Oberhausen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Kommunalwahl am Sonntag in Oberhausen
OB-Stichwahl wird nötig, CDU stärkste Partei

Am Sonntag, 13. September, stellten die Bürger die Weichen für die Politik in Oberhausen in den kommenden fünf Jahren. Wer wird Oberbürgermeister, wie setzen sich der künftige Rat der Stadt und die Bezirksvertretungen zusammen, dazu wurde erstmals das Ruhrparlament gewählt. Menschen mit Migrationshintergrund wählten zudem den Integrationsrat. "Das ist ein Krimi", diese Aussage auf der CDU-Wahlparty brachte die Stimmung des Abends wohl treffend auf den Punkt. Auch dort waren trotz guter Zahlen...

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  • 12.09.20
Armin Laschet bei einem früheren Besuch in Oberhausen.

Ministerpräsident Armin Laschet zu Besuch bei MAN Energy Solutions SE
Wasserstoff-Campus für Oberhausen

Ministerpräsident Armin Laschet hat am Freitag, 11. September 2020, das Werk Oberhausen der MAN Energy Solutions SE besucht und sich mit dem Vorstandsvorsitzenden Dr. Uwe Lauber und dem Betriebsratsvorsitzenden Helmut Brodrick zu einem Gespräch getroffen. Am Standort Oberhausen produziert das Unternehmen qualitativ hochwertige Turbinenmotoren, zum Beispiel für Kreuzfahrtschiffe. MAN Energy Solutions ist der größte Industriearbeitgeber der Stadt und infolge der Energiewende und der...

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  • 11.09.20
Am 13. September wird unter anderem ein neuer Stadtrat gewählt.  Foto: Rüdiger Marquitan

Wichtige Informationen zur Kommunalwahl 2020:
Briefwahl und Sofortwahl

Die Vorbereitungen für die Wahlen am Sonntag, 13. September 2020, sind in vollem Gang. Der Fachbereich Wahlen weist darauf hin, dass bei allen Wahlberechtigten mittlerweile die Wahlbenachrichtigungen angekommen sein sollten. Wer bis jetzt keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, kann sich beim Fachbereich Wahlen melden (Tel.: 825-2944 oder 825-2019). Am Wahltag besteht allerdings auch die Möglichkeit, ohne Wahlbenachrichtigung zu wählen, sofern eine Eintragung im Wählerverzeichnis besteht....

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  • 05.09.20
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Podiumsdiskussion der Katholischen Kirche:
OB Schranz souverän, Herausforderer harmlos

Oberbürgermeister Daniel Schranz traf im Rahmen einer Podiumsdiskussion auf zwei seiner Herausforderer - Thorsten Berg von der SPD und Norbert Axt von den Grünen. Eingeladen hatte die Katholische Kirche Oberhausen in die Kirche St. Clemens in Sterkrade, die unter Corona-Bedingungen voll besetzt war. Parallel wurde die Veranstaltung bei YouTube live gestreamt. Nach einer kurzen Einleitung durch Stadtdechant Dr. Peter Fabritz und Katholikenratsvorsitzenden Thomas Gäng begann Moderator Prof. Dr....

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  • 04.09.20
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Klimaschutz, Naturschutz und Mobilität
Engagierte Diskussion über kommunalpolitische Forderungen mit den Kandidaten der Parteien im Haus Ripshorst

Die Oberhausener Naturschutzverbände, Fridays For Future, Parents for Future Oberhausen und das Aktionsbündnis „Oberhausen sattelt um“ haben sich mit Kandidat*innen der Parteien zur Kommunalwahl 2020 zur Diskussion über Forderungen zu Klimaschutz, Naturschutz und klimafreundlicher Mobilität getroffen. An der Gesprächsrunde, die am 26.08.2020 in Haus Ripshorst stattfand, nahmen Manfred Flore (SPD), Frank Bandel (CDU), Max Baum (FDP), Norbert Axt (Bündnis 90/Die Grünen), Heike Hansen (Linke...

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  • 02.09.20
Claudia Roth   Foto: Grüne

Am Samstag auf der Bühne am Altmarkt
Grüne begrüßen Claudia Roth

Im Rahmen ihrer NRW-Reise besucht Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth am Samstag, 5. September, erneut Oberhausen. Roth war auch langjährige Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und ist nicht zum ersten Mal in Oberhausen. „Ich freue mich, dass ich nach 2017 wieder in die Metropole Ruhr und nach Oberhausen kommen kann. Auch wenn ich erfahren habe, dass der Gasometer im Moment nicht zugänglich ist, freue ich mich schon, wieder die Freundinnen und Freunde in Oberhausen und die Menschen...

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  • 02.09.20

Kommunalwahl
Demokratie beginnt in der Nachbarschaft

Die Einladung zur Diskussion in den Raum der Kirche als Versammlungsstätte sollte genutzt werden. Es darf aber nicht der Eindruck entstehen, dass die Kirche als Institution das Geschehen trägt oder prägt. Nur durch den Besuch der Versammlung kann dem Eindruck entgegengewirkt werden. https://unser-quartier.de/oberhausen/2020/08/demokratie-beginnt-in-der-nachbarschaft-und-endet-nicht-am-wahltag/

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  • 26.08.20

Katholische Kirche Oberhausen:
Podiumsdiskussionen zur Wahl

Die Katholische Kirche in Oberhausen bietet zur Kommunal- und Oberbürgermeister-Wahl zwei Podiumsdiskussionen für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger an, auf denen sich die OB-Kandidaten und Vertreter der Parteien den Wählerinnen und Wählern vorstellen können. Am Donnerstag, dem 3. September trifft Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU) auf zwei seiner Herausforderer, Thorsten Berg von der SPD und Norbert Axt von den Grünen. Der vierte eingeladene Kandidat, Detlef Carstensen von der...

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  • 22.08.20
Rathaus Oberhausen.  Foto: Jörg Vorholt

Wahlen am 13. September
Sofort wählen

Für die am 13. September anstehenden Kommunalwahlen und Integrationsratswahlen hat die Stadt wieder Sofortwahlstellen im Rathaus Oberhausen, im Technischen Rathaus Sterkrade und in der Bezirksverwaltungsstelle im Rathaus Osterfeld eingerichtet. Hier können die Wahlberechtigten bereits jetzt bis einschließlich zum 11. September, 18 Uhr, ihre Stimme abgeben oder Briefwahlunterlagen entgegennehmen. Die Sofortwahlstelle im Rathaus Oberhausen befindet sich nicht mehr im Raum unter den Arkaden...

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  • 22.08.20
Auf dem Foto von links: Benjamin Ülsberg vom Kommunalen Integrationszentrum, die SV-Schülerinnen Jana Bings, Luisa Jehn, Anna Kersting, Marsa Amaya und Oberbürgermeister Daniel Schranz. Foto: privat

Oberhausener Heinrich-Heine-Gymnasium ausgezeichnet als Schule ohne Rassismus
Strahlende Gesichter bei den Initiatoren

 Vor 25 Jahren wurde mitten im Ruhrgebiet eine Idee geboren, die seitdem von über 3.000 Schulen und mit mehr als zwei Millionen Schülern gelebt wird: Eine Schule ohne Rassismus, eine Schule mit Courage, die gemeinsam im Einsatz für die Menschenwürde ist. Nun wurde das Heinrich-Heine-Gymnasium ausgezeichnet und auf diesen Moment hatte die Schülervertretung lange hingearbeitet und nach einigen Verzögerungen, nicht zuletzt durch die Corona-Pandemie, war es nun endlich soweit. Strahlende Gesichter...

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  • 20.08.20
Freude über Zuschüsse herrscht auch im Ameos St. Clemens Hospital. Foto. Rüdiger Marquitan

Sonderinvestitionsprogramm des Landes
8,8 Millionen Euro für Oberhausener Krankenhäuser

Das Land NRW stellt den Krankenhäusern und Pflegeschulen in Nordrhein-Westfalen zusätzliche Mittel in Höhe von einer Milliarde Euro für ein Sonderinvestitionsprogramm zur Verfügung. Davon entfallen in Oberhausen 1.298.752,47 Euro auf die Helios St. Elisabeth Klink, 4.300.239,33 Euro auf das Katholische Krankenhaus und 3.294.967,56 Euro auf das Evangelische Krankenhaus. Dazu erklärt Christian Mangen MdL, FDP-Landtagsabgeordneter: „Die Erfahrungen der Corona-Pandemie haben gezeigt, wie wichtig...

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  • 20.08.20
Bei der Unterzeichnung waren sich alle einig, was für ein Mehrgewinn die Reaktivierung der Strecke für alle Städte bringen würde, von links: Ulrike Westkamp (Bürgermeisterin Stadt Wesel), Dr. Michael Heidinger (Bürgermeister Stadt Dinslaken), Sören Link (Oberbürgermeister Stadt Duisburg), Daniel Schranz (Oberbürgermeister Stadt Oberhausen), Dr. Ansgar Müller (Landrat Kreis Wesel), Frank Heidenreich (Ausschussvors. Investitionen und Finanzen VRR AöR), Dirk Haarmann (Bürgermeister Stadt Voerde) und Gabriele Matz (Prokuristin/Abteilungsleitung Finanzen und Controlling VRR AöR). | Foto: VRR

Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Voerde und Oberhausen wird untersucht
Nächster Halt: Walsum ...

