Essen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Streikende Einzelhandelskolleginnen und -kollegen im Frühjahr 2013 (Foto: Bodo Urbat)

Berechtigter Streik der städtischen Beschäftigten - Kämmerer reagiert pampig

Das Wahlbündnis „Essen steht AUF“ unterstützt die städtischen Beschäftigten in ihrem Streik zur Durchsetzung ihrer Tarifforderungen. Besonders der Sockelbetrag von 100 Euro sei geeignet, die Schere in der Lohn- und Gehaltsentwicklung zu verringern zugunsten der unteren Lohngruppen. Affront gegen Stadt-Beschäftigte Für einen unzumutbaren Affront gegenüber den Beschäftigten hält AUF-Ratsherr Dietrich Keil die gestrigen Einlassungen des Kämmerers: „Klieves Gleichung, dass jedes Prozent Erhöhung 30...

  • Essen-Nord
  • 17.03.14
  • 1

Bürgerinitiative A42 - Essen lädt am 05.04.2014 ein.

Die Bürgerinitiative A42 - Essen lädt am Samstag, den 05.04.2014 um 13:30 Uhr, in der Kirche Herz Mariä, Raum Jugendforum, Heßlerstraße 233; 45329 Essen zur 2ten Sitzung ein. Die Bürgerinitiative A42 - Essen setzt sich bereits seit einem Jahr für die Belange der Wohnquartiere an der Heßlerstraße, der Thiesstraße, sowie aller Anwohner entlang der A42 in Essen ein. Die Aktionen der aktiven Mitglieder der Bürgerinitiative können in den Medien verfolgt werden. Am 05.04.2014 wollen wir Sie nun...

  • Essen-Nord
  • 17.03.14
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Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst: Kämmerer lenkt erneut von eigenem Versagen ab

Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst: LINKE unterstützt die Beschäftigten Kämmerer lenkt erneut von eigenem Versagen ab Laut Berichterstattung der WAZ Essen vom 17. März erklärte Kämmerer Klieve, dass jede Tarifanpassung für den Öffentlichen Dienst, die über ein Prozent hinausgehe, rund 30 Stellen in der städtischen Verwaltung kosten würde (http://www.derwesten.de/staedte/essen/essens-kaemmerer-klieve-hofft-auf-eine-massvolle-tarifrunde-id9123734.html). „Eine Unverschämtheit ist es, dass...

  • Essen-West
  • 17.03.14

Jusos erinnern an Bücherverbrennung

Die Jusos Essen werden am Dienstag, den 18.03.2014 um 17.30 eine Gedenkaktion auf dem Gerlingplatz veranstalten. Mit Transparenten und Kerzen soll symbolisch an die Bücherverbrennung erinnert werden, die dort 1933 stattfand. Die Aktion findet im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus statt, die in Essen vom Aktionsbündnis „Essen stellt sich quer“ organisiert werden. „Unsere Aktion an einem der Orte, wo in Essen damals die Bücher verbrannt wurden, soll die historische Dimension von...

  • Essen-Süd
  • 17.03.14
Der Abriss des alten Saaltrakts ist notwendig, weil er mit Schadstoffen stark belastet ist.
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SPD Ortsvereine fordern Baustellenmanagement für Justizbaustelle

Die SPD Ortsvereine Holsterhausen und Rüttenscheid haben an ihre jeweilige Bezirksvertretung einen Antrag zur Installierung eines Baustellenmanagements gestellt. Das Justizministerium lässt auf dem Parkplatz in der Kortumstraße einen neuen Saaltrakt für das Land-, Amts-, Sozial- und Arbeitsgericht bauen. Der Neubau ist erforderlich, weil der alte Saaltrakt so schadstoffbelastet ist, dass er abgerissen werden muss. Die Sozialdemokraten freuen sich darüber, dass die rot-grüne Landesregierung die...

