Oberhausen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Rund drei Dutzend Demonstranten hatten sich zum Protest vor Beginn der Ratssitzung im Rathaus eingefunden. Foto. Jörg Vorholt | Foto: Jörg Vorholt
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Rat entscheidet positiv über Parkraumbewirtschaftung in Oberhausen
Protest gescheitert

Am Montag, 18. November, soll in der Sitzung des Stadtrates die Entscheidung über die geplante Parkraumbewirtschaftung in einigen Teilen der Stadt fallen. Am Montagabend war es so weit. Seit Monaten wird über die künftigen Parkkosten heiß diskutiert. Im September wurde die Entscheidung von der Beschlussliste genommen, da die SPD ihr "Ja" aus dem Frühjahr zurücknahm und weiteren Klärungsbedarf anmeldete. Die Verwaltung wurde mit der Überarbeitung des Konzepts beauftragt, sollte die Beschwerden...

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  • 18.11.19

Buchbesprechung
„Sabotierte Wirklichkeit“

Massenmedien, Elitendemokratie, Meinungskorridor, Lückenpresse, Schlagworte mit Substanz? Der Buchtitel ist provokant, der Untertitel: „Wenn Journalismus zur Glaubenslehre wird“ zeigt: es ist kein Buch für Konsumierer, und könnte auch heißen: Der Überfluss an Informationen lenkt von Hintergründen ab. Der Autor Marcus B. Klöckner nimmt die bestehende Kritik an den Medienkonzernen auf und befasst sich eindringlich mit den handelnden Personen im System. Der soziologische, wissenschaftliche Ansatz...

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  • 16.11.19

Lokalpolitik
Wer Populismus vorwirft, hat oft selbst keine Antworten

Warum Zeitung und Politik mit Sprache verantwortungsvoller umgehen müssen. In der politischen Auseinandersetzung wurde der Ratsgruppe Offen für Bürger (OfB) bereits mehrfach "Populismus" vorgeworfen. Jetzt reiht sich mit einem Kommentar der WAZ-Redakteurin Nadine Gewehr auch die Presse in diese Vorwürfe ein. Doch wer „Populismus“ ruft, sollte wissen, wovon er spricht. Sonst macht er sich nicht nur unglaubwürdig, sondern stumpft ein scharfes Schwert ab, das die Demokratie von der reinen...

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  • 13.11.19
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Lokalpolitik
OfB weiter für Deckelung des Biozid-Einsatzes

Nach Rückendeckung vom BUND: Kritik an Grünen und ihrer Umweltdezernentin. Fachliche Auseinandersetzung statt Polemik gefordert. Die Ratsgruppe Offen für Bürger (OfB) sieht sich in ihrem Antrag bestätigt: Dass ausgerechnet die Grünen die Kritik am exzessiven Einsatz von Bioziden „nicht nachvollziehen können“, zeigt, wie beliebig inzwischen grüne Politik in Oberhausen geworden ist. Unverständlich dabei ist, dass der grüne Vorsitzende im Umweltausschuss, Norbert Axt, sogar stellvertretender...

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  • 12.11.19
Motivierte Schüler sind vielleicht die MINT-Forscher oder -Lehrer von morgen. Foto: privat

Auszeichnung für das Bertha-von-Suttner Gymnasium
"Digitale Schule"

150 Schulen aus NRW wurden jetzt als „MINT-freundliche Schule“ ausgezeichnet. Der Begriff "MINT" steht für Fächer aus den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik. 44 Schulen erhielten das erste Mal die Auszeichnung und 106 Schulen wurden nach dreijähriger erfolgreicher MINT-Profilbildung erneut mit dem Signet „MINT-freundliche Schule“ geehrt. Auch in Oberhausen gab es Grund zur Freude. Die Schulen weisen nach, dass sie zehn von 14 Kriterien im MINT-Bereich erfüllen....

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  • 12.11.19

Ärztliche Leiter der Rettungsdienste in NRW trafen sich erstmalig in Oberhausen
Vernetzter Rettungsdienst

Die Ärztlichen Leiter der Rettungsdienste (ÄLRD) in Nordrhein-Westfalen haben sich am Dienstag, 5. November, erstmalig in Oberhausen getroffen. Die Treffen finden regelmäßig statt, um miteinander die aktuellen Veränderungen im Rettungsdienst zu besprechen. Ziel ist es, den Rettungsdienst in NRW einheitlich und fachlich aktuell aufzustellen sowie qualitativ zu verbessern. Bürgermeister Klaus-Dieter Broß, der Ärztliche Leiter des Rettungsdienstes in Oberhausen Dr. Wilfried Abel sowie Prof. Dr....

