Michael Scheffler aus Iserlohn

Der Entwurf zur Dorfentwicklung in Oestrich steht. Mit dem Konzept soll die Attraktivität des Dorfes gesteigert werden. Viele Anregungen der Bürgerinnen und Bürger sind mit eingeflossen, so geht es aus einer Antwort des Iserlohner Baudezernenten Mike Janke an den heimischen Landtagsabgeordneten Michael Scheffler hervor. Scheffler hatte zuvor in einem Schreiben um den Sachstand zum Dorfentwicklungskonzept gebeten. „Als Oestricher freue ich mich über den bisherigen Fortschritt sehr. Das...

Zu einem Gespräch mit NRW- Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Vertretern der Stadtwerke Hemer, Iserlohn und Schwerte hatten die drei SPD-Landtagsabgeordneten Inge Blask, Michael Scheffler und Hartmut Ganzke in den Landtag eingeladen. Thema des Gesprächs war die Situation um die Netzentgelte in der Industrieregion. Hierzu erklären Inge Blask, Michael Scheffler und Hartmut Ganzke: „Die Beteiligten zeigten sich zufrieden darüber, dass für die vorhandene „Inselproblematik“ des Stromnetzes in...

In seiner gestrigen Sitzung hat das Bundeskabinett den Weg für weitere finanzielle Entlastungen der Kommunen frei gemacht. Zusätzlich zur bereits beschlossenen Soforthilfe von jeweils einer Milliarde Euro für dieses und das kommende Jahr wird es 2017 eine weitere Entlastung von bundesweit 1,5 Milliarden Euro geben. Das nordrhein-westfälische Innenministerium hat nun eine erste Berechnung der finanziellen Auswirkungen für die jeweiligen Kommunen vorgelegt. Demnach erhält Iserlohn ergänzend zu...

„In Sachen Reaktivierung von Brachflächen kann die Stadt Iserlohn jetzt einen deutlichen Schritt nach vorne machen. Die Bewerbung für die zweite Auswahlrunde beim Flächenpool NRW war erfolgreich“. Diese erfreuliche Mitteilung erhielt der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler heute aus Düsseldorf. Der Flächenpool NRW will brachliegende Flächen innerhalb der Städte und Gemeinden wieder nutzbar machen. Dazu werden Experten für Flächenrecycling in die Kommunen geschickt, deren Ziel es ist, im...

Die Möglichkeit, den Arbeitsalltag im nordrhein-westfälischen Landesparlament kennenzulernen, bietet sich Jugendlichen wieder vom 11. bis 13. Juni 2015 in Düsseldorf. Dort findet dann der siebte Jugend-Landtag statt. Junge Menschen aus ganz Nordrhein-Westfalen im Alter von 16 bis 20 Jahren werden auf den Stühlen der Abgeordneten im Plenarsaal Platz nehmen. Jede und jeder Abgeordnete kann für die Zeit eine „Stellvertretung“ benennen. Die Jugendlichen sollen über die parlamentarische Arbeit...

„Es tut gut zu sehen, mit wie viel Hilfsbereitschaft Flüchtlingen in unserer Stadt begegnet wird“, stellt der örtliche Landtagsabgeordnete Michael Scheffler fest. „Wichtig ist die Willkommenskultur vor Ort, mit der wir Flüchtlinge mit oft schrecklichen Erfahrungen und schweren Traumatisierungen aufnehmen.“ 145 Millionen Euro stellen das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund in diesem Jahr für die hier ankommenden Flüchtlinge zur Verfügung. 108 Millionen Euro davon gehen direkt an die Kommunen....

