Alpen

Schwarz sieht der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider für einen zeitnahen Ausstieg aus der Förderung von Kies und Sand in Nordrhein-Westfalen. Statt mutig ein Szenario für die Reduzierung der Fördermengen und das endgültige Ende vorzulegen, hat das NRW-Wirtschaftsministerium zum Ferienbeginn lediglich zwei schlichte Sätze in ihrem Eckpunkte-Papier zur Änderung des Landesentwicklungsplanes vorgelegt. Ein neues Rohstoffmonitoring soll demnach die Basis für die beabsichtigte Senkung der...

Die touristische Sommersaison am Niederrhein hat begonnen! Auch für uns Niederrheiner selbst! Die touristischen Betriebe am Niederrhein erwarten die besten Monate seit längerer Zeit, denn auch im Kreis Wesel sieht sich die Tourismusbranche nach einer Umfrage von Tourismus NRW in einem kräftigen Aufwind. „Im Kreis Wesel stiegen die Übernachtungszahlen von Januar bis April im Vergleich zum Vorjahr um 191.060 Übernachtungen. Das ist ein Plus von 268,4 Prozent“, erklärt Landrat Ingo Brohl. Die...

Sechs Wochen vor der Landtagswahl am 15. Mai hat der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider die heiße Phase des Wahlkampfes eingeläutet. Gemeinsam mit seinem Team stellte er die Kampagne der NRWSPD „Für euch gewinnen wir das Morgen“ vor. Aufgrund der Corona-Pandemie und des Ukraine-Kriegs stünde die Kampagne vor besonderen Herausforderungen. Schneider: „Wir setzen angesichts der aktuellen Situation viel auf Online-Wahlkampf und Bewegtbild, wofür der SPD-Kreisverband extra ein Studio...

„Die Straßenausbaubeiträge in NRW sind keineswegs abgeschafft“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider und widerspricht damit Meldungen, wonach die Verdoppelung der Mittel für ein entsprechendes Förderprogramm gleichbedeutend mit der generellen Abschaffung der Abgabe sei. Dafür müsste §8 im Kommunalabgabengesetz abgeschafft werden. Dieser schreibt Städten und Gemeinden vor, Straßenausbaubeiträge zu errechnen und anschließend auch zu erheben. Neu seit 2020: Der Anteil, den die Anwohner...

Das Verkehrskommissariat in Kamp-Lintfort bittet um Zeugenhinweise nach einem Unfall, der sich bereits am Mittwoch, 16. Februar, gegen 8.10 Uhr an einer Tankstelle an der Prinzenstraße ereignet hat. Zum Unfallzeitpunkt soll ein weißer BMW 1 auf einen Renault Koleos aufgefahren sein und sich hiernach von der Örtlichkeit in Richtung Alpen entfernt haben. Zeugen, die Hinweise auf den genauen Unfallhergang geben können oder Hinweise zu dem flüchtigen BMW, werden gebeten, sich mit der Polizeiwache...

Das Landesprogramm „Neustart miteinander“, das Vereine bei der Realisierung von Veranstaltungen unterstützen soll, läuft zum 30. Juni 2022 aus. Damit haben u.a. viele Schützenvereine keinen Anspruch auf eine Förderung, weil die meisten Schützenfeste erst im Spätsommer stattfinden. Aus diesem Grund haben die SPD-Landtagsabgeordneten René Schneider, Ibrahim Yetim und Stefan Zimkeit einen Brief an die zuständige Ministerin geschrieben. Darin fordern sie eine Verlängerung des Programms bis zum Ende...

Verschleppt die Landesregierung die juristische Klärung über die Rechtmäßigkeit des Kies-Bedarfsbegriffes im Landesentwicklungsplan (LEP)? Danach fragt der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider jetzt die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage. Denn: Die Klage gegen das Land wurde zwar bereits Ende 2019 eingereicht. Seitdem lässt die Landesregierung die Kommunen jedoch zappeln. Mit Verabschiedung des novellierten Landesentwicklungsplanes (LEP) im Jahr 2019 brachte die Landesregierung aus CDU...

Sauberes Trinkwasser ist ein Menschenrecht, das in Deutschland nicht gefährdet scheint. Doch Klimawandel und andere äußere Einflüsse bedrohen Quantität und Qualität des Wassers. Das erfuhr der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider jetzt bei einem Besuch des Kommunalen Wasserwerkes (KWW) in Rheinberg. Im Gespräch mit Geschäftsführer Georg Tigler waren sich beide schnell einig, dass der Schutz des Trinkwassers in Nordrhein-Westfalen oberste Priorität haben müsse. Die von CDU und FDP angestoßene...