Bereits seit einiger Zeit gibt es Bestrebungen, die Eisenbahnstrecke der sogenannten „Walsumbahn“ von Voerde über Walsum nach Oberhausen für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) zu reaktivieren. Vertreter der beteiligten Städte Duisburg, Oberhausen sowie des Kreises Wesel und des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) haben dazu Mitte Januar dieses Jahres eine Absichtserklärung unterzeichnet. Darin vereinbarten die Beteiligten, bei der Erstellung und Finanzierung einer Machbarkeitsstudie zur...

  • Duisburg
  • 19.08.20
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Deutsche Post liefert am kommenden Samstag aus
220.000 Wahlbenachrichtigungen für Oberhausen

Die Deutsche Post liefert am kommenden Samstag 220.000 Wahlbenachrichtigungen zur Kommunalwahl und zur Integrationswahl am 13. September an die Wahlberechtigten in Oberhausen aus. Zehn Rollbehälterwagen mit 460 gelben Briefbehältern mit den Wahlsendungen werden am frühen Morgen im Zustellstützpunkt an der Friedrich-Karl-Straße angeliefert. Im Briefzentrum Duisburg werden die Briefe bereits auf die Gangfolge der Zusteller vorsortiert. Rund 1500 Briefe hat jeder Postbote an diesem Tag extra im...

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  • 12.08.20

Wiederbelebung der Walsumbahn
Städteübergreifend gut fürs Klima

Die erste Station der „Erfolgs-Tour“ der CDU mit Oberbürgermeister Daniel Schranz war der frühere Bahnhof Buschhausen an der Walsumbahn-Strecke. Zusammen mit Frank Heidenreich (Fraktionsvorsitzender der CDU im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr), Partei-Chef Wilhelm Hausmann MdL und Christa Müthing, CDU-Ratskandidatin für Buschhausen, bekamen die Interessierten einen Eindruck der Gegebenheiten vor Ort und der Umstände des Projektes. „In dieser Zeit muss sich jeder von uns die Frage stellen, was unser...

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  • 10.08.20

BOB zahlt 400 000 Euro zurück

Die Stadt Oberhausen gewährt jeder Ratsfraktion oder Ratsgruppe Haushaltsmittel, um den notwendigen sächlichen und personellen Aufwand, der ihnen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben entsteht, zu decken. So hat die Ratsgruppe „Bündnis Oberhausener Bürger (BOB)“ rund 11 000 Euro monatlich erhalten. Die Mittel sind insoweit zweckgebunden und nach den Grundsätzen der sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung zu verwenden. Ein entsprechender Verwendungsnachweis, aus dem hervorgeht, wofür die...

  • Oberhausen
  • 06.08.20
Simone-Tatjana Stehr und Wilhelm Hausmann stellten das CDU-Wahlkampfprogramm und die Wahlplakate vor. Foto: Jörg Vorholt

Oberhausener CDU stellt Ziele und Erfolge vor
Wahlkampf zieht an

"Wir haben den Wahlkampf mit einem Sommergruß über die Plakate von Christoph Härringer ganz locker gestartet. Wir wollten den Bürgern besonders in Corona-Zeiten einen entspannten Sommer wünschen, nun gehen wir in die zweite Phase und stellen unsere Inhalte vor", erklärten jetzt CDU-Ratfraktionvorsitzende Simone-Tatjana Stehr und der hiesige CDU-Vorsitzende Wilhelm Hausmann. Obwohl nicht die größte Fraktion im Rat sei es der CDU gelungen, dank guter Ideen immer wieder Mehrheiten zu finden. "Wir...

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  • 05.08.20

MAN Oberhausen
Keinen Arbeitsplatz kampflos aufgeben

Reinhardt Meyer In dieser tiefen Wirtschaftskrise darf kein einziger Arbeitsplatz kampflos aufgegeben werden! Offensichtlich soll sich in Oberhausen die Zahl der 560 Arbeitsplätze, die vernichtet werden sollen, noch reduzieren. Beispielsweise durch die Kollegen, die bereits für Altersteilzeit unterschrieben haben. Zum anderen durch die (geschätzt) 65 Leiharbeiter, die noch im Werk beschäftigt sind, und als Erste entlassen werden können. Die Altersteilzeit sollte ursprünglich älteren...

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  • 02.08.20
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BUND Oberhausen:
Großflächige Zerstörung von Natur im Oberhausener Norden durch Ausbau des Autobahnkreuzes

Der BUND Oberhausen befürchtet durch die vorliegenden Planungen zum Um- und Ausbau des Autobahnkreuzes einen erheblichen Eingriff in Natur und Landschaft des Oberhausener Nordens, der weder hinreichend kompensiert werden kann noch verkehrspolitisch sinnvoll erscheint. Deshalb hatte der nach Bundesnaturschutzgesetz anerkannte Naturschutzverband und Träger öffentlicher Belange zu einer Waldbegehung im Sterkrader Wald eingeladen, Viele Bürgerinnen und Bürger waren am 30. Juli 2020 gekommen um sich...

