Essen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

CDU-Fraktion: Essen zur Wohlfühl-Oase für Unternehmen machen / Masterplan Industrie mit Leben füllen

Für die CDU-Fraktion ist schon seit langem klar, dass Essen mehr für mittelständische Unternehmen und für die Industrie tun muss. Mit den jetzt vorgestellten Schwerpunkten eines Masterplans Industrie ist die Wirtschaftsförderung auf dem richtigen Weg. Dazu Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die CDU-Fraktion unterstützt die Forderung der Wirtschaftsförderung, dass Politik und Verwaltung unternehmensfreundlicher werden müssen. Ziel der Offensive muss es sein, Essen zu...

  • Essen-Nord
  • 29.01.14
  • 1
Zum 23.Mal lud die Krayer SPD zum Neujahrsempfang zu den Gästen gehöhrten Dirk Heidenblut (MdB) und Peter Weckmann (MdL)
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Neujahrsempfang der SPD Kray

Die Krayer SPD lud wie in jedem Jahr zum 23 Mal am26.01.2014 auch wieder ins alte Krayer Rathaus zum Traditionellen Neujahrsempfang .So eröffnete der Ratsherr Manfred Tepperis die Veranstaltung. Als Hauptredner wurde Dirk Heidenblut (MdB)eingeladen .Er stellte unter anderem seine Arbeitsfelder in Berlin vor darunter der Ausschuss "Gesundheit und Soziales"im Bundestag. Dann warf er einen Blick auf die kommenden Wahlkämpfe in den Kommunen und in Europa diese Wahlen finden am 25.05.2014 statt. So...

  • Essen-Steele
  • 29.01.14
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  • 1
Kein Team mehr: der frühere EBE-Geschäftsführer Klaus Kunze und Oberbürgermeister Reinhard Paß (v.l.). | Foto: Gohl

Entsorgungsbetriebe: Noch längst keine Klarheit über Vorwürfe

Auf dem Prüfstand waren in den letzten Wochen die Entsorgungsbetriebe Essen (EBE). Vorgänge innerhalb der GmbH hatten für Unmut gesorgt, den Oberbürgermeister in Bedrängnis gebracht und letztlich zum Rücktritt von EBE-Geschäftsführer Klaus Kunze geführt. Ausschuss diskutierte Dabei ging es, wie berichtet, um einen hochdotierten Beratervertrag für einen SPD-Ratsherrn, um teure Eintrittskarten für Konzerte und Fußballspiele, die angeblich nicht nur Geschäftspartnern zur Verfügung gestellt worden...

  • Essen-Nord
  • 28.01.14
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Guten Tag! Beschuss der BV

Vor der Sitzung der Bezirksvertretung durchstöbere ich die Tagesordnung. Man möchte ja wissen - wie lange? Wann kann ich die Lieben daheim wieder in die Arme schließen? Sollte ich vorsichtshalber Pyjama und Schlafsack mitnehmen? Nicht immer sind alle Bürger so einverstanden mit dem, was unsere „Vor Ort“-Politiker beschließen. Aber deswegen direkt gewalttätig werden? Die Vorlage mit der Nummer 1856 lässt solches vermuten, denn dort ist eindeutig vom „Beschuss der Bezirksvertretung“ die Rede!...

  • Essen-Werden
  • 28.01.14
Ob auch recht neue Gebäude umgebaut werden sollen, war einer der zentralen Streitpunkte zwischen Anhängern und Gegnern des Bürgerbegehrens. | Foto: Hickmann, lokalkompass.de/essen-süd

Wie geht's weiter mit der Messe Essen? Spitzengespräch beim Oberbürgermeister

Zu einem Spitzengespräch über die Zukunft der Messe Essen hatte Oberbürgermeister Reinhard Paß die Vorsitzenden der Fraktionen im Rat der Stadt Essen eingeladen. In dem Gespräch berieten die Beteiligten, wie der nach dem Bürgerentscheid vom 19. Januar anstehende politische Entscheidungsprozess gestaltet werden könne. Im Anschluss an das Gespräch erklärte Oberbürgermeister Reinhard Paß: "Die Essenerinnen und Essener sind dem Vorschlag des Rates zur Ertüchtigung unserer Messe nicht gefolgt und...

