Oberhausen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

BUND Oberhausen
Waldbrände durch mehr Achtsamkeit vermeiden

Unsere Wälder beherbergen nicht nur komplexe Ökosysteme mit unzähligen Tier- und Pflanzenarten, sie sind auch schützenswerte Naherholungsgebiete und Orte der Entschleunigung – und derzeit durch Hitze und anhaltende Trockenheit in vielen Regionen Deutschlands einer akuten Brandgefahr ausgesetzt. Die Dürre des letzten Jahres setzt sich in diesem Jahr fort: Unsere Wälder und die Waldböden sind sehr trocken. So reicht oftmals ein kleiner Funke, um einen Brand zu entfachen. Erschreckend ist, dass...

  • Oberhausen
  • 21.04.20
Derzeit ruht der Betrieb auch bei Möbel Hardeck noch. Das soll sich ab Montag ändern. | Foto: Molatta

+++Eilmeldung+++ Möbelhäuser dürfen ab Montag öffnen
Laumann lockert Auflagen in NRW

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) sorgte am heutigen Donerstagnachmittag für einen absoluten Hammer. Ab Montag dürfen landesweit alle Möbelhäuser und Babymärkte wieder öffnen - auch IKEA. "Wir haben hier einen nordrhein-westfälischen Weg", so der Minister auf einer Pressekonferenz in Düsseldorf. Noch gestern Abend konnten sich die Ministerpräsidenten der Länder in einer Video-Konferenz nicht einigen. Jetzt geht NRW also den eigenen Weg. Sowohl Babyfachmärkte, als auch große...

  • Oberhausen
  • 16.04.20
Ab 20. April nehmen die Schulen wieder den Betrieb auf, nach drei Tagen Vorlaufzeit sollen erste Schüler kommen. Das verkündete  NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer am Donnerstag im Schulausschuss des Landtages. Foto: Land NRW

Corona-Krise: NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer hat Plan für Schul-Öffnungen vorgestellt
Ab 23. April sollen erste Schüler wieder in die Klassen gehen

Die Schulen in NRW nehmen am 20. April wieder den Betrieb auf, drei Tage später sollen auch die ersten Schüler wieder in den Klassenräumen sitzen. Am Donnerstag stellte NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) den Plan zur Wiederaufnahme des Unterrichtes vor. Für Schulleitungen, Lehrer und sonstiges Schulpersonal geht es direkt nach den Osterferien am Montag nächster Woche los. Drei Tage lang haben sie Zeit um die notwendigen Schutzmaßnahmen umzusetzen, unter den Unterricht stattfinden darf. Ab...

  • Essen-Süd
  • 16.04.20
  • 11
Geschäfte öffnen ab Montag, Schulen und Kitas später: Ministerpräsident Armin Laschet stellte am Mittwochabend in Düsseldorf die gemeinsamen Entscheidungen von Bund und Ländern zur Lockerung der Corona-Maßnahmen vor. Foto: Land NRW/Uta Wagner

Lockerung der Corona-Maßnahmen ab 20. April - Laschet stellt Bund-Länder-Beschluss vor
Update: Kleine Geschäfte und Buchläden öffnen wieder, Schulen und Kitas erst ab 4. Mai

Bund und Länder lockern die Corona-Maßnahmen: Bereits am Montag nach den Osterferien dürfen in NRW viele Geschäfte wieder öffnen. Dafür gelten allerdings strenge Abstands- und Hygieneregeln. Das Kontaktverbot und die Reiseeinschränkungen bleiben dagegen weiter bestehen. NRW-Ministerpräsident Armin Lascht (CDU) stellte die von Bund und Ländern gemeinsam getroffenen Entscheidungen am Mittwochabend in Düsseldorf vor. Danach dürfen Geschäfte mit einer Verkaufsfläche bis zu 800 Quadratmetern ab 20....

  • Essen-Süd
  • 15.04.20
  • 24

BUND Oberhausen
Stellungnahme zum geplanten Ausbau des Autobahnkreuzes A2/A3/A516

Wir setzen uns nachdrücklich für den Erhalt des Sterkrader Waldes ein. Mit seiner Gesamtfläche von 204 ha ist er der zweitgrößte Waldbestand Oberhausens und besitzt eine hohe Bedeutung für diese Region. In seine alten Hallenbuchenwälder sind Bestände der Hainbuche, Roteiche, Erle, Bergahorn und Kiefer eingestreut. Das Gebiet wird durchzogen vom Handbach, der stellenweise die typische Fließgewässerdynamik eines mäandernden Waldbachs aufweist. Der Wald dient in seiner Beschaffenheit als...

