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Rund 20 Mitglieder der Werdohler Wohnungsbaugesellschaft (WOGE) besuchten den heimischen Landtagsabgeordneten Michael Scheffler im Landtag in Düsseldorf. Die Werdohler bekamen dabei die Gelegenheit, den Landtag einmal näher kennen zu lernen. In einem intensiven Gespräch mit dem Landtagsabgeordneten berichtete dieser seinen Gästen von seiner Arbeit im Landtag. Hauptsächlich wurde über Städtebaupolitik und Quartiersentwicklung gesprochen. „Das Zusammenleben der Menschen in den einzelnen...
Der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler begrüßt die heute (26.09.13) bekannt gewordene Meldung des Landes NRW für den Bundesverkehrswegeplan. „Minister Groschek hält sich an die Zusage, die er am runden Tisch gemacht hat und setzt sie zügig um: Er meldet den Weiterbau der A 46 für den vordringlichen Bedarf im Bundesverkehrswegeplan. Für das Stück zwischen Anschlussstelle Iserlohn-Seilersee/Hemer und Arnsberg-Neheim werden drei Varianten gemeldet. Jetzt liegt die Entscheidung beim...
Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, besuchte in Begleitung des SPD-Bundestagskandidaten Dirk Wiese und des stellvertretenden Bürgermeisters der Stadt Winterberg, Richard Gamm, die APO CARE – Tagespflege in Züschen. Dort informierten sie sich bei den Tagespflegegästen über deren Sorgen und Nöte. Dabei erfuhren sie, wie begeistert die Gäste von dem Aufenthalt in der Tagespflegeeinrichtung sind und wie sie sich immer auf den Besuch in Züschen freuen. Dirk Wiese,...
Eine Lanze für die Pflege hat NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft jetzt bei einem Besuch des Jeanette-Wolff-Seniorenzentrum in Bocholt gebrochen: Neben der gesellschaftlichen Anerkennung für ihre Arbeit forderte die SPD-Politikerin bessere Arbeitsbedingungen und eine höhere Bezahlung der Pflege-Beschäftigten. Die Ministerpräsidentin und der Landtagsabgeordnete Michael Scheffler, auch AWO Bezirksvorsitzender, sprachen sich bei dem Besuch gemeinsam dafür aus, Pflegeeinrichtungen finanziell...
Auf Anregung des heimischen Landtagsabgeordneten Michael Scheffler wird das NRW-Parlament nun ein Tastmodell des spektakulären Landtagsgebäudes bekommen. Hierbei handelt es sich um eine dreidimensionale Nachbildung des Bauwerks, die es blinden und sehbehinderten Menschen ermöglicht, die Formen und Strukturen zu ertasten. Dies soll als weiterer Beitrag zur Barrierefreiheit des Landtags Anfang 2014 für blinde und sehbehinderte Gäste realisiert werden. „Die Landtagspräsidentin Carina Gödecke hat...
Das NRW-Landeskabinett hat jetzt einen Gesetzentwurf des Ministeriums für Inneres und Kommunales zur Änderung des Einheitslastenabrechnungsgesetzes NRW gebilligt. Danach erhält Iserlohn aus der Abrechnung für die Jahre 2007 bis 2011 insgesamt 784.776 Euro. Zuvor hatten sich Land und kommunale Spitzenverbände nach intensiven und konstruktiven Gesprächen bei der Abrechnung der hoch komplexen und bislang streitigen Kosten der deutschen Einheit geeinigt. Schwarz-Gelb hatte Städte, Kreise und...
„Ich freue mich, dass die Carl-Sonnenschein-Förderschule in Iserlohn sowie die Martin Luther-Grundschule und die Städtische Gemeinschaftsgrundschule in Werdohl neu in das EU-Schulobstprogramm NRW aufgenommen wurden“. Diese erfreuliche Nachricht konnte jetzt der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler verkünden. Ab dem neuen Schuljahr 2013/2014 erhalten die Kinder an diesen Schulen an mehreren Tagen in der Woche kostenlos Obst und Gemüse. Ziel des Schulobstprogrammes ist es, mit einer...
Auf Antrag der SPD hat sich der Landtagsausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales damit beschäftigt, dass gehörlose und blinde Menschen an den Unikliniken Essen und Dortmund vom Blutspenden ausgeschlossen wurden. Dazu erklären Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und ihr Inklusionsbeauftragter Josef Neumann: „Das Geschehen zeugt von einem hohen Maß an mangelndem Bewusstsein für den gleichberechtigten Umgang von Menschen mit Behinderungen – und all dies,...
