Siegmar Gabriel

Am heutigen Samstag morgen tagte die Kreis Klever SPD auf der Wasserburg Rindern, um die neuen Kandidaten für die Landtags- und Bundestagswahlen im nächsten Jahr festzulegen. Mit 91 % der Wählerstimmen sicherte sich Norbert Killewald das Los für den Südkreis und mit 96,7 % Thorsten Rupp das Los für den Nordkreis. Auf Bundesebene wurde erneut Dr. Barbara Hendricks gewählt. Sie erhielt 97,1 % der Wählerstimmen. Für Hendricks ist es bereits die siebte Kandidatur für die SPD um ein Mandat im...

Am 17. September gingen Tausende von Bürgern in allen Großstädten des Landes auf die Straße, um gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP zu demonstrieren. Schon lange ist dieser Protest spürbar mit der Forderung nach mehr Transparenz und Beteiligung. Es gehe nicht an, dass über die Köpfe der Bürger hinter verschlossenen Türen verhandelt und auch entschieden würde. CETA wird erst der Beginn des Ritts in die Freihandelsabkommen sein und die Generalprobe für das viel umstrittenere TTIP-Abkommen...

Noch vor der Bundestagswahl 2017 und der Präsidentenwahl in den USA soll CETA nach dem Willen der Konzerne unter Dach und Fach, in trockenen Tüchern sein. Entmachtung des Deutschen Bundestages! Deshalb ein Fahrplan! Oder ein perfider Plan der EU-Kommission im Einvernehmen mit SPD Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel zusammen mit CDU Kanzlerin Angela Merkel? Wollen sie dass von der Bevölkerung weithin abgelehnte Handels- und Investorenabkommen CETA mit Kanada EU-rechtswidrig an den Parlamenten...

Der Eu-Kommissionspräsident will die nationalen Parlamente bei der Ratifizierung nicht befragen und CETA schnellsten in Kraft setzen. Spekuliert er zu Recht damit, dass 1. die 27 Wirtschaftsminister keine Einstimmigkeit für ein gemischtes Abkommen erzielen. Die Zustimmungsbedürftigkeit der nationalen Parlamente als Formvoraussetzung wäre damit vom Tisch. CETA wird als völkerrechtlicher Vertrag zwischen der EU und Kanada in Kraft gesetzt. Auch wenn sich die Parlamente danach dagegen entscheiden...

Wenn man für Neues (nicht) zu alt ist, fährt man auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Dirk Vöpel mit der AG 60 plus Oberhausen-Mitte nach Berlin. Ein Highlight der drei Tage war der Besuch und die Führung im Bundestag. Es war der Tag der Beisetzung von Altkanzler Helmut Schmidt. Auch über dem Bundestag ging der Mond auf. Am nächsten Tag wurde dann der Bundeshaushalt eingebracht.

Um diese Frage beantwortet zu bekommen, habe ich Herrn Sigmar Gabriel (SPD) auf der Internetseite Abgeordnetenwatch eine Nachricht hinterlassen. "Sehr geehrter Herr Gabriel, bevor ich Informationen Glauben schenke, die ich zunächst für abstrus halte, wende ich mich an den Menschen, um den es geht. Denn ich weiß nur zu gut, wie schnell Gerüchte entstehen und ein Mensch diskreditiert wird. Und da sind wir schon beim Thema. Auf der Internetseite „Gegen Harz“ wird behauptet: "Was hat sich...

Zu einem Besuch von ThyssenKrupp Steel Europe kam Sigmar Gabriel, Bundesminister für Wirtschaft und Energie, nach Duisburg. Bei einem Treffen mit dem Vorstand der Stahlsparte des Konzerns informierte der Vizekanzler sich über die aktuelle Situation in der Branche und die Auswirkungen auf ThyssenKrupp. Anlässlich der aktuellen Diskussionen um EEG und Energiekosten betonte Andreas Goss, Vorstandsvorsitzender von ThyssenKrupp Steel Europe: „Steigen die Energiepreise in Deutschland weiter, werden...

Am vergangenen Montag und Dienstag trafen sich Duisburgs OB Sören Link und die übrigen Oberbürgermeister und Landräte des Ruhrgebiets mit Ministern und Parlamentariern in der Berlin. Sie forderten in Gesprächen mit Vertretern der Bundesregierung finanzielle Unterstützung für ihre Städte, eine nachhaltige Entlastung der arg strapazierten kommunalen Haushalte. Was dabei heraus kam? Oberbürgermeister Link gab uns Antwort. LK Duisburg: Folgen den guten Gesprächen jetzt auch Taten? Ist mit konkreter...

Die Dortmunder SPD lädt alle Genossen, Freunde und Gäste am Samstag, 22. Juni, zu einem großen Familienfest rund um die Reinoldikirche von 11 bis 20.30 Uhr ein. An vielen Infoständen stellen die zwölf Stadtbezirke der Dortmunder SPD mit eigenen Aktionen Schwerpunkte ihrer Arbeit vor. Auf der Bühne gibt es viel Musik, Kultur und politische Beiträge. Daneben werden die besten Aktionen der Ortsvereine erstmals mit dem Günter-Samtlebe-Preis ausgezeichnet. Er ist mit bis zu 1000 Euro für die...