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  • 12.11.19
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Lokalpolitik
OfB fordert Runden Tisch zur Gesundheitspolitik

Die Ratsgruppe Offen für Bürger (OfB) begrüßt in erster Linie die Sicherheit der Arbeitsplätze durch die bevorstehende Übernahme der Katholischen Kliniken (KKO) durch den privaten Schweizer Dienstleister Ameos. „Nach den Hiobsbotschaften der letzten Wochen ist damit ein wenig Hoffnung am Horizont“, ist Ratsherr Albert Karschti erleichtert. „Wir müssen aus den Fehlern lernen, damit die Patientenversorgung zukünftig nicht in Gefahr gerät“, mahnt der Gesundheitsexperte der OfB und fordert dafür...

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  • 12.11.19
Ehrung langjähriger GEW Mitglieder | Foto: Foto von Friederike Deeg

GEW Oberhausen: Vorstandswahlen und Forderungen auf der JHV
GEW Jahreshauptversammlung des Stadtverbandes Oberhausen

Am Mittwoch, dem 30.10.2019 trafen sich die Mitglieder des GEW Stadtverbandes Oberhausen zur Jahreshauptversammlung in den wunderbaren Räumlichkeiten der St. Bernardus Eventkirche in Sterkrade. Neben stimmungsvoller Musik von „The Band“ und leckerem Essen der ansässigen Cateringfirma Fleckners Finest Food, fanden wie in jedem Jahr zunächst die Ehrungen der langjährigen Mitglieder statt. Aktuelle Themen der verschiedenen Fachgruppen wurden intensiv diskutiert. Bei dem Kurzvortrag der...

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  • 11.11.19

Buchbesprechung
Nachdenken über Deutschland

Informieren, hinterfragen, Meinung bilden Nicht nur ein Buch, das durch Hintergrundinformationen zur aktuellen Entscheidungsfindung der SPD-Mitglieder zur Wahl des Vorsitzenden Duos eine Hilfestellung sein kann, interessant für jeden aufgeschlossenen Interessierten. Nicht jeder hat die Zeit, täglich die Informationsflut in und über Deutschland zu verfolgen. Die Auswahl der relevanten politischen Schwerpunktthemen ist schwierig und durch unterschiedliche Interessen gelenkt. Die Autoren, Albrecht...

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  • 10.11.19
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Lokalpolitik
OfB treibt Suche nach neuem Feuerwehr-Standort voran

Die Bezirksvertretung Sterkrade lässt prüfen, ob das sogenannte „Phönix-Grundstück“ an der Kirchhellener Straße 149 als neuer Standort für die Freiwillige Feuerwehr Königshardt gekauft und genutzt werden kann. Die Ortspolitiker folgen damit mehrheitlich einem Antrag von Offen für Bürger (OfB). „Das 4800 Quadratmeter große Gelände ist für die Anforderungen der Feuerwehr groß genug und liegt verkehrstechnisch sehr günstig an einer Hauptverkehrsstraße nahe des Stadtteils Königshardt“, erklärt...

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  • 08.11.19

„KKO Gruppe und über 2000 Arbeitsplätze bleiben erhalten“
KKO bleibt erhalten

Das Katholische Klinikum Oberhausen (KKO) hat einen wichtigen Meilenstein auf dem Weg der Gesundung erreicht: Die Schweizer AMEOS Holding AG übernimmt das KKO einschließlich der Altenhilfe und der Serviceeinheiten. Die KKO bleibt als Unternehmensgruppe ebenso erhalten wie die über 2000 Arbeitsplätze. Das in Deutschland, der Schweiz und Österreich tätige Gesundheitsunternehmen hat mit Zustimmung des Gläubigerausschusses eine Investorenvereinbarung unterschrieben. Bis zur Genehmigung durch das...

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  • 08.11.19
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Archivfoto: Jörg Vorholt | Foto: Jörg Vorholt

Für Müllsünder
Höhere Bußgelder gefordert

Müllsünder werden in Oberhausen bald deutlich härter bestraft. Einem entsprechenden Antrag der SPD-Ratsfraktion ist der Umweltausschuss nun einstimmig gefolgt, die Zustimmung in der nächsten Ratssitzung ist damit sicher. „Es ist an der Zeit, dass wir Menschen, die den öffentlichen Raum acht- und rücksichtslos verdrecken und vermüllen, härter bestrafen“, erklärt der umweltpolitische Sprecher Manfred Flore. „An Einsicht und Rücksicht zu appellieren, fällt bei etlichen Menschen offenbar nicht auf...

