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Zur Diskussion im Ausschusses für Arbeit, Gesundheit, Soziales und Integration über die Arbeitsbedingungen beim Internethändler Amazon, erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Scheffler: „Für das Weihnachtsgeschäft sucht der Internethändler tausende Aushilfen. Kommen die Aushilfen vom Jobcenter, müssen sie oft zur Probe arbeiten, allerdings ohne Bezahlung. In großer Übereinstimmung hat der Ausschuss dieses Vorgehen als moralisch bedenklich kritisiert. Der...
Zum Artikel in der IKZ vom 25.10.2011: Nahezu unter Ausschluss der Öffentlichkeit, hat der frühere Verkehrsminister Lienenkämper in Hemer eine Kampagne der CDU zur Verkehrspolitik in NRW vorgestellt. Herr Lienenkämper setzt sich für den vollständigen Lückenschluss der A46 ein, verschweigt jedoch, wo die tatsächlichen Probleme liegen. Er muss doch zur Kenntnis nehmen, dass sich die Region, auch zu meinem Bedauern, in den zurückliegenden Jahrzehnten nicht über eine Streckenführung zwischen Menden...
Als Botschafter der Regionale 2013 freut sich Michael Scheffler über den Bewilligungsbescheid für das Projekt "Denkfabrik" in Lüdenscheid über mehr als 11 Mio. Euro. Gemeinsam mit Franz Müntefering, der ebenfalls Regionale-Botschafter ist, war er auch als Talkgast auf Bühne gefragt. Auf dem Foto von links n. rechts: Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann, Michael Scheffler MdL, Minister Harry K. Voigtsberger, Gordan Dudas MdL, Petra Crone MdB und Franz Müntefering
"Für die Betreuung der Unterdreijährigen in den Kindertageseinrichtungen bei uns in Iserlohn stehen ab sofort jährlich 412.950 Euro zusätzlich zur Verfügung. In Altena sind es zusätzliche 83.896 Euro, in Werdohl 73.650 Euro mehr. Das sind zwischen 1.400 Euro und 2.200 Euro pro Kind und Kindergartenjahr“, gab der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler heute am Rande des Plenums in Düsseldorf bekannt. „Wir haben nach dem Regierungswechsel vor einem Jahr direkt mit der Überarbeitung des alten...
Davon, dass Politik nicht hinter verschlossenen Türen geschieht, konnte sich eine Besuchergruppe des KKV Hansa Letmathe im nordrhein-westfälischen Landtag überzeugen. Die Mitglieder des „Katholischen Kaufmännischen Vereins“ besuchten den SPD-Landtagsabgeordneten Michael Scheffler in Düsseldorf und bekamen so Einblicke in die Arbeit eines direkt gewählten Volksvertreters. Nachdem sie eine Plenarsitzung von den Zuschauerrängen aus verfolgten, trafen sich die Bürgerinnen und Bürger zu einem...
Der Landesverband Lebenshilfe Nordrhein-Westfalen e.V. und der Paritätische Wohlfahrtsverband Nordrhein-Westfalen haben am 19. Oktober zu einem parlamentarischen Frühstück in den Landtag einladen. Auf der Agenda standen Fragen zur Inklusion sowie behinderten- und sozialpolitische Themen. Auf dem Foto Michael Scheffler mit Kort Wellhausen, Vorsitzender des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes NRW (links) und Wolfgang Schäfer, Vorsitzender der Lebenshilfe NRW (rechts).
"Wir halten Wort: Rückwirkend zum 1. August 2011 erhält Iserlohn jetzt monatlich 58.996 Euro, damit die Eltern von Kindern, die im letzten Kindergartenjahr sind, keine Beiträge mehr bezahlen müssen“, erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler heute in Düsseldorf. Für das gesamte Kindergartenjahr zahle die rot-grüne Landesregierung rund 707.946 Euro an die Stadt zum Ausgleich für die entfallenen Einnahmen. „Das ist ein weiterer wichtiger Schritt hin zur gebührenfreien Bildung, damit...
Der Landtagsabgeordnete Michael Scheffler begrüßt die Rangfolge in der Planung von Bundes- und Landesstraßenbauprojekten, die Landesverkehrsminister Harry Voigtsberger am Donnerstag im Verkehrsausschuss des Landtages vorstellte: „Die von Verkehrsminister Voigtsberger erstmals öffentlich vorgestellten Priorisierungslisten bringen mehr Klarheit und Wahrheit in den Straßenbau“, so der Abgeordnete. Damit komme endlich mehr Transparenz in den öffentlichen Straßenbau. Zur Wahrheit gehöre auch, klar...
Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten im Märkischen Kreis, Michael Scheffler und Gordan Dudas, haben jetzt ein Schreiben des Landrates und der Bürgermeister des Kreises beantwortet, in dem eine baldige Regelung für den Kostenausgleich der Kommunen zur U3-Kinderbetreuung angemahnt wurde. Scheffler und Dudas beantworteten Landrat Gemke den Brief mit einer Klarstellung: „Die rot-grüne Landesregierung hat im U3-Bereich eine Vielzahl ungeklärter Fragestellungen von der abgewählten schwarz-gelben...
Zu einem erfolgreichen und konstruktiven Gespräch über den Lückenschluss der A 46 trafen jetzt auf Vermittlung der Bundestagsabgeordneten Dagmar Freitag und des Landtagsabgeordneten Michael Scheffler (beide SPD) Vertreter der Wirtschaftsinitiative Nordkreis mit NRW-Verkehrsminister Harry Voigtsberger (SPD) im Düsseldorfer Ministerium zusammen. Die heimischen Abgeordneten und die Vertreter der WIN unterstrichen die Bedeutung des Lückenschlusses zwischen Iserlohn/Hemer und Arnsberg für die...
Zum neuen Schuljahr werden die Schulleitungen an den Grundschulen des Landes deutlich entlastet. Durch eine vom Landtagsausschuss „Schule und Weiterbildung“ verabschiedeten Verordnung werden die Entlastungsstunden wöchentlich von zwei auf fünf Stunden angehoben. Dazu erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler: „Die Leitung einer Grundschule zu übernehmen bedeutet nicht nur mehr Verantwortung, sondern vor allem eine ganze Menge zusätzlicher Arbeit. Viele Lehrerinnen und Lehrer...
Der soziale Kahlschlag der schwarz-gelben Bundesregierung bei der Förderung von Maßnahmen für Arbeitslose kommt jetzt ganz konkret bei uns vor Ort an. Kürzungen in Millionenhöhe für Qualifizierungs- und Eingliederungsmaßnahmen treffen in den nächsten Monaten die arbeitslosen Menschen in Iserlohn aufs härteste“, kritisierte der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler heute am Rande des Plenums in Düsseldorf. Um die finanziellen Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise abzufangen, hat die...
Die Themen ‚Novellierung des Kinderbildungsgesetzes‘ und ‚Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention‘ standen im Vordergrund eines Besuchs der Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke MdL und des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Michael Scheffler im heilpädagogischen Zentrum der Arbeiterwohlfahrt in Iserlohn. Der AWO-Unterbezirksvorsitzende Erich Mürmann stellte den Gästen die Iserlohner Einrichtung vor, in der seit fast 40 Jahren gemeinsame Betreuung von Kindern mit und ohne Behinderung...
Am 7.7.2011 hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn den Bürgermeister um Aufnahme des folgenden Punktes auf die Tagesordnung der Ratsitzung am 19. Juli gebeten: Resolution für den Ausbau der Ruhr-Sieg-Strecke Begründung: Der Rat der Stadt Iserlohn fordert die Bundesregierung - insbesondere den Bundesminister für Verkehr, Bauen und Stadtentwicklung - auf, am im Bundesverkehrswegeplan Schiene enthaltenen Ausbauder Ruhr-Sieg-Strecke festzuhalten. Im Herbst 2010 hat Bundesminister Ramsauer...
Über die noch ausstehende Bewegung des Landes für das regionale Projekt “Burgaufzug in Altena“ hat der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler heute noch einmal mit dem zuständigen Bauminister Harry Voigtsberger gesprochen. Im Januar hatte sich Voigtsberger selbst bei einem Ortstermin in Altena über das Vorhaben informiert. Der Minister hat Scheffler zugesagt, dass der Bewilligungsbescheid für die Stadt Altena nunmehr schnellstens erstellt werden wird. Dies ist möglich geworden, da...
„Rot-Grün hält Wort, auch beim Ausbau der Betreuung für Unter-3-Jährige“, erklärte der Landtagsabgeordnete Michael Scheffler. „In Iserlohn profitieren wir in diesem Jahr mit 468.364 € vom neuen Landesprogramm für den U3-Ausbau. Die SPD-geführte Landesregierung fördert damit neue Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren.“ Den entsprechenden Bescheid, so berichtete Scheffler, werde das Jugendamt noch in dieser Woche erhalten. Besonders erfreulich sei, dass auch für 2012 bereits...
