Michael Scheffler aus Iserlohn

Vom 04. bis 06. September 2014 findet in Düsseldorf der 6. Jugend-Landtag statt. Jugendliche aus ganz Nordrhein-Westfalen, im Alter zwischen 16 und 20 Jahren, können dann auf den Stühlen der Abgeordneten im Plenarsaal und in den Sitzungssälen Platz nehmen. Der Jugend-Landtag ist eine dreitägige Veranstaltung. Die Unterbringung erfolgt in der Jugendherberge auf der gegenüberliegenden Rheinseite und für die Verpflegung sorgt das Landtagsrestaurant. Sämtliche Kosten werden vom Landtag übernommen....

Bildungsgerechtigkeit und Qualität sind die zentralen Punkte bei der anstehenden Änderung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz). Schon im Kindergartenjahr 2014/2015 sollen die Verbesserungen in Kraft treten. Strategie ist, den Bildungsbegriff und die Ansprüche an frühkindliche Bildung gesetzlich zu verankern. „Dafür stellt das Land zusätzlich insgesamt 100 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung, auch die Kitas in Iserlohn werden davon profitieren“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Michael...

Die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Inge Blask und Michael Scheffler erklärten jetzt anlässlich der Äußerungen von Landrat Gemke und der CDU-Bürgermeisterkandidaten zum neuen Landesentwicklungsplan: „Südwestfalen ist geprägt von einer leistungsstarken mittelständischen Industrie. Damit zählt unsere Region zu den stärksten Industriestandorten Deutschlands. Deshalb muss bei der Neufassung des Landesentwicklungsplanes darauf geachtet werden, dass die inhaltlichen Regelungen keinesfalls...

„Die langen Verhandlungen sind zu einem sehr guten Ende gekommen“, kommentiert der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler die Einigung der Kommunen mit der nordrhein-westfälischen Landesregierung über die Kostenverteilung des gemeinsamen Unterrichts von Kindern mit und ohne Behinderung. Nach zwanzig Gesprächsrunden hat am Donnerstag (10.04.14) mit dem Städte- und Gemeindebund nach dem Städtetag und dem Landkreistag auch der dritte kommunale Spitzenverband zugestimmt und die...

Der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler (SPD) begrüßt das diesjährige Hausarztprogramm der Landesregierung: „Altena, Nachrodt-Wiblingwerde und Werdohl gehören leider zu den Gemeinden, in denen eine Gefährdung der hausärztlichen Versorgung droht. Deshalb hat das NRW-Gesundheitsministerium sie als förderwürdig eingestuft. Hier ist eine Chance, die die medizinische Versorgung der Bürgerinnen und Bürger unserer Region sichern hilft. Selbst wenn der Bund dem Land formal keinerlei...

„Wir wollen kein Fracking im Märkischen Kreis. In ganz Nordrhein-Westfalen gilt das Moratorium der rot-grünen Landesregierung. Dazu steht die SPD-Landtagsfraktion auch weiterhin“, bekräftigte Michael Scheffler, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD im Märkischen Kreis, die Position der SPD zum Thema Fracking. Sein Landtagskollege Gordan Dudas betonte: „Wegen der Krim-Krise kommen derzeit Überlegungen auf, sich unabhängig von russischem Gas zu machen. Das darf aber keinesfalls auf Kosten...

Tausende Hebammen sehen ihre berufliche Zukunft gefährdet, weil die Tarife für ihre Haftpflichtversicherungen stark gestiegen sind. Ein Problem, das werdende Eltern generell betrifft, denn es geht dabei nicht nur um Hausgeburten, sondern auch um viele Entbindungen in Krankenhäusern oder Geburtshäusern, um Geburtsvorbereitung und um die Nachsorge. Die Fraktionen von SPD und Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag haben einen gemeinsamen Antrag beschlossen, der unter anderem eine bessere...

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Scheffler begrüßt die Bundesratsinitiative des Landes Schleswig-Holstein zur Absicherung der Geburtshilfe mit Hebammen. Dem Hebammen-Beruf droht das Aus, weil die vorgeschriebene Berufshaftpflichtversicherung ausläuft. „Hebammen leisten auch in NRW unschätzbar wertvolle Arbeit. Sie begleiten Frauen in der Schwangerschaft und stehen Müttern und Paaren vor, während und nach der Geburt mit Rat und Tat zur Seite. Hebammen schaffen ein...

Die SPD-Landtagsabgeordneten Südwestfalens Inge Blask, Gordan Dudas, Falk Heinrichs, Michael Scheffler, Marlies Stotz und Tanja Wagener erklärten jetzt zum weiteren Verlauf des Beteiligungsverfahrens zum neuen Landesentwicklungsplan: „Wir führen zurzeit in Südwestfalen viele Gespräche zum Entwurf des neuen Landesentwicklungsplans (LEP). Dabei haben wir uns natürlich mit den unterschiedlichen Positionen der Gesprächspartner auseinandergesetzt. Hier wurde Lob, aber auch Kritik geäußert. Dies...

„Ich freue mich, dass die Sanierung des Ehrenmals nun endlich in Gang kommt. Das Ehrenmal in Grürmannsheide liegt mir seit längerer Zeit am Herzen. Nun habe ich endlich aufgrund meiner Anfrage in der vergangenen Ratssitzung von Ressortleiter Mike Janke die Auskunft erhalten, dass es in diesem Jahr für 20.000 € instand gesetzt werden soll. Laut Stadtverwaltung werden kurzfristig Vorschläge zur Neugestaltung des Ehrenmals mit den örtlichen Vereinen, z.B. mit dem Bürgerschützenverein, abgestimmt“,...