Die Fördersätze für die Offenen Ganztagsgrundschulen (OGS) werden im kommenden Jahr angehoben. In zwei Stufen steigt 2015 die Förderung für die OGS um insgesamt drei Prozent. Ab 2016 werden die Fördersätze dann jedes Jahr um 1,5 Prozent erhöht. Die Landesregierung stellt somit allein im kommenden Jahr 6,6 Millionen Euro zusätzlich für die OGS bereit. Im Ganztagsbereich werden dadurch 357 Millionen Euro allein für die Offenen Ganztagsschulen investiert. Der heimische Landtagsabgeordnete Michael...

Die Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen wird weitergehen! Darauf hat sich die rot-grüne Landesregierung verständigt. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat heute bekannt gegeben, dass das Land für die kommenden Jahre dafür jeweils rund 48 Millionen Euro zur Verfügung stellt. Dazu erklärten die Landtagsabgeordneten Inge Blask, Gordan Dudas und Michael Scheffler aus dem Märkischen Kreis: „Das ist ein guter Tag für den Märkischen Kreis. Das Land übernimmt in unserem Kreis einen Anteil von 70...

Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat mit rot-grüner Mehrheit für die Erhöhungen der Mittel zur Armutsbekämpfung und zur Förderung der Betreuungsvereine votiert. „Das sind unter dem Strich mehr als vier Millionen Euro mehr für unsere Politik der Prävention. Damit setzen die Fraktionen von SPD und Grünen ihren konsequenten Kurs der Verbesserung sozialer Teilhabe in Nordrhein-Westfalen fort“, sagt Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag...

Die Große Koalition in Berlin hat beschlossen, die Länder und Kommunen auch bei der Finanzierung von Kinderkrippen, Kindertagesstätten, Schulen und Hochschulen zu unterstützen. Deshalb wird der Bund die Länder um sechs Milliarden Euro entlasten. Dadurch wird unter anderem ein drittes Investitionsprogramm von 2015 bis 2018 für den Kita-Ausbau ermöglicht. „Gemeinsames Ziel von Bund, Ländern und Kommunen ist ein bedarfsgerechtes Angebot an Betreuungsplätzen für Kinder in den ersten drei...

Das Städtebauförderprogramm 2014 vom NRW-Bauministerium liegt jetzt vor. Der Bund hat seine Mittel für die Städtebauförderung in NRW von 75 Millionen Euro auf 115 Millionen Euro angehoben. Das Land ergänzt diese Summe mit jeweils 1,40 Euro pro Bundes-Euro und setzt somit aus eigenen Mitteln 162 Millionen Euro für die Städtebauförderung ein. „Iserlohn erhält nun 2.166.000 Euro für Städtebauvorhaben. Dafür haben Land und Kommunen in Nordrhein-Westfalen lange gekämpft“, erklärt der heimische...

Als Ergebnis des „Flüchtlingsgipfels“ in Essen hat Ministerpräsidentin Hannelore Kraft einen signifikanten Ausbau der Flüchtlingshilfen in Nordrhein-Westfalen angekündigt. Das Maßnahmenbündel hat ein Gesamtvolumen von ca. 46 Millionen Euro. Davon fallen 40 Millionen Euro in den Bereich der Flüchtlingspauschalen. Der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler erklärt dazu: „Die Ergebnisse des Spitzentreffens zur Flüchtlingsbetreuung und -unterbringung sind überaus begrüßenswert. Die...

Die finanzielle Unterstützung des Landes für Städte, Gemeinden und Kreise wird 2015 den Rekordwert von 9,6 Milliarden Euro erreichen. Das bedeutet eine Steigerung von 2,1 Prozent im Vergleich zum laufenden Jahr. Dies zeigt, dass die Unterstützung der Kommunen durch das Land weiterhin äußerste Priorität hat. „Die Stadt Iserlohn profitiert mit insgesamt 47.180.095 Euro. Die rot-grüne Landesregierung setzt damit den seit ihrer Regierungsübernahme im Jahr 2010 eingeschlagenen Kurs kontinuierlich...