  • Essen-Nord
  • 27.01.14
  • 4
Auch im Jahr 2014 bieten der Evangelische Arbeitskreis der CDU Essen (EAK) und die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung der CDU Essen (OMV) wieder eine mehrtägige Studienreise unter der Leitung des Essener CDU-Ratsherren Dirk Kalweit an. Im Kontext des Gedenkens des 100. Jahrestages des Ersten Weltkrieges geht es diesmal nach Flandern auf den Spuren der Geschichte und der Kultur.

CDU-Studienreise 2014

100 Jahre Erster Weltkrieg - Flandern damals und heute – Geschichte, Kultur, Naturerlebnis Essen. Auch in diesem Jahr laden der Evangelische Arbeitskreis der CDU Essen (EAK) und die Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU Essen (OMV) alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einer mehrtägigen Studienreise ein. Unter der Leitung des Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher CDU-Ratsherrn Dirk Kalweit findet in der Zeit vom 05. Juli 2014 bis zum 13. Juli 2014 eine neuntägige Reise unter dem...

  • Essen-Ruhr
  • 27.01.14
  • 1
Eduard Schreyer
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FDP Essen-Ost: Schreyer, Strauch und Sander führen BV-Liste an

Auf dem Kreisparteitag der FDP-Essen wurden neben den Kandidaten für die Ratsliste auch die Kandidaten für die neun Bezirksvertretungen gewählt. Auf den vorderen Plätzen für die BV VII wählte die Versammlung Eduard Schreyer (Platz 1), Martin Strauch (Platz 2) und Peter Sander (Platz 3). Der pensionierte Polizeibeamte Eduard Schreyer vertritt die Liberalen seit 2009 in der BV VII. Martin Strauch arbeitet als Wirtschaftsredakteur und ist seit 2007 Vorsitzender des FDP-Ortsverbandes Essen-Ost....

  • Essen-Steele
  • 27.01.14
Ratsherr Guntmar Kipphardt startet eine Initiative im Kulturausschuss der Stadt Essen, um für den Kettwiger Museumsverein eine tragfähige Lösung im schwelenden Mietstreit mit der Essener Immobilienwirtschaft zu erreichen. | Foto: Kettwig Kurier

Ratsherr Guntmar Kipphardt startet Initiative in der Mietaffäre der Kettwiger Museumsfreunde

Die Zukunft der Museumsfreunde Kettwig und ihrer geschichtsträchtigen Sammlung steht angesichts der noch ausstehenden Mietforderungen seitens der Essener Immobilienwirtschaft in der Schwebe. Und während Bezirksbürgermeister Dr. Michael Bonmann (CDU) auf eine interne Lösung der Immobilienwirtschaft und des Kulturamts setzt, wählt CDU-Ratsherr Guntmar Kipphardt zusammen mit CDU-Bezirksvertreter Michael Nellessen nun die Offensive. In einem frisch aufgesetzten Antrag für die nächste Sitzung des...

  • Essen-Kettwig
  • 27.01.14

Rentenpläne kosten bis 2020 60 Milliarden

So, so, als Bestandsrentnerin die bereits 20 Jahre lang Rente bezieht, bekomme ich die Erziehungszeiten nachträglich mit 56 Euro pro Monat honoriert. (2 Kinder geb.1952 u.1959) Klar, freue ich mich über die Rentenaufstockung. Doch sie hinterlässt bei mir auch einen unangenehmen Beigeschmack, weil dies auf Kosten künftiger Generationen geht. http://www.mdr.de/umschau/vier-fragen-zur-muetterrente100.html Expertin warnt Viele Frauen haben von der Mütterrente nichts 26.01.2014, 09:24 Uhr | AFP,...

