Oberhausen - Politik

Jeder kennt es: Für 7,99 Euro von Köln nach Berlin, oder für 29,99 Euro von Düsseldorf nach Hamburg. Billigflug-Airlines ködern mit Dumpingpreisen ihre Kunden. Dass das nicht gerade umweltfreundlich ist, dürfte selbst dem letzten Klimaschutzgegner klar sein. Trotzdem boomt der Markt. Doch das könnte sich bald ändern. Die klimapolitische Sprecherin der Grünen, Lisa Badum, fordert nämlich ab dem Jahr 2038 ein Gesetz, das Inlandsflüge untersagt. Doch was dann? "2038 ist sehr moderat. Bis dahin...

Die Metapher des Schafes trifft voll den Inhalt, ist vielschichtig und Ausdruck unseres Lebens in der repräsentativen Demokratie. Ein Buch nicht nur für die Mitglieder in den suchenden Volksparteien, für jeden denkenden Mitbürger.In der Einleitung wird der breite Inhalt der einzelnen Kapitel in vagen Umrissen deutlich. Siehe hierzu die Leseprobe. Die Kapitelüberschriften lassen trockene theoretische Abhandlungen eines emeritierten Professors erwarten. Der Leser wird von der Sprache, der...

Insbesondere die CSU hat sich für sie stark gemacht: Die PKW-Maut für Deutsche Autobahnen. Nach einer Klage unserer Nachbarn aus Österreich vor dem europäischen Gerichtshof in Luxemburg wurde diese in der geplanten Form verboten. Der Plan sah folgendes vor: Ab Oktober 2020 sollten alle PKW-Fahrer für deutsche Autobahnen bezahlen. Deutsche Staatsbürger würden das Geld allerdings über die KFZ-Steuer zurückbekommen. Das Vorhaben sah der Europäische Gerichtshof allerdings für unzulässig an, da es...

„Was machst du da eigentlich den ganzen Tag?“ – „Wieso kannst du nicht früher nach Hause kommen?“ – „Mit wem arbeitest du zusammen?“ – Wer Kinder hat, kennt diese Fragen. Antworten darauf will der Aktionstag „Heute geh’ ich mit!“ der Stadtverwaltung Oberhausen geben. Oberbürgermeister Daniel Schranz und die Gleichstellungsbeauftragte Britta Costecki möchten mit der Aktion auch ein Zeichen dafür setzen, wie wichtig die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist. Aus diesem Grund organisiert die...

Kaputte Steine, Bitumenflecken und geflicktes Pflaster. So kennen die Oberhausener Bürger die Querungen über die Marktstraße. Doch das ändert sich jetzt. Seit dem 27. Mai läuft die Sanierung der Querungen an der Marktstraße. Nacheinander erhalten Gewerkschaftsstraße, Goebenstraße und Stöckmannstraße eine neue Asphaltschicht und anschließend eine Beschichtung. Die Paul-Reusch-Straße, die bereits asphaltiert ist, wird lediglich beschichtet. „Gerade an den Übergängen zur Marktstraße ist das...

Oberhausens CDU-Fraktion wünscht sich, dass die Stadtspitze Kontakt zu Mannheim aufnimmt, um sich über das neue Videoüberwachungssystem der Baden-Württemberger zu informieren und die Übertragbarkeit auf Oberhausen zu prüfen. Den richtigen Ansprechpartner hatte die CDU bereits bei ihrer Klausurtagung in Mannheim zu Gast. Christian Specht, der Erste Bürgermeister der Stadt und Ordnungsdezernent, berichtete von der „hohen Akzeptanz“ des vom Fraunhofer-Institut in Karlsruhe entwickelten Systems,...

Es liest sich wie ein Drehbuch: DIE ENERGIE der ZUKUNFT Es wird gezeigt,  wie Konzerne ihre Macht verteidigen, den notwendigen schnellen Umstieg behindern. Wer den Titel das „Super Molekül“ und im Untertitel Wasserstoff liest, sollte nicht bereits aus Angst Abstand vor den Formeln der Physik nehmen. Wer neugierig ist, wird überrascht sein; Timm Koch hat ein gut recherchiertes und leicht lesbares Buch vorgelegt. Zum ersten Mal nach der Schule, werden vielleicht die Zusammenhänge von chemischen...