Prominenten Besuch empfing am vergangenen Samstag das Willi-Pohlmann-Seniorenzentrum der AWO in Herne. Der Vorsitzende der SPD Bundestagsfraktion nutze seinen „Ruhrgebietstag“ um auch dem gemeinsamen Sommerfest des SPD-Ortsvereins, des AWO-Ortsvereins und des Seniorenzentrums einen Besuch abzustatten. Empfangen wurde Steinmeier vom AWO-Bezirksvorsitzenden Michael Scheffler. Beide waren sich in der Bewertung der sozialpolitischen Lage in Deutschland schnell einig. Gute Arbeit, die jeden der fünf...
Nachdem die Stadt Iserlohn den Bahnhof Letmathe von der Deutschen Bahn übernommen hat, scheint die Unterführung und Zuwegung zu den Gleisen aus dem Blick der Bahn geraten zu sein. Die Unterführung befindet sich in einem schlechten Zustand und müsste dringend renoviert werden. Steine sind an mehreren Stellen herausgebrochen, die Farbe blättert ab, die Markierung der Treppenstufen ist zu überarbeiten. Darüber ärgerte sich der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler so sehr, dass er...
„Der Neubau des Lenneradweges zwischen ‚An Pater und Nonne‘ und Lennedamm rückt deutlich näher“, stellt der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler fest. Im Rahmen des Nahmobilitätsprogramms wird die Landesregierung dieses Projekt im Jahr 2013 mit einem Zuschuss in Höhe von 750.000 € fördern. Die Gesamtkosten werden bei 1,07 Mio. Euro liegen. Dieser Abschnitt des Radwegs beginnt an der alten Kreisbahnbrücke und führt bis zur Lennebrücke. Der Lenneradweg ist Teil eines Regionale-Projektes an...
Nach diversen Terminen in Iserlohn, Duisburg und Köln war der Bürgermeister der Stadt Ajancik/ Sinap, Herr Ayhan Ergün, am vergangenen Dienstag auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Michael Scheffler zu Gast in Düsseldorf. Die Iserlohner Delegation wurde dort von Landtagspräsidentin Carina Gödecke empfangen, die sich viel Zeit für den Meinungsaustausch nahm. Fragen zu Themen rund um die Sozial- und Gesundheitspolitik standen im Vordergrund, aber auch die Situation in Syrien und die damit...
Rund 30 Kursteilnehmerinnen und -teilnehmer aus dem politischen Bildungsbereich der VHS Iserlohn machten sich am vergangenen Mittwoch auf den Weg in die Landeshauptstadt. Auf ihrem Programm stand der Besuch des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Michael Scheffler bei seiner parlamentarischen Arbeit im Landtag. Nach einer kurzen Einführung hatten die Gäste aus Iserlohn die Gelegenheit, die laufende Plenarsitzung eine Stunde lang live auf der Besuchertribüne zu verfolgen. Das Landesparlament...
„Iserlohn profitiert vom Prinzip ‚Erhaltung vor Neubau‘, wie es im Koalitionsvertrag der rot-grünen Landesregierung festgehalten ist. Das Landesstraßenbauprogramm sieht für 2013 die Sanierung der 1,1 km langen Strecke zwischen Iserlohn/Bixterhausen und Rombrock im Kostenrahmen von 300.000 Euro vor“, erklärte heute der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler. „Ich begrüße diese Maßnahme ausdrücklich“, so Scheffler weiter. Das Gesamtvolumen für die Investitionen im Landesstraßenbau in...
Zum Nichtraucherschutzgesetz erklärt Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Insbesondere Kinder und Jugendliche sollten in einer rauchfreien Umgebung aufwachsen können. Rot-Grün hat dafür gesorgt – und insgesamt für mehr Gesundheitsschutz für alle Menschen in NRW. Trotz aller Aufklärung über die Risiken von Nikotin sterben bislang jährlich etwa 140.000 Menschen in Deutschland an den Folgen des direkten und passiven Rauchens. Wir brauchen aber auch deswegen ein...
Anlässlich des Internationalen Tages der Pflegenden am 12. Mai erklären Inge Howe, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, und Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher: „Die ambulante Pflege ist Stützpfeiler unserer Gesellschaft. Sie gewinnt zunehmend an Bedeutung, weil es aufgrund der demografischen Entwicklung immer mehr ältere Menschen bei uns geben wird. Auch in Zukunft muss der Grundsatz gelten: ambulant vor stationär. Dafür und für die geplante Quartiersentwicklung in...