  • Essen-Süd
  • 27.01.14
  • 3
Die Jubilarinnen inmitten der Gratulanten: vorne links MdL Britta Altenkamp, Brigitte Resinger, Erika Gatzke, MdB Petra Hinz, Justizminister Thomas Kutschaty, Vorsitzender Benno Justfelder, hinten Vorsitzender der SPD Essen und MdL Dieter Hilser, MdB Dirk Heidenblut und MdR Hans Aring.
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Der tolle Neujahrsempfang gibt Schwung für die Wahlkämpfe

Der SPD Ortsverein lud seine Mitglieder zum Neujahrsempfang am 23.01.2014 ins Otto-Hue-Haus ein. Zu der gut besuchten Veranstaltung kam der Justizminister Thomas Kutschaty, der auch die Laudatio für die Jubilare vornahm. Der Ortsvereinsvorsitzende Benno Justfelder begrüßte an diesem Abend den Bezirksbürgermeister Klaus Persch, den Essener Parteivorsitzenden Dieter Hilser, die beiden Bundestagsabgeordneten Petra Hinz und Dirk Heidenblut sowie die Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp. Die...

  • Essen-Süd
  • 26.01.14
Die heutige städtische katholische Altfriedschule - für eine gleichberechtigte Lernzukunft aller Frintroper GrundschülerInnen mit und ohne Religionszugehörigkeit sollte hier bald eine Gemeinschaftsgrundschule entstehen.
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Zukunftsfeste Gemeinschaftsgrundschule für Frintrop möglich machen

Zu den Schulanmeldungen in Frintrop erklären Walter Wandtke, schulpolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion und der grüne Bezirksvertreter Dr. Thorsten Drewes: „Frintrop braucht eine zentral gelegene Gemeinschaftsgrundschule, die gleichberechtigt alle Kinder im Stadtteil aufnimmt, unabhängig davon, ob sie katholisch oder anderer Konfession sind oder auch keiner Glaubensgemeinschaft angehören. Die Bezirksvertretung IV hat sich deshalb bereits im Juni 2010 auf GRÜNE Initiative hin...

  • Essen-Steele
  • 26.01.14

Was der ADAC, der OB und die „Oase“ miteinander zu tun haben …

Ich kann nicht anders, ich muss den ADAC-Kalauern dieser Tage eine Variante hinzufügen: Laut einer aktuellen ADAC-Umfrage ist Reinhard Paß (SPD) der beliebteste Oberbürgermeister, den Essen jemals hatte. Dennoch wird ihm seine Partei wohl (Achtung Wortspiel!) den Lauf-Paß geben. Jedenfalls berichten das NRZ und WAZ mit sichtlicher Freude an der Spekulation über mögliche Nachfolger. Auch manche in der SPD wären Paß gerne schon mit der Kommunalwahl am 25. Mai als OB-Kandidat los geworden. Doch er...

  • Essen-Nord
  • 25.01.14
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Auch Honorarkräfte der Tiegelschule warten wochenlang auf ihr Geld von der Stadt. | Foto: Archivfoto: Gohl

Manche Honorarkräfte der Stadt Essen warten noch immer lange auf ihr Geld

2014 sollte für die Honorarkräfte der Stadt Essen alles besser werden. Nachdem sie im letzten Jahr teils Monate auf ihr Geld warten mussten, setzte sich die Verwaltung das Ziel, noch vor Weihnachten Abrechnungen bis einschließlich November zu bearbeiten. Seit Beginn des neuen Jahres soll nun ein größeres Team die pünktliche Zahlung künftig immer sicher stellen. "Leider hat sich nichts geändert" Jan Wiertz, der an der Tiegelschule nachmittags im Rahmen des Gemeinsamen Unterrichts tätig ist, mag...

  • Essen-Nord
  • 25.01.14
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Bürgerentscheid Messe Essen

Guten Tag, mit Entsetzen haben wir im Vorfeld des Bürgerentscheides die oft unqualifizierten Äußerungen betr. Ja oder Nein zur Erweiterung verfolgt. Die Entscheidung ist gefallen und alle täten gut daran, nach vorn zu schauen und einen konsensfähigen Plan B zu präsentieren. Befürworter und Gegner des Ausbaus wollen doch letztlich, dass die Messe Essen erhalten bleibt. Das wichtigste Kapital der Messe Essen sind die Mitarbeiter. Behindern Sie diese nicht, erfolgreich weiterzuarbeiten. Mit...

