Oberhausen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Lokalpolitik
Gesundheit nicht dem Sparzwang opfern

Mit scharfer Kritik reagiert die Ratsgruppe Offen für Bürger (OfB) auf das Vorhaben der Stadt, zur Bekämpfung des gesundheitsgefährdenden Eichenprozessionsspinners offenbar ausschließlich das umstrittene Mittel „Neem Protect“ einzusetzen. „Das ausgerechnet eine Umweltdezernentin von den Grünen aus Kostengründen verstärkt auf ein Biozid setzt, das nachweislich schädliche Wirkung für Menschen und zahlreiche Insektenarten hat, ist bemerkenswert“, so OfB-Ratsherr Albert Karschti. Aus einem Antrag...

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  • 24.10.19

Medien / Lokalpolitik
Der WAZ ist die Demokratie zu teuer

Warum Demokratie ein hohes Gut ist. Wie steht es um die Meinungsvielfalt in der Presse?, fragt die Ratsgruppe Offen für Bürger „Demokratie ist ein hohes Gut“, bekennen sich Albert Karschti und Werner Nowak zu der Notwendigkeit von Meinungsvielfalt und politischen Wahlmöglichkeiten – „wir brauchen sie mehr denn je“. Es ist deshalb aus Sicht der Bürgergruppe bedauerlich, dass eine Zeitung, die der Demokratie verpflichtet sein sollte, ausgerechnet die Mittel für Ratsgruppen als „viel Geld“ für...

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  • 24.10.19
Foto: Archiv

Kostenlose Beratung für Unternehmer in Sterkrade

Gemeinsam mit der Oberhausener Wirtschafts- und Tourismusförderung (OWT) bietet das Citymanagement Sterkrade am Mittwoch, 30. Oktober, eine kostenlose Unternehmenssprechstunde an. Einzelhändler und Unternehmer aus Sterkrade haben die Möglichkeit, Fragen zu stellen und Themen zu ihrem Geschäft beziehungsweise Geschäftsmodell zu diskutieren. Denkbare Themen sind etwa „Das eigene Geschäftsmodell verstehen -- Opti-mierungspotenziale identifizieren“, „Als Händler sichtbar bleiben“ oder „Digitale...

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  • 24.10.19

Lokalpolitik
Wie sanierungsbedürftig ist unsere Infrastruktur?

Wie marode ist das Oberhausener Kanalsystem, wie sanierungsbedürftig die Straßen? Welche Baumaßnahmen sind die dringlichsten? Geht es nach der Ratsgruppe „Offen für Bürger“ (OfB) soll ein Ampelsystem Auskunft über den aktuellen Zustand und die notwendigen Instandsetzungen und Sanierungen der städtischen Kanalisation und Straßen geben. „Die Verwaltung muss für die Bürger transparent darlegen, wo, möglichst auch wann und welche Arbeiten im Stadtgebiet anstehen“, fordert OfB-Ratsherr Albert...

  • Oberhausen
  • 23.10.19

Aktionsbündnis „Oberhausen sattelt um“:
Halloween Fahrraddemo am 31.10.2019, Start 19 Uhr vor dem Hauptbahnhof Oberhausen

Mit Beginn der „dunklen Jahreszeit“ wird es für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen im Straßenverkehr gefährlicher. Auch ein gut beleuchtetes Fahrrad kann bei schlechtem Wetter schnell übersehen werden. Das Aktionsbündnis „Oberhausen sattelt um“, bestehend aus ADFC, Stadtteilladen ANNA28, Bündnis 90/die Grünen, BUND Oberhausen, Linke Liste, Parents for Futuree, Bürgerliste Oberhausen, ISO Oberhausen & alle Fahrradfreund*innen, möchte mit der Gruseldemo Autofahrer*innen für das Problem...

  • Oberhausen
  • 22.10.19
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Klausurtagung fand in Moers statt
Bündnis Oberhausener Bürger formuliert Ziele für die Kommunalwahl 2020

Das Bündnis Oberhausener Bürger hielt seine Klausurtagung Anfang Oktober am ländlichen Stadtrand von Moers ab. Neben den aktuellen politischen Themen wurden die politischen Ziele für die Kommunalwahl am 13. September 2020 diskutiert. Bei der letzten Kommunalwahl im Jahr 2014 holte BOB beeindruckende 8,6 % und zog damit erstmalig mit fünf Mitgliedern in den Rat der Stadt ein. BOB hat sich in der laufenden Legislaturperiode einem Veränderungsprozess unterziehen müssen und trennte sich von drei...

