Moratorium

Altenessen wird erdrückt von sozialen Problemlagen. Altenessen erstickt im Verkehr. Altenessen fehlt es an Menschen, die aufstehen und das einfordern, was im Süden der Stadt Usus ist: Eine bürgerfreundliche Stadtplanung. Offenen Auges planen Politik und Verwaltung weiter am verkehrlichen Supergau für den kompletten Essener Norden. Es gibt keine Vision und kein Ziel, wo man hin will, es gibt keine transparenten Verfahren, die den Nord-Bürger so einbinden, dass er sich als aktives,...

Für den Klimaschutz fordern wir 1. die sofortige Aussetzung des Neu- und Ausbaus von Autobahnen und Bundesstraßen 2. eine an den Anforderungen des Klimaschutzes orientierte, mit Bürgerbeteiligung umgesetzte, grundlegende Überprüfung der Bedarfspläne des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP 2030) Klimaschutz erfordert eine Verkehrswende mit einer Vermeidung von nicht notwendigem motorisierten Verkehr, einer Verlagerung von Verkehr von Straßen auf die Schiene und einer Verminderung des...

Ein Kommentar von Christian Schaffeld zur ausgeweiteten Parkraumbewirtschaftung in Alt-Oberhausen. Mit 185 neu errichteten Parkscheinautomaten wollte die Stadt die Parkraumbewirtschaftung in Alt-Oberhausen ausdehnen und investierte dafür rund eine Million Euro. Geld, das jetzt verbrannt ist? Aus der Inbetriebnahme wird jedenfalls erstmal nichts. Durch einen Eilantrag der SPD-Ratsfraktion gab es in der vergangenen Woche ein Moratorium, bei dem die Mehrheit gegen die Automaten stimmte. Herbe...

Von der Pressestelle der Stadt Iserlohn erhielten wir nachstehende Presseerklärung: Konstruktiv und sachlich war die Atmosphäre beim Gespräch zum Thema Schulentwicklung, das gestern Abend im Ratssaal der Stadt Iserlohn stattfand. Wie berichtet hatte Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens nach den vorhergehenden zum Teil konfliktbelasteten Diskussionen die Mitglieder der Kleinen Kommission Schulwesen und der Kleinen Kommission Gesamtschule, die Vorsitzenden der Ratsfraktionen, die Leiter der...

Wie man richtig Abschied nimmt, nur um etwas später mit einem fulminanten Comeback zu glänzen, das müssen deutsche Politiker noch lernen. Ex-Minister zu Guttenberg weint um sich und wilde Verschwörungstheorien Krokodilstränen. Guido Westerwelle hat parteipolitisch praktisch nichts mehr zu melden, will aber trotzdem Außenminister bleiben. Und Kollege Brüderle möchte als graue Eminenz die „jungen Wilden“ aus den eigenen Reihen ausbremsen. Sie alle könnten sich an einem Bodybuilder aus der...

Auf der Mitgliederversammlung des Ortsvereins der SPD-Hemer wurde intensiv über den erforderlichen Atomausstieg diskutiert. Die RWE-Klage zeigte den SPD-Mitgliedern, dass das von der schwarz-gelben Bundesregierung verhängte Moratorium nur auf Hinhalten abzielt. Der Bundesvorsitzende der SPD Sigmar Gabriel hat schon vor Wochen ein Atomausstieg-Gesetz vorgeschlagen. Während der Finanzkrise wurde ja auch innerhalb einer Woche das für die Milliarden schwere Rettung erforderliche Rettungsgesetz mit...

Eigentlich war die Diskussion schon fast abgeebbt, nachdem erst im Herbst 2010 von der Bunderegierung um Kanzlerin Angela Merkel eine Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke (AKW) beschlossen wurde. Seit den katastrophalen Ereignissen in Japan ist die Debatte um Sinn oder Unsinn der Atomkraft neu entfacht. Um 14.45 Uhr Ortszeit wird Japan am vergangenen Freitag mit einer Stärke von 9,0 auf der Richterskala vom schwersten Erdbeben seiner Geschichte erschüttert. Gut eine Stunde später...

Mit großem Schrecken mussten die Jusos-Hemer wie alle Menschen die aktuelle Entwicklung im japanischen Atomkraftwerk Fukushima zur Kenntnis nehmen. Die Vorkommnisse dort machen uns deutlich, dass die Nutzung der nuklearen Energiegewinnung nicht seriös zu kontrollieren ist und somit schnellstmöglich eingestellt werden muss! Hierdurch wird auch deutlich, dass die von der schwarz-gelben Bundesregierung beschlossene Verlängerung der Laufzeiten für unsere deutschen Atomkraftwerke eine schwerer...