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  • 06.11.19
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CDU begrüßt Pläne zu Steuersenkungen
„Unsere Stadt wird fit für die Zukunft“

 „Ein äußerst positives Signal“ nennt Wilhelm Hausmann die Ankündigung von Oberbürgermeister Daniel Schranz, Bürger sowie Oberhausener Unternehmen ab dem Jahr 2022 steuerlich zu entlasten. Der Oberhausener CDU-Parteivorsitzende meint: „Die Trendwende ist geschafft. Das ist ein weiterer Schritt dahin, unsere Stadt fit für die Zukunft zu machen.“ Die Oberhausener CDU-Fraktionsvorsitzende Simone-Tatjana Stehr hofft darauf, dass „der Standort Oberhausen für Immobilienbesitzer und Mieter auch...

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  • 05.11.19

BUND Oberhausen kritisiert präventiven Einsatz von Bioziden gegen den Eichenprozessionsspinner (EPS) - mehr auf natürliche Methoden zur Regulierung der Populationen setzen!

Der Eichenprozessionsspinner ist eine in Deutschland seit mindestens Mitte des 18. Jahrhunderts  einheimische Schmetterlingsart. Die Raupen bilden ab dem 3. Entwicklungsstadium Brennhaare aus, die ein Nesselgift enthalten. Dieses kann beim Kontakt mit Menschen Hautausschläge verursachen. In seltenen Fällen können auch Reizungen der Augen oder der Bronchien auftreten. Von daher kann vom Eichenprozessionsspinner temporär eine gesundheitliche Gefahr, insbesondere im Umfeld von Schulen,...

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  • 04.11.19
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Aktionsbündnis „Oberhausen sattelt um“:
Erfolgreiche Halloween - Fahrraddemo: Oberhausen braucht sichere, breite, komfortable Radwege stadtweit und lückenlos!!

Am Abend des 31. Oktober 2019 führte das Aktionsbündnis „Oberhausen sattelt um“, bestehend aus ADFC Ob/Mh, Stadtteilladen ANNA28, Bündnis 90/die Grünen, BUND Oberhausen, Linke Liste, Parents for Future, Bürgerliste Oberhausen, ISO Oberhausen & alle Fahrradfreund*innen, eine Gruseldemo durch um mit phantasievollen Gestaltungen der Fahrräder und und gruseligen Verkleidungen auf Sicherheitsprobleme für Radfahrer*innen aufmerksam zu machen. Mit Beginn der „dunklen Jahreszeit“ wird es für...

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  • 02.11.19
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Foto: R. Hoffmann

Nach der Insolvenz des KKO:
Wie geht es weiter mit unserer Gesundheitsversorgung?

Bald wird die Entscheidung fallen, wer den Zuschlag für das insolvente Katholische Klinikum Oberhausen oder seine Teile erhält. Sind der oder die Käufer namentlich bekannt, sind erste Einschätzungen möglich. Zur Beurteilung der Situation in Oberhausen gehören jedoch auch diese Fragen: Wie ist es allgemein um Kliniken in Deutschland bestellt?Warum herrschen dort heute skandalöse Zustände?Warum geraten Krankenhäuser in finanzielle Schieflage? Hierzu zeigt das Oberhausener Bündnis für eine...

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  • 01.11.19
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Lokalpolitik
Die Kaufleute mitnehmen

OfB wirft Grünen „undurchdachte Verbotspolitik“ vor und will gemeinsam mit Markthändlern einen Plan für weniger Müll entwickeln. Den Vorstoß der Grünen, den Standbetreibern auf den Wochenmärkten den Einsatz von Verpackungen und Plastiktüten zu verbieten, kritisiert die Ratsgruppe Offen für Bürger (OfB) als undurchdacht. „Der Grundgedanke ist ja richtig, aber ein reines Verbot auszusprechen ohne eine praxisnahe Machbarkeit umweltfreundlicher Alternativen, geschweige denn eine mögliche...

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  • 29.10.19

BUND-Kreisgruppe Oberhausen
Besichtigung der REMONDIS-Recyclinganlage

Nach dem letzten Brandereignis auf dem Gelände der Firma Remondis an der Buschhausener Straße am 9. Juni 2019 meldeten sich viele besorgte Anwohner mit Fragen zu Ursachen und Auswirkungen der Emissionen. Der BUND Oberhausen stellte dazu eine Anfrage an den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen und sprach mit Herrn Woidtke, zuständiger REMONDIS-Niederlassungsleiter . In diesem Gespräch wurden neue Brandschutzmaßnahmen erwähnt, die bei REMONDIS die Sicherheit erhöhen sollen und die besichtigt...