  • Essen-Süd
  • 17.03.14
2 Bilder

Auch die CDU Nordlichter waren beim " Sauber Zauber 2014 " dabei

Auf 14 statlich gefüllte Müllsäcke brachten es am Samstag die amtierenden und künftigen Mandatsträger der CDU im Essener Norden. Die Wilhelm-Nieswand-Allee sowie den Park um Karnaps Förderrad wurde in knapp vier Stunden gereinigt. Mit von der Partie waren die Ratsvertreter Susanne Asche und Uwe Kutzner sowie die Ratskandidaten Annika Haak und Klaus Hagen sowie Bezirksvertreterin Stefanie Kölking sowie die Kandidaten Marvin Schnippering sowie Marius Krüger. Am Ende waren alle stolz auf die...

  • Essen-Nord
  • 17.03.14
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Ist das Kunst oder kann das weg ?

Sieht so Willkommenskultur aus in Steele ? Was hier aussieht wie einen moderne Skulptur oder wie ein Tier vom anderen Stern, soll schwachen Menschen helfen die Stufen zu bewältigen. Ein ganz aktuelles Foto vom Nord-Eingang zum Bügeramt Steele. Ein Armutszeugnis, das wohl als Provisorium gedacht war, nun aber seit geraumer Zeit seinen Zweck erfüllt ( oder auch nicht ) Scharfkantig, wackelig und wenig hilfreich.

  • Essen-Steele
  • 15.03.14

LINKE: Auf GroKo ist kein Verlass

LINKE zum „Betrug an den Revier-Städten“: „Auf GroKo ist kein Verlass“ Die Schlagzeilen von Donnerstag mit dem Tenor „Geldspritze aus Berlin kommt viel später als erwartet“ kommentiert Janina Herff, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN mit den Worten: „Das ist einmal mehr glatter Betrug an den Revier-Städten. Auf die GroKo ist absolut kein Verlass, wenn es um die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung geht. Verlässlich sind die nur bei Diäten-Erhöhungen für den eigenen Geldbeutel.“...

  • Essen-West
  • 14.03.14
So war es 2012, und so könnte es am kommenden Dienstag, 18. März, wieder sein.

Steht Dienstag alles still? Streik im öffentlichen Dienst kündigt sich an- aktualisiert

Was vor zwei Jahren vielen Essenern Probleme bereitete, steht nun wieder bevor: ein Streik im öffentlichen Dienst. Wie die Essener Verkehrs AG (EVAG) ankündigt, wird sie voraussichtlich am kommenden Dienstag, 18. März , ganztägig bestreikt. Das gehe hervor aus einem Aufruf der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di. Das dürfte nicht nur in Essen, sondern ebenso in Nachbarstädten gelten. Deshalb "sind auch die städteübergreifenden Linien betroffen, wie zum Beispiel die Linien U18, Tram 104 und 107,...

  • Essen-Nord
  • 14.03.14
  • 9
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Das neue RWE-Braunkohlekraftwerk in Grevenbroich-Neurath: Symbol eines sturen Festhaltens an der Verbrennung fossiler Energieträger - mit verheerenden Folgen für das Klima (Bild: B. Urbat)

RWE verschnupft – Essen zittert

Seit 60 Jahren Gewinne, Jahr für Jahr im Milliardenbereich aus umweltschädlicher Energieerzeugung, aus der Leistung tausender Mitarbeiter, aus bequemen Verträgen mit unzähligen Kommunen und Stadtwerken – und jetzt das: "Milliardenverluste bei RWE", "RWE ruft nach staatlicher Hilfe". Geht Essens größter Konzern in die Knie wegen des steigenden Anteils von erneuerbaren Energien in Deutschland? Deshalb würde der Gewinn sinken, heißt es, weil dadurch die konventionellen Kohlekraftwerke nicht...

  • Essen-Nord
  • 13.03.14

LINKE zu Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst

LINKE unterstützt Beschäftigte Die LINKE-Ratsfraktion unterstützt die städtischen Beschäftigten in ihren berechtigten Forderungen nach einer angemessenen Tariferhöhung. Die vergangenen fünfzehn Jahre bedeuteten für die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst unterm Strich teils erhebliche Reallohnverluste. „Busfahrer, Erzieherinnen, Müllfahrer, Sozialarbeiterinnen und die vielen anderen Menschen, die in kommunalen Einrichtungen arbeiten, fordern zu Recht einen höheren Lohn: Der Öffentliche Dienst...

