Oberhausen - Politik

An verschiedenen Standorten in Oberhausen bietet der Verein "pro wohnen international" im Auftrage der Stadt Oberhausen seit zwölf Jahren niederschwellige und mehrsprachige Beratung für ältere Menschen oder Angehörige an. Zur niederschwelligen Beratung gehören das Abklären von Bedarfen, allgemeine Informationen über Gesundheitsversorgung, Pflege und Altenhilfe und das Aufzeigen von zuständigen Stellen. Zurzeit können diese Standorte nicht besetzt werden. Um während der Corona-Pandemie das...

Das „Bündnis Oberhausener Bürger“ (BOB) hat für die Kommunalwahl im September 2020 ehrgeizige Ziele: “Wir wollen mehr Ratsmandate erreichen als noch bei den letzten Kommunalwahlen 2014“, sagte BOB-Vorsitzender und Ratsmitglied Peter Bruckhoff. Auf Anhieb wurde BOB bei der Kommunalwahl 2014 mit 8,6% der Stimmen drittstärkste politische Kraft in Oberhausen. In der Wahlzeit 2014/2020 habe BOB insbesondere an der Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung, der Rekommunalisierung der OGM, dem Klima-...

Bei der Bearbeitung des umfangreichen Text- und Kartenmaterials zum Um- und Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen ist festzustellen, dass die Bürgerbeteiligung durch die Form der Offenlegung stark eingeschränkt ist: 1. Die Offenlegung findet in der Ferienzeit- und Urlaubszeit statt. Viele betroffene Bürgerinnen und Bürger verbringen diese Zeit nicht an ihrem Wohnort und sind deshalb nicht in der Lage, sich ausreichend über die Planungen zu informieren. 2. Die digitalen Planunterlagen können...

Mit Erschrecken reagiert Sterkrades Bezirksbürgermeister Ulrich Real auf einen aktuellen Artikel im Magazin Spiegel vom 20. Juni. In einem Gespräch mit dem Botschafter Namibias in Berlin wurde die Behauptung aufgestellt, dass es in Oberhausen eine "Von-Trotha-Straße" gebe, benannt nach dem Vollstrecker des Völkermords in Deutsch-Südwest, Lothar von Trotha. Real hierzu: "Das ist eindeutig falsch. Tatsächlich gibt es im Oberhausener Stadtteil Sterkrade eine Von-Trotha-Straße. Diese allerdings...

 In Oberhausen finden am Sonntag, 13. September, die Ratswahl, die Wahlen zu den Bezirksvertretungen, die Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters und die Wahl des Integrationsrates statt. Falls bei der Wahl kein Kandidat mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhält, dann gibt es am Sonntag, 27. September, noch eine Stichwahl. Die Vorbereitungsarbeiten beim Fachbereich Wahlen der Stadt Oberhausen laufen bereits auf Hochtouren. Eine wesentliche Aufgabe ist die Bildung von...

Auf Initiative des Runden Tisches gegen Rechts/des Antifaschistischen Bündnisses Oberhausen und in Anlehnung an die entsprechende Dortmunder Äußerung haben die Oberbürgermeister-Kandidaten Daniel Schranz (CDU), Thorsten Berg (SPD), Norbert Axt (Grüne ) und Jens Carstensen (die Linke) folgende gemeinsame Erklärung entwickelt: Am 13. September werden in Oberhausen der Oberbürgermeister und die Mitglieder des Rates, der Bezirksvertretungen sowie des Ruhrparlamentes gewählt. Diese Wahlen sind...

Für Oberbürgermeister Daniel Schranz war es ein "Spatenstichnachholtermin" an einem der "idyllischsten Orte Oberhausens". Von Klaus Bednarz Eigentlich war die offizielle Besichtigung der Baustelle "Logportstraße" nebst Ministerbesuch schon für den März vorgesehen. So konnte NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst sich erst am Montag ein Bild vom aktuellen Stand der Bauarbeiten machen, schließlich fördert das Land die für die Stadt Oberhausen so wichtige Infrastrukturmaßnahme. Sie dient der...

Dass die Oberhausener Christdemokraten den amtierenden Oberbürgermeister Daniel Schranz für den richtigen Mann an der Stadtspitze halten und erneut als Kandidaten für die Wahl am 13. September nominieren würden, überrascht niemanden. Die Kandidatenkür fiel dann aber mit 100 Prozent der Stimmen so deutlich aus, dass Schranz sich der uneingeschränkten Unterstützung seiner Parteifreunde im Kampf um die Stimmen der Wahlbürger sicher sein kann. Schranz ging in seiner Rede auf die Erfolge der...

