FDP

Beiträge zum Thema FDP

Politik

FDP-Lünen Bürgertelefon
FDP-Lünen Bürgertelefon

Die FDP-Fraktion Lünen ist am Dienstag, den 22.04.2025 über ihr Bürgertelefon zu erreichen. Von 18 bis 20 Uhr beantwortet Svenja Brose, sachkundige Bürgerin im Jugendhilfeausschuss, unter der Rufnummer 02306 2099996 die Fragen der Lüner Bürgerinnen und Bürger. Sonstige Anliegen gerne auch per E-Mail an fraktion@fdp-luenen.de.

Politik

FDP-Lünen Bürgertelefon
FDP-Lünen Bürgertelefon

Die FDP-Fraktion Lünen ist am Dienstag, den 15.04.2025 über ihr Bürgertelefon zu erreichen. Von 18 bis 20 Uhr beantwortet Denny Brose, sachkundige Bürger im Jugendhilfeausschuss, unter der Rufnummer 02306 2099996 die Fragen der Lüner Bürgerinnen und Bürger. Sonstige Anliegen gerne auch per E-Mail an fraktion@fdp-luenen.de.

Politik
Léon Beck, stellv. Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum

Beck: "Planungen gefährden den Einzelhandel."
FDP-Fraktion kritisiert Parkplatzabbau in der Bochumer Innenstadt!

Im Rahmen der geplanten Umgestaltung der Brückstraße und der Unteren Marktstraße beabsichtigt die Stadtverwaltung, zahlreiche Parkplätze zugunsten von Radverkehrsanlagen und Begrünungselementen abzubauen. Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum äußert sich jedoch kritisch zu diesen Plänen, insbesondere mit Blick auf die Auswirkungen auf die ansässigen Gewerbetreibenden. "Die Innenstadt benötigt sowohl sichere Radwege als auch eine gut erreichbare, lebendige Geschäftswelt", betont Léon Beck,...

Politik
Kurzfristig wurde der Punkt zum Ausbau des Stadions von der Tagesordnung der Ratssitzung am 9. März genommen, da CDU und Grüne sich auf keinen gemeinsamen Konsenz einigen könnten. Die FDP-Fraktion kritisiert diese Verzögerungstaktik

Stadionausbau darf kein Spielball der Politik sein
FDP-Fraktion wirft CDU und Grünen Führungsversagen vor

Mit scharfen Worten reagiert die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen auf die kurzfristige Entscheidung der Gestaltungskoalition aus CDU und Grünen, den Tagesordnungspunkt zum Stadionausbau von der Agenda der morgigen Ratssitzung zu streichen. Die notwendige Entscheidung zur Weiterentwicklung des Stadions wird damit erneut aufgeschoben – frühestens im Juni kann das Thema nun beraten und beschlossen werden. „Die erneute Verzögerung beim Stadionausbau ist ein fatales Signal für Essen – sowohl als...

Politik

Raumnutzung in Gelsenkirchener Rathäuser
FDP - Ratsfraktion will wissen. Gibt es konkrete Raumbedarfe.

Seit 2021 gibt es mehr Homeoffice-Möglichkeiten für die Stadtverwaltung – doch was bedeutet das für die Nutzung der Büroflächen im Hans-Sachs-Haus und Rathaus Buer?  Die FDP-Ratsfraktion will wissen: Gibt es konkrete Raumbedarfe? Wie könnten die freiwerdenden Flächen genutzt werden?  Lassen sich durch optimiertes Raummanagement Kosten einsparen? Möglich wären neue Begegnungsorte für Austausch & Kreativität – doch gibt es schon Pläne? #FDP #Gelsenkirchen #Verwaltung #Raummanagement #Effizienz...

Politik
Die FDP-Fraktion fordert  , die Essener Freibäder den ganzen Tag geöffent zu halten. | Foto: Pixabay

Durchgehender Badebetrieb gefordert
FDP-Fraktion kritisiert geplante Schließzeiten der Essener Freibäder

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zeigt sich irritiert und verärgert über das Vorhaben der Sport- und Bäderbetriebe Essen, die städtischen Freibäder außerhalb der Sommerferien täglich für mindestens vier Stunden in der Mittagszeit zu schließen. Grund dafür sei laut Amt ein akuter Personalmangel. „Ein solches Vorgehen ist weder nachvollziehbar noch praktikabel“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP. „Auch in den Mittagsstunden nutzen viele Menschen – auch aus...