  • Essen-West
  • 13.03.14
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Über 1.000 Unterschriften gegen Bau von Asylbewerberheim am Graitengraben gesammelt

Das Verwaltungskonzept für neue Asylbewerber­unterkünfte ist vom Rat der Stadt zwar so nicht akzeptiert worden. Doch gerade auch Bewohner rund um den Graitengraben, wo 70 Asylsuchende unterkommen sollen, wollen sicher gehen und den Bau an der geplanten Stelle verhindern. Über 1.000 Unterschriften haben sie gesammelt. Geplant ist, diese Liste am Mittwoch, 19. März, bei der Sitzung der Bezirksvertretung Zollverein an Bezirksbürgermeister Michael Zühlke zu übergeben. Das Kommunalparlament trifft...

  • Essen-Nord
  • 12.03.14
  • 4
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SPD-Ratsfrau Karla Brennecke-Roos mit den beiden neuen Ratskandidaten des Ortsvereins Ingo Vogel (links) und Christian Kaiser (rechts)

SPD Huttrop/Südostviertel nominiert Christian Kaiser für den Rat und wählte neuen Vorstand

Christian Kaiser soll noch nach dem Willen der SPD Huttrop/Südostviertel die Nachfolge von Karla Brennecke-Roos im Ratswahlkreis Südviertel/Südostviertel antreten. Eine Mitgliederversammlung nominierte den 27-jährigen Rechtsreferendar, der seit 2009 in der SPD aktiv ist, kürzlich für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014. Brennecke-Roos kandidierte auf eigenem Wunsch nicht mehr für den Rat der Stadt Essen. „Mit Ingo Vogel für Huttrop und Christian Kaiser für das Südostviertel machen wir den...

  • Essen-Süd
  • 12.03.14

Schildbürgerstreich in Karnap

Am Freitag den 7. März wurden in Karnap, von zwei Arbeitern, Halteverbotsschilder ab 10. März 6:00 Uhr, wegen Baumschnittarbeiten in der Timpestraße aufgestellt. Wir, die Anwohner, möchten die Bäume nicht missen. Baumschnittarbeiten an den alten Platanen sind hier dringend erforderlich, weil oftmals, auch ohne Sturm, starke Äste herabfallen! Diese Straße dient gleichzeitig als Weg zur Schule, zum Sportplatz und wird von Altenheimbewohnern genutzt. Am Montag den 10. März und ebenso am kommenden...

  • Essen-Nord
  • 12.03.14
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CDU-Fraktion besorgt über Negativrekord bei Wohnungseinbrüchen

Den aktuellen Negativrekord bei den Einbruchszahlen in Essen nimmt die CDU-Fraktion zum Anlass, das Thema für die Tagesordnung der Mai-Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation anzumelden. Grund hierfür ist die am Montag veröffentlichte Kriminalitätsstatistik 2013. Dazu erklärt Thomas Kufen MdL, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen: „Die Zahl der Wohnungseinbrüche ist auf Rekordniveau gestiegen und gleichzeitig ist die Aufklärungsquote gesunken....

  • Essen-Nord
  • 11.03.14
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CDU-Fraktion: CarSharing-Angebote in Essen bedarfsgerecht ausbauen

Die Essener CDU-Fraktion spricht sich für die Förderung und Unterstützung von CarSharing, insbesondere im Innenstadtbereich aus. Für das stationsbasierte CarSharing-Angebot, dass den Kunden eine flexiblere Fahrzeugnutzung ermöglichen soll, fordert die CDU-Fraktion zusätzlich neue städtische Parkplatzflächen zur Verfügung zu stellen. Das immer mehr an verkehrs- und umweltpolitischer Bedeutung gewinnende CarSharing gehört heute bereits zum Mobilitätsangebot vieler europäischer Großstädte. Dazu...

  • Essen-Nord
  • 11.03.14
Michael Kurtz, Barbara Soloch und Bernd Hