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NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat am Dienstag aktuelle Zahlen zu den Wohnungseinbrüchen vorgelegt. Dazu erklären die drei SPD-Landtagsabgeordneten Inge Blask, Gordan Dudas und Michael Scheffler: „Die Zahl der Wohnungseinbrüche in NRW geht weiter zurück – im ersten Quartal 2017 um 30 Prozent gegenüber dem ersten Quartal 2016. Dieser Rückgang ist enorm! Er zeigt: Unsere Strategien gegen Einbruchskriminalität wirken. Der Trend aus dem Jahr 2016 ist ungebrochen und setzt sich verstärkt fort....
Für den 5. Mai 2017, dem Internationalen Hebammentag, ruft der Landesverband der Hebammen Nordrhein-Westfalen e.V. zur Demonstration in Düsseldorf auf, um für eine bessere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen sowie niedrigere Haftpflichtkosten für die Hebammen zu demonstrieren. Hierzu erklärt Michael Scheffler, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Wir unterstützen die Hebammen in Nordrhein-Westfalen in ihren Forderungen nach einer Verbesserung der...
Das nordrhein-westfälische Ministerium für Inneres und Kommunales hat heute per Erlass den Anwärtersonderzuschlag für die Feuerwehren freigegeben. Dazu erklärt der Iserlohner SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler: „Jetzt kann es losgehen. Die Anwärterinnen und Anwärter im mittleren Dienst der Berufsfeuerwehr Iserlohn erhalten rückwirkend zum 1. April 2017 einen monatlichen Zuschlag von rund 1.050 Euro zum Grundgehalt. Das ist ein Plus von 90 Prozent. Die letzte formelle Hürde ist genommen,...
Zur Veröffentlichung des Städtebauförderprogramms 2017 durch das nordrhein-westfälische Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr erklärt der Landtagsabgeordnete Michael Scheffler (SPD): „Das aktuelle Städtebauförderprogramm des Landes ist mit einem Volumen von 430 Millionen Euro auf Rekordniveau. Davon profitiert auch die Stadt Iserlohn mit Fördergeldern in Höhe von 765.000 Euro. Mit dieser Hilfe können drei wichtige Projekte in der Iserlohner Innenstadt und in Letmathe...
Der Hausfrauenbund Letmathe hat jetzt den heimischen Landtagsabgeordneten Michael Scheffler im Düsseldorfer Landtag besucht. Nachdem die Besucherinnen auf der Zuschauertribüne bei der Plenarsitzung eine lebhafte "Aktuelle Stunde" verfolgen konnten, trafen sie ihren Gastgeber Michael Scheffler zu einer Diskussionsrunde. „Es war sehr angenehm, mit einer so gut informierten und interessierten Gruppe zu diskutieren. Wir sprachen über Themen wie Verkehrspolitik, Integration von Flüchtlingen, die...
Heute haben Bundes-Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) und der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Rainer Schmeltzer in Dortmund ein neues Konzept zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit vorgestellt. Profitieren sollen Personen, die seit mindestens acht Jahren Leistungen nach dem SGB II beziehen und in dieser Zeit nicht oder nur kurz selbständig oder abhängig beschäftigt waren. Die Maßnahme richtet sich damit an diejenigen, deren Chancen, auf dem ersten Arbeitsmarkt Fuß zu...
Im Verkehrsministerium in Düsseldorf fand jetzt ein Gespräch mit dem zuständigen Minister Michael Groschek über den seit langem anstehenden Lückenschluss der A46 zwischen Iserlohn/Hemer und Neheim-Hüsten statt. Teilgenommen haben Vertreter der SIHK, der Wirtschaftsinitiativen Iserlohn und Hemer, Bürgermeister Michael Heilmann sowie die Landtagsabgeordneten Michael Scheffler (SPD) und Inge Blask (SPD). Die Vertreter aus der Region plädierten für einen schnellen Lückenschluss der A 46. Durch die...
Ab Mai 2018 plant die Deutsche Bahn einen Neubau der Eisenbahnunterführung an der Leckingser Straße in Iserlohn. Nach den vorliegenden Informationen sollen die Bauarbeiten unter Vollsperrung der bisherigen Unterführung erfolgen. Der Bau soll sechs Monate dauern. Neben den offensichtlichen Unannehmlichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger im Ortsteil Kalthof, die lange Umwege in Kauf nehmen müssen, besteht noch ein ganz anderes Problem: Die meisten der Grundschüler kommen nicht mehr ohne Umweg...
