Michael Scheffler aus Iserlohn

Die SPD-Landtagsfraktion hat gestern erneut Michael Scheffler zum sozialpolitischen Sprecher gewählt. Der Abgeordnete war bereits in der vergangenen Wahlperiode für die Bereiche Sozial-, und Gesundheitspolitik sowie Arbeitsmarkt- und Behindertenpolitik zuständig. Scheffler freute sich sehr über die Wiederwahl: „Ich werde gemeinsam mit meiner Fraktion den Aktionsplan ‚NRW inklusiv‘ zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention voranbringen. Außerdem möchte ich in Nordrhein-Westfalen weiterhin...

„Die Förderung für das Projekt ‚Soziale Stadt‘ in der südlichen Innenstadt wird mit Hilfe von Landesmitteln weiterlaufen. Ich freue mich sehr, dass der neue NRW-Minister für Stadtentwicklung Michael Groschek so schnell auf meine Anfrage reagiert hat!“, sagte der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler heute am Rande der Plenarsitzung in Düsseldorf. Scheffler hatte in einem Schreiben den Minister darum gebeten, das Iserlohner Projekt im Rahmen des Programms „Soziale Stadt“ auch in...

Die Landesregierung gibt die Investitionsfördermittel für Betreuungsplätze der unterdreijährigen Kinder in Iserlohn auch ohne verabschiedeten Landeshaushalt frei. Damit verhindert die Düsseldorfer Regierungskoalition von SPD und B90/Die Grünen, dass der dringend erforderliche Ausbau von Plätzen in Kitas und Kindertagespflege nach der Auflösung des Landtages mehrere Monate ins Stocken gerät. Die Opposition aus CDU, Linke und FDP sei bereit gewesen, so kritisierte Michael Scheffler, mit der...

„Die grundsätzliche Einigung der Bundesländer mit dem Bund über die Gründung einer Transfergesellschaft für die ArbeitnehmerInnen von Schlecker ist ausdrücklich zu begrüßen“ erklärte heute der langjährige Landtagsabgeordnete Michael Scheffler. Alleine in Iserlohn, Nachrodt-Wiblingwerde, Altena und Werdohl sind acht Filialen und die darin tätigen ArbeitnehmerInnen von Schließung betroffen. Hier geht es um Menschen, die nicht das Geringste für das unternehmerische Versagen von Anton Schlecker...

Seit mehr als 100 Jahren geht es am Weltfrauentag um die Gleichstellung von Frauen und Männern, theoretisch ist Vieles erreicht worden, rein praktisch müssen noch viele Hürden beseitigt werden. Eine echte Gleichstellung ist noch lange nicht erreicht. Frauen verdienen nach wie vor 23% weniger als Männer und der Frauenanteil in Führungspositionen verharrt auf geringem Niveau. „Daher ist es zu begrüßen, dass in der Märkischen Region ein Kompetenzzentrum für die Bereiche Märkischer Kreis, Hagen und...

Neben Altena und Nachrodt-Wiblingwerde wird auch die Stadt Menden im Stärkungspakt Stadtfinanzen des Landes Nordrhein-Westfalen verbleiben. Nachdem der Haushalt 2008 der Stadt Menden mit einem Überschuss abgeschlossen hat, hatte es hierüber Diskussionen gegeben. Für die heutige Sitzung des kommunalpolitischen Ausschusses des Landtags ist vom Innenministerium eine entsprechende Vorlage erstellt worden. Das Land Nordrhein-Westfalen wird der Stadt Menden über einen Zeitraum von 10 Jahren 3.310.917...

Bereits zum fünften Mal kommen Jugendliche aus ganz Nordrhein-Westfalen zu einem Jugend-Parlament im Düsseldorfer Landtag zusammen. In der Zeit vom 28. bis 30. Juni 2012 nehmen 181 Jugendliche im Plenarsaal auf den Stühlen der Abgeordneten Platz, um als Fraktionsmitglieder oder Vertreter der Landesregierung über aktuelle politische Themen zu debattieren und zu entscheiden. Mit den vom Jugend-Landtag gefassten Beschlüssen befassen sich anschließend die Abgeordneten des Landtags...

Mehr als 600 Feuerwehrleute kamen zur ersten landesweiten Feuerwehrkonferenz in den Plenarsaal des nordrhein-westfälischen Landtags, zu der die SPD-Fraktion gemeinsam mit der ver.di Fachgruppe Feuerwehr NRW eingeladen hatte. Dazu erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler: „Ich freue mich sehr, dass auch aus Iserlohn Mitglieder der Feuerwehr in Düsseldorf waren, um in der Landeshauptstadt unter anderem mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Landesinnenminister Ralf Jäger über...

Die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Platz für die ein- und zweijährigen Kinder in einer Kindertageseinrichtung oder in der Kindertagespflege zum 1. August 2013 rückt immer näher. Dies bedeutet für alle Beteiligten eine enorme Herausforderung. Mit dem Haushaltsentwurf 2012 des Landes erhöhen wir die Planungs- und Finanzierungssicherheit für den Ausbau von Kitaplätzen für die Unterdreijährigen bei uns in Iserlohn. Nachdem die rot-grüne Koalition bereits im letzten Jahr Mittel zur...

Der erste Teil des Weiterbaus der A46 soll auch weiterhin zügig umgesetzt werden. Diese Feststellung traf heute der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler. In den vergangenen Tagen führte Scheffler verschiedene Gespräche mit Verkehrsminister Harry Voigtsberger und dem Verkehrsministerium in Düsseldorf. Nach Bekanntgabe von Daten der Verkehrszählung 2010 des Bundesamtes für Straßenwesen, hat es Mutmaßungen gegeben, ob das teilweise geringere festgestellte Verkehrsaufkommen Auswirkungen auf...

Wir haben dem Verkehrsminister gegenüber deutlich gemacht, welch großen Stellenwert die Wiedereinführung der inzwischen ausgelaufenen Kennzeichen – die so genannte Kennzeichenliberalisierung – für unsere Städte hat. Insbesondere für die Städte Iserlohn und Altena wären die Kfz-Kennzeichen IS und AL sehr identitätsstiftend“ erklärt Michael Scheffler. Landesverkehrsminister Harry Kurt Voigtsberger wird jetzt die einzelnen Landkreise in Nordrhein-Westfalen anzuschreiben und die Landräte darum zu...

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn beantragt für die nächste Ratssitzung am 13.12., dass in Iserlohn ein detailliertes Konzept für eine schul- und vereinsübergreifende Arbeit gegen Rechtsextremismus erarbeitet wird. Folgendes Schreiben ging am 5.12. an den Bürgermeister der Stadt Iserlohn, Herrn Dr. Peter Paul Ahrens: Der Deutsche Bundestag hat in einem Entschließungsantrag aller Fraktionen beschlossen: “Dem Extremismus muss entschieden entgegengetreten werden. Wir alle sind...

Nachdem der Landtag heute den Stärkungspakt für die ganz besonders belasteten Kommunen in NRW mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP beschlossen hat, werden Altena, Nachrodt-Wiblingwerde und Menden noch in diesem Jahr die für sie vorgesehenen Gelder vom Land erhalten. In einer namentlichen Abstimmung hat der Mendener CDU-Abgeordnete Wolfgang Exler dem Stärkungspakt nicht zugestimmt. Altena, Nachrodt-Wiblingwerde und Menden werden nun in den kommenden zehn Jahren eine finanzielle Hilfe des...

Zum Thema „Schülerfahrtkosten“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Scheffler: „Mit der durch Schwarz-Gelb eingeführten Schulzeitverkürzung wurden die Schülerinnen und Schüler des zehnten Jahrgangs, die ein Gymnasium besuchen, dort zur Oberstufe gezählt. Während für die gleichaltrigen Schüler aller anderen Schularten die 3,5-km-Fahrtkostenregelung galt, war für die Gymnasiasten die 5-km-Regelung wirksam. Nachdem Eltern gegen diese Ungleichbehandlung geklagt...

Zu den vom Bundesgesundheitsminister vorgelegten Eckpunkten zur Reform der Pflegeversicherung erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Scheffler: „Bundesgesundheitsminister Bahr (FDP) und die Bundesregierung lassen über 509.000 pflegebedürftige Menschen und deren Angehörigen in Nordrhein-Westfalen im Stich. Die jetzt vorgelegten Eckpunkte zur Reform der Pflegeversicherung sind enttäuschend, vage und ohne notwendige Details, wann Verbesserungen in Kraft treten...