Wählergemeinschaft besteht darauf „Grün“ zu sein.
- Claudia Roth möchte klare Verhältnisse in Marl
- Foto: Offizieller Pressedownload,Copyright bei B90/Die Grünen Bundespartei
- hochgeladen von Diana Hubert
Ein Streit, der bereits seit 2 Jahren schwelt, geht in die nächste Runde. Bereits bei der Kommunalwahl 2009 hatte der Ortsverband der Partei Bündnis 90/Die Grünen darauf aufmerksam gemacht, dass eine Verwechselungsgefahr mit der Marler Wählergemeinschaft „Die Grünen“ bei der Wahl bestehen würde. Damals ohne Erfolg.
Jetzt hat die Grüne Bundespartei aus Berlin eingegriffen. Über einen Anwalt wurde die Wählergemeinschaft ultimativ aufgefordert den Namen „Die Grünen“ abzulegen und Grüne Logos und Materialien nicht mehr zu verwenden.
Begründet wird es seitens des Bundesvorstands damit, dass die Wählergemeinschaft keinen Bezug zur Bundespartei hat und auch niemand Mitglied der Partei sei.
Stattdessen wird auf der Internetseite der Wählergemeinschaft sogar ständig negativ über die Partei berichtet.
Der Vorsitzende der Wählergemeinschaft, Paul Wagner, hat bereits angekündigt, eine Klage zu riskieren. Er sieht sich als „Wiege der Bundespartei“.
Michael Sandkühler, der Kreisvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen kann diesen Starrsinn nicht verstehen:
„Niemand in Deutschland käme auf die Idee, als politischer Verein unter den Namen SPD oder CDU Politik zu machen, in Marl ist die Wählergemeinschaft aber der Meinung aufgrund ihrer Politik „die echten Grünen“ zu sein. Wenn sie dann wenigsten nach Grundsätzen der Partei handeln würden, aber nicht einmal dazu sind sie bereit.“ Er sieht sich aufgrund höchstrichterlicher Urteile aber auf der sicheren Seite.
Autor:Diana Hubert aus Marl |
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