Die Landesregierung hat ihren neuen Krankenhausplan für NRW im Gesundheitsausschuss vorgestellt. Dazu erklärt Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag: „Erstmals und bundesweit einmalig sorgt der neue Krankenhausplan für strukturelle Qualität in NRW. So gibt es zum Beispiel Vorgaben für die Intensivversorgung von Patientinnen und Patienten. Auch die Art und Weise der Versorgung von älteren Menschen und Frühgeborenen wird erstmals festgelegt. Der neue...
Teilstück der L 692 wird saniert „Nachrodt-Wiblingwerde profitiert vom Prinzip ‚Erhaltung vor Neubau‘, wie es im Koalitionsvertrag der rot-grünen Landesregierung festgehalten ist. Das Landesstraßenbauprogramm sieht auf 1,7 Kilometern die Sanierung der Serpentinen im Kostenrahmen von 600.000 Euro vor“, erklärte heute der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler. „Ich begrüße diese Maßnahme ausdrücklich“, so Scheffler weiter. Das Gesamtvolumen für die Investitionen im Landesstraßenbau in...
Anlässlich des Protestzuges zur Aktion „Hilfe! Mehr Zeit für Pflege“ der Freien Wohlfahrtspflege NRW erklären Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion, und sein Stellvertreter Josef Neumann: „Eine qualitativ hochwertige häusliche Krankenpflege muss angemessen von den Krankenkassen vergütet werden. Auch für die Pflege muss gelten: Gute Arbeit – Guter Lohn! Es darf nicht geschehen, dass ambulante Dienste wegen unzureichender Finanzierung schließen müssen. Der...
Anlässlich der Einrichtung von 50 neuen Planstellen für den NRW-Arbeitsschutz erklärt Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Mit dem verabschiedeten Landeshaushalts 2013 hat die rot-grüne Koalition den Arbeitsschutz in NRW gestärkt. Sie stellt damit die Weichen für mehr Sicherheit in der Arbeitswelt. CDU und FDP hatten während ihrer Regierungszeit drastischen Personalabbau im Arbeitsschutz betrieben. Das Beispiel ENVIO in Dortmund hat gezeigt, welche schlimmen...
Der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler ruft zur Bewerbung für den 5. Jugend-Landtag in Nordrhein-Westfalen auf, der vom 18.- 20. Juli 2013 in Düsseldorf stattfindet. Jugendliche aus ganz NRW im Alter von 16 bis 20 Jahren können dann drei Tage lang auf den Stühlen der Abgeordneten im Plenarsaal Platz nehmen. Der Jugend-Landtag findet jährlich statt und ist ein Angebot an interessierte Jugendliche, um den parlamentarischen Alltag kennenzulernen. Sämtliche Kosten für die Übernachtungen in...
Anlässlich des 25 Jahre bestehenden NRW-Methadonprogramms erklärt Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Der SPD-Politiker Hermann Heinemann hat als erster Landesgesundheitsminister in Deutschland die Methadonvergabe an drogenabhängige Menschen ermöglicht. Damit hat er vor 25 Jahren besonderen politischen Mut bewiesen. Das Methadonprogramm hat wesentlich dazu beigetragen, die Zahl der Drogentoten in NRW zu verringern, eine Verelendung der Betroffenen zu...
SPD-Landtagsfraktion vor Ort *************************************************************************************************** Die SPD-Landtagsabgeordneten Michael Scheffler und Gordan Dudas laden zur Diskussionsveranstaltung über das Thema „Inklusion“ am 5. März in Lüdenscheid ein. Inklusion soll in unserem Land Wirklichkeit werden. Deshalb wird die UN-Behindertenrechtskonvention jetzt in Nordrhein-Westfalen zum Maßstab. Eine Herausforderung, der sich die gesamte Gesellschaft stellen muss....
Südliche Innenstadt und Obere Mühle werden erstmals ressortübergreifend von der Landesregierung unterstützt. .............................................................................................................................................. Iserlohn profitiert von einer Entscheidung der rot-grünen Landesregierung. Das Landeskabinett beschloss in dieser Woche, noch im laufenden Jahr die Förderung von 84 Wohnquartieren in NRW auf Basis des Förderprogramms „Soziale Stadt“...
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