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  • 21.10.19
Andreas Blanke.  Foto: Jörg Vorholt | Foto: Jörg Vorholt

Klausurtagung der Grünen 
Grüne Dächer für Oberhausen

Drei Tage lang diskutierten die Oberhausener Grünen im Rahmen ihrer Klausurtagung über die Programmatik fürs kommende Jahr, Personalfragen wurden nicht erörtert. Im Mittelpunkt standen Themen rund um das Klima und – durchaus im Kontext zu sehen – die Mobilität und die Reduzierung von Müll. Die Umsetzung einer Gründachstrategie war ein Schwerpunkt. "Grüne Dächer können einen wichtigen Beitrag fürs Klima leisten. Die Stadt verfügt mit Schulen KiTas, Feuerwehr und anderen über zahlreiche Flächen,...

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  • 20.10.19
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Lokalpolitik
Bürger befürworten Seilbahn-Pläne

Positive Resonanz erntete OfB-Ratsherr Werner Nowak auf die Präsentation seiner Seilbahn-Ideen im Rahmen einer öffentlichung Sitzung der Ratsgruppe. „Centro-Line“ lautet der Arbeitstitel des Vorhabens, dass, nach Ansicht von Offen für Bürger, zur Entzerrung des Verkehrs rund um die Neue Mitte führen soll. Eine Entzerrung, die für die anwesenden Bürger „dringend notwendig“ ist. So wichtig das Centro auch für Oberhausen sei, so groß ist aber auch der Ärger über den „Autoverkehr von außen, der im...

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  • 17.10.19

Klima- und Umweltschutz aktiv betreiben
BOB stellt Mehrwegbecher leihweise kostenlos zur Verfügung

Das Bündnis Oberhausener Bürger (BOB) setzt sich schon seit Jahren für einen aktiven Klima- und Umweltschutz ein. Denn Klimaschutz steht bei BOB nicht erst seit der Bewegung „Fridays for Future“ auf der Agenda. BOB redet nicht nur, sondern ruft eine Aktion ins Leben, die handelt. BOB gibt Mehrwegbecher leihweise kostenlos aus BOB möchte den Umweltgedanken aktiv aufgreifen und sagt den Einwegbechern den Kampf an. Der Umwelt zuliebe gibt BOB kostenlos Mehrwegbecher aus, die von allen Oberhausener...

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  • 14.10.19

Oberhausen und die Bergmanns-Ampel

Knapp ein Jahr nachdem in Duisburg an der Mülheimer Straße direkt am Zoo die erste Bergmanns-Ampel im Revier eingeweiht wurde, folgt nun auch endlich Oberhausen. Oberhausen ist damit eine der letzten Städte in der ehemaligen nordrhein-westfälischen Zechenlandschaft, die die Duisburger Idee aufgenommen hat. Als Wiege der Ruhrindustrie ist es für die Stadt Oberhausen angemessen, das Andenken an die Zechen und Bergmänner in Oberhausen in Ehren zu halten und sich zum Ende des Steinkohlenbergbaus...

  • Oberhausen
  • 11.10.19
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Zukunft offen, die Luise-Albertz-Halle.  Foto: Jörg Vorholt

SMG erhält keinen Zuschlag
Pachtvertrag für die Luise-Albertz-Halle findet keine Mehrheit im Rat

Der Rat der Stadt Oberhausen hat am 9. Oktober in  seiner nicht öffentlichen Sitzung über den Abschluss eines Pachtvertrages für die Luise-Albertz-Halle Tagungs- und Veranstaltungszentrum debattiert. Die sich anschließende Abstimmung endete mit Stimmengleichheit. Laut Gemeindeordnung NRW gilt die Beschlussvorlage damit als abgelehnt. Die Verwaltung wird nun eine Vorlage über das weitere Vorgehen erarbeiten und der Politik vorlegen. Das ist für die nächste Ratssitzung am 18. November zu...

  • Oberhausen
  • 10.10.19
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Die Karikatur stammt von Micha Dierks.
Danke dafür!  | Foto: Dierks

Eure Erfahrungen zu Hate Speech im Netz
Bitte diskutiert mit - bei Facebook oder direkt unter diesem Beitrag!

Hate Speech. So nennt man verrohte Sprache, die vor allem im Internet ständig präsent ist. Im Netz treiben sich tausende Lautsprecher und Pöbler herum, die gerne (und grundlos) auf anderen herumhacken. Auslöser gibt's zuhauf! In den vergangenen Jahren war's vor allem die Flüchtlingsproblematik, die Hate Speech provozierte. Menschenfeinde und Rassisten nutzten jahrelang jede sich bietende Gelegenheit für verachtenswerte Äußerungen, in denen sie Migranten, deren Fürsprecher oder auch Politiker...