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  • 28.10.19

Lokalpolitik
Gesundheit nicht dem Sparzwang opfern

Mit scharfer Kritik reagiert die Ratsgruppe Offen für Bürger (OfB) auf das Vorhaben der Stadt, zur Bekämpfung des gesundheitsgefährdenden Eichenprozessionsspinners offenbar ausschließlich das umstrittene Mittel „Neem Protect“ einzusetzen. „Das ausgerechnet eine Umweltdezernentin von den Grünen aus Kostengründen verstärkt auf ein Biozid setzt, das nachweislich schädliche Wirkung für Menschen und zahlreiche Insektenarten hat, ist bemerkenswert“, so OfB-Ratsherr Albert Karschti. Aus einem Antrag...

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  • 24.10.19

Medien / Lokalpolitik
Der WAZ ist die Demokratie zu teuer

Warum Demokratie ein hohes Gut ist. Wie steht es um die Meinungsvielfalt in der Presse?, fragt die Ratsgruppe Offen für Bürger „Demokratie ist ein hohes Gut“, bekennen sich Albert Karschti und Werner Nowak zu der Notwendigkeit von Meinungsvielfalt und politischen Wahlmöglichkeiten – „wir brauchen sie mehr denn je“. Es ist deshalb aus Sicht der Bürgergruppe bedauerlich, dass eine Zeitung, die der Demokratie verpflichtet sein sollte, ausgerechnet die Mittel für Ratsgruppen als „viel Geld“ für...

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  • 24.10.19
Foto: Archiv

Kostenlose Beratung für Unternehmer in Sterkrade

Gemeinsam mit der Oberhausener Wirtschafts- und Tourismusförderung (OWT) bietet das Citymanagement Sterkrade am Mittwoch, 30. Oktober, eine kostenlose Unternehmenssprechstunde an. Einzelhändler und Unternehmer aus Sterkrade haben die Möglichkeit, Fragen zu stellen und Themen zu ihrem Geschäft beziehungsweise Geschäftsmodell zu diskutieren. Denkbare Themen sind etwa „Das eigene Geschäftsmodell verstehen -- Opti-mierungspotenziale identifizieren“, „Als Händler sichtbar bleiben“ oder „Digitale...

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  • 24.10.19

Lokalpolitik
Wie sanierungsbedürftig ist unsere Infrastruktur?

Wie marode ist das Oberhausener Kanalsystem, wie sanierungsbedürftig die Straßen? Welche Baumaßnahmen sind die dringlichsten? Geht es nach der Ratsgruppe „Offen für Bürger“ (OfB) soll ein Ampelsystem Auskunft über den aktuellen Zustand und die notwendigen Instandsetzungen und Sanierungen der städtischen Kanalisation und Straßen geben. „Die Verwaltung muss für die Bürger transparent darlegen, wo, möglichst auch wann und welche Arbeiten im Stadtgebiet anstehen“, fordert OfB-Ratsherr Albert...

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  • 23.10.19

Aktionsbündnis „Oberhausen sattelt um“:
Halloween Fahrraddemo am 31.10.2019, Start 19 Uhr vor dem Hauptbahnhof Oberhausen

Mit Beginn der „dunklen Jahreszeit“ wird es für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen im Straßenverkehr gefährlicher. Auch ein gut beleuchtetes Fahrrad kann bei schlechtem Wetter schnell übersehen werden. Das Aktionsbündnis „Oberhausen sattelt um“, bestehend aus ADFC, Stadtteilladen ANNA28, Bündnis 90/die Grünen, BUND Oberhausen, Linke Liste, Parents for Futuree, Bürgerliste Oberhausen, ISO Oberhausen & alle Fahrradfreund*innen, möchte mit der Gruseldemo Autofahrer*innen für das Problem...

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  • 22.10.19
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Klausurtagung fand in Moers statt
Bündnis Oberhausener Bürger formuliert Ziele für die Kommunalwahl 2020

Das Bündnis Oberhausener Bürger hielt seine Klausurtagung Anfang Oktober am ländlichen Stadtrand von Moers ab. Neben den aktuellen politischen Themen wurden die politischen Ziele für die Kommunalwahl am 13. September 2020 diskutiert. Bei der letzten Kommunalwahl im Jahr 2014 holte BOB beeindruckende 8,6 % und zog damit erstmalig mit fünf Mitgliedern in den Rat der Stadt ein. BOB hat sich in der laufenden Legislaturperiode einem Veränderungsprozess unterziehen müssen und trennte sich von drei...

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  • 21.10.19

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