Ratssitzung

Hemer. In der Ratssitzung am Dienstagabend, 10. Mai, wurden zwei Hemeraner für besonderes ehrenamtliches Engagement ausgezeichnet. Bürgermeister Christian Schweitzer ehrte unter dem Applaus der Ratsmitglieder Dorothea Hoffmann mit der Ehrennadel der Stadt Hemer. Erstmals in der Geschichte wurde eine Ehrung posthum vorgenommen, diese wurde Paul Stehle zuteil, der im November 2021 leider verstorben ist. Engagement von Dorothea HoffmannDorothea Hoffmann zeichnet sich durch ihr ehrenamtliches...

48 Mitglieder des Stadtrates verpflichtete Hemers neuer Bürgermeister Christian Schweitzer am Dienstagabend, 10. November, im Grohe-Forum. Unmittelbar zuvor wurde Schweitzer selbst vom Ratsältesten Herbert Hennecke (CDU) vereidigt und mit der traditionellen Bürgermeister-Kette ausgestattet. So durfte Schweitzer im direkten Anschluss selbst die Sitzungsleitung für die erste Sitzung der neuen Legislaturperiode übernehmen. Zuerst richtete er persönliche Worte an die Anwesenden. Im Mittelpunkt...

Gedrückte Stimmung herrschte zumindest am Anfang der Ratssitzung am Dienstagabend aufgrund des Flugzeugabsturzes in Südfrankreich, bei dem am Nachmittag 150 Personen - darunter viele Deutsche - ums Leben gekommen waren. Mit einer Schweigeminute gedachte man zu Beginn der Opfer. Bürgermeister Michael Esken unterbrach dann sogar kurzzeitig die Sitzung und beratschlagte mit den Fraktionsvorsitzenden, ob man angesichts der schlimmen Geschehnisse nicht auf die Haushaltsreden verzichten, sie nur dem...

Über eine Pressemitteilung haben wir vom aktuellen Stand des Anmeldeverfahrens erfahren. Festzuhalten bleibt zunächst, dass die erforderlichen Anmeldezahlen für die Sekundarschule, ebenso wie für die Gesamtschule nicht erreicht wurden. Da die Anmeldezahlen für die Gesamtschule nur knapp verpasst wurden, hat die CDU-Fraktion zwar Verständnis, das Anmeldeprozedere zu verändern. Allerdings hätten wir uns hierfür eine Beteiligung der Politik gewünscht. Eine kurzfristige...

Die Mitglieder der UWG-Piraten-Fraktion im Iserlohner Rat haben sich am Wochenende ausgiebig mit der öffentlichen Toilettensituation in Iserlohn befasst und sind zu bedrückenden Ergebnissen gekommen. In einem Anschreiben an den Bürgermeister fragt die UWG - Piraten Fraktion, unter welcher Aufsicht und Leitung sich die öffentlichen Toiletten in Iserlohn befinden? Wir stellen hier nun die Erkenntnisse ungekürzt vor. Toiletten-Thema im öffentlichen Teil der Ratssitzung "Da es vermehrt zu...

„Ich hoffe, dass wir den fairen Umgang, den wir in den vergangenen Jahren hier im Rat gepflegt haben und der Hemer vorangebracht hat, auch zukünftig pflegen werden“, wünschte sich Hemers alter und neuer Bürgermeister Michael Esken nach seiner Vereidigung.Gleichzeitig wisse er genau um den großen Vertrauensvorschuss, den ihm die Bürger mit.der Wiederwahl gegeben hätten. „Doch alleine kann ich als Bürgermeister überhaupt nichts erreichen“, so Esken weiter, der zudem deutlich machte, dass auf...

Nur die drei Ratsvertreter der AfD enthielten sich, als es um kurz vor 19 Uhr in der konstituierenden Ratssitzung darum ging, "die Verwaltung zu beauftragen, das Eigentum an der Karstadt-Immobilie zu erwerben". Alle anderen Ratsvertreter sahen hingegen die einmalige Chance, "endlich Handlungsspielraum bei dieser Top-Immobilie am Schillerplatz zu bekommen". Ferner votierte der Rat mit 26-Ja-Stimmen bei 17-Nein-Stimmen und vier Enthaltungen für eine Auflösung des Gemeindebezirks Kesbern zum 31....

Einige wichtige Entscheidungen hat der alte Rat dem neuen noch ins politische Nest gelegt. Bevor aber votiert wurde, stand ein unvollständiges Gruppenfoto (es fehlten fünf Ratsmitglieder) im Ratssaal auf der "Tagesordnung". So wird bei Continue" eine 0,5 Stelle zusätzlich eingerichtet, um das Ehrenamt zu stärken. "Wir müssen die Arbeit von Continue eben zeitgemäß nachdefinieren", begründet SPD-Sozialmann Michael Scheffler die Entscheidung, die allerdings mit 24:23 denkbar knapp ausfiel. Zu den...

Bei der Frage, ob Menden gemeinsam mit Iserlohn und Hemer den NRW-Tag 2020 veranstalten soll, prallten in den letzten Tagen die Meinungen aufeinander. Heute Abend (Dienstag, 22. Oktober) stimmte der Mendener Rat in einer Sondersitzung ab. Viel knapper hätte die Entscheidung kaum fallen können. Mit 20 Ja- gegen 19 Nein-Stimmen wurde ein Beschlussvorschlag der CDU, der sich etwas von der Verwaltungsvorlage unterschied, angenommen. CDU: Gesellschaft gründen Der CDU-Beschlussvorschlag sieht zum...