Zur Umsetzung der Ausbildung der Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter erklärt Michael Scheffler, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die gesetzlich festgelegten Regelungen und die weiteren Rahmenbedingungen zur Finanzierung und Umsetzung der Notfallsanitäterausbildung in Nordrhein-Westfalen liegen mit der Novellierung des Rettungsgesetzes NRW seit 2015 vor. Diese klaren Rahmenbedingungen begrüßten auch die Expertinnen und Experten in einer...
„Nach Hinweisen der Iserlohner Feuerwehr sind in 2016 allein 181 Einsätze gefahren worden, bei denen von hilflosen Personen hinter verschlossenen Türen auszugehen war. Für die Einsatzkräfte ist es in solchen Notfällen schwierig, die notwendigen Informationen zu Vorerkrankungen oder Medikamenten der Patientinnen und Patienten zu bekommen“, erläuterte jetzt der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler. „Deshalb habe ich unserem Iserlohner Bürgermeister Dr. Ahrens vorgeschlagen, das Projekt...
Zu einem Besuch des nordrhein-westfälischen Landtags hat jetzt der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler eingeladen. Gemeinsam mit ihrem engagierten Pfarrer Volker Horst machte sich die evangelische Christus-Kirchengemeinde Iserlohn am vergangenen Mittwoch auf dem Weg in die Landeshauptstadt. Nach einer halbstündigen Einführung in die Abläufe des Plenartages konnte die 50-köpfige Gruppe für eine Stunde auf der Besuchertribüne des Plenarsaals Platz nehmen. Die Abgeordneten des...
Rot-Grün macht den Weg frei für bessere Notrufsysteme für Menschen mit Hörschädigung. Dazu erklärt Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Erfolgreiche Inklusion bedeutet die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse für alle Menschen. Bundesweit haben Menschen mit Hörschädigung jedoch nur eine eingeschränkte Möglichkeit des Absetzens eines Notrufs und sind auf den Gebrauch eines Notruffaxes angewiesen. In Nordrhein-Westfalen sind über drei Millionen...
Zur Veröffentlichung des neuen Landesstraßenerhaltungsprogramms der Landesregierung erklärte heute der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler: „Das neue Landesstraßenerhaltungsprogramm setzt erneut eine Rekordmarke. In 2017 stehen 127,5 Millionen Euro für die Reparatur des Landesstraßennetzes zur Verfügung. Damit wird der letztjährige Rekord von 115,5 Millionen Euro nochmals erheblich übertroffen“. Auch Iserlohn, Altena und Nachrodt-Wiblingwerde profitieren vom Erhaltungsprogramm:...
Zur Stärkung der Interessenvertretung des Berufsfeldes Pflege erklären Inge Howe, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Michael Scheffler, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Inge Howe: „Die SPD-Fraktion im Landtag NRW unterstützt die Forderung der Pflegenden nach einer Stärkung ihrer Interessenvertretung. Die Errichtung einer Pflegeberufekammer ist ein sinnvoller Schritt zur Stärkung der Interessenvertretung der beruflich...
„Ich bin froh, dass Michael Scheffler mich hierhin eingeladen hat, sonst hätte ich diese wunderbare Einrichtung und das Angebot nie kennengelernt“, sagte Landtagspräsidentin Carina Gödecke jetzt im Verlauf ihres Besuchs bei der Deutschen Gesellschaft für Gerontotechnik in Iserlohn. Geschäftsführerin Martina Koepp erläuterte die Geschichte, Aufgaben und Zielsetzungen der GGT. Informationen über innovative Angebote und Produkte sind in einer Dauerausstellung zusammengefasst. „Hier gibt es...
Von den überaus schlechten Arbeitsbedingungen der Löschgruppe Oestrich der Freiwilligen Feuerwehr Iserlohn haben sich jetzt der Landtagsabgeordnete Michael Scheffler und eine Abordnung der SPD- Ratsfraktion vor Ort überzeugt. „Das ist die mit Abstand schlechteste Unterbringung einer Löschgruppe in unserer Stadt. In der nächsten Sitzung des Feuerwehrausschusses am 9. Februar muss endlich eine abschließende zukunftsweisende Entscheidung getroffen werden“, stellte Michael Scheffler fest, der sich...