Die Forderung des Steuerzahlerbundes NRW, auf die Regionale 2013 in Südwestfalen zu verzichten, weist der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler in aller Form zurück: „Auch beim Steuerzahlerbund müsste mittlerweile angekommen sein, dass Südwestfalen die Regionale 2013 zur strukturellen Entwicklung der Region, zur Stärkung der Arbeitsplätze in Industrie und Handwerk sowie als wichtiges Element zur Lösung der Anforderungen, die sich aus dem demografischen Wandel ergeben, dringend benötigt.“ In...
Am 18. Mai 2011 hat der Landtag NRW den ersten Haushalt der rot-grünen Landesregierung beschlossen und das gerade für unsere Stadt so bedeutende Gemeindefinanzierungsgesetz 2011 (GFG) verabschiedet. Der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler erklärt dazu: „Mit diesem Haushalt schaffen wir die finanzielle Basis für eine gute Zukunft unseres Landes Nordrhein-Westfalen und unserer Kommunen, für eine gute Politik, für mehr soziale Gerechtigkeit, für mehr Investitionen in Kinder, Bildung und...
„Wir wollen den etwa 100.000 langzeitarbeitslosen Menschen mit Vermittlungsproblemen die Chance für eine sinnvolle Beschäftigung eröffnen“, erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Scheffler. Diese Beschäftigungsverhältnisse sollten sozialversicherungspflichtig sein und tariflich vergütet werden. Um einen „Drehtüreffekt“ zu vermeiden, müssten längerfristige Arbeitsverhältnisse möglich sein. Denn in der Regel werde nur durch eine längerfristige Beschäftigung die...
„Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die volle EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit ab dem 1. Mai. Sie bietet den Bürgerinnen und Bürgern der EU die Chance, neue Beschäftigungsmöglichkeiten zu finden und stellt ein gutes Mittel gegen den Fachkräftemangel dar,“ erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Scheffler. Entschiedenes Ziel der SPD sei es, die neue Situation sowohl für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus den sogenannten neuen EU-Mitgliedsstaaten, als auch...
Die von SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft geführte Landesregierung hat heute (Dienstag, 5. April 2011) den Entwurf für die erste Stufe der Revision des sogenannten Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) beschlossen, der nun im Landtag beraten wird. Dazu erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler: „Nach einigen Monaten intensiver Debatten und Vorarbeiten werden wir jetzt im Düsseldorfer Landtag mit der Revision des KiBiz beginnen und die grundlegende Umgestaltung der Kinderbetreuung...
MdL Michael Scheffler trifft Bürgermeister Siegfried Griebsch im Landtag Auf Vermittlung des heimischen Landtagsabgeordneten Michael Scheffler traf der Werdohler Bürgermeister Siegfried Griebsch in der vergangenen Woche im Landtag den nordrhein-westfälischen Verkehrsminister Harry K. Voigtsberger. Bei einem Gespräch über die geplanten Baumaßnahmen an der Plettenberger Straße (B 236) und der Neuenrader Straße (B 229) mit Vertretern des NRW-Verkehrsministeriums betonten Griebsch und Scheffler die...
Rund 40 Kursteilnehmerinnen und -teilnehmer aus dem politischen Bildungsbereich der VHS Iserlohn besuchten in der vergangenen Woche den heimischen Landtagsabgeordneten Michael Scheffler im Landtag in Düsseldorf. Die Iserlohner hatten dabei die Gelegenheit, eine Debatte des Landesparlaments live auf der Tribüne zu verfolgen. In der anschließenden Diskussion mit dem Landtagsabgeordneten zeigte sich die gute Vorbereitung der Besucherinnen und Besucher. Die hervorragend informierten Gäste befragten...
Mit Fackelzug und Zapfenstreich startete der große Empfang zu Ehren der nordrhein-westfälischen Schützenvereine am vergangenen Mittwochabend im Landtag. Mittendrin freuten sich vier Schützenbrüder aus unserer Region über das große Zusammentreffen: Vorsitzender Ralf Breer und Oberst Johannes Nolte vom Bürgerschützenverein Grürmannsheide sowie Vorsitzender Werner Bieker und Oberst Karl-Heinz Gebelhoff vom Schützenverein Oestrich waren auf Einladung des Landtagsabgeordneten Michael Scheffler nach...
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