Oberhausen - Politik

Lisa Tosi* geht es nicht gut. Die sympathische Enddreißigerin ist enttäuscht von der Politik, besser gesagt von der Politik Armin Laschets.  "Die Politik von Frau Merkel gefällt mir gut. Sie hat uns bisher mit Vorsicht und Besonnenheit gut durch die Krise geführt", sagt die Erzieherin und gleichzeitig Leiterin einer Kindertageseinrichtung in NRW. Die Politik von Herrn Laschet dagegen gefalle ihr gar nicht mehr. Es mache den Anschein, dass er alles tue, sobald die Wähler, zum Beispiel die Eltern...

Lieber Armin, dein Kumpel Stampi hat uns vor einiger Zeit bei seiner Pressekonferenz versprochen, dass die Erzieher/innen in den Kitas mit ausreichend Schutzmasken für den eingeschränkten Regelbetrieb ausgestattet werden.  Heute sind diese dann auch endlich eingetroffen. So am letzten Werktag vor dem großen Wiedersehen am Montag mit allen Familien reicht das ja auch voll und ganz.  Ganz besonders gefällt mir aber, daß das Masken sind, die wir noch selbst zusammen bauen müssen.  Du hast bestimmt...

Die Oberhausener SPD und ihr Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters, Thorsten Berg, freuen sich darüber, dass Vorschläge von Bundesfinanzminister Olaf Scholz so weitreichend ihren Weg in das milliardenschwere Maßnahmenpaket des Bundes gefunden haben. Aber nun sei das Land NRW in der Pflicht. „Es ist für Oberhausen gut, dass kleine und mittelständische Unternehmen nun Sicherheit erhalten. Gerade die besonders betroffenen Wirtschaftszweige wie etwa Hotel- und Gaststättengewerbe aber auch...

Nicht nur am Himmel, auch auf den Straßen hat sich durch die Pandemie einiges verändert. Deutlich mehr Menschen fahren mit dem Rad, während der Autoverkehr und leider aktuell auch die Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel stark zurückgegangen ist. „Mit sogenannten ‚Pop-up-Bike-Lanes‘ kann schnell und ohne großen Aufwand mehr Platz für Fahrradfahrer*innen geschaffen werden“, erklärt der GRÜNE Norbert Axt, Vorsitzender des Umweltausschusses. Berlin macht es erfolgreich an mehreren Stellen im...

Die Stadt Oberhausen verzichtet für die Monate Juni und Juli 2020 zunächst darauf, die Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschulen im Primarbereich einzuziehen. Grundlage ist eine Vereinbarung zwischen der Landesregierung und den Kommunen, die Elternbeiträge zur Hälfte auszusetzen, da mit dem ab 8. Juni 2020 startenden eingeschränkten Regelbetrieb in der Kindertagesbetreuung weiterhin sowohl quantitative als auch qualitative Einschränkungen...

Die Oberhausener Naturschutzverbände (LNU, NABU und BUND), Fridays For Future, Parents 4 Future Oberhausen und das Aktionsbündnis „Oberhausen sattelt um“ wenden sich an die Kandidat*innen der Parteien zur Kommunalwahl 2020, denn die Kommune hat eine sehr hohe Entscheidungs- und Gestaltungsmacht vor Ort, sie bestimmt unter anderem über:  Maßnahmen zum Klimaschutz und Anpassungen an den Klimawandel,  Stadtnaturschutz, Wald- und Artenschutz  Klimafreundliche und nachhaltige Mobilität ...

Die NRW-Landesregierung hat einen Gesetzentwurf beschlossen, wonach Kommunen, die am Stärkungspakt teilnehmen, mit insgesamt 324 Millionen Euro Corona-Soforthilfe unterstützt werden sollen. Für Oberhausen würde dies eine Finanzhilfe in Höhe von über 23,5 Millionen Euro bedeuten. „Diese Summe wäre angesichts der finanziellen Belastungen und Einbußen, die Oberhausen durch die Corona-Krise zu tragen hat, eine bedeutsame Entlastung unseres städtischen Etats“, freut sich Oberbürgermeister Daniel...

Der erste Antrag, den die GRÜNE Ratsfraktion kurz vor Beendigung der Ampelkoalition im November 2018 allein stellte, war eine Sicherheitsoffensive für Menschen, die mit dem Fahrrad in der Stadt unterwegs sind. „Der Sicherheitsaspekt ist an vielen Stellen eng verknüpft mit dem Ausbau beziehungsweise der Verbesserung der Radwegeinfrastruktur“, erklärt Fraktionssprecher Andreas Blanke. Der besagte Antrag formulierte aber weitere wichtige Maßnahmen, die nun, so berichtete die Fachverwaltung im...

Der Spielplatz im Neubaugebiet auf dem ehemaligen Trainingsgelände des SC Rot-Weiß-Oberhausen am Rechenacker wurde jetzt eröffnet. Nach zwei Jahren Planungs- und Bauphase ist die Freude bei den Kindern und Eltern natürlich groß. Eltern, Kinder, Spielplatzpaten und interessierte Anwohner sowie Institutionen aus dem Umfeld waren aufgefordert, sich aktiv an der Konzeption des neuen Spielplatzes zu beteiligen. An dem Beteiligungsprojekt des Kinderbüros nahmen an den drei Tagen insgesamt 108...

In rund 40 deutschen Städten fand am Mittwoch eine Demonstration der Aktion "Wir zeigen Gesicht" statt, so auch auf dem Oberhausener Altmarkt. Reisebüroinhaber machten auf die aktuelle Lage in der Tourismusbranche aufmerksam. In der Touristik gehe es um 11.000 Reisebüros mit 100.000 Arbeitsplätzen, 3.000 Reiseveranstaltern, 4.000 Busunternehmen, 221.000 Gastgewerbe sowie 164.000 touristischen Gastronomiebetrieben. Dazu kommen noch mobile Reiseberater und Reiseleiter. "Wir sprechen hier in der...

In der Vergangenheit wurde regelmäßig diskutiert, einzelne Lehrschwimmbäder in Oberhausen zu schließen, da diese aufgrund ihres Energieverbrauchs hohe Kosten verursachen. Dank einer Förderung aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) konnte diese Sparmaßnahme nun abgewendet werden. Rund zwei Jahre nach der Bewerbung zum Antragsverfahren liegt nun der Zuwendungsbescheid vor. Rund 8,1 Millionen Euro Zuwendung und Eigenmittel in Höhe von 900.000 Euro wird die Stadt in den...

Der Vorstand der Oberhausener SPD hat kürzlich den 50-jährigen Sparkassenbetriebswirt Thorsten Berg als Oberbürgermeister-Kandidaten nominiert. Die offizielle Wahl zum OB-Kandidaten soll Mitte Juni auf dem Wahlparteitag der Oberhausener SPD erfolgen. Thorsten Berg ist ein Kind des Ruhrgebiets: Geboren 1969 in Gelsenkirchen als Sohn eines Bergmanns und einer Einzelhandelsverkäuferin, wuchs er seit seinem dritten Lebensjahr in Oberhausen-Lirich auf, wo er auch die Grundschule besuchte. Nach dem...

Nordrhein-Westfalen setzt Lockerungen im Bereich Kinderbetreuung durch. So dürfen ab 14. Mai wieder alle zweijährigen Kinder von Tagesmüttern und -vätern betreut werden. Zwei Wochen später dürfen alle Vorschulkinder wieder in die Kita. NRWs Familienminister Dr. Joachim Stamp (FDP) stellte am Freitag die nächsten Schritte vor. So dürfen ab kommenden Donnerstag, 14. Mai, folgende Kindergruppen (zusätzlich zu denen, die bereits in der Notbetreuung sind) zurück in die Betreuung: Vorschulkinder, die...

Auch im Sportbereich treten ab heute Lockerungen in Nordrhein-Westfalen in Kraft. So dürfen einige Sportarten wie Tennis oder Golf (fast) ohne Auflagen wieder betrieben werden, andere wie Judo oder Schwimmen sind weiter verboten. Staatssekretärin Andrea Milz informierte am Donnerstag über die Lockerungen. Grundsätzlich gilt: Sportarten, die draußen, kontaktlos und mit Abstand betrieben werden, sind seit heute wieder erlaubt. Dazu können zum Beispiel auch Vereinsangebote wie Yoga im Park zählen,...

Die beschlossene Öffnung von Spielplätzen wird seitens der Stadt Oberhausen begrüßt. Klettern, rennen und toben sind gerade für kleinere Kinder wichtig und ein großer Spaß. In Oberhausen werden die Spielplätze, mit Ausnahme von Bolzplätzen und Jugendfreizeitflächen, ab heute, Donnerstag, 7. Mai 2020, wieder geöffnet. Die Stadtverwaltung Oberhausen mahnt dabei an, auf den nötigen Abstand untereinander und unter den Kindern zu achten und mit gutem Beispiel voranzugehen. Es wird darum gebeten, die...