Die Elterninitiative "Pro 2. Gesamtschule" hat uns folgende Stellungnahme zugemailt: Auch wenn Sie es nicht mehr hören können, liebe Bürger und liebe Politik, möchten wir, nachdem sich jeder dazu berufen fühlte, zu o.g. Thema und zum nun verhinderten vorgezogenen Anmeldeverfahren Stellung zu nehmen, auch noch etwas dazu beitragen. Wer wir sind? Wir sind NUR die Eltern, aus dem Iserlohner Norden, die Ihre Kinder an der gewünschten neuen Gesamtschule angemeldet hätten. Wir hätten mit viel...

Knapp 30 Minuten dauerte die Sondersitzung des Rates gestern Nachmittag. Dann stand ein Beschluss, mit dem eigentlich im Laufe des Tages niemand mehr gerechnet hatte. Der CDU-Fraktions-Chef Rolf Kramer sprach von „erfreulichen und konstruktiven Gesprächen mit allen Fraktionen“, und Mike Janke (SPD) betonte, „dass das Jahr 2013 gut anfangen soll.“ Er fügte hinzu: „Wir müssen den Spalt, der sowohl in der Politik als auch in der Öffentlichkeit entstanden ist, zuschütten. Ich setze darauf, dass wir...

Die Fraktion von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP und Die Linke werden mit einem gemeinsamen Antrag in die Ratssitzung am 08.01.2013 gehen. "Wir werden den Antrag stellen, den Ratsbeschluss zur Errichtung einer 2. Gesamtschule in Hennen im Jahr 2013 aufzuheben. In Anbetracht der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung wird eine solche von uns favorisierte Schule nicht zum Schuljahr 2013/2014 an den Start gehen können. Wir bedauern hierbei besonders, dass die Eltern mit ihren Kindern nicht wie von...

Kurzgutachten zum Bürgerbegehren "Für eine zukunftsfähige Schullandschaft" vorgelegt Bürgerbegehren kommt zu spät Da der Rat der Stadt Iserlohn über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zu entscheiden hat, haben die Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen, FDP und Die Linke den Düsseldorfer Fachanwalt für Verwaltungsrecht Robert Hotstegs mit einem Kurzgutachten beauftragt. Sein Ergebnis legte Hotstegs am Dienstag Nachmittag vor: danach ist das Bürgerbegehren unzulässig, weil es die...

Das hat es in der Geschichte des Iserlohner Rates auch noch nicht gegeben. Der Antrag auf eine Sitzungsunterbrechung, um Zuhörern (hier der Rektorin der Gesamtschule und dem Schulleiter des Stenner-Gymnasiums) Rederecht einzuräumen, wurde vom Schulbündnis mit 23 Stimmen gegen 21 Stimmen der CDU und Freien Wähler abgelehnt. Die Sitzungsunterbrechung war eine bislang übliche Praxis, der immer zugestimmt worden war. Erbost verließen die Unterlegenen samt anwesender Lehrer den Ratssaal. Dennoch...

Die Gründung des gemeinsamen Kommunalunternehmens „Märkische Stadtbetriebe Iserlohn/Hemer und ein „Richtungsbeschluss“ bezüglich der Zukunft des Hemeraner Hallenbades standen im Mittelpunkt der letzten Ratssitzung 2011. Beim Thema Fusion der Hemeraner und Iserlohner Stadtbetriebe bestand für die Kommunalpolitik in Sachen Satzung und Personalüberleitungsvertrag kaum noch Diskussionsbedarf. Beide Punkte wurden ohne Gegenstimmen „durchgewinkt“. Mehr Bedenken hatten GAH un d SPD dann jedoch beim...

dem Haushaltssicherungskonzept geplanten Einsparungen und vor rund 80 bis 90 Zuhörern stand die gestrige Ratssitzung. Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens sorgte sich angesichts immer mehr in den Ratssaal strömender Zuschauer und aufgebauter zusätzlicher Stühle zunächst einmal mit einem Schmunzeln um die Sicherheit. „Zwar ist dieser Saal für maximal 199 Personen zugelassen, das passt schon. Aber die Fluchtwege müssen frei bleiben.“ Bevor sich die Politiker mit dem wichtigsten...

Die Botschaft ist eindeutig: Die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) lebt weiter. Das wurde auch noch einmal ausdrücklich am Samstag auf einer Mitgliederversammlung deutlich gemacht. Die UWGler verfügen über kein Ratsmandat mehr, weil Ex-Mitglied Helmut Prange mit seiner Schwester Rosemarie Politowski den Fraktions-Familienbetrieb kurzfristig in Freie Wähler umbenannt hat und somit der Iserlohner UWG alle bisher zugänglichen Informationsquellen im Rathaus abgeschnitten haben. Die UWG verfügt...

So eine Ratssitzung habe ich auch noch nicht erlebt. Den Karaokevortrag des FDP-Ratsherren Rainer Krause, der spontan das Deutschlandlied sang, habe ich bislang als journalistischen Ratshöhepunkt angesehen. Dass aber der Bürgermeister von seinem eigenen, engen Umfeld im Stich gelassen wurde und von gleich mehreren Ratsmitgliedern belehrt werden musste, hat schon ernsthaftere Dimensionen als FDP-Krauses Gesangseinlage. Was war geschehen? Beim Tagesordnungspunkt Heidehalle war schon ein leichtes...