Zum Tag des Waldes am 21. März gibt es keinen Grund zu feiern, denn der Wald ist schwächer denn je. Laut dem Waldzustandsbericht 2020 des BMEL haben die Baumschäden weiter zugenommen. Deshalb möchte der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider in verschiedenen Formaten – unter anderem einer Online-Diskussion mit Wald-Experten – herausfinden, wo’s brennt im Wald und was getan werden kann, um unsere Wälder zu schützen. „Stürme, anhaltende Trockenheit damit verbunden Waldbrände, Krankheiten und...

Wie schafft es der Handel aus der Corona-Krise? Dieser Frage geht der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider gemeinsam mit seinem Kollegen Frank Sundermann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, im Rahmen einer Online-Konferenz am 3. März 2021 ab 19.30 Uhr nach. Gemeinsam mit betroffenen Einzelhändlerinnen und Einzelhändlern wollen die beiden aktuelle Fördermöglichkeiten und Beschlüsse diskutieren, um Wege aus der Krise zu finden. Seit Ausbruch der Corona-Pandemie kämpfen...

Seit dem Jahr 2017 stellt die Energieberatung des Kreises Wesel eine Erfolgsstory dar. In enger Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale NRW werden Interessierte bei energetischen Sanierungsmaßnahmen, der Realisierung energieeffizienter Neubaumaßnahmen und der Inanspruchnahme entsprechender Förderprogramme beraten. Zwölf Kommunen des Kreises, Alpen, Dinslaken, Hamminkeln, Hünxe, Kamp-Lintfort, Moers, Neukirchen-Vluyn, Schermbeck, Sonsbeck, Voerde, Wesel und Xanten haben sich zusammen mit der...

Der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider vertritt künftig auch die Stadt Voerde im NRW-Landtag. Die entsprechende Neueinteilung der Wahlkreise hat der Landtag in Düsseldorf heute beschlossen. Bislang vertrat Schneider Alpen, Kamp-Lintfort, Rheinberg, Sonsbeck, Xanten und den Ortsteil Vluyn im Parlament. Statt Vluyn, das künftig zum Wahlkreis des SPD-Landtagsabgeordneten Ibrahim Yetim gehören wird, kommt jetzt Voerde neu hinzu. Zudem werden die rheinnahen Stadtteile von Rheinberg zum Wahlkreis...

Die Kulturszene leidet aktuell besonders unter den Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Ob die finanzielle Unterstützung für Künstlerinnen und Künstler sowie alle im Veranstaltungsbereich tätigen Menschen ausreicht und wie ein Neustart gelingen kann, darüber möchte der Landtagsabgeordnete René Schneider mit Kulturschaffenden aus dem Kreis Wesel sprechen. Aus diesem Grund lädt er für Dienstag, 26. Januar 2021 um 18.30 Uhr zu einer digitalen Konferenz ein. Dabei möchte er von den...

Der erneute Lockdown macht deutlich, dass die Schulen dringend auf digitale Ausstattung und schnelles Internet angewiesen sind. Von Letzterem sind viele Schulen in der Region aktuell leider noch weit entfernt. Aus diesem Grund hat sich Landtagsabgeordneter René Schneider an den Telekom-Chef Timotheus Höttges gewandt mit der Bitte, die Schulen beim Breitbandausbau in der Wir4-Region zu priorisieren. Angesichts der anhaltenden Corona-Pandemie und des erneuten Lockdowns sieht Schneider dringenden...

Mehr lokale Ausbildungsangebote zur Bekämpfung von Waldbränden wünscht sich der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider für die Feuerwehren im Kreis Wesel. Schneider hatte sich angesichts der vergangenen Dürre-Sommer bei Kreisbrandmeister Udo Zurmühlen erkundigt, wie gut die Feuerwehren im Kreis für mögliche Waldbrände ausgerüstet sind. 2021 plant der Abgeordnete einen regionalen Waldgipfel. Der Landtagsabgeordnete René Schneider appelliert an die Kommunen im Kreis, die...

Für die regionale Vermarktung macht sich jetzt der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider stark. Dafür hat er eine digitale Landkarte erstellt, in der bislang rund 60 regionale Vermarkter aus seinem Wahlkreis übersichtlich aufgelistet sind. Regional liegt im Trend. Ob es der Urlaub in der Region oder der Einkauf ist. „Was früher Bio-Lebensmittel für die Kunden waren, ist heute regionales Einkaufen. Immer mehr Menschen möchten Milch, Eier, Käse, Fleisch, Obst und Gemüse wieder direkt aus der...