  • Wesel
  • 09.10.19
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BUND-Kreisgruppe Oberhausen:
Exkursion zur Industriebrache der ehemaligen Zeche Sterkrade

Bei schönem Wetter trafen sich Mitglieder der BUND-Kreisgruppe Oberhausen und interessierte Bürgerinnen und Bürger am 05.10.2019 zu einer Exkursion auf der Fläche der Industriebrache der ehemaligen Zeche Sterkrade. Cornelia Schiemanowski, Sprecherin der BUND-Kreisgruppe Oberhausen, begrüßte die interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmer und wies darauf hin, dass die Grünfläche aufgrund einer Änderung der Bauleitplanung möglicherweise schon bald verschwunden sein wird und hier Wohnbebauung...

  • Oberhausen
  • 07.10.19
Frank Börner, Sebastian Haak, Lothar Ebbers und Frank Heidenreich (v.l.) wollen gemeinsam dafür sorgen, dass Menschen aus dem Duisburger Norden bald bequem in nur 35 Minuten in Düsseldorf sind. Auch die City wünscht sich die neue Strecke.
Foto: Terhorst
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Erste Schritte für eine neue S-Bahnlinie von Walsum nach Düsseldorf
Bald Zug statt Auto? – Riesenchance für die Region

Am Anfang stand die Idee, und die soll jetzt „zeitnah“ in die Tat umgesetzt werden. Wenn es nach dem Willen von CDU, SPD und Grüne geht, wird es ab dem Jahr 2025 eine durchgehende S-Bahn-Verbindung von Voerde über Marxloh, Hamborn, Neumühl, Oberhausen und die Duisburger Innenstadt zum Düsseldorfer Hauptbahnhof und den Flughafen geben. Beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), den Landtagsfraktionen und der Stadt Duisburg ist die Idee auf offene Ohren und große Zustimmung gestoßen. Frank...

  • Duisburg
  • 07.10.19
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Foto: Lokalkompass
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Ein Kommentar zu den neuen Parkscheinautomaten in Oberhausen
Eine herbe Klatsche für die Stadt

Ein Kommentar von Christian Schaffeld zur ausgeweiteten Parkraumbewirtschaftung in Alt-Oberhausen. Mit 185 neu errichteten Parkscheinautomaten wollte die Stadt die Parkraumbewirtschaftung in Alt-Oberhausen ausdehnen und investierte dafür rund eine Million Euro. Geld, das jetzt verbrannt ist? Aus der Inbetriebnahme wird jedenfalls erstmal nichts. Durch einen Eilantrag der SPD-Ratsfraktion gab es in der vergangenen Woche ein Moratorium, bei dem die Mehrheit gegen die Automaten stimmte. Herbe...

  • Oberhausen
  • 30.09.19
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Buchcover Buchgut Berlin | Foto: Westendverlag

Buchbesprechung
TOT oder LEBENDIG Das Skandalöse Geschäft mit dem Notruf

Ein Notfall? Was tun? Ein Fall für den Rettungsdienst! Rufen Sie umgehend die 112 Anschaulich schildern die Autoren wie mannigfach sich diese Bedingungen und der Kompetenzwirrwar sich auf die eingesetzten Kräfte und auch auf die zu rettenden Personen auswirken. Laut WHO sterben jede Minute fünf Menschen durch falsche Behandlung. Menschen sind überfordert von der Entscheidung, ob sie ein medizinischer Notfall sind oder nicht und sie wählen schnell die 112. Das Buch handelt von der folgenden...

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  • 29.09.19
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Schmachtendorf - Planung Dudelerstraße nimmt Gestalt an

Gut gefüllt war die Kirche Kempkenstraße am Donnerstagabend, als von Seiten der Stadt Oberhausen sowie dem zuständigen Planungsbüro der aktuelle Planungsstand für die Umgestaltung der Dudelerstraße in Schmachtendorf vorgestellt wurde. Aus den ursprünglichen sechs Varianten hatte sich zuletzt im Mai herauskristallisiert, dass die Schmachtendorfer Bürgerinnen und Bürger sich für eine Befahrbarkeit der Dudelerstraße in beide Fahrtrichtungen sowie eine Öffnung der Tenterstraße zur Dudelerstraße...

  • Oberhausen
  • 26.09.19

Lokalpolitik
Kein Vertrauen mehr in Lauxen

Die Ratsgruppe Offen für Bürger (OfB) sieht das Vertrauen in die Arbeit der Umweltdezernentin Sabine Lauxen nachhaltig beschädigt und fordert Konsequenzen. Die verpassten Fördermittel zum Umbau der Parkanlage Altenberg und der Gesamtschule Osterfeld, die Fehlplanungen zum Rück-Gelände und zum John-Lennon-Platz, mangelnde Instandhaltung von Fahrradwegen oder auch ein immer noch fehlendes Mobilitätskonzept – die Liste der handwerklichen Fehler, die in die Zuständigkeit der grünen Dezernentin...

