FDP

"Hören sie nicht nur zu. Reden sie mit." Unter diesem Motto veranstaltete die FDP Bochum im Bergbaumuseum ein Town Hall Meeting mit Marco Buschmann MdB, dem designierten FDP-Generalsekretär und ehemaligen Bundesjustizminister. In einem Impuls skizzierte Buschmann die zentralen Forderungen der FDP: Entlastung – weniger Bürokratie, niedrigere Steuern und geringere Abgaben. Ansonsten standen die Fragen aus dem Publikum im Vordergrund. Die Bandbreite der Themen war entsprechend groß und reichte von...

"Immer wenn ich die Plattform X (ehemals Twitter) öffne, kann ich nur mit dem Kopf schütteln. Es dauert nie lange, bis man auf Thesen stößt, die nur schwer erträglich oder einfach schlichtweg falsch sind. Der Ton in den Diskussionen ist oftmals von wenig Respekt geprägt", stellt Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum, fest. "Insoweit kann ich schon ein Stück weit nachvollziehen, dass die Stadt Bochum ihren Account auf dieser Plattform am 20. Januar 2025 löschen will. Für mich...

"Eigentlich wollte ich Anfang Februar der Einladung des Hellweg-Gymnasiums zu einer Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl folgen. Doch nach der letzten Schulmail aus dem NRW-Bildungsministerium wird daraus leider nichts", bedauert Léon Beck, Bundestagskandidat und Kreisvorsitzender der FDP Bochum. "Schulministerin Feller pocht auf die Erlasslage, dass sechs Wochen vor der Wahl keine politischen Veranstaltungen an Schulen stattfinden sollen. Das hat auch das Hellweg-Gymnasium veranlasst, die...

In der Ratssitzung am 19.12.2024 soll der Rat der Stadt Bochum entscheiden, ob für die Grundsteuer in Bochum ein einheitlicher Hebesatz oder ein differenzierter Hebesatz eingeführt wird. "Die Entscheidung, wie in Bochum künftig die Grundsteuer ausgestaltet wird, beruht auf drei Fehlentscheidungen", betont Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum. "Aus einer solchen Kette von Fehlentscheidungen kann nichts Gutes erwachsen." "Die erste Fehlentscheidung war die Konzeption des...

Bereits vor dem Ampel-Aus hat die FDP Bochum ihren Kandidaten für Wahlkreis 139 – Bochum I bestimmt. Auf einer Kreiswahlversammlung wurde der Kreisvorsitzende Léon Beck gewählt. „Nicht das Ende der Schuldenbremse löst dort unsere Probleme, sondern eine Wirtschaftspolitik, die Menschen und Unternehmen vertraut, ihnen Beinfreiheit lässt und die Rahmenbedingungen schafft, in denen wir wieder zu echtem Wachstum kommen“, betonte der 28-jährige Politikwissenschaftler in seiner Vorstellungsrede. „Wir...

"Die Arbeit von Jörg Lukat als Polizeipräsidenten haben wir als Freie Demokraten stets geschätzt. Dort war er ein bodenständiger Praktiker mit demokratischem Wertekompass", kommentiert Léon Beck, Kreisvorsitzender der FDP Bochum, die Ankündigung, dass der ehemalige Polizeipräsident als rot-grüner Oberbürgermeisterkandidat ins Rennen geht. "Wer das Polizeipräsidium Bochum geführt hat, kann unzweifelhaft Verwaltung. Aber kann Jörg Lukat auch Wandel, Dynamik und Modernisierung? Wie sind seine...

"Simons geht, sein System bleibt?", kommentiert Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum, in einer ersten Reaktion die Nachricht, dass Nicolas Stemann 2027 die Nachfolge von Johan Simons am Bochumer Schauspielhaus antreten soll. "Künstlerisch bringt Nicolas Stemann einiges Renommee mit. So wurden seine Arbeiten schon mehrmals zum Berliner Theatertreffen eingeladen, außerdem hat er auch weitere Auszeichnungen und Preise gewinnen können. Seine fünfjährige Cointendanz in Zürich...

Die zunächst im Bahnhof Langendreer geplante, dann aber abgesagte Ausstellung "Guernica Gaza", die im Abschlussbericht der documenta 15 als antisemitisch klassifiziert wurde, hat auch in Bochum eine Debatte um Förderbedingungen im Kulturbereich ausgelöst. "Antisemitismus hat in Bochum keinen Platz. Die FDP-Fraktion hat daher die Ankündigung des Kulturdezernenten, künftig konkrete Förderziele und benannte Projekte gegen Antisemitismus, Rassismus, Queerfeindlichkeit, Homophobie oder weitere...