Ab sofort sind Spielplätze geöffnet und kontaktfreier Sport erlaubt Gute Nachrichten für die Gastronomen in NRW: Sie dürfen am kommenden Montag, 11. Mai, wieder ihre Betriebe öffnen. Dies ist nur eine von vielen Lockerungen, die Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Mittwoch verkündete. So sieht aktuell der Zeitplan aus: ab sofort: Spielplätze öffnen, kontaktfreier Sport (Tennis, Golf etc.) im Freien ist gestattet, Reitsport auch in Hallen erlaubt; ab 10. Mai: Besuche in Pflegeeinrichtungen...

Die coronabedingte Isolation von alten, behinderten und pflegebedürftigen Menschen in Nordrhein-Westfalen wird gelockert. Ab Muttertag (10. Mai) sind wieder Besucher in Pflegeeinrichtungen zugelassen. Das teilte NRWs Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Dienstag mit.  Rund 170.000 Menschen in NRW leben in stationären Pflegeeinrichtungen. Seit Wochen dürfen sie aufgrund der Corona-Pandemie keinen Besuch empfangen. "Ich habe wirklich sehr viele Briefe von Angehörigen erhalten, die zum...

Der 3D-Drucker ist ununterbrochen im Einsatz. Seit einer Woche produziert die STOAG Plastikvisiere, die als zusätzlicher Schutz gegen das Coronavirus getragen werden können. Die Anregung, die Schutzvisiere zu produzieren, kam von einem Mitarbeiter der Werkstatt. Bundesweit gibt es private Besitzer von 3D-Druckern und Unternehmen, die diese Visiere als Schutz herstellen. Vorteilhaft ist, dass ein Visier zusätzlich die Augen schützt, denn das Virus kann auch über die Bindehaut übertragen werden,...

Mit Kurzarbeit durch die Krise: In Oberhausen haben seit Beginn der Coronavirus-Pandemie rund vier von zehn Unternehmen (38 Prozent) Kurzarbeit angemeldet. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) mit. Die NGG beruft sich hierbei auf neueste Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA). Danach haben bis Ende April 1.627 der insgesamt 4.275 Betriebe in der Stadt Kurzarbeitergeld bei der BA beantragt. Zum Vergleich: Zu Beginn der Corona-Krise im März waren es noch 211 Firmen. Adnan...

Eigentlich sollten am 4. Mai die Viertklässler zurück in die Schulen in Nordrhein-Westfalen. Daraus wird nichts. Frühestens heute in einer Woche, am 7. Mai, beginnt für sie der Unterricht.   NRWs Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) will den Schulträgern eine "ausreichende Vorbereitungszeit für die Wiederaufnahme des Schulbetriebs" einräumen. Demnach kehren die Schüler, zunächst nur die vierten Klassen, frühestens ab dem 7. Mai zurück in die Schulen, heißt es auf der Website des...

"Der Ortsverein Alsfeld-Holten der SPD freut sich sehr darüber, dass mit Thorsten Berg eine Persönlichkeit aus unseren Reihen bei der Oberbürgermeisterwahl antreten will. Wir kennen ihn seit langem als in wirtschaftlichen Fragen sehr kompetent. Ebenso gut kann er auf die Menschen zugehen. Er hat ein offenes Ohr für die Probleme auch der Mitbürgerinnen und Mitbürger, die bis heute unter den Folgen des jahrzehntelangen Abbaus von Arbeitsplätzen in unserer Stadt zu leiden haben. Für Thorsten Berg...

Morgen sollen Schüler der Abschlussjahrgänge 10, 12 und 13 in Oberhausen nach fünfwöchiger Corona-Pause wieder zur Schule gehen. Das setzt allerdings voraus, dass verschärfte Hygienestandards in Klassenräumen und Sanitäranlagen sowie Abstandsregelungen zwischen den Schülern umgesetzt werden können. Die Grünen im Rat sehen die Schulöffnung kritisch. Konkret wird kritisiert, dass wichtige Fragen noch immer offen seien und es keine einheitlichen Standards gebe. Doch zumindest was die Umsetzung der...

Unsere Wälder beherbergen nicht nur komplexe Ökosysteme mit unzähligen Tier- und Pflanzenarten, sie sind auch schützenswerte Naherholungsgebiete und Orte der Entschleunigung – und derzeit durch Hitze und anhaltende Trockenheit in vielen Regionen Deutschlands einer akuten Brandgefahr ausgesetzt. Die Dürre des letzten Jahres setzt sich in diesem Jahr fort: Unsere Wälder und die Waldböden sind sehr trocken. So reicht oftmals ein kleiner Funke, um einen Brand zu entfachen. Erschreckend ist, dass...