  • Oberhausen
  • 26.09.19
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Lokalpolitik
Erster Punktsieg gegen Parkraumkonzept

Daumen hoch, lachende Gesichter und spürbare Erleichterung – die Freude auf der Besucherempore des Ratssaals war groß. Gut zwei Stunden nachdem die Bürgerinitiative gegen das Parkraumbewirtschaftungskonzept 9486 Unterschriften an Oberbürgermeister Daniel Schranz übergeben hat, konnte sie auch einen ersten Punktsieg einfahren. Mit der Mehrheit von Offen für Bürger (OfB), SPD, der Linken und der fraktionslosen Andrea-Cora Walther wurde zumindest die Inbetriebnahme der neu aufgestellten...

  • Oberhausen
  • 26.09.19
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Lokalpolitik
OfB wird für die Kommunalwahl 2020 antreten

Mit viel Rückenwind geht Offen für Bürger aus seiner Klausur am Wochenende in das verbleibende Jahr vor der Kommunalwahl im September 2020. „Wir spüren den Zuspruch bei vielen Bürgerinnen und Bürgern, die bei uns Unterstützung suchen und an der Politik teilhaben wollen“, sagt Albert Karschti. Mit einem klaren „Ja“ haben die Klausurteilnehmer sich dafür ausgesprochen, sich an der kommenden Wahl zu beteiligen. Denn es gibt politisch viel zu tun: „Wir brauchen eine Stadtmobilität, die das...

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  • 26.09.19

Neue Angebote für Einzelhändler und Unternehmer in Sterkrade
Chancen derDigitalisierung

Gemeinsam mit der Oberhausener Wirtschafts- und Tourismusförderung (OWT) bietet das Citymanagement Sterkrade im Oktober und November gleich zwei Angebote für Unternehmer und Einzelhändler vor Ort an. Zum einen gibt es eine Neuauflage der „Digitalisierungssprechstunde“, die im April und Mai bereits großen Anklang fand. Sterkrader Geschäftsleute haben in der Sprechstunde die Möglichkeit, mehr über die Chancen und Vorteile der Digitalisierung zu erfahren. Experten des Dortmunder...

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  • 25.09.19

Neue Verkehrsregelung Tannenbergstr.
Neue Verkehrsregelung Tannenbergstr.

Man fragt sich manchmal wirklich wer dort bei der Verkehrsplanung am Schreibtisch sitzt. Die Tannenbergstr. war wochenlang zwischen Schwartzstr. und Ebertstr. Baustelle. Die Baustelle ist endlich weg und es wurden neue Markierungen aufgezeichnet. Die Linksabbiegerspur Richtung Buschhausen an der Kreuzung zur Ebertstr. wurde ersatzlos gestrichen. Die Folge, es staut sich nachmittags teilweise bis zur Schwartzstrasse. Dafür wurden in beiden Fahrtrichtungen Radwegmarkierungen hinzugefügt. Wozu?...

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  • 21.09.19
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Foto: Archiv

Veranstaltung bei TABGHA
Auf ein Wort mit Daniel Schranz

Wann ist die Emscher wieder sauber? In welchem Zustand ist der Dorfkern von Buschhausen? Was bewegt die Menschen in Schwarze Heide? Entwickelt sich der Stadtteil in die richtige Richtung? Oberbürgermeister Daniel Schranz möchte beim nächsten Bürgerdialog mit den Menschen in Buschhausen/Schwarze Heide ins Gespräch kommen. Dabei gibt es keine Themenvorgaben. Lob, Kritik, Anregungen – alles ist erwünscht. Die Bürger können auch bereits vorab ihre Fragen per Mail einreichen:...

  • Oberhausen
  • 20.09.19
Der Kirchplatz vor St. Pankratius. Foto: privat

Teilmaßnahme des Projekts Soziale Stadt Osterfeld
Neues Gesicht für den Kirchplatz

Im Rahmen des Projekts Soziale Stadt Osterfeld wurden im integrierten Handlungskonzept Mittel eingeplant, um den Kirchplatz der Kirche St. Pankratius umzugestalten. Der Platz ist mitten in Osterfeld gelegen und bietet derzeit nur geringe Aufenthaltsqualitäten. Um eine hochwertige Gestaltung zu erhalten, wird ein wettbewerbliches Verfahren, bei dem drei Landschaftsarchitekturbüros aufgefordert werden einen Entwurf zu erstellen durchgeführt. Dieser gilt dann als Grundlage für die...

  • Oberhausen
  • 12.09.19

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