Politik

FDP-Lünen Bürgertelefon
FDP-Lünen Bürgertelefon

Die FDP-Fraktion Lünen ist am Dienstag, den 08.04.2025 über ihr Bürgertelefon zu erreichen. Von 18 bis 20 Uhr beantwortet Lisa Drexler, sachkundige Bürgerin im Ausschuss für Bildung und Sport, unter der Rufnummer 02306 2099996 die Fragen der Lüner Bürgerinnen und Bürger. Sonstige Anliegen gerne auch per E-Mail an fraktion@fdp-luenen.de.

Politik
Léon Beck, stellv. Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum

FDP für Einführung der Bezahlkarte.
Beck: "Bezahlkarte bleibt das richtige Konzept!"

Die FDP-Fraktion Bochum steht der Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete weiterhin positiv gegenüber. Die Stadtverwaltung Bochum hat zuletzt angekündigt, dem Stadtrat eine entsprechende Beschlussvorlage gegen eine Einführung vorzulegen. "Auch wir sind bislang sehr unzufrieden mit der bisherigen Ausgestaltung der Bezahlkarte", erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Léon Beck. "Nach durchaus erfolgreichen Pilotprojekten in verschiedenen Landkreisen Deutschlands, hat die...

Politik
Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum

FDP will hundefreundliche Friedhofsregelung.
Haltt: "Hunde auf Friedhöfen unter Auflagen erlauben!"

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum spricht sich für eine Änderung der Friedhofssatzung aus, um das Mitführen von Hunden auf städtischen Friedhöfen unter bestimmten Auflagen zu ermöglichen. Aktuell verbietet die Bochumer Friedhofssatzung in § 13 Abs. 1 Nr. 5 das Mitbringen von Tieren jeglicher Art, ausgenommen Blindenhunde. "Viele unserer Nachbarstädte – darunter Essen, Gelsenkirchen und Dortmund – erlauben Hunde auf Friedhöfen, sofern sie angeleint sind und Hundekot ordnungsgemäß entsorgt...

Politik
Hans-Peter Schöneweiß, Vorsitzender der FDP-Fraktion im rat der Stadt Essen, spricht sich für eine "Durchstreckung" der A 52 aus.

A 52-Ausbau jetzt vorantreiben
FDP Fraktion: Untertunnelung der Gladbecker Straße ist ein verkehrspolitischer Wunschtraum

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen kritisiert den Vorstoß der Stadtverwaltung, allen voran von Oberbürgermeister Thomas Kufen, die Gladbecker Straße zu untertunneln, scharf. „Die Idee einer Untertunnelung mag auf den ersten Blick verlockend erscheinen, ist aber weder finanziell noch planerisch realisierbar. Hier werden Luftschlösser gebaut, statt pragmatische Lösungen zu verfolgen“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Vorsitzender der FDP-Fraktion. „Statt Energie in Wunschträume zu investieren,...

Politik
Foto: Arne Hermann Stopsack
4 Bilder

FDP
Stopsack wieder für das Westfalenparlament des LWL aufgestellt

Am vergangenen Samstag, 29. März, fand in der Mercatorhalle in Duisburg der 78. ordentliche Landesparteitag der FDP-NRW statt, an dem auch acht Delegierte aus dem Märkischen Kreis teilnahmen. Im Zentrum stand dabei vor allem die Aufarbeitung des Bundestagswahl-Ergebnisses. Da turnusgemäß keine Wahlen stattfanden, war der Parteitag durch programmatische, lebendige Debatten geprägt. Besonderes Gewicht hatten die Reden des Landesvorsitzenden Henning Höne, des Generalsekretärs Moritz Körner und des...

