Bundesparteitag

Am vorletzten Wochenende fand in Berlin der 75. Ordentliche Bundesparteitag der FDP statt. Als einer der drei Delegierten aus dem Märkischen Kreis war auch Arne Hermann Stopsack mit dabei. In seinem Rechenschaftsbericht machte FDP-Chef Christian Lindner klar: „Wir haben keine Zeit zu verlieren, nicht für unser wirtschaftliches Wachstum und nicht für den Klimaschutz.“ Die Weckrufe zur Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands dürften nicht überhört werden, mahnte Lindner. „Die Wirtschaftswende ist nicht...

Kleve. Mit den sechs Delegierten Dr. Günther Bergmann MdL (Kalkar), Max von Elverfeldt (Weeze), Ingrid Meinert (Kevelaer), Dr. Matthias Reintjes (Emmerich), Stefan Rouenhoff MdB (Goch) und Magret Voßeler-Deppe (Issum) sowie mit CDU-Kreisgeschäftsführer Manfred Lorenz und der wissenschaftlichen Mitarbeiterin Lisa Drunkemühle war die CDU des Kreises Kleve auf dem 32. Bundesparteitag der CDU in Leipzig vertreten. Annette Kramp-Karrenbauer, Angela Merkel, Friedrich Merz und Markus Söder hielten...

"In Dir muss brennen, was Du in anderen entzünden willst." Wenn diese Worte auf Menschen passen, dann auf TierschützerInnen. Mitfühlen, Handeln, Retten, Einsatz für die Entrechteten - und andere Menschen davon überzeugen, 'anstecken' von der Idee, dass Tiere unsere Mitgeschöpfe, kein Essen, keine Ware, keine Sachen, keine Sportgeräte sind. NRW-Landesvorsitzende: Sandra Lück und Martin Lück Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz NRW - Tierschutzpartei wird seit 2018 gemeinsam geführt vom Duo Sandra...

Auf dem Bundesparteitag Aktion Partei für Tierschutz – TIERSCHUTZliste am 21. Januar 2018 wurde Herr Thomas Schwarz aus Neuss zum neuen Vorsitzenden und Frau Christine Brill aus der Lutherstadt Eisleben zur neuen stellv. Vorsitzenden gewählt. Herr Schwarz: „Zuerst einmal bedanke ich mich beim bisherigen Vorstand. Was ihr im ersten Jahr unserer, noch jungen Partei geschafft habt, ist sagenhaft. Ihr habt es innerhalb weniger Wochen geschafft, alle Formalien für den Antritt zur Landtagswahl in...

Vom 9. November bis zum 11. November besuchten GRÜNE des Kreisverbands Wesel die Bundesdelegiertenkonferenz in Leipzig, bei der die Bundesgrünen ihre Europa-Liste wähltenund ihr Europa-Wahlprogramm beschlossen. Drei intensive und arbeitsreiche Tage liegen hinter Petra Schmidt-Niersmann (Sprecherin und Delegierte), Holger Schoel (Sprecher), Barbara Ettwig (Delegierte), Patrick Voss (Beisitzer und Delegierter), Laura Bieder (Delegierte), Niklas Graf (Beisitzer und Ersatz-Delegierter), Manfred...

Für die Mitglieder der SPD im Kreis Unna machen sich am Sonntag sechs Delegierte auf den Weg nach Bonn zum Bundesparteitag. Dort wird entschieden, ob es zu Koalitionsverhandlungen mit der Union kommt. Deren Basis wäre das heftig umstrittene Papier mit den Ergebnissen der am vergangenen Freitag beendeten Sondierungen.Sechs Delegierte also für etwa 5000 Mitglieder - das ist nur ein Delegierter weniger als im Landesverband Sachsen-Anhalt. Die besondere Rolle der mitgliederstarken SPD an Rhein und...

Sehr zufrieden zeigten sich die heimischen CDU-Abgeordneten mit dem Verlauf des Bundesparteitags in Essen. Nach Ansicht von Christel-Voßbeck-Kayser, Matthias Heider und Thorsten Schick und den weiteren Delegierten sei es gelungen, sich sowohl inhaltlich als auch personell für das kommende Jahr überzeugend aufzustellen. Die gute Stimmung sei während der drei Tage in Essen spürbar gewesen. Durch die Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, wieder zu kandidieren, sei ein Schub ausgelöst...

Im Rahmen ihres Besuchs des in Essen stattfindenden 29. CDU-Bundesparteitages hat sich Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel am Montg zum ersten Mal in das Stahlbuch der Stadt Essen eingetragen. Der Bundesparteitag der CDU findet noch bis zum 7. Dezember in der Messe Essen statt. Die Partei erwartet rund 1.000 CDU-Politikerinnen und Politiker. Am Mittwoch wird sich die Bundeskanzlerin sich voraussichtlich erneut zur Wahl als CDU-Vorsitzende stellen. Vor Angela Merkel haben sich bereits sieben...

Bei ihrem ersten Bundesparteitag in 2014 stimmte die Piratenpartei Deutschland für das gemeinsame Wahlprogramm der europäischen Piratenparteien. Dieses Programm enthält die gemeinsam erarbeiteten Kernforderungen, mit denen die jeweiligen Piratenparteien in ihren Ländern zur Europawahl 2014 antreten werden. Auch die Marler Piratencrew war an beiden Tagen auf dem Parteitag vertreten und stimmte das Europawahlprogramm mit ab. Die PIRATEN fordern darin allgemeinen Whistleblowerschutz, ein...

Der Bottroper Niels-Holger Schmidt wurde am Sonntag auf einer gemeinsamen Versammlung der LINKEN aus Bottrop, Essen, Gelsenkirchen und Mülheim im Essener Chorforum zum Bundesparteitagsdelegierten gewählt. Delegierte aus den Nachbarstädten sind die Essenerin Cornelia Swillus-Knöchel, die Gelsenkirchenerin Bianca Thiele und der Mülheimer Gernot Schaper. Auswirkungen des EU-Rechts auf die Kommunen Den Wahlen vorangegangen war – mit Blick auf den gemeinsamen Wahltermin von EU- und Kommunalwahl im...

Der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Christian Enxing nahm als Delegierter am kürzlich zu Ende gegangenen 25. Bundesparteitag der CDU Deutschlands teil. Die Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde mit dem Rekordergebnis von fast 98% wiedergewählt. Neben dem NRW-Landesvorsitzenden Armin Laschet als stellvertretendem Bundesvorsitzenden wurde auch der JU-Vorsitzende und Recklinghäuser Bundestagsabgeordnete Philipp Mißfelder wieder ins Präsidium gewählt. Weiterer zentraler Punkt des...

Acht Delegierte aus dem Kreis Kleve vertraten den hiesigen CDU-Kreisverband auf dem 25. Bundesparteitag in Hannover: Dr. Günther Bergmann MdL (Kalkar), Silke Gorißen (Bedburg-Hau), Christian Kersten (Kranenburg), Lothar Krassa (Rees), Dr. Helmut Linssen (Geldern), Kanzleramtsminister Ronald Pofalla MdB (Weeze), Anita van Elsbergen (Uedem) und Margret Voßeler MdL (Issum). Mit dabei waren außerdem CDU-Kreisgeschäftsführer Manfred Lorenz und Verena Rothbrust, Mitarbeiterin im Wahlkreisbüro von...

Die Herner Piraten bereiten sich derzeit auf den kommenden Bundesparteitag vor. Dieser findet am 23./24. November in Bochum statt. Bei ihrem letzten Piratentreffen am 30.10. im Museumscafe wurden außer dem BPT auch weitere Themen abgehandelt. Beschlossen wurde unter anderem, noch in diesem Jahr drei weitere Aktionen durchzuführen, darunter einen Infostand in Herne. Die Planung von Aktivitäten für das kommende Jahr wird forciert. Da mehrere im nächsten Jahr stadtübergreifend stattfinden sollen,...

In Bochum findet am 24. und 25.11.2012 der Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland statt. Dafür bereiten die verschiedenen Arbeitskreise der Partei eifrig Programmanträge vor um das vorhandene Programm zu erweitern. Hierzu wurde folgende Pressemitteilung veröffentlicht: (Hier gibt es die PM als Podcast zum Anhören: http://bit.ly/R0Ou4D ) Düsseldorf, 29.07.2012 Die zweite Potsdamer Konferenz der AG Außen- und Sicherheitspolitik ist erfolgreich zu Ende gegangen. Dort trafen sich über 100...

Auf dem 24. Bundesparteitag der CDU Deutschlands in Leipzig war die CDU des Kreises Kleve mit neun Delegierten vertreten: Dr. Gün-ther Bergmann (Kalkar), Jörg Cosar (Kleve), Paul Düllings (Issum), Maria Ingenerf (Uedem), Dr. Helmut Linssen (Geldern), Kanzler-amtsminister Ronald Pofalla MdB (Weeze), Jens Röskens (Straelen), Anita van Elsbergen (Uedem) und Margret Vosseler MdL (Issum). Mit dabei waren außerdem CDU-Kreisgeschäftsführer Manfred Lorenz und Verena Rothbrust, Mitarbeiterin im...

Im Mittelpunkt des CDU-Bundesparteitages in Karlsruhe stand die intensive Debatte zur Präimplantationsdiagnostik (PID). Mit hauchdünner Mehrheit haben sich die Delegierten für ein Verbot der umstrittenen PID ausgesprochen. Der Verbotsantrag wurde mit 408 Stimmen gerade einmal 17 Stimmen mehr als der Antrag für eine begrenzte Zulassung der PID mit 391 Stimmen durchgesetzt. Wie notwendig eine fundierte inhaltliche Auseinandersetzung in den Grundsatzfragen ist, hat die Parteitagsdebatte um die...