung. Alle Appelle an die Unfallgaffer haben nicht gereicht. Wer nicht hören will, muss fühlen. Somit wird zukünftig die Strafverfolgung greifen. Es gilt die Würde der Unfallopfer zu bewahren. Es gehört sich einfach nicht, Bilder von Unfallopfern...

Was sind das für Menschen die Kinder missbrauchen? Das jüngste Opfer ist nur 11 Monate alt. Bisher gibt es vier mutmaßliche Täter aus dem Raum Langenfeld,Kamp-Lintfort,Bergisch -Gladbach, und dem hessischen,Niederhausen.  Die Täter sollen ihre eigenen Kinder geschändet haben unter anderem ein 11 Monate altes Baby.  Was passiert eigentlich in diesem Land? Sind Kinder hier schutzlos? Sorry,die Ehefrauen haben nichts bemerkt? Donnerwetter ... Ich fasse es nicht. Wann gibt's endlich härtere Strafen...

Bochum: Der Vorwurf den Tod ihres Neugeborenen ,,billigend in Kauf"genommen zu haben,wiegt schwer. In der Nacht vom 19. auf den 20.Oktober 2016 brachte Laura M.in der elterlichen Wohnung ein kleines Mädchen zur Welt,das nicht weiterleben sollte/durfte. Der kleine Leichnam verpackt in einem Plastiksack, die Schwangerschaft verschwiegen, man fragt sich da einfach ... Warum? Im laufenden Prozess wird am Donnerstag den 17.10 der damalige Lebensgefährte von Laura M. der Vater des Kindes gehört. Wird...

Neue Bußgelder sollen zu mehr Sauberkeit führen, deshalb hat die Verwaltungsspitze sich mit den Richtlinien zur Festsetzung von Verwarngeldern und Geldbußen bei Ordnungswidrigkeiten im Abfallrecht befasst. Die Sauberkeit von Plätzen, Parks und Straßen ist ein wichtiger Faktor für die Lebens- und Aufenthaltsqualität einer Stadt. Herumliegender Müll wirkt sich auch negativ auf das Sicherheitsempfinden aus. Beispielhaft sind hier das Wegwerfen von Fast-Food-Verpackungen, Zigarettenschachteln oder...

25 Cent : Flaschenpfand zieht Betrüger an. Sage und schreibe 450 Tsd Euro ergaunerten Pfandbetrüger die sich nun am Landgericht Köln  verantworten müssen. Ein Einzelfall? Weit gefehlt! Unglaublich : Bundesweit ging die Staatsanwaltschaft im Jahr 2018 rund 60 Fällen von Pfandbetrug nach. Mit mehr als 100 Millionen Euro wird der Schaden seit 2014  beziffert.(lt.Spiegel) 10 Monate : Im vergangenen Jahr wurde ein dreister Getränkehändler zu 10 Monaten auf Bewährung verurteilt, er hatte ein und die...

Lünen. (Jan-) Ein Nachspiel vor dem Fußball-Sportgericht hatten jetzt zwei Punktspiele mit Lüner Beteiligung. Nach der Begegnung Aufsteiger SG Gahmen gegen KF Sharri (0:1) vom 8. September 2019 wurde je ein Spieler beider Vereine für zwei Monate bis einschließlich 8. November 2019 gesperrt. Gahmens Osman Kumac (Jugend-Foto), einst auch Lüner SV und BV Brambauer, wurde wegen grob unsportlichem Verhaltens (obszöne Beleidigung) gegenüber dem Schiedsrichter so lange kalt gestellt. Younes Dabbi von...

Bochum: Hier geht es Umweltsünder an den Kragen. Verstärkt sind sie unterwegs die Abfallkontrolleure der USB. Unterwegs in Grünstreifen, Haus und Straßenecken. Was sie finden ist unglaublich... Bauschutt,Kühlschränke, Renovierungsabfälle,Altöl und ausrangierte Möbel und Kleidung.  Rückblick: Über 3000 wilde Müllkippen wurden allein 2018 in Bochum aufgedeckt. 2019 sieht es nicht anders aus. Vermüllt Bochum? Erwischt: Wird der Verursacher erwischt kann es teuer werden. Ein Beispiel : An Container...

Erster Verhandlungstag: Der Gerichtssaal platzt aus allen Nähten. Gefährliche Körperverletzung lautet die Anklage. Eine 26 jährige Bochumerin,die massenhaft meist jungen Leuten Lippen und Nasen aufgespritzt hat, gesteht kurz und ungeschönt ihre Taten. Die Angeklagte : Die selbst ernannte Schönheitsexpertin ohne Lizenz und ohne Qualifikation aber laut Anklage 1,3 Millionen reicher zeigt ihr bedauern. Anmerkung : Die Angeklagte die 6 Semester Jura studierte dürfte gewusst haben wie schwerwiegend...