Hier, nicht Bittersüß, nein Heidelbeer. Mein Vater fragte mich mal, ob ich mal eine probieren wolle, ich sagte, ja eine halbe. Damals war ich im Kinderwagen und dachte schon über Kalorien und Koffein nach? Bei den Pfadfindern geht es morgens um das Eine: Nutella/Nutoka und keiner merkt wie gut Aprikosenmarmelade schmeckt... Die kämpfen drum. Einmal gabs zum Nachtisch Joghurt und der Chef sagte, wer will Heidelbeer. Er wollte den Kindern erklären, eigentlich, dass sie erstens tauschen können und...

Die FDP-Fraktion Bochum setzt sich weiterhin für eine effektive Schadnagerbekämpfung ein. Im Rahmen einer Anfrage fordern die Liberalen nun eine umfangreiche Stellungnahme zum aktuellen Stand. "In den letzten Monaten haben wir vermehrt Beschwerden und Hilferufe aus der Bevölkerung wahrgenommen, bspw. aus der Viktoriastraße. Deshalb wollen wir wissen: Wie gut funktioniert die zentrale Stelle zur Ratten- und Schadnagerbekämpfung aktuell?", erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende...

Migration Liebes Volk, liebe Menschen, es geht bei Migaration in Zahlen um am allermeisten: Kinder unter 5 Jahren. Schaut nach der höchsten Zahl. Es sind nicht die, die verbrechen. Vor Jahren sagte die Christlich d/s Union, ich muss kürzen: Kinder statt Inder! Ja, da ging es um Pc Fachkräfte. Zulauf hat Deutschland aus der Ukraine, Polen, der Türkei, Syrien und Indien. Ich hatte mal ein Gedicht geschrieben, da schrieb ich Kinder statt Rinder. Das ist ein Witz. Bei dem Text ging es um MetaEta...

Fast 70% der nordrhein-westfälischen Einzelhändler wünschen sich mehr verkaufsoffene Sonntage. Das ergab eine Studie der IHK. Ein "eindeutiges Signal für die städtische Politik" sieht Oliver Linsel, Mitglied im Vorstand der FDP Bochum. "Die Einzelhändlerinnen und Einzelhändler wünschen sich ganz offensichtlich ein Umdenken in den Rathäusern - auch in Bochum." Schon seit Jahren setzen sich die Freien Demokraten dafür ein, mehr Sonntagsöffnungen in Bochum zu ermöglichen. Auch die IHK Mittleres...

Wir begrüßen das Statement der Stadt Bochum zur geplanten Ausstellung „Guernica Gaza“ im Kulturzentrum Bahnhof Langendreer. Daher sind wir froh, dass sich die Stadt mit aller Klarheit von der geplanten Ausstellung distanziert. Wir haben uns an den Bahnhof Langendreer gewandt und zu einer Stellungnahme aufgefordert. Die Werke, die bei der Ausstellung gezeigt werden sollen, sind unzweifelhaft antisemitisch. Das ist das eindeutige Ergebnis der Prüfung des wissenschaftlichen Begleitgremiums in...

Die Amtszeit von Britta Anger als Dezernentin für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit endet mit Ablauf des 30.04.2025. Der Rat soll die Stelle nun neu ausschreiben. "Als Britta Anger 2009 gewählt wurde, hätte niemand gedacht, dass die Gesundheitsdezernentin mal so wichtig sein würde. Die Corona-Pandemie hat uns dann eines Besseren belehrt", so Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion. "Auch weitere Themen aus ihrem Dezernat sind herausfordernd: Die Lage bei den Kitas und der weitere...

Die Ankündigung von Thomas Eiskirch, nicht wieder als Bochumer Oberbürgermeister anzutreten, ist ein politischer Paukenschlag. Er hat uns ein wenig überrascht. Schließlich ist Eiskirch nicht in einem Alter, in dem man sich schon aufs Altenteil zurückzieht. Kommunalpolitisch werden die Karten jetzt völlig neu gemischt. Rot-Grün verliert das Zugpferd, das weit in die Mitte wirkte und der Koalition den Fortbestand rettete. Bochum ist nach 25 Jahren Rot-Grün reif für einen Wechsel. Wir brauchen...

Die FDP Bochum lehnt die von der SPD Bochum geforderte Teilverstaatlichung bei Thyssenkrupp Steel ab. "Wenn kleine und mittlere Unternehmen wirtschaftlich ins Schlingern geraten, kommt der Insolvenzberater. Wenn ein Großkonzern wie die Meyer Werft Probleme hat, dann kommt der Bundeskanzler. Die SPD Bochum will ihn offenbar auch nach Thyssenkrupp schicken", wundert sich Robert Christofor, Mitglied im Kreisvorstand der FDP Bochum. "Während der Mittelstand unter Belastungen ächzt und zusehen muss,...