Politik
Susanne Imhoff-Hasse, stellv. Kreisvorsitzender der FDP Bochum
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FDP kritisiert Auftritt der Linken Köktürk.
Imhoff-Hasse: "Provokation mit Palästinensertuch im Bundestag ist unerträglich."

Bei ihrem ersten Auftritt im Bundestag trug die Bochumer Linkspartei-Abgeordnete Cansın Köktürk ein Palästinenser-Tuch und verbreitete dies über ihre Social-Media-Kanäle. „Es ist unerträglich, dass eine Abgeordnete der Linken aus Bochum im neuen Bundestag ein Palästinensertuch gut sichtbar präsentiert“, so Susanne Imhoff-Hasse, stellv. Kreisvorsitzender der FDP Bochum. „Damit soll mit Blick auf den Nahen Osten bewusst und gezielt provoziert werden.“ Der demonstrative Auftritt reiht sich ein in...

Politik
KölnKonkret sprach mit dem Kölner Kommunalpolitiker Torsten Ilg zur Zukunft seiner Partei FREIE WÄHLER in Köln | Foto: Freie Wähler Frei von Rechten Dritter

Neues Bündnis Kommunalwahl in Köln
FREIE WÄHLER wollen die Politik "aufmischen"

(Köln / NRW) Der Kölner Kommunalpolitiker Torsten Ilg, Kreisvorsitzender der FREIEN WÄHLER und Vorsitzender der Partei im Bezirk Mittelrhein, hat sich in einem Interview mit dem Kölner Online-Magazin KölnKonkret zur Zukunft der FREIEN WÄHLER und seinen Plänen für die Kommunalwahl im Herbst 2025 geäußert. KölnKonkret: Guten Tag, Herr Ilg. Die Bundestagswahl war für Ihre Partei kein großer Erfolg – das lässt sich nicht leugnen.
 Torsten Ilg: Da haben Sie völlig recht. Auch in Bayern haben wir...

Politik

Die Notwendigkeit des Dialogs
Eine Kritik an der aktuellen politischen Debatte

Ratsherr Dennis Jegelka äußerte sich in einem persönlichen Statement zu den jüngsten Wahlergebnissen der AfD in Dinslaken. Er betonte, dass seine Meinung nicht die der FDP oder der FDP-Fraktion Dinslaken widerspiegelt, sondern eine rein persönliche Einschätzung darstellt. Jegelka hob hervor, dass er stets für Dialog anstatt Ausgrenzung eingetreten ist und betonte die Notwendigkeit eines offenen Austauschs mit allen politischen Gruppen. Er argumentierte, dass die ständige Gegenwehr und...

Politik
 Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum

FDP begrüßt Einbeziehung einer Personalberatung
Haltt: "Neues Besetzungsverfahren für das Sozialdezernat darf kein Showlaufen ohne Wert sein!"

Die Stadtverwaltung hat in einer Mitteilung angekündigt, dem Rat zur Sitzung am 3. April 2025 ein neues Bewerbungsverfahren zur Besetzung des Dezernats für Soziales, Jugend, Arbeit und Gesundheit vorzulegen, das nun auch die Einbeziehung einer Personalberatung vorsieht. Die FDP-Fraktion sieht sich durch das neue Vorgehen bestätigt. "Bereits bei dem ersten Versuch, die Nachfolge von Britta Anger zu organisieren, hatten wir die Einbeziehung einer Personalberatung vorgeschlagen. Im letzten Jahr...

Politik
Das jetzt vorgelegte Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt" umfasst viele Maßnahmen, wie beispielsweise Pflanzkübel und Wasserläufe, die die Aufenthaltsqualität verbessern sollen. Für die FDP-Fraktion klafft dabei zwischen Theorie und Praxis eine zu große Lücke. Hier wurden Prioritäten falsch gesetzt. | Foto: Grafik - Innenstadtkonzept Stadt Essen

Falsche Prioritäten gesetzt
FDP-Fraktion: Attraktivere Innenstadt braucht zunächst Sicherheit und Sauberkeit

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt grundsätzlich die Idee, die Innenstadt attraktiver und auch klimaresilienter zu gestalten und ein langfristiges Konzept für ihre Weiterentwicklung zu verfolgen. Das jetzt vorgestellte Integrierte Innenstadtkonzept setzt jedoch aus Sicht der FDP die falschen Prioritäten und bleibt weit entfernt von der realen Umsetzungspraxis. „Es ist unbestritten, dass unsere Innenstadt eine Aufwertung benötigt. Allerdings hilft es wenig, wenn die Schwerpunkte...