Bei der Europawahl verloren die Befürworter des „weiter so“. Das Buch erscheint in der Zeit der sozialen Unsicherheit und/oder dem Gefühl der Ungerechtigkeit. Es gibt Erklärungen mit Belegen für ein notwendiges Umdenken in eine gemeinsame Zukunft. Dem Autor Andreas von Westphalen gelang ein umfassend recherchiertes Werk. In sechs Kapiteln führt er den Leser Schritt für Schritt zur Begründung des Untertitels: Warum Egoismus, Gier und Konkurrenz nicht unserer Natur entsprechen. Die einzelnen...

Antrag in der kommenden Ratssitzung Die Grüne Ratsfraktion fordert dazu auf, dass für Oberhausen der „Klimanotstand“ ausgerufen wird. In der kommenden Ratssitzung haben somit alle Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder die Chance, dem Klimaschutz in Oberhausen neuen Schwung zu geben. „Wir sind uns darüber bewusst, dass ein beschlossener ‚Klimanotstand‘ nicht zwangsläufig das Klima in Oberhausen drastisch verändert, aber wir erhoffen uns damit, dass Politik, Verwaltung, aber auch Bürger...

Die DB Netz AG lädt am Mittwoch, 5. Juni, 18.30 Uhr, zur Informationsveranstaltung über Planänderungen im Planfeststellungsabschnitt 1.2 (Oberhausen-Sterkrade) in den Lito-Palast an der Finanzstraße 1 ein. Hier informiert die DB Netz AG über Art und Ablauf des sogenannten Deckblattverfahrens. Das Deckblattverfahren kommt dann zum Einsatz, wenn sich im Verlauf der Planung Änderungen ergeben, die von den ursprünglich eingereichten Planfeststellungsunterlagen abweichen. Die Deckblattunterlagen...

Die GRÜNE Ratsfraktion fordert dazu auf, dass für Oberhausen der „Klimanotstand“ ausgerufen wird. In der kommenden Ratssitzung haben somit alle Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder die Chance, dem Klimaschutz in Oberhausen neuen Schwung zu geben. „Wir sind uns darüber bewusst, dass ein beschlossener ‚Klimanotstand‘ nicht zwangsläufig das Klima in Oberhausen drastisch verändert, aber wir erhoffen uns damit, dass Politik, Verwaltung, aber auch Bürgerinnen und Bürger sensibel mit...

Nachdem das Pflaster auf der Marktstraße durch die Reinigungsaktion wieder hell ist, sorgt der CityO.-Management e. V. als Interessengemeinschaft der Einzelhändler, Dienstleister und Immobilienbesitzer in der Innenstadt in diesem Jahr wieder dafür, dass die City aufblüht. An den Laternen unter anderem an der Marktstraße und der Elsässer Straße hängen jetzt wieder neue Blumenampeln. Mit einer Unterstützung aus dem Verfügungsfonds trägt das CityO-Management den größeren Teil der Finanzierung. Auf...

Mit dem Beschluss zur rund drei Millionen Euro teuren Sanierung der Liebknechtstraße hat der Planungsausschuss Fakten geschaffen. Die Anwohner wollen ihren Widerstand gegen das aus ihrer Sicht „zu teure und überdimensionierte Bauvorhaben“ aber nicht aufgeben. Dabei sind sich beide Seiten einig, dass die Liebknechtstraße saniert werden muss. Der Streitpunkt ist nur, zu welchem Preis und wer muss diesen zu welchen Anteilen bezahlen. Für Albert Karschti, Ratsherr von Offen für Bürger (OfB), stellt...