  • Essen-Steele
  • 24.01.14
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Hübsch hässlich: der dringend sanierungsbedürftige Wagenumlauf auf Schacht 1/2/8. | Foto: Debus-Gohl
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Wagenumlauf - was ist das? Ein unbekanntes Stück Zollverein wird jetzt saniert

Ein weiteres Mal profitiert Zollverein vom Stadterneuerungsprogramm. Die Bezirksregierung Düsseldorf hat rund 40 Millionen Euro für Städtebauförderung bewilligt. Mehr als zehn Prozent sind fürs Welterbe. Land zahlt fast 5 Millionen Euro Einen Zuwendungsbescheid über 4,9 Millionen Euro zur denkmalgerechten Sanierung des Wagenumlaufs Nord-West am Schacht 1/2/8 nahm die Stiftung Zollverein als Eigentümerin des maroden Gebäudes entgegen. Der an den Holzlagerplatz nahe Arendahls Wiese grenzende...

  • Essen-Nord
  • 24.01.14
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Ein Café für den Frintroper Markt?

Der Frintroper Markt ist für sie vertrautes Terrain. „Meine Eltern hatten ein Marktgeschäft. Schlachtgeflügel und Eier haben sie hier über viele Jahre verkauft“, erzählt Regina Hallmann. Doch ein richtiger Markt ist es längst nicht mehr, der heute auf dem Platz am Höhenweg stattfindet. Egon Rath ist der einzige Beschicker, der Frintrop die Treue gehalten hat. Obst, Gemüse und Eier bietet er dort Woche für Woche an. „Und die Resonanz ist gut“, verrät er. „Im Sommer sind wir zu zweit am Stand,...

  • Essen-Borbeck
  • 24.01.14

Verwaltung hat ihr Versprechen eingelöst

Ralf Groh, Leiter der Serviceabteilung in der Schulverwaltung, hat nicht zu viel versprochen. Der von ihm einberufene Runde Tisch hat die gewünschte schnelle Lösung gefunden. Demnach wird an der Altfriedschule und der Dionysiusschule im neuen Schuljahr jeweils eine weitere Eingangsklasse gebildet. Ziel ist es, so die Verwaltung, ausreichend Kapazitäten zu schaffen, um möglichst viele Anmeldungen an der gewünschten Schule berücksichtigen zu können. Schuldezernent Peter Renzel: „Ich bin froh,...

  • Essen-Borbeck
  • 24.01.14
Siegfried Brandenburg, Ratsherr und Mitglied des Sportausschusses

Fachgespräch Sport mit Ratsherrn Siegfried Brandenburg

Die Junge Union Essen-Nord setzt ihre Programmarbeit fort Im November 2013 startete die Junge Union ihre Arbeit an einem Programm für den JU-Stadtbezirk Nord und an einem Arbeitspapier für den Stadtbezirk V, zur Unterstützung ihres Vorhabens trifft sie sich mit Vertretern aus Politik, Verwaltung und Vereinen. Als zweiter Termin dieser Reihe fand am 23.01.2014 das Fachgespräch Sport mit Ratsherrn Siegfried Brandenburg statt, der zudem Mitglied des Sportausschusses ist. Herr Brandenburg verfolgt...

  • Essen-Nord
  • 24.01.14

Informationsbesuch im Bundesministerium der Verteidigung

Gesprächspartner Dr. Ralf Brauksiepe Über viele Jahre stand er den Essener Bürgerinnen und Bürgern und ihren Belangen sehr nahe. Dr. Ralf Brauksiepe war in der "abgeordnetenlosen Zeit" Ansprechpartner und Betreuungsabgeordneter. Nun ist Essen mit drei Abgeordneten in Berlin gut vertreten, dennoch bleibt die gute Zusammenarbeit erhalten. Anläßlich ihres Informationsbesuches in Berlin nutzten deshalb Franz-Josef Britz und Thomas Kufen die Gelegenheit, Ralf Brauksiepe in seinem neuen Arbeitsfeld,...

