Siegmar Gabriel

Beiträge zum Thema Siegmar Gabriel

Politik
2 Bilder

CETA - Entmachtung des Bundestags oder Theater erster Güte

Noch vor der Bundestagswahl 2017 und der Präsidentenwahl in den USA soll CETA nach dem Willen der Konzerne unter Dach und Fach, in trockenen Tüchern sein. Entmachtung des Deutschen Bundestages! Deshalb ein Fahrplan! Oder ein perfider Plan der EU-Kommission im Einvernehmen mit SPD Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel zusammen mit CDU Kanzlerin Angela Merkel? Wollen sie dass von der Bevölkerung weithin abgelehnte Handels- und Investorenabkommen CETA mit Kanada EU-rechtswidrig an den Parlamenten...

  • Essen-Nord
  • 04.07.16
  • 2
  • 1
Politik

Juncker will CETA durchdrücken

Der Eu-Kommissionspräsident will die nationalen Parlamente bei der Ratifizierung nicht befragen und CETA schnellsten in Kraft setzen. Spekuliert er zu Recht damit, dass 1. die 27 Wirtschaftsminister keine Einstimmigkeit für ein gemischtes Abkommen erzielen. Die Zustimmungsbedürftigkeit der nationalen Parlamente als Formvoraussetzung wäre damit vom Tisch. CETA wird als völkerrechtlicher Vertrag zwischen der EU und Kanada in Kraft gesetzt. Auch wenn sich die Parlamente danach dagegen entscheiden...

  • Düsseldorf
  • 01.07.16
  • 3
Politik

Für rot-rot-grünen Kanzlerkandidaten

Der Linken-Bundestagsabgeordnete Gregor Gysi plädiert für einen gemeinsamen Kanzlerkandidaten von SPD, Grünen und Linken. «Ich kann mir durchaus einen gemeinsamen Kandidaten vorstellen. Der böte eine echte Alternative», sagte Gysi dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel warf der ehemalige Fraktionschef der Linken vor, allenfalls eine Scheinkanzlerkandidatur anzustreben. «Wenn Sigmar Gabriel lediglich Stellvertreter von Angela Merkel bleiben will, sollte er...

  • Düsseldorf
  • 21.05.16
  • 1
Politik
14 Bilder

AG 60plus in Berlin

Wenn man für Neues (nicht) zu alt ist, fährt man auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Dirk Vöpel mit der AG 60 plus Oberhausen-Mitte nach Berlin. Ein Highlight der drei Tage war der Besuch und die Führung im Bundestag. Es war der Tag der Beisetzung von Altkanzler Helmut Schmidt. Auch über dem Bundestag ging der Mond auf. Am nächsten Tag wurde dann der Bundeshaushalt eingebracht.

  • Oberhausen
  • 26.11.15
  • 1
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen