Für die Kommunalwahl am 13. September hat die Stadt Bochum ein Hygiene-Konzept entwickelt

Abstand an der Wahlurne

"So normal und so sicher wie irgend möglich" soll sie nach Willen von Stadtdirektor Sebastian Kopietz werden, die Kommunalwahl, die am 13. September wie in ganz NRW auch in Bochum über die Bühne geht. "Normal" aber ist bei diesem Wahltag unter Corona-Bedingungen herzlich wenig - findet er doch unter ganz besonderen Vorzeichen statt. Wählerinnen und Wähler sollten sich also auf einige Veränderungen einstellen.

Bis zu fünf Stimmzettel 

Eine Herausforderung ist allein schon die Anzahl der Einzelwahlen an diesem Tag: Denn neben Oberbürger-meister, Rat und Bezirksvertretungen wählen die Bochumerinnen und Bochumer am 13. September erstmals auch das Ruhrparlament, die Volksvertretung des Regionalverbandes Ruhr (RVR). Auch die Wahlen für den kommunalen Integrationsausschuss finden parallel statt. Bis zu fünf Stimmzettel gibt es somit.

186 Wahllokale

Alle Hände voll zu tun also für die Wahlvorstände in den insgesamt 186 Wahllokalen sowie den 95 Briefwahlbezirken. "Wir haben genauso viele Wahllokale wie bei der letzten Wahl", macht Stephan Heimrath, Leiter des Amtes für Bürgerservice und damit zuständig für das Wahlbüro, deutlich. Doch durch die Corona-Pandemie fallen in diesem Jahr rund 30 bewährte Lokale in Altenheimen, Krankenhäusern sowie Kitas weg - das Infektionsrisiko wäre schlicht zu hoch. Dafür musste Ersatz geschaffen werden. "Fündig geworden sind wir zumeist in Schulen", berichtet Heimrath. Doch die erfüllen längst nicht alle die geforderten Ansprüche an die Barrierefreiheit: "Da müssen wir in diesem Jahr Abstriche machen", gibt er zu. Genauso wie Sebastian Kopietz rät er daher gerade auch allen älteren und mobilitätseingeschränkten Bürgerinnen und Bürgern, die Briefwahl zu nutzen: "Gerade ältere Menschen zählen ja ohnehin zur Corona-Risikogruppe - da ist die Briefwahl auf jeden Fall die sicherste Möglichkeit, von seinem Stimmrecht Gebrauch zu machen."

Ansteckungssichere Rahmenbedingungen

So sicher wie möglich soll aber auch die Vor-Ort-Wahl im Wahllokal werden - sowohl für die Wählerinnen und Wähler als auch für die rund 2.250 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, die dort im Einsatz sind. Trotz des erheblichen Umfangs der Wahl und der besonderen Corona-Bedingungen habe es keine Probleme gegeben, die Wahlhelfer zu verpflichten, versichert Heimrath. Neben einem festen Stamm an freiwilligen Helfern, die teilweise seit vielen Jahren bei jeder Wahl dabei sind, hat man auch diesmal wieder andere städtische Unternehmen angeschrieben mit der Aufforderung, Mitarbeiter für den Wahltag abzustellen. "Die Absagequote war nicht höher als bei anderen Wahlen auch", sagt der Amtsleiter.

Warteschlangen erwartet

Ziel aller Hygienemaßnahmen am Wahlsonntag soll es sein, die Konzentration möglicher Corona-Erreger und die Chancen ihrer Übertragung so gering wie möglich zu halten. Das soll vor allem durch eine fortdauernde Belüftung der Wahllokale und die Einhaltung der Abstandsregeln geschehen. "Es dürfen sich in jedem Wahllokal maximal zwei Wähler gleichzeitig aufhalten", macht Sebastian Kopietz deutlich. Deshalb müssten Bürger diesmal mit Wartezeiten und Schlangen vor den Wahllokalen rechnen. Die Stadt hat eigens einen externen Ordnungsdienst beauftragt, der die Einhaltung der Mindestabstände sicherstellen und dafür sorgen soll, dass sich vor den Wahlräumen und auf den Zugängen keine Menschenansammlungen bilden. "Wir werden zudem auf Anregung des Seniorenbeirats vor den Wahllokalen Sitzgelegenheiten aufstellen", ergänzt Heimrath.

Mund-Nase-Bedeckung ist keine Pflicht

Eine Mund-Nasen-Bedeckung wird für den Besuch im Wahllokal empfohlen, ist aber nicht vorgeschrieben. Die Wahlhelfer im direkten Kontakt mit den Wählern werden vor Ort mit einem Tröpchenschutz aus Plexiglas geschützt. Immer dann, wenn die Mindestabstände nicht sicher eingehalten werden können - wie etwa bei der abendlichen Auszählung -, müssen sie eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.
Einen Kugelschreiber bekommen die Bürger zusammen mit den Stimmzetteln. Die Stifte werden anschließend desinfiziert, bevor sie wieder benutzt werden. Handwaschgelegenheiten sowie Handdesinfektionsmittel werden ebenfalls bereitgehalten.
"Sollten um 18 Uhr noch Bürgerinnen und Bürger in der Warteschlange stehen, so dürfen sie natürlich auch noch ihre Stimme abgeben", fügt Ralf Tiedke, Leiter des Wahlbüros, hinzu. "Niemand wird weggeschickt, der bis 18 Uhr erkennbar seinen Willen zur Stimmabgabe bekundet." So könne es diesmal durchaus sein, dass nicht in allen Wahllokalen direkt nach 18 Uhr mit der Auszählung begonnen werden kann.
Doch nicht nur deshalb wird es am 13. September ein langer Abend werden. Zunächst werden die Stimmen der OB-Wahl ausgezählt, dann folgen Rat und Bezirke, zuletzt die RVR-Wahl. Die Stimmzettel für die Wahl zum Integrationsausschuss werden in einer separaten Wahlurne gesammelt und zentral ausgezählt. "Kompliziert ist die Zählung nicht, es sind nur einfach viele Stimmzettel", so Heimrath. Die Briefwahlbezirke werden diesmal nicht nur im Neuen Gymnasium, sondern auch in der benachbarten Hans-Böckler-Schule ausgezählt. "Sonst haben zwei Briefwahlvorstände in einem Klassenzimmer gearbeitet, das geht in diesem Jahr nicht", erläutert Heimrath. "Deshalb brauchen wir auch für die Auszählung der Briefwahl mehr Räume als sonst." Wann es am Wahlsonntag die ersten Ergebnisse geben wird, das vermögen weder Sebastian Kopietz noch Stephan Heimrath zu sagen: "Jedenfalls hat sich keiner, der an diesem Tag im Einsatz ist, anschließend noch was vorgenommen."

Briefwahl - die sicherste Möglichkeit

Um Infektionsrisiken bei der Stimmabgabe zu minimieren, ist die Briefwahl die sicherste Wahl - daran lässt Stadtdirektor Sebastian Kopietz - in dieser Funktion auch Wahlleiter und Leiter des städtischen Krisenstabs - keinen Zweifel.
Und genauso wie Wahlbüro-Chef Stephan Heimrath ist ihm deutlich anzumerken, dass ihm aus organisatorischer Sicht die Durchführung der Kommunalwahlen in Pandemie-Zeiten als reine Briefwahl lieber gewesen wäre. Experten hatten diese Möglichkeit durchaus erwogen - die NRW-Landesregierung aber solchen Plänen schnell eine Absage erteilt.

Am 17. August soll Briefwahl starten

Voraussichtlich ab 17. August wird in Bochum die Briefwahl möglich sein - "klassisch", indem man seine Briefwahl-Unterlagen beantragt - per Mail, Online-Formular oder auch schriftlich -, zu Hause seine Stimmzettel ankreuzt und diese per Post zurücksendet ("Kostenlos", wie Stephan Heimrath betont.) oder indem man vorab wählt: Erstmals nicht im Multifunktionsraum des Technischen Rathauses, sondern im Clubraum der VHS im Bildungs- und Verwaltungszentrum. Dort kann man montags bis freitags von 8 bis 18 Uhr seine Wahlunterlagen abholen und auch direkt wählen. Auch in den Bezirksverwaltungsstellen können Bürgerinnen und Bürger per Briefwahl ihre Stimme abgeben: montags bis mittwochs von 8 bis 16 Uhr, donnerstags von 8 bis 18 Uhr und freitags von 8 bis 14 Uhr. Vier Wochen hat man dazu Zeit.
Ab dem 17. August sollen auch die Wahlbenachrichtungen verschickt werden. "Die gehen etappenweise in die Post", so Stephan Heimrath.
Bei der letzten Kommunalwahl lag der Anteil der Briefwähler bei 30 Prozent. "Wir rechnen bei dieser Wahl mit einem deutlichen Anstieg", so Wahlleiter Sebastian Kopietz. Rund 290.000 Menschen ab 16 Jahren sind in Bochum wahlberechtigt, rund 65.000 bis 70.000 Menschen bei der Wahl zum Integrationsrat.