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  • 01.08.20
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Frühere St. Michael-Schule verfällt
SPD will weitere Gesamtschule

Auf dem Gelände der ehemaligen St. Michael Hauptschule an der Knappenstraße wird seit Jahren nach einer Lösung für die Nutzung der Fläche gesucht. Mehrere Anläufe scheiterten. Nun lud die Oberhausener SPD zu einem Ortstermin ein und schlug als künftige Nutzung den Um- und Neubau zu einer Gesamtschule vor. Zu Beginn des Ortstermins erinnerte Bezirksbürgermeisterin Dorothee Radtke an die Geschichte des Viertels, welches als Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf mit Hilfe vieler Millionen...

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  • 30.07.20

Zur Diskussion Stellenabbau MAN in Oberhausen
Mal Klartext geredet ein Beitrag zur Diskussion

Reinhardt Meyer, 27.7.2020 Mal Klartext geredet ... ein Beitrag zur Diskussion In der Stellungnahme von IG Metall und Gesamtbetriebsrat zur geplanten Vernichtung von 3000 Arbeitsplätzen bei MAN Energy Solutions in Deutschland heißt es: „Wer Zugeständnisse von der Belegschaft fordert, der muss Garantien abgeben. GBR und IG Metall fordern deshalb konkret: • Stoppt den Kahlschlag – kein völlig überzogener Personalabbau • Alle müssen ihren Beitrag leisten: Auch Vorstand und Management! • Keine...

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  • 27.07.20
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Zur Situation bei MAN Energy Solutions
Offener Brief an die Belegschaft

Reinhardt Meyer, 23.7.2020 Offener Brief an die Belegschaft zur Situation bei MAN Energy Solutions Liebe Kolleginnen und Kollegen, nachdem ich nun nach fast 40-jähriger Betriebszugehörigkeit ein Jahr im „Ruhestand“ bin, bewegt mich die aktuelle Situation bei MAN-ES doch sehr. Mit der Ankündigung einer massiven Vernichtung von 560 Arbeitsplätzen in Oberhausen und ca. 4000 im Teilkonzern passiert genau das, wovor ich und andere Kollegen immer wieder gewarnt haben. Der unter massivem Druck von VW...

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  • 24.07.20
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Aktionsbündnis "Oberhausen sattelt um":
Holt die Räder raus - Fahrraddemo am 01. 08. 2020

Für ein lückenloses, sicheres und komfortables Fahrradwegenetz in Oberhausen! Die Demo startet um 11:00 Uhr am Center Point in Oberhausen-Sterkrade, Steinbrinkstraße, und endet am Hostel Veritas. Wir werden einige für Radfahrer*innen im Alltag gefährliche und schwierig zu bewältigende Strecken passieren. An einigen dieser Stellen machen wir deutlich, wo wir dringend Handlungsbedarf sehen, um das Radfahren in Oberhausen sicherer und bequemer zu gestalten. Die Stadt Oberhausen sollte mindestens...

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  • 21.07.20

BUND Oberhausen
Einladung zur Waldbegehung im Sterkrader Wald mit Stadtförster Jürgen Halm

Die Kreisgruppe des BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz) lädt ein, den Sterkrader Wald unter fachkundiger Führung von Stadtförster Herrn Jürgen Halm zu begehen und hierbei besonders auf die Flächen zu schauen, die durch den geplanten Um- und Ausbau des Autobahnkreuzes A2/A3/A516 betroffen sind – insgesamt sind ca. 11 ha Wald und Gehölzstreifen von Abholzung bedroht. Die Waldbegehung findet am Donnerstag, 30.07.2020, um 17 Uhr statt. Treffpunkt ist der Parkplatz an der Hiesfelderstraße. Für...

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  • 21.07.20

Kommunales Eigentum erhalten!
Stadt verscherbelt Technologiezentrum

Die hundertprozentige Stadttochter TZU Management GmbH hat die beiden großen Gebäude des Technologiezentrums für einen zweistelligen Millionenbetrag an die Volksbank Rhein-Ruhr verkauft. Das Werksgasthaus bleibt in städtischem Besitz. Auf dem Gelände mit einer Gesamtfläche von etwa 14.500 Quadratmetern sind zahlreiche Büroflächen, Veranstaltungs- und Seminarräume und angesiedelt, die Auslastung liegt laut Geschäftsführer bei über 90 Prozent. „Es ist unfassbar, wie kurzfristig die Stadtspitze...

  • Oberhausen
  • 16.07.20

Beiträge zu Politik aus

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