„NRW-Verkehrsminister Michael Groschek hält Wort und hilft, die jahrzehntelangen Streitigkeiten um den Weiterbau der A 46 zwischen Hemer und Arnsberg zu schlichten. Wir begrüßen die Ergebnisse des von ihm ins Leben gerufenen Runden Tisches ausdrücklich und freuen uns, dass es eine Einigung auf drei mögliche Lösungen gibt“, erklärten heute die beiden heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Inge Blask und Michael Scheffler. Neben dem Weiterbau schlägt Minister Groschek der Bundesregierung nun eine...

Michael Scheffler hat für die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn nachfolgenden Antrag für die Sitzung des Hauptausschusses am 25.03.2014 gestellt: Der Rat der Stadt Iserlohn hat am 13.12.2011 auf Antrag der SPD-Fraktion und nur gegen die Stimme des NPD-Ratsmitglieds beschlossen, ein Handlungskonzept gegen Rassismus und Rechtsextremismus zu erarbeiten. Das Handlungskonzept soll eine schul- und vereinsübergreifende Arbeit vorsehen. Im Vorgriff auf die Erstellung dieses Handlungskonzeptes...

Weiteres Projekt in Genna soll auf den Weg gebracht werden ____________________________________________________ Im Namen der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn hat Michael Scheffler um Aufnahme des nachfolgenden Antrages auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 8. April 2014 gebeten: Der Rat der Stadt Iserlohn beauftragt die Verwaltung, einen Antrag für ein weiteres Projekt im Rahmen des Programms „Soziale Stadt - Investitionen im Quartier“ vorzubereiten. Die Stadt Iserlohn soll sich damit...

Die Landesregierung hat ein neues Programm zur Förderung der Selbstorganisation von Migrantinnen und Migranten aufgelegt. Auch Migrantenvereine aus der Region können sich um die Unterstützung bewerben. Für das Programm stellt das Land rund 1,2 Mio. Euro jährlich zur Verfügung. Der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler erläutert: „Die neue Landesförderung ist ein direkter Auftrag aus dem wegweisenden Integrationsgesetz, das wir 2012 beschlossen haben. Das Land unterstreicht damit die...

„Ich freue mich über das entgegengebrachte Vertrauen und werde meine Aufgaben in den Bereichen Arbeit, Gesundheit und Soziales in verantwortlicher Position für die SPD-Landtagsfraktion fortsetzen“, so der Landtagsabgeordnete Michael Scheffler anlässlich seiner einstimmigen Wiederwahl zum sozialpolitischen Sprecher. Scheffler übte diese Funktion bereits von 2000 bis 2005 und nun erneut seit 2010 aus. Jetzt wurde er bei den turnusmäßig anstehenden Wahlen bestätigt. „Es stehen in den kommenden...

Der Landtag diskutierte gestern (30.01.14) über die Bewerbungen zum Immateriellen Kulturerbe der UNESCO. Dabei forderte die CDU-Fraktion unter anderem, dass die Landesregierung den Antrag des Schützenbrauchtums auf Aufnahme in die „Repräsentative Liste des immateriellen Kulturerbes der Menschheit“ im Auswahlverfahren unterstützen soll. „Der CDU ging es mit ihrem Antrag aber nicht um eine vernünftige Sachdebatte, sondern um politisches Vorführen, das auf dem Rücken der Schützen ausgetragen...

Die EU-Kommission hat gegen das deutsche Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ein Beihilfeverfahren eingeleitet. Zu dieser Entscheidung äußern sich die SPD-Landtagsabgeordneten Südwestfalens Inge Blask, Gordan Dudas, Falk Heinrichs, Michael Scheffler, Marlies Stotz und Tanja Wagener: „Die Entscheidung der EU-Kommission könnte gravierende Auswirkungen auf den Industriestandort Südwestfalen haben, da die Region die drittgrößte Industrieregion Deutschlands ist. Die von der EU in Frage gestellten...

EDer Landtag hat gestern (28.11.) eine Änderung des Einheitslastenabrechnungsgesetzes (ELAG) zugunsten der nordrhein-westfälischen Kommunen beschlossen. Der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler freut sich über diese Entlastung für die Region: „Die rot-grüne Landesregierung bekräftigt mit der Gesetzesänderung eindeutig ihre kommunalfreundliche Haltung: Sie nimmt keine Verrechnungen mit den Zahlungen an die Kommunen für 2009 bis 2011 vor. Konkret kann Iserlohn mit einer Entlastung von...

„Ich freue mich sehr, dass der Förderantrag des Psychosozialen Trägervereins von der Stiftung Wohlfahrtspflege genehmigt wurde. Der Verein wird bald ja auch in meiner Heimatstadt Letmathe eine Wohngruppe im Bahnhof eröffnen. Jetzt wird durch den Zuschuss zu einem neuen Fahrzeug die Versorgung von behinderten und psychisch kranken Menschen kreisweit gestärkt“, erklärte der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler. Wie Scheffler, der auch stellvertretendes Mitglied im Stiftungsrat der...

Das Städtebauförderprogramm des Landes NRW stößt auf Zustimmung des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Michael Scheffler. Er zeigte sich erfreut darüber, dass das Land NRW den Kommunen mit dem aktuellen Programm zur Förderung des Städtebaus erneut Impulse und Perspektiven für wichtige Projekte in der Stadtentwicklung gibt. In Iserlohn soll im Rahmen der REGIONALE 2013 das Dachprojekt der interkommunalen südwestfälischen Industriekultur „WasserEisenLand“, auf dem Gelände des Museumsdorfes...