Die FDP Bochum fordert Veränderungen im Asylrecht, um Abschiebungsverfahren straffer und effektiver zu machen. "Der fürchterliche Anschlag in Solingen hat aufgezeigt, dass Abschiebungen schneller und verlässlicher gemacht werden müssen. Das bisherige System mit einer Fülle von beteiligten Behörden ist zu bürokratisch und ineffektiv. Gut, dass die Ampel-Koalition auf Bundesebene sich nun auf verschiedene Maßnahmen geeinigt hat", so Léon Beck, Kreisvorsitzender der FDP Bochum. "Die...

Wahlsonntag Thüringen und Sachsen Ergebnis der Wahlen in den beiden Bundesländern, ein großer Knacks in die Demokratie, mit einem Björn Uwe Höcke und einem Michael Kretschmer. Höcke hat das Problem: Er bekommt keinen Koalitionspartner. Selbst war er bei der Jungen Union und wird seit 2020 überwacht bezgl Verfassungsfeindlicher Dinge. Er hat selbst über 30 %, jedoch hoffe ich auf Hilfe von BSW, Der Linken und CDU. Das wäre ein starker Zusammenschluss. Höcke hat bei mir kein Vertrauen....

Ab 1. September 2024 können in den Nahverkehrsfahrzeugen nur noch Einzeltickets und FahrradTickets erworben werden. "Auf den elektronischen Infoscreens in Bussen und Bahnen wird derzeit auf diese Änderung des Ticketsortiments hingewiesen", so Léon Beck, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Ratsfraktion Bochum. "Die Schrift hat man aber so klein gewählt, dass man die Ankündigung hinten im Bus bestimmt nicht mehr lesen kann. Das hätte man besser lösen können." Beck kritisiert die neue Regelung...

Das Bundeskabinett hat heute eine Absichtserklärung beschlossen, eine erneute Bewerbung für die Olympischen Spiele und Paralympics 2040 zu unterstützen. „Die Absicht der Bundesregierung, sich weiterhin für Olympische Spiele und Paralympics in Deutschland einzusetzen, macht wieder neue Hoffnung. Olympische Spiele 2040 an Rhein und Ruhr können damit mehr als ein Traum sein“, so Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum. „Seit Jahren diskutieren wir bereits über eine mögliche Bewerbung...

Trotz zahlreicher Gespräche mit dem Landesverkehrsminister wird es laut des Regionalverbandes Ruhr keine Unterstützung vom Land NRW für zusätzliche städteübergreifende Nahverkehrsverbindungen im Ruhrgebiet geben. "Landesverkehrsminister Oliver Krischer lässt damit die bessere Vernetzung des Nahverkehrs im Ruhrgebiet übel auflaufen", kritisiert Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum. "Die Ansagen aus Düsseldorf klangen zunächst anders. Offenbar ist Schwarz-Grün der Ausbau des ÖPNV...

Die SPD Bochum-Ost will sich nun doch dafür einsetzen, dass das Grillen am Ümminger See vollständig verboten wird. "Die plötzliche Kehrtwende der SPD hat mich doch etwas überrascht", wundert sich Bastian Gläser, FDP-Bezirksvertreter im Bochumer Osten. "Tatsächlich ist das Grillen am Ümminger See ja bereits weitgehend verboten. Erlaubt ist es nur auf den ausgewiesenen Flächen. Trotz dieser Regelung ist es immer zu Problemen und Vermüllungen gekommen. Aber wenn nicht mal das bestehende Verbot...

"Was lange währt, wird endlich gut. Nachdem wir in der Ratssitzung am 30. März 2023 die Einführung einer Dokumentenausgabebox beantragt haben, ist sie nun endlich im Bürgerbüro Mitte in den regulären Betrieb genommen worden", freut sich Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum. "Wahrscheinlich hätte das alles auch schneller gehen können. Aber die Mehrheit des Rates wollte vor der Annahme unseres Antrages noch eine Prüfung durch die Verwaltung. Diese ist dann genau zum gleichen...

Nach einigen Vorfällen in der Vergangenheit rückt nun erneut der Bochumer Amateurfußball in den Fokus der lokalen Berichterstattung. So kam es kam es am Sonntag, den 14.04.2024 zu einer erneuten Zuspitzung eines Konfliktes zwischen zwei Bochumer Amateurfußballmannschaften. Die SG Linden-Dahlhausen trat laut eigener Aussage aus Angst vor weiteren Gewalttaten durch ihre Gegner, den DJK AFB Bochum, nicht zum anstehenden Ligapartie an. Während beide Seiten in ihren Stellungnahmen schwere...