FDP

Den Essener Bürgertaler, den die FDP-Ratsfraktion nach zweijähriger Coronapause wieder verleihen konnte, hat Willi Overbeck erhalten. Der evangelische Pfarrer im Ruhestand wird für sein langjähriges sozialdiakonisches Engagement und die Förderung des interkulturellen und interreligiösen Dialogs ausgezeichnet. Bei der offiziellen Verleihung, die im KD 11/13 in Altenessen stattfand, hielt Sozialdezernent Peter Renzel die Laudatio. Zuvor übermittelte Julia Jacob, erste Bürgermeisterin der Stadt...

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

FDP-Bundestagsabgeordneter zu Gast in Frohnhausen Die FDP Essen-West lädt für Donnerstag, den 09.09.21, ab 19.00 Uhr zu einem Polit-Talk in die Gastronomie St. Elisabeth, Dollendorfstr. 51, ein. Als Gast begrüßen die Freien Demokraten den Bundestagsabgeordneten Olaf in der Beek aus Bochum. „Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie treffen insbesondere große Teile der mittelständischen Unternehmen “, sagt Ortsvorsitzender Martin Weber. „Mit Olaf in der Beek, dem Vorsitzenden der...

Bundestagskandidat zu Gast in Frohnhausen Die FDP Essen-West lädt für Freitag, den 27.08.21, ab 19.30 Uhr zu einem Polit-Talk in die Gastronomie St. Elisabeth in Essen-Frohnhausen ein. Als Gast begrüßen die Freien Demokraten den Bundestagskandidaten für den Essener Süden und Westen Rüdiger König. „Die Wahlumfragen ähneln derzeit eher einem Börsenverlauf, einzig die FDP steht seit Wochen stabil im knappen zweistelligen Bereich“, erklärt Ortsvorsitzender Martin Weber. „Mit Rüdiger König möchten...

FDP Essen-West fordert Umsetzung nach Beschlusslage Die Freien Demokraten im Essener Westen kritisieren die Vorgehensweise der Stadtverwaltung bezüglich der versprochenen Grillzonen in den Essener Grünanlagen und fordern die Umsetzung der diesbezüglich getroffenen Ratsbeschlüsse ein. „Unabhängig von der Sinnhaftigkeit eines allgemeinen Grillverbots in den Essener Parks sehen wir den bisherigen Umsetzungsstand der beschlossenen Grillplätze als mangelhaft an“, erklärt Martin Weber,...

FDP-Bezirksvertreter Weber fordert Konsequenzen aus Leitplanung ein Der Zwischenbericht der Essener Spielraumleitplanung hat offenbart, was die Anwohnerinnen und Anwohner auf der Margarethenhöhe längst wussten: ihr Stadtteil ist an Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche unterversorgt. „Mit einem Versorgungswert von gerade einmal 5% rangiert die Margarethenhöhe an zweitletzter Stelle im Hinblick auf städtische Spielplätze. Deswegen wollen wir in der kommenden Sitzung der...

Martin Weber als Vorsitzender bestätigt Beim ordentlichen Ortsparteitag der FDP Essen-West am Donnerstag, den 22.07.21, ist der bisherige Vorstand um den Vorsitzenden Martin Weber in seinen Ämtern bestätigt worden. Weber, der bei seiner Wiederwahl das einstimmige Votum der Anwesenden erhielt, sieht die Ergebnisse als Motivationsschub für die bevorstehenden Wahlkämpfe: „Ich bedanke mich stellvertretend für das gesamte Vorstandsteam für unsere Wiederwahl und freue mich auf die weitere engagierte...

FDP hält Wegesicherung für notwendig In der Juni-Sitzung der Bezirksvertretung Essen-West beantragt die EBB-FDP Fraktion aus ihrer Sicht notwendige Instandsetzungsarbeiten am Sommerburgteich auf der Margarethenhöhe. FDP-Bezirksvertreter Martin Weber stören vor allem die gebrochenen Holzgeländer und der immens gestiegene Wasserstand des Teiches: „Bei Spaziergängen im Lührmannwald ist das an mehreren Stellen geborstene Holzgeländer vielen Bürgerinnen und Bürgern ein Dorn in Auge. Eine...