Der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider fordert die CDU auf, beim Thema Stellenbesetzung der Polizei im Kreis Wesel keine weiteren Wahlkampfmärchen zu erzählen und sich stattdessen an die Fakten zu halten: „Derzeit gehen mehr Beamte in Pension, als Polizisten neu ihren Dienst antreten. Uns fehlen also Beamte. Daran kann keine Landesregierung kurzfristig etwas ändern. Jetzt versucht die CDU jedoch, ihre unmöglichen Wahlversprechen von 2017 als eingelöst darzustellen, indem sie bei der realen...

Stark ausgebaut, künstlich verändert und verrohrt: Dieses Schicksal hat viele, eigentlich natürliche, Fließgewässer im Ruhrgebiet und am linken Niederrhein im vergangenen Jahrhundert ereilt. Gemeinsam mit Expertinnen der LINEG hat der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider sich jetzt im Rahmen seiner neunten Sommertour angeschaut, wie Boden wieder gut gemacht werden kann und Flüsse ein neues, natürlicheres Bett finden können. Seit einigen Jahren befreien ExpertInnen der Linksniederrheinischen...

Der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider sorgt sich nach der jüngst vergangenen Anhörung im Umweltausschuss des Landtags um den Zustand der Wälder in NRW. „Schädlinge, Dürren und Brände haben den Bäumen in den vergangenen Jahren stark zugesetzt. Der Klimawandel schlägt voll zu. Wir dürfen deshalb nicht nachlassen in unserem Bemühen, den Wald zu schützen und letztlich den Klimawandel zu stoppen“, fordert Schneider. Er fürchtet, dass künftig Umweltstandards gelockert werden könnten, um der...

Auf Einladung der Bürgermeister von Kamp-Lintfort, Rheinberg, Alpen und Rheurdt kamen rund 150 Menschen in die Stadthalle Kamp-Lintfort, um sich über die geplanten Änderungen in der Notfallversorgung durch die Kassenärztliche Vereinigung zu informieren. "Unser Protest richtet sich nicht gegen Bethanien" Am Niederrhein. Diese plant, ab dem 1. April keinen ambulanten ärztlichen Notdienst mehr in Kamp-Lintfort und Rheinberg anzubieten. Rund 220.000 Patienten sollen stattdessen im integrierten...

Beharrlichkeit, Genauigkeit und die Fähigkeit, auch über den Tellerrand hinauszusehen, führte dazu, dass die Kriminalpolizei inMoers eine Serie von Tankbetrügereien und Kennzeichendiebstählen aufklären konnte. Die Taten waren im Zeitraum vom 11 November 2019 bis zum 13. Februar an verschiedenen Örtlichkeiten vorzugsweise auf der linken Rheinseite (Moers, Alpen, Rheinberg), sowie in Duisburg und Oberhausen begannen worden. In einem Fall war auch der Besitzer einer Tankstelle in Dinslaken Opfer...

„Nichts ändert sich an der verfahrenen Situation in Sachen Kiesgewinnung am Niederrhein, nur weil die Landesregierung Geld auf das Problem schüttet“, urteilt der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider über zusätzliche Landesmittel für das sogenannte Abgrabungsmonitoring. Wenn man künftig genauer messen könne, wie viel Kies und Sand gewonnen werden, sei das schön. Es verändere aber nicht die Voraussetzungen, die die Landesregierung mit ihren Beschlüssen zum Landesentwicklungsplan gesetzt hätten....

Enttäuscht hat der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider jetzt auf die Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium und Bundestagsabgeordneten für den Kreis Wesel reagiert. Sabine Weiss betont, dass sie als Parlamentarische Staatssekretärin keine Einflussmöglichkeit besitzt, stattdessen führe die Rechtsaufsicht „vielmehr das jeweilige Landesgesundheitsministerium“. „Von Sabine Weiss ist keine Hilfe zu erwarten. Meine Hoffnung war, dass sich Frau Weiss an ihre...

Der Ankündigung der schwarz-gelben Landesregierung, die Bürger bei den Straßenausbaubeiträgen künftig entlasten zu wollen, ist nur heiße Luft gefolgt. So wollen CDU und FDP daran festhalten, dass Anlieger an den Kosten des Straßenausbaus beteiligt werden. Der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider kritisiert den jetzt veröffentlichten Gesetzentwurf deutlich: „Was vorgelegt wurde, löst das Problem in keinster Weise. Es bleibt bei einem ungerechten System, was nun durch noch mehr Bürokratie nur...