Politik

FDP-Lünen Bürgertelefon
FDP-Lünen Bürgertelefon

Am Dienstag, den 18.03.2024 ist für die FDP Lünen der Fraktionsgeschäftsführer und stellvertretende Ortsvorsitzende Rene Moltrecht am Bürgertelefon. Unter der Rufnummer 02306 2099996 beantwortet Rene Moltrecht gerne von 18 bis 20 Uhr die Fragen der Lüner Bürgerinnen und Bürger. Fragen, Anregungen und Kritik auch gerne per E-Mail an fraktion@fdp-luenen.de.

Politik
 Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum

FDP hinterfragt Vorgänge an Bochumer Schulen
Haltt: "Welche Gefahren gehen nach Einschätzung der Stadt Bochum von haushaltstypischen Reinigungsmitteln aus?"

"Schilda lässt grüßen. Anders kann man das Hin und Her an den Bochumer Schulen aufgrund der Streiks dieser Woche nicht bezeichnen", bilanziert Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum. "Die Streiks im öffentlichen Dienst kamen ja jetzt nicht überraschend und auch nicht völlig kurzfristig. Da fragt man sich schon, warum es nicht entsprechende Notfallpläne gab, um die Hygiene in den sanitären Anlagen und damit auch den Unterricht vor Ort sicherzustellen. Für viele Eltern war es...

Politik
Foto: Pixabay

Mediale Fokussierung
Das Tableau der von den Medien in den Vordergrund gerückten Politiker und Politikerinnen in rasantem Umbruch

Die Bundestagswahl ist gelaufen, es wird an einer neuen Bundesregierung gearbeitet, Aussichten ungewiss. Unterdessen sind Umbrüche in den medial vermittelten Protagonisten deutlich wahrnehmbar. Gut, in der Union verändert sich da wenig: Merz und Söder bleiben im Fokus. In der SPD steht Klingbeil klar im Vordergrund, das Gesicht von Scholz, immer noch Bundeskanzler, wenn auch nur geschäftsführend, verschwindet zunehmend. Bei der AfD hat sich nichts geändert: Weidel und Chrupalla bleiben...

Politik
Liberal statt Konservativ: FREIE WÄHLER wollen in den Städten punkten | Foto: Frei von Rechten Dritter

Liberal statt Rechts
FREIE WÄHLER Köln fordern sächsische Parteispitze auf: „Rechtskurs beenden!“

(Köln / Berlin) – „Nach der Niederlage bei der Bundestagswahl müssen wir eine andere Konsequenz ziehen. Nur wer sich auch links von der Union positioniert, kann das Potenzial der aus dem Bundestag geflogenen FDP ansprechen. Die FREIEN WÄHLER sind eine 'sowohl als auch'-Partei“, erklärt der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER im Bezirk Mittelrhein und Köln und widerspricht damit Thomas Weidinger, dem Vorsitzenden der FREIEN WÄHLER in Sachsen. Weidinger hatte vorgeschlagen, die „Lücke zwischen Union...

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FDP Hemer
33. Politischer Aschermittwoch der FDP-Hemer

„Blick in Hemers Geschichte: 50 Jahre Kommunale Neugliederung“ Die FDP-Hemer lädt am Mittwoch, den 05. März 2025 um 19:30 Uhr zum 33. Politischen Aschermittwoch ein. Die Veranstaltung findet in diesem Jahr im großen Saal des Bürgerzentrums Altes Amtshaus statt. Traditionsgemäß erfolgt hier keine Abrechnung mit dem politischen Gegner, sondern die inhaltliche Auseinandersetzung mit einem aktuellen Thema der Zeit. In diesem Jahr haben sich die Freien Demokraten einen Blick ins Geschichtsbuch...