FDP Essen-West vermisst Einrichtung von Grillzonen Die Freien Demokraten im Essener Westen kritisieren die fehlende Beratung über die Einrichtung der versprochenen Grillzonen in den Parkanlagen und fordern eine Aussetzung der angekündigten ordnungsbehördlichen Durchsetzung des im letzten Jahr beschlossenen Grillverbots. "Der Stadtrat hat, sicherlich wahlkampfmotiviert, im Sommer 2020 eine ordnungsbehördliche Verfügung erlassen, die umgangssprachlich als Grillverbot bekannt wurde", erklärt...

Die Essener FDP hat bei einem Parteitag ihre örtlichen sechs Kandidaten für den nächsten Bundestag und Landtag gewählt. Bei der Bundestagswahl tritt für die Liberalen im Essener Norden Martin Hollinger und im südlichen Wahlkreis Rüdiger König an. Beide Kandidaten konnten sich gegen einen Mitwettbewerber jeweils erfolgreich im ersten Wahlgang durchsetzen. Der Mülheimer Bundestagswahlkreis zusammen mit Borbeck ist schon vor einigen Wochen mit Joachim vom Berg besetzt worden. Platz 31, 52 und...

FDP Essen-West fordert Neubewertung der bezirklichen Finanzausstattung Die aufgekommene Debatte über die Verteilung der bezirklichen Haushaltsmittel bekräftigt die FDP im Essener Westen in ihrer grundsätzlichen Forderung nach einer auskömmlicheren Finanzausstattung des bürgernahen politischen Gremiums. „Es steht für uns außer Frage, dass die auf Gleichverteilung ausgelegten Haushaltsmittel nicht dem Aufgabenprofil der Bezirksvertretungen entsprechen“, erklärt Martin Weber, Ortsvorsitzender der...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht die veröffentlichte Stellungnahme von Essener Kinderärzten als deutliche Warnung vor den oftmals unterschätzten Folgen der Corona-Pandemie auf die gesundheitliche Entwicklung von Kindern und Jugendlichen und begrüßt in aller Deutlichkeit die angedachte Öffnungsstrategie des Landes NRW für Schulen und Kitas. „Es liest sich bedrückend, mit welch drastischen Krankheitsbildern und Entwicklungsstörungen bei Heranwachsenden die Essener Ärzteschaft bereits...

Im Chat oder per Video-Call stehen Kandidaten am kommenden Sonntag parat Die Freien Demokraten im Essener Westen bieten zur anstehenden Kommunalwahl ein neues Format für die direkte Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern an. Am kommenden Sonntag, in der Zeit von 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr schalten die Liberalen einen Chat für Fragen und Gespräche mit ihren Kandidatinnen und Kandidaten frei. „Auf unserer Internetseite fdp-essen-west.de ist der ‘Digitale Infostand‘ bereits verlinkt. Neben...

Ortsvorsitzender ist auch Spitzenkandidat bei Bezirksvertretungswahl Im neuen Wahlbezirk „Margarethenhöhe“ kandidiert bei der Kommunalwahl im September der Ortsvorsitzende der hiesigen FDP Martin Weber. Die Liste der Freien Demokraten für die Wahl der neuen Bezirksvertretung Essen-West führt er auf Position 1 ebenfalls an. Weber ist 44 Jahre alt, Vater einer Tochter und hauptamtlich für die FDP-Ratsfraktion als Geschäftsführer angestellt. „Als Ratskandidat sind mir sowohl die Themen vor Ort als...

Zahl der Nichtschwimmer bei Schulkindern alarmierend Zur aktuellen Planung eines Neubaus der Bockmühle-Gesamtschule in Altendorf melden die Freien Demokraten im Essener Westen die Notwendigkeit eines Schulschwimmbeckens an. Bezirksvertretungskandidat Tim Wortmann bezeichnet die Entwicklung der Schwimmfähigkeit von Schülerinnen und Schülern als besorgniserregend. „Die Deutsche-Lebens-Rettungs-Gesellschaft DLRG hat vor kurzem die Schwimmfertigkeiten bei 60% der Grundschulabgänger als unsicher...

Am Samstag u.a. in Frohnhausen und Holsterhausen vor Ort Die FDP wird am kommenden Samstag mit 2 Teams im Essener Westen unterwegs sein und den Bürgerinnen und Bürgern an Infoständen Rede und Antwort stehen. „Unsere Kandidaten haben in den vergangenen Wochen vorwiegend ihren Online-Wahlkampf durchgeführt, nun freuen sie sich auf die Gespräche vor Ort“, erklärt Martin Weber, Ortsvorsitzender der FDP Essen-West. „Dabei werden wir mit 2 Teams zwischen den Stadtteilen im Bezirk III pendeln....