Bunt und keinen Milimeter den Rechten ist das Motto der Kandidaten für den Rat der Stadt Oberhausen Wahlkreis Vennepoth Jörn Derißen, Andreas Werdelmann sowie Maxmilian Janetzki . Auch die Sicherheit und Sauberkeit in Oberhausen liegen Jörn Derißenund den Genossen am Herzen. So starten sie gemeinsam die Reinigungsaktion an der Skulptur die Sängerin am Oberhausener Wehrplatz. Die Skulptur die seit 1999 den Wehrplatz ziert war doch in den letzten Jahrzehnten sicherlich durch Umwelteinflüssen...

Die Pläne zur Bebauung des „Kaiser & Ganz“- Areals in Sterkrade-Mitte nehmen weiter Form an. Ineiner Pressekonferenz informierten die Stadt Oberhausen, die OGM und die Stadtsparkasse Oberhausen über die geplante Maßnahme. An der Bahnhofstraße/Ecke Steinbrinkstraße wird einneues Wohngebäude entstehen und die vorhandene Baulücke schließen. Geplant ist der Bau eines siebenstöckigen Mehrfamilienhauses, das im Erdgeschoss auch Gewerbeflächen anbietet. Insgesamt sind 26 barrierearme Wohnungen und 200...

Am Dienstagabend hat die Mitgliederversammlung, das höchste beschlussfassende Gremium des GRÜNEN Kreisverbandes Oberhausen, im großen Saal des Sterkrader Café Jahreszeiten ihren Kandidaten für die diesjährige Oberbürgermeisterwahl nominiert.Norbert Axt, seit 2018 Vorstandssprecher der Oberhausener GRÜNEN und Ratsherr, wurde einstimmig von den anwesenden Mitgliedern zum Herausforderer von Amtsinhaber Daniel Schranz gewählt. Bereits Ende letzten Jahres wurde der Vorstand beauftragt, Gespräche mit...

Die Einsatzfahrzeuge der Oberhausener Berufsfeuerwehr wurden kürzlich mit so genannten VX2-Sendern ausgestattet, mit denen bei Einsätzen die Ampelschaltung auf der Mülheimer Straße im Bereich zwischen der Werksgasthauskreuzung und Danziger Straße gesteuert wird. Mit dieser neuen Funk-Technik wird sichergestellt, dass der Verkehr nach dem Ausrücken der Einsatzfahrzeuge schneller wieder fließen kann und so auch Rückstaus vermieden werden. Bisher hatte die Leitstelle lediglich Zugriff auf die...

Wieder gibt es ein Stühlerücken bei den städtischen Dezernenten. Nachdem die beiden großen Fraktion von SPD und CDU im vergangenen Jahr im April die Sozialdezernentin Elke Münich abgewählt hatten, konnte nun Sabine Lauxen nicht das erneute Vertrauen des Oberhausener Stadtrates gewinnen. In geheimer Wahl gab es sieben Ja-Stimmen, 18 Enthaltungen und 34 Nein-Stimmen. Die von den Grünen gestellte Dezernentin war acht Jahre im Amt, lange Zeit davon Planungsdezernentin. Seit der Neuordnung der...

Am Freitag, 19. Juni, erhielt die Stadt Oberhausen vom Land NRW den Bewilligungsbescheid für 484.000 Euro Fördermittel zum digitalen Ausbau der schulischen Infrastruktur. „Die beantragten Mittel wurden in voller Höhe bewilligt,“ stellte Oberbürgermeister Daniel Schranz fest. „Damit werden wir nun Medienkompetenz dort fördern, wo sie wichtig ist. Nämlich bei unseren Schülerinnen und Schülern.“ Auch der Beigeordnete Michael Jehn freute sich über die Post aus Düsseldorf. „Mit den Fördergeldern...

Am 14.06.2020 hat der Kreisverband der Partei DIE VIOLETTEN in Oberhausen seine letzten sechs Direktkandidaten für die Kommunalwahl am 13.09.2020 aufgestellt. Somit treten sie im gesamten Stadtgebiet, also in allen 29 Wahlkreisen, zur Ratswahl an. Die Liste für den Stadtrat wird von den Oberhausener Kreisvorsitzenden Karin und Rainer Schäfer angeführt. Beide kandidieren auch für die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen. Als Oberbürgermeisterkandidatin schicken die Oberhausener – wie schon im Jahr...

Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise machen sich auch auf dem Ausbildungsmarkt in Oberhausen bemerkbar. 817 noch unversorgten Bewerbern stehen 500 unbesetzte Ausbildungsstellen gegenüber (Stand Mai 2020). Vor einem Jahr betrug das Verhältnis 751 zu 611. Angesichts dieser Situation appellieren Stadt, Wirtschaftsförderung, Kreishandwerkerschaft, DGB, IHK und Arbeitsagentur an alle Unternehmen, verstärkt Ausbildungsplätze anzubieten. Denn nur wer heute ausbildet, hat morgen Fachkräfte. Die...

In Oberhausen startete am Donnerstag, 18. Juni, die Umsetzung der ersten Maßnahme des Ruhr-Konferenz-Projekts „Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft“. Es handelt sich um ein großes Begrünungsprojekt auf der Gemeinschafts-Müll-Verbrennungsanlage Niederrhein in Oberhausen-Lirich. Umweltministerin Ursula Heinen-Esser gab gemeinsam mit der Stadt Oberhausen und der Emschergenossenschaft vor Ort den Startschuss. „Mit dem Startschuss für diese erste Maßnahme hauchen wir dem Projekt...

Mit "großer Freude" hat die CDU zur Kenntnis genommen, dass die Oberhausener SPD in ihrem neuen Wahlprogramm das Thema Sauberkeit und Sicherheit aufgenommen hat. „Wir begrüßen das ausdrücklich und dies ist wirklich ernst gemeint“, sagte die CDU-Fraktionsvorsitzende Simone-Tatjana Stehr. „Auch wenn die Sozialdemokraten das Thema spät entdecken, bieten wir unabhängig von Wahlkämpfen jedem die Zusammenarbeit an, der es ernst meint und unsere Stadt sicherer und sauberer machen möchte.“ Das...

Der Einsatz für Artenschutz fängt weit vor dem Gartenzaun an. Schon im Baumarkt oder im Gartencenter kann jeder viel für die Artenvielfalt und den Umwelt- und Naturschutz tun. Ob Pflanzen, Saatgut, Erde oder Pflanzenschutz: Wer etwas für die Artenvielfalt tun will, sollte sich gründlich informieren. Der BUND Oberhausen hat viele Broschüren, Flyer und Bestimmungshilfen über unsere heimische Insektenwelt und naturnahe Gartengestaltung, die jedem ermöglichen, etwas zum Artenschutz beizutragen. In...

Wir setzen uns nachdrücklich für den Erhalt des Sterkrader Waldes ein. Mit seiner Gesamtfläche von 204 ha ist er der zweitgrößte Waldbestand Oberhausens und besitzt eine hohe Bedeutung für diese Region. In seine alten Hallenbuchenwälder sind Bestände der Hainbuche, Roteiche, Erle, Bergahorn und Kiefer eingestreut. Das Gebiet wird durchzogen vom Handbach, der stellenweise die typische Fließgewässerdynamik eines mäandernden Waldbachs aufweist. Der Wald dient in seiner Beschaffenheit als...

Am Montag, 22. Juni, beginnt die Öffentlichkeitsbeteiligung zum geplanten Um- und Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen, einschließlich des sechsspurigen Ausbaus der Autobahn A 3 bis zur Anschlussstelle Dinslaken und des vierspurigen Ausbaus auf der A 2 vom AK Oberhausen bis zur Anschlussstelle Oberhausen-Königshardt. Um für das Vorhaben Baurecht zu erlangen, wird ein so genanntes Planfeststellungsverfahren durchgeführt. Dabei haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Einwendungen...

Die Umgestaltung des Kirchplatzes ist eine der 42 Teilmaßnahmen, die im Rahmen des Städtebauförderprogramms „Soziale Stadt“ zur Aufwertung des Stadtteils umgesetzt werden. Auf Grundlage der im vergangenen Jahr durchgeführten Beteiligungsveranstaltungen während des Gemeindefestes und des Stadtfestes wurden in den vergangenen Wochen im Rahmen eines Wettbewerbsverfahrens drei Vorentwurfskonzepte für die Umgestaltung des Kirchplatzes erarbeitet. An dem Wettbewerb haben drei...

In Oberhausen haben sich verschiedene NGOs und Bewegungen zusammengeschlossen und für die nächste Kommunalwahl konkrete Forderungen aufgestellt, die an die Politik ergehen. Diese Forderungen wurden innerhalb eines Webinars am vergangenen Mittwoch, den 10.6. 20, vorgestellt und erläutert. Wer sich dafür interessiert, kann das Webinar noch auf dem YouTube Kanal FridaysForFuture Oberhausen nachschauen oder unter diesem Link: https://fffutu.re/ob. Die Forderungen umfassen 6 Themengebiete zum Thema...