Iserlohn erhält von der Landesregierung 171.048 Euro zur Förderung der Inklusion in den Schulen. Mit dem im Landtag verabschiedeten Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion hatten sich Land und Kommunale Spitzenverbände auf ein Finanzierungsmodell für den gemeinsamen Unterricht behinderter und nichtbehinderter Kinder geeinigt. Dafür stellt das Land den nordrhein-westfälischen Kommunen für die nächsten fünf Jahre insgesamt 175 Millionen Euro zur Verfügung. „Nach...

Mit einem breiten Konsens hat sich der Landtag in Nordrhein-Westfalen fraktionsübergreifend auf ein Gesetz für eine zukunftsfähige Pflegeinfrastruktur verständigt. Darin werden das alte Landespflegegesetz sowie das alte Wohn- und Teilhabegesetz miteinander kombiniert. Seit Ende 2013 wurde der Gesetzentwurf in einem breit angelegten partizipativen Prozess mit den beteiligten Fachkreisen, Verbänden, Trägern der Freien Wohlfahrt und den kommunalen Spitzenverbänden diskutiert und überarbeitet. Im...

Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen erhalten im kommenden Jahr rund 107 Millionen Euro zusätzlich vom Land. Möglich wird dies durch die Abrechnung der Einheitslasten des Jahres 2013. Diese erfreulichen Zahlen hat heute NRW-Innenminister Ralf Jäger bekanntgegeben. Dazu erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler: „Für die Stadt Iserlohn bedeutet das im Jahr 2015 Mehreinnahmen von zusätzlich 267.855 Euro. Das Land setzt hier ein höchstrichterliches Urteil um, das die alte...

Der katholische Kindergarten St. Peter und Paul im Schüttholzweg wird im kommenden Kindergartenjahr zum Familienzentrum Kalthof. Das hat jetzt das nordrhein-westfälische Familienministerium in Düsseldorf entschieden. Damit soll der Kindergarten durch ein ausführliches Beratungs-, Informations- und Hilfsangebot für Eltern ergänzt werden. Familienzentren verknüpfen vorhandene Angebote und Dienste in einem Netzwerk und machen diese für Eltern niedrigschwellig direkt über die Kindertageseinrichtung...

Das Landesverkehrsministerium hat die Zahlen für das Programm zur Förderung der Nahmobilität 2014 veröffentlicht. Dabei ist der Blick vor allem auf das Zufußgehen und Radfahren gerichtet, um die Nahmobilität immer mehr zur „Basismobilität“ aufzuwerten. „Die einzelnen Maßnahmen dienen der Förderung des nicht motorisierten Verkehrs. Dafür benötigen wir leistungsfähige und sichere Verkehrsanlagen wie Radwege, Fahrradabstellanlagen und Bürgersteige. Serviceangebote wie Fahrrad- und Ladestationen...

Die im Zuge der Modernisierungsoffensive 2015 geplante Erneuerung des Mittelbahnsteiges und der Unterführung am Letmather Bahnhof wird von der Deutschen Bahn weiter vorbereitet. Diese aktuelle Information erhielt jetzt der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler von der Deutschen Bahn. Das erforderliche Vergabeverfahren soll im vierten Quartal 2014 durchgeführt werden. Mit der Umsetzung der Gesamtmaßnahme soll dann im zweiten Quartal 2015 begonnen werden. Dabei soll unter anderem der...

Die umfangreiche Umgestaltung des Straßenraumes Hohler Weg/An der Schlacht kann in diesem Jahr beginnen. „Das Land Nordrhein-Westfalen stellt im Rahmen des kommunalen Straßenbauprogramms 2014 der Stadt Iserlohn Fördermittel in Höhe von 1.310.000 Euro bereit“. Diese gute Nachricht erhielt der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler jetzt aus Düsseldorf. Die Gesamtkosten der Maßnahme werden bei 2.650.000 Euro liegen, die zuwendungsfähigen Ausgaben bei 2.190.000 Euro. Zielsetzung der Maßnahme...