  • Oberhausen
  • 14.04.20
  • 1
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) plädiert für eine rasche Lockerung der Corona-Maßnahmen. Eckpunkte nannte er heute in Düsseldorf. Foto: Land NRW

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet plädiert für Lockerungen in der Corona-Krise
"Zurück zu verantwortungsvoller Normalität"

Vor den Gesprächen der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel am Mittwoch hat sich NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) für zeitnahe Lockerungen der Corona-Maßnahmen ausgesprochen. "Wir müssen zurück in eine verantwortungsvolle Normalität", sagte Laschet nach einer Kabinettssitzung am Dienstag in Düsseldorf. Dabei plädiert Laschet für eine stufenweise Lockerung. "Wir müssen uns fragen, was kann jetzt geöffnet werden, was in einer zweiten und was in einer dritten Stufe" skizzierte er eine...

  • Essen-Süd
  • 14.04.20
  • 2
  • 2
So wie hier auf dem Archivbild in Holten wird es die Aktion "Super sauber" nicht geben.Aber trotzdem kann jeder etwas tun. Foto: Archiv

Umweltdezernentin Sabine Lauxen: „Jeder einzelne kann helfen!“
Statt "Super Sauber": "Das nehme ich mit!"

Umweltdezernentin Sabine Lauxen: „Jeder einzelne kann helfen!“ In diesem Jahr machte das Corona-Virus der Frühjahrsputzaktion „Super sauber Oberhausen“ einen Strich durch die Rechnung. „Weil wir aber trotzdem etwas für die Sauberkeit in unserer Stadt tun wollen, wird aus ,Super sauber Oberhausen‘ jetzt die Aktion ,Das nehme ich mit!‘“. Die Dezernentin und der Bereich Umwelt bitten dabei alle Bürger um Unterstützung. In den letzten Jahren fand der Frühjahrsputz regelmäßig im Frühjahr statt. Bis...

  • Oberhausen
  • 11.04.20
Der Virologe Hendrik Streeck leitet die Heinsberg-Studie. Heute stellte er erste  positive Ergebnisse vor und sagte, dass Lockerungen der strengen Auflagen dann möglich sein könnten, wenn Hygieneregeln weiter strikt beachtet würden. Foto: Land NRW/Uta Wagner

Corona-Studie in Heinsberg: Bereits 15 Prozent immun
Virologe hält Lockerung von Auflagen für möglich

Weil "die Menschen so aktiv und diszipliniert mitmachen", hält der Bonner Virologe Hendrik Streeck eine Lockerung der strengen Corona-Auflagen für möglich. Voraussetzung sei die strikte Einhaltung von Hygiene-Regeln, sagte Streeck heute in Düsseldorf. Dort stellte er gemeinsam mit Ministerpräsident Armin Laschet erste Ergebnisse der sogenannten Heinsberg-Studie vor. Streeck leitet die von der Landesregierung in Auftrag gegebene Studie, die Aufschluss über die Verbreitung des Corona-Virus geben...

  • Essen-Süd
  • 09.04.20
  • 14
  • 3
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann kündigte heute Lockerungen der Besuchsverbote in Pflegeeinrichtungen an. Foto: Land NRW/Mark Hermenau

Coronakrise: NRW-Gesundheitsministerium setzt Expertenteam ein
Laumann will Besuchsverbot für Hochbetagte lockern

Rund 170.000 Menschen leben in nordrein-westfälischen Alten- und Pflegeheimen. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann möchte, dass die Hochbetagten bald wieder Besuch bekommen können. Bis heute gibt es in NRW 408 Corona-bedingte Todesfälle, vor allem betroffen sind hochbetagte und schwer vorerkrankte Menschen. ""Wir haben den Besuchs-Stopp, weil das Virus für diese Gruppen hoch gefährlich ist", sagte Laumann heute in Düsseldorf. Gleichzeitig müsse man sehen, wie man das Besuchsverbot...

  • Essen-Süd
  • 08.04.20
  • 1
NRW-Ministerpräsident fordert die Bevölkerung auf, in Sachen Corona-Schutzmaßnahmen "mindestens bis nach Ostern durchzuhalten". Foto: Daniel Magalski

NRW-Ministerpräsident möchte "Fahrplan zurück in die Normalität"
Laschet: "Wir müssen jetzt noch durchhalten"

In NRW würden die zum Schutz vor dem Coronavirus getroffenen Maßnahmen wirken, das Infektionsgeschehen verlangsame sich weiter. Das sagte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) heute in Düsseldorf. Dennoch mahnte Laschet die Bevölkerung zur Geduld: "Wir müssen mindestens bis zum Ostermontag durchhalten." 11,1 Tage dauert es in NRW zurzeit, bis sich die Infektionsraten verdoppeln. Die Quote ist leicht besser als in anderen Bundesländern. Eine Lockerung der Maßnahmen zum jetzigen Zeitpunkt sei...

  • Essen-Süd
  • 07.04.20
  • 11
NRW-Gesundheitsminister Karl-Heinz Laumann gab bekannt, dass sich die Verdoppelung der Corona-Infizierten momentan weiter verlangsamt. Foto: Land NRW

Verdoppelung der Zahl der Corona-Infizierten verlangsamt sich in NRW auf 9,4 Tage
Minister Laumann: "Große Sorgen um Altenheime"

Die Zahl der Corona-Infizierten verdoppelt sich in NRW momentan nur noch alle 9,4 Tage. Am Dienstag waren es noch 8,9 Tage. Das gab NRW-Gesundheitsminister Karl-Heinz Laumann (CDU) heute in Düsseldorf bekannt. Laumann: "Das geht in die richtige Richtung." Das Kontaktverbot würde in NRW gelebt. Laut Laumann sind momentan 18.534 NRW-Bürger mit dem Corona-Virus infiziert. 1.659 Infizierte werden in Krankenhäusern behandelt, 599 davon intensiv. 480 Patienten müssen beatmet werden, das sind knapp...

  • Essen-Süd
  • 03.04.20
  • 6
  • 1
Ministerpräsident Armin Laschet sprach sich am Mittwochnachmittag in Düsseldorf gegen die Maskenpflicht aus. Foto: Carsten Walden
2 Bilder

Coronavirus verdoppelt sich in NRW alle 8,9 Tage - Steigerung leicht abgeschwächt
Spahn und Laschet gegen Maskenpflicht

In NRW haben sich bis heute Nachmittag über 15.200 Menschen mit dem Coronavirus infiziert, die Quote verdoppelt sich alle 8,9 Tage. "Damit liegen wir leicht unter dem Bundesdurchschnitt. Es gilt, diese Zeit zu vergrößern", sagte Ministerpräsident Armin Laschet heute in Düsseldorf. Gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sprach er sich dabei gegen eine Maskenpflicht aus. Das verpflichtende Tragen von Schutzmasken sei momentan nicht notwendig, sagte Jens Spahn, der zuvor an einer...

  • Essen-Süd
  • 31.03.20
  • 15
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Die Abiturprüfungen in NRW starten am 12. Mai 2020. Foto: pixabay

Corona in NRW
Abiprüfungen starten drei Wochen später

Die Abiturprüfungen werden in Nordrhein-Westfalen verschoben. Sie starten nicht, wie ursprünglich geplant, am 21. April, sondern drei Wochen später. Erste Prüfungen werden am 12. Mai durchgeführt. Das teilte die Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) soeben mit. Damit steht fest: Die rund 90.000 Abiturienten in NRW werden ihre Prüfungen ablegen. "Unser Ziel war es, die allgemeine Hochschulreife auf Grundlage von Prüfungen zu vergeben", sagte Gebauer. Sie ließ offen, in welcher Reihenfolge die...

  • Velbert
  • 27.03.20
  • 1
  • 2

BUND Oberhausen: Bei Müllsammelaktionen den Naturschutz beachten

Der BUND Oberhausen begrüßt die Entscheidung der Stadt Oberhausen, den Frühjahrsputz mit Müllsammelaktionen in diesem Jahr aufgrund der Corona-Krise nicht durchzuführen. Alljährlich werden Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, bei der Aktion „Super-Sauber-Oberhausen“ ihr Wohnumfeld, z.B. einen Spielplatz, eine nahe gelegene Wiese, einen Parkplatz oder ähnliche Flächen von Müll zu befreien. Bei „Super-Sauber-Oberhausen“ im März weisen unsere Vertreter im Naturschutzbeirat immer darauf hin, dass bei...

  • Oberhausen
  • 24.03.20
Sitzung des Krisenstabs am 23. März. Foto: Jörg Vorholt
9 Bilder

Oberbürgermeister Daniel Schranz im Wochen-Anzeiger Interview zur Corona-Krise
Abstand halten

Die Corona-Krise hat heftig an Fahrt aufgenommen. Genau vor zwei Wochen, am 11. März richtete die Stadt einen Krisenstab ein, der seitdem täglich tagt. Zwei Wochen mit einer Entwicklung, die kaum jemand für möglich gehalten hat. Der WA fragte bei Oberbürgermeister Daniel Schranz nach, wie er diese Zeit erlebt und was jetzt aus seiner Sicht besonders wichtig ist. WA: Herr Schranz, haben Sie das Gefühl, dass die Stadt und ihre Bürger in den vergangenen zwei Wochen zusammengerückt sind? Schranz:...

  • Oberhausen
  • 24.03.20

Ampeln Fehlschaltungen - keine Rechte für Fussgänger und Radfahrer in Oberhausen

Da hatte ich folgende Beschwerde an die Stadt OB geschickt: An den meisten Ampeln in Oberhausen kommen Fussgänger (und Radfahrer) nur rüber, wenn sie RECHTZEITIG vorher auf den Knopf drücken und so die "Beachtung" anfordern. Wenn maximal 5 Sekunden vor dem Erscheinen des Gelb-Lichts für Autofahrer auf den Knopf gedrückt wird, wird der Drücker für diese Runde ignoriert und muss weiter vor der roten Fussgängerampel stehen. Grün wird es dann erst, wenn der Verkehr auf dieser Strassenseite das...

  • Oberhausen
  • 22.03.20

Olympische und Paralympische Sommerspiele 2032
GRÜNE begleiten kritisch die Bewerbung

Dem Verwaltungsvorschlag, dass Oberhausen die Initiative „Rhein-Ruhr-City 2032“ begrüßt, die eine Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Sommerspiele 2032 im Verbund mit 14 Städten des Landes NRW anstrebt, unter denen auch Oberhausen sein soll, steht die GRÜNE Ratsfraktion erst einmal offen gegenüber. „Wir sind aber der Ansicht, dass solcherlei Großveranstaltungen stets kritisch bewertet werden müssen. Und eine gute Kritik betrachtet, vor allem beim Thema Olympische Spiele, beide...

  • Oberhausen
  • 20.03.20
Hildegard Matthäus verstarb am 6. März. Foto: CDU

Engagierte Kulturpolitikerin verstarb bereits am 6. März
Oberhausener CDU trauert um Hildegard Matthäus

Oberhausens CDU trauert um Hildegard Matthäus. Im Alter von 85 Jahren verstarb die engagierte Kulturpolitikerin bereits am 6. März d. J.. Dem Wunsch der Verstorbenen entsprechend, wurde sie im Kreise ihrer Familie beigesetzt. Simone-Tatjana Stehr, CDU-Fraktionsvorsitzende: „Wir verlieren mit Hildegard Matthäus eine der profiliertesten Kulturpolitikerinnen Nordrhein-Westfalens. Sie hat in ihrer aktiven Zeit Maßstäbe gesetzt, insbesondere auch mit Blick auf die Akzeptanz von Frauen in der...

  • Oberhausen
  • 18.03.20
Wann werden die Schüler in NRW ihre Abiprüfungen haben? Foto: pixabay | Foto: pixabay

Nach Vorstoß von Bayern
Abi-Verschiebung auch in NRW denkbar

Bayern verschiebt die Abiturprüfungen: Statt Ende April starten die Prüfungen erst am 20. Mai, Wie sieht es in NRW aus? Wir haben im Schulministerium nachgefragt. "Das Schulministerium ist auf verschiedene Szenarien vorbereitet, auch auf eine etwaige Verschiebung der Abiturprüfungen", zitierte die Pressestelle die zuständige Ministerin Yvonne Gebauer (FDP). Wichtig dabei sei die Abstimmung innerhalb der Ländergemeinschaft zur Sicherstellung des Zentralabiturs. Zentrale Prüfungstermine Denn...