Ein 26-Jähriger hat seine Papiere bei der Polizei liegen lassen, nachdem er am Montag mit mehr als der doppelten Geschwindigkeit als erlaubt gemessen wurde. Der junge Mann aus Dorsten war mit seinem Auto schon etwa eine halbe Stunde vorher den Beamten aufgefallen, weil er mit aufheulendem Motor an der Messstelle an der Halterner Straße vorbeigefahren war. Um 10.10 Uhr kam er dann aus der Gegenrichtung wieder in Richtung Messstelle gefahren. Die Messung ergab 113 km/h - bei erlaubten 50 km/h....

Kann es sein, dass viele hundert Autofahrer über Jahre von der Polizei "geblitzt" und unrechtmäßig zur Kasse gebeten wurden? Tatort: Essen, Heisinger Straße, Ausfahrt Haus Schellenberg. Diese Frage stellte der Stadtspiegel und seine Nachrichten-Community Lokalkompass.de, nachdem sich ein Leser über ein Knöllchen in seinem Briefkasten beschwert hatte. Der Fall nochmals in Kürze: Am 13. Februar 2019, 10:17 Uhr, erwischte es auch Richard H. Das angebliche Vergehen: "Sie überschritten die zulässige...

Einsatzkräfte des Verkehrsdienstes der Kreispolizei führten am vergangenen Sonntag in der Zeit von 9 bis 17 Uhr verstärkt Geschwindigkeits- und Fahrzeugkontrollen im Raum Niederberg durch. Zielgruppe sollten dabei vorrangig motorisierte Zweiradfahrer sein. Doch da der Sonntagmorgen mit bewölktem Himmel nur relativ wenige Motorradfahrer lockte und mit Sonnenschein am Nachmittag erst zu mehr Ausflugsverkehr auf zwei Rädern führte, wurden im Lauf des Tages auch vermehrt andere Kraftfahrzeuge...

Letzte Woche ging's an dieser Stelle einmal mehr um Gaffer, um 150 Schaulustige, die sich am Hochemmericher Markt einen Verkehrsunfall mit einem schwer verletzten Kind auf keinen Fall hatten entgehen lassen wollen. Ein unsägliches Verhalten, das ratlos macht. Woher nur kommt solch voyeuristisches Vergnügen am Leid anderer? Glotzen als natürlicher Reflex, Gaffen als angeborene Blödheit? "Nein, sorry, leider nicht nur BLÖD, das trifft es nicht wirklich, wenn es DAS bloß wäre", meint...

Zwölf Planstellen mehr für den Außendienst und eine zur Koordination des ruhenden Verkehrs sollen neu geschaffen werden. Das Ziel ist für den Verwaltungsvorstand, der dies bewilligte, eine Steigerung der Wohn- und Lebensqualität. Die Verkehrsüberwachung kontrolliert den ruhenden Verkehr im gesamten Stadtgebiet. Durch eine konsequente Parkraumüberwachung können Verkehrsbehinderungen unterbunden werden. Der Schwerpunkt der Kontrollen erfolgt heute im Zweischichtsystem im erweiterten...

„Die Frauen Union Kreis Wesel fordert, „Upskirting“ – das voyeuristische Fotografierenunter den Rock einer Frau - vollumfänglich unter Strafe zu stellen. „Upskirting“ ist erniedrigend, einfach nur abstoßend und verletzt das sexuelle Selbstbestimmungsrecht der Frau“, so Anika Zimmer, Vorsitzende der Frauen Union Kreis Wesel. Die bestehende Rechtslage bietet für Opfer von „Upskirting“ aus Sicht der Frauen Union keine zufriedenstellende Antwort. Opfer können sich zwar auf den Straftatbestand der...

Die SPD-Fraktion begrüßt die Initiative von Oberbürgermeister Sören Link, konsequent gegen Falschparker vorzugehen. Insbesondere das Abschleppen von Fahrzeugen mit ausländischen Kennzeichen, deren Halter Bußgelder nicht zahlen, trifft auf volle Zustimmung. Wie aus Zahlen der Stadt hervorgeht, wurden im vergangen Jahr von 4.794 Bußgeldern bei Fahrzeugen mit bulgarischen beziehungsweise rumänischen Kennzeichen tatsächlich nur 369 bezahlt. „Regeln gelten für alle, auch dass man nach einem...

Erneut will die Bundespolizei am Wochenende vom 22. bis 24. März am Dortmunder Hauptbahnhof wie auch in Gelsenkirchen, Essen und Mülheim eine Verbotszone für Waffen einrichten. Das Tragen von Messern, Hieb-, Stich- und Stoßwaffen ist dann verboten und es wird verstärkte Kontrollen geben. Bei Verstößen kann ein Zwangsgeld von 100 Euro erhoben werden. Hintergrund ist, dass bei Kontrollen vermehrt Waffen und Messer gefunden worden sind. Oft wurden diese bei Straftaten mitgeführt, in Einzelfällen...