  • Essen-Nord
  • 23.01.14
Die Techno Classica ist bis weit ins Ausland hinein vernetzt und einer der Leitmessen in Essen. | Foto: Messe Essen/ Schimm

Schnellstmöglich Konsens für die Messe

Der Aufsichtsrat der Messe Essen habe in seiner letzten Sitzung mehrheitlich den Beschluss des Aufsichtsrates vom 16.7.2013 aufgehoben. In der gebotenen Verantwortung werde der Aufsichtsrat nun die Geschäftsführung darin unterstützen, tragfähige Lösungen für die Sicherung der Zukunft der Messe zu erarbeiten, heißt es in einer Bekanntmachung der Messe Essen. Daher beauftragt der Aufsichtsrat die Geschäftsführung, die rechtliche Klärung herbeizuführen, was unter den Bedingungen des...

  • Essen-Süd
  • 23.01.14
  • 1

Junge Union Essen-Mitte wählt Benjamin Daniel Thomas zum neuen Stadtbezirksverbandsvorsitzenden

Auf der vergangenen Jahreshauptversammlung der Jungen Union Essen-Mitte wurde turnusmäßig ein neuer Stadtbezirksverbandsvorstand gewählt. Der bisherige Vorsitzende Thorsten Hans trat dabei nach vier Jahren im Amt nicht erneut an. Die Mitglieder wählten mit 92,3 % der Stimmen Benjamin Daniel Thomas zum neuen Stadtbezirksverbandsvorsitzenden. In seiner Rede betonte Benjamin Thomas: „Neben den Wahlen in diesem Jahr werde es in den kommenden beiden Jahren insbesondere darum gehen, vor Ort mit den...

  • Essen-Süd
  • 22.01.14
  • 2

JU Essen-Nord gratuliert Florian Fuchs

Fuchs zum Sptzenkandidat der JU Essen gekürt Florian Fuchs, Mitglied des Bezirks Nord der JU Essen, wurde vom JU-Kreisvorstand als Spitzenkandidat zur Kommunalwahl nominiert. Die JU Essen-Nord sagt ihm vollste Unterstützung zu Die Junge Union Essen (JU) hat ihren Schatzmeister Florian Fuchs als Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014 nominiert. Der 28-jährige Jurist ist bereits vor einiger Zeit vom CDU Ortsverband Katernberg als Ratskandidat für den Kommunalbezirk 28 benannt...

  • Essen-Nord
  • 22.01.14
Der Essener Verwaltungsvorstand Christian Kromberg, als Beigeordneter u.a. für das Essener Ordnungsamt zuständig, wird beim ersten CDU-Bürger-Dialog-Gespräch im Jahr 2014 sich dem sensiblen Themenkomplex  „Kriminalität, Gewalt und Verwahrlosung in Essen“ stellen, und seine Sichtweise für ein kommunales Konzept für eine zukunftsfähige Sicherheitsstrategie erörtern.
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Erstes CDU-Bürger-Dialog-Gespräch in Kupferdreh im Jahr 2014

Thema: Keine Toleranz für Kriminalität, Gewalt und Verwahrlosung Kupferdreh. Am kommenden Mittwoch, dem 29. Januar 2014, 20.00 Uhr, in der Gaststätte „Zum Fass des Diogenes“, Colsmannstraße 10, veranstaltet die CDU Kupferdreh/Byfang ihr erstes monatliches Bürger-Dialog-Gespräch im Jahr 2014, traditionell auch in diesem Jahr unter dem Motto „Aktuelles aus der Kommunalpolitik - Bürger fragen – Politik antwortet“. Neben dem traditionellen Sachstandsbericht zu aktuellen kommunalpolitischen Fragen...

  • Essen-Ruhr
  • 22.01.14

Justizminister ehrt Holsterhauser Sozialdemokraten

Die Holsterhauser Sozialdemokraten laden ihre Mitglieder zum Neujahrsempfang am 23.01.2014 um 19 Uhr ins Otto-Hue-Haus ein. Im Rahmen des Festveransatltung werden langjährige Mitglieder des Ortsvereins geehrt. Zu den Jubilaren zählen in diesem Jahr Erika Gatzke, Brigitte Resinger und Karl-Heinz Pieper für 50jährige Treue gegenüber der SPD. Doris Laudin und Dr. Christian Kuhnert haben siet 40 Jahren das Parteibuch. Inge Rehnsch wird für 10 Jahre in Reihen der SPD geehrt. Die Laudatio auf die...

  • Essen-Süd
  • 22.01.14

Beiträge zu Politik aus

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