In der Sitzung des Ausschusses Arbeit, Gesundheit und Soziales wird heute die Sachverständigenanhörung zu den beruflichen Anforderungen an Heilpraktikerinnen und Heilpraktiker ausgewertet. Dazu erklärt Michael Scheffler, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Anhörung hat den Handlungsbedarf im Bereich des Heilpraktikerwesens verdeutlicht. Eine Änderung des Heilpraktikergesetzes, das aus dem Jahr 1939 stammt, und der durchführenden Verordnungen ist notwendig, um...
Rund 25 Helferinnen und Helfer des Stellwerks in Altena kamen jetzt auf Einladung des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Michael Scheffler nach Düsseldorf, um eine Plenarsitzungstag im weihnachtlich geschmückten Landtag zu erleben. Eine Stunde lang hatten die Gäste die Gelegenheit, die vehement geführte letzte Haushaltsdebatte des Jahres von der Zuschauertribüne des Plenarsaals aus zu verfolgen. Beim anschließenden Gespräch mit Michael Scheffler kamen viele Themen zur Sprache. Der Abgeordnete...
Der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler wurde jetzt erneut zum stellvertretenden Vorsitzenden des Bundespräsidiums der Arbeiterwohlfahrt gewählt. Er erreichte bei der Wahl ein gutes Ergebnis von 86,7 Prozent der Stimmen. Bei der alle vier Jahre stattfindenden Bundeskonferenz Ende November in Wolfsburg fasste der Wohlfahrtsverband zukunftsweisende Beschlüsse für die Verbandsarbeit der nächsten Jahre. „Die AWO stellt sich in den kommenden Jahren den Herausforderungen einer immer...
„Die aktuelle Kampagne der CDU und die Behauptungen meines Kollegen Thorsten Schick sind in höchstem Maße irreführend und absolut unlauter! Ich möchte hierzu unseren NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans zitieren. Er hat die Frage am vergangenen Freitag bei der Landtagsdebatte zur Integrationspauschale auf den Punkt gebracht: „Wie kann jemand, der 1,8 Milliarden € in seinen Haushalt bekommt und dann 2,8 Milliarden weitergibt, vom Bund etwas zurückbehalten? Das muss mir mal jemand...
Eine gute Nachricht für die Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen: Mit dem Landeshaushaltsentwurf für 2017 stellen SPD und Grüne weitere 1,8 Millionen Euro für die Feuerwehren bereit. Damit sollen die Kreise und kreisfreien Städte in ihrem Bemühen unterstützt werden, für Kinder- und Jugendfeuerwehren und das Ehrenamt in der Feuerwehr zu werben „Das ist ein gute Möglichkeit, bei uns im Märkischen Kreis den Nachwuchs der Feuerwehren zu fördern. Wir werden uns für die Anschaffung eines Kleinbusses...
Bei der Auszeichnung zum „NRW-Wanderbahnhof“ für Werdohl wurde der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler auf die ständigen Ausfälle der Aufzüge am Bahnhof angesprochen. Scheffler wandte sich daraufhin mit einem Schreiben an den für Nordrhein-Westfalen zuständigen Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG, Herrn Werner Lübberink. In dem Antwortschreiben wurde dem Abgeordneten jetzt mitgeteilt, dass die Aufzüge in Werdohl aufgrund der älteren Bauart sehr störanfällig sind. Aus diesem...
Zur erfolgreichen Beantragung von Fördermitteln des Landes für die Aufwertung der sozialen Infrastruktur von benachteiligten Stadtquartieren erklärt der Landtagsabgeordnete Michael Scheffler (SPD): „Der Einsatz für die Fördermittel hat sich gelohnt. Ich freue mich, dass wir vor Ort mit unserer Bewerbung erfolgreich waren. Kinder und Jugendlichen wie auch der Stadtteil insgesamt werden davon profitieren. So werden bereits zu Beginn des nächsten Jahres 91.000 Euro für die Schaffung eines...
Auch im Jahr 2017 können die nordrhein-westfälischen Kommunen wieder mit einer deutlichen Unterstützung durch das Land rechnen. Nach der gestern von der Landesregierung veröffentlichten neuen Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2017 (GFG 2017) wird den Städten, Gemeinden und Kreisen die Rekordsumme in Höhe von insgesamt 10,64 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Dies sind über 260 Millionen Euro mehr, als im vergangenen Jahr. Noch nie gab es in Nordrhein-Westfalen höhere...
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