Die Weiterbildungsmesse, die die Agentur für Arbeit und das Jobcenter Oberhausen, das Jobcenter/Sozialagentur Mülheim sowie das Weiterbildungsforum Oberhausen/Mülheim organisieren, kam auch in diesem Jahr wieder gut an. Es gab rund 1.600 Besucher, die sich von den Angeboten der fast 30 teilnehmenden Weiterbildungsunternehmen und einer Reihe von Vorträgen und Workshops zu aktuellen Entwicklungen in einzelnen Berufen und Wirtschaftszweigen sehr angesprochen zeigten. Neuen Job ermöglichenSo waren...

Ein Kommentar von Christian Schaffeld Wie kann es sein, dass eine offenkundig rechtsextreme Partei wie "Die Rechte", als eine demokratisch wählbare Partei angesehen wird? Eine Partei, die von einem mehrfach vorbestraften Neonazi gegründet wurde und bei der Europawahl am Sonntag eine 90-jährige inhaftierte Holocaustleugnerin als Spitzenkandidatin aufstellt? Die Partei braucht sich nicht hinter ihren Worthülsen zu verstecken, bereits beim ersten Hinschauen wird ihr Ziel transparent: Rechte Hetze....

Seit dem 23. Mai 1949 ist das Grundgesetz die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland und dieses Datum jährt sich in diesem Jahr zum 70. Mal. Eine Woche lang soll das Grundgesetz am Oberhausener Bertha-von-Suttner lebendig werden. In vielfältigen Aktionen werden die Schüler vor allem mit den ersten 19 Artikeln, also den Grundrechten, vertraut gemacht. So sind die Grundrechte im Gebäude allgegenwärtig, sie kleben an Treppen, Fenstern und Türen. Der Kunst-GK hat sich mit dem Thema beschäftigt...

Im aktuellen Jahresbericht der Gleichstellungsstelle findet sich der alarmierende Hinweis, dass die Kontaktstelle No.Name für Jugendliche der LSBTI-Community, also für Lesben, Schwule, Bi-, Trans- und Intersexuelle, auf finanziell „wackligem Fundament“ stünde. Hierüber wurden die politischen Gremien jüngst informiert. „Wir halten dieses Angebot für besonders wichtig und sind sehr zufrieden mit der dort geleisteten Arbeit“, erklärt Andreas Blanke, Fraktionssprecher der GRÜNEN. „Da No.Name mit...

Bei sommerlich schönem Wetter kamen am 18. Mai 2019 viele Besucher zum Naturgartentag bei Haus Ripshorst, um Pflanzen und Gartenzubehör zu kaufen oder sich zu informieren über die Anlage von Naturgärten und Möglichkeiten zum Naturschutz. Das Angebot der BUND-Kreisgruppe Oberhausen im Rahmen des Naturgartentags wurde sehr gut angenommen. Bei Vollkornbrot mit Kräuterbutter (natürlich frisch hergestellt), verrieten Kräuterexperten ihr leckerstes Bärlauchrezept und fachsimpelten über die Anlage von...

Die Oberhausener SPD freut sich, dass die Spitzenkandidatin der SPD zur Europawahl, Bundesjustizministerin Katarina Barley und der ehemalige Präsident des Europäischen Parlamentes, Martin Schulz, kurz vor der Wahl nach Oberhausen kommen werden. Katarina Barley tritt am Mittwoch, 22. Mai, von 14.15 bis 15.15 (Einlass: 13.45 Uhr) Uhr bei einem offenen Bürgercafé im Café „Klatsch“ der AWO an der Elsässer Straße, auf. Anmeldung ist erwünscht, Tel.: 23334. Martin Schulz wird am Donnerstag, 23. Mai,...

Um die Attraktivität der Marktstraße weiter zu erhöhen, führen die Wirtschaftsbetriebe Oberhausen im Auftrag der Stadt seit Montagmorgen, 13. Mai, bis einschließlich Dienstag, 21. Mai, erstmalig eine intensive Grundreinigung durch. Dabei wird von Hauswand zu Hauswand in sieben Abschnitten jeweils von 8 bis ca. 18 Uhr eine Spezialmaschine eingesetzt, die das Pflaster reinigt. Oberbürgermeister Daniel Schranz, die Beigeordnete Sabine Lauxen, Innenstadtberater Michael Grundmann und...