  • Velbert
  • 18.03.20
  • 2
  • 1

Corona-Pandemie
Gebot der Stunde: GRÜNE fordern schnelle, unbürokratische Soforthilfen

„Die GRÜNE Landtagsfraktion begrüßt das entschiedene Handeln der Bundes- und Landesregierung zur Erhaltung der Gesundheit der nordrhein-westfälischen Bürgerinnen und Bürgern als oberstes Ziel. Dem schließen wir uns in Oberhausen an“, so Fraktionssprecher Andreas Blanke. „Vor allem unterstützen wir den Vorstoß der Landtagsfraktion, dass das Land NRW ein neu einzurichtendes Sondervermögen in Höhe von zunächst 15 Milliarden Euro zur Verfügung stellt. Damit sollen kommunal Betroffene, die durch die...

  • Oberhausen
  • 18.03.20
  • 1
Foto: Oliver Blobel URW

Coronavirus: Verwaltung stellt CentrO und BERO Verfügungen zu
Zugang nur unter Auflagen

Die Stadt Oberhausen kündigt an, das CentrO. bis auf wenige Ausnahmen zu schließen. Bereits am Dienstag hatte die Stadtverwaltung dem CentrO.-Management und dem BERO Einkaufszentrum die städtische Allgemeinverfügung, die auf der Grundlage eines entsprechenden Erlasses des Landes NRW ergangen ist, zugestellt. Danach ist der Zugang zu Einkaufszentren nur beschränkt und unter Auflagen zur Deckung des dringenden und täglichen Bedarfs erlaubt. Das BERO Einkaufszentrum hat die Entscheidung getroffen,...

  • Oberhausen
  • 18.03.20
Damit die Versorgung der Hilfebedürftigen Kunden der Tafel gesichert bleibt, werden die Ausgaben jetzt gezielt abgepackt. Foto: Carsten Walden

Schutzmaßnahmen für die Kunden und für das Team
Tafel packt ab

 Aufgrund der angespannten Situation ist auch die Oberhausener Tafel gezwungen, die Betriebsabläufe zu überdenken und anzupassen, um den Mitarbeitern, aber auch den Kunden, einen bestmöglichen Schutz zu gewährleisten. Zu Beginn der Krise wurden Vorsichtsmaßnahmen wie Abstand einhalten, Verzicht auf Händeschütteln oder Husten und Niesen in die Armbeuge zum Thema gemacht. Die Anzahl der Kunden, die sich gleichzeitig in der Kirche befanden, wurde verkleinert. Da sich die Situation aber immer...

  • Oberhausen
  • 17.03.20

Runder Tisch gegen Rechts/Antifaschistisches Bündnis Oberhausen unterstützt Resolution des Integrationsrats „Kein Fußbreit dem Faschismus!“

Der Runde Tisch hat in seiner Sitzung vom 05.03.2020 einstimmig beschlossen, die Resolution des Integrationsrates vom 12. 02. 2020 zu unterstützen. Wir teilen die die Auffassung des Integrationsrates, dass die AFD „im Kern eine rassistische, nationalistische und demokratiefeindliche Partei ist“. Deshalb unterstützen wir die Resolution des Integrationsrates. Wie der Integrationsrat sind wir der Überzeugung, dass „jegliche Zusammenarbeit zwischen den demokratischen Parteien und der AFD für...

  • Oberhausen
  • 06.03.20
Die Kooperationspartnerinnen zum Internationalen Frauentag, v. l.: Farrah Mubeen Malik und Nidda-Ul-Fateh Malik (Frauenorganisation Lajna Imaillah, Derya Kury (Kommunales Integrationszentrum), Britta Costecki (Gleichstellungsstelle), Sabine Grajewski (Stadtsportbund) und Hannah Saar (Theater Oberhausen). Foto: Stadt Oberhausen

Veranstaltungen rund um den Internationalen Frauentag
Wir brauchen uns!

Unter dem Motto „Wir brauchen uns!“ finden in Oberhausen unterschiedlichste Veranstaltungen rund um den Internationalen Frauentag am Sonntag, 8. März, statt. Die Kooperationspartnerinnen unter Koordination der Gleichstellungsstelle der Stadt Oberhausen haben ein buntes, politisches und attraktives Programm zusammengestellt. Britta Costecki, Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Oberhausen: „Wir zeigen gemeinsam die Bedeutung des Internationalen Frauentages auf. Und wir zeigen auch, wie wichtig...

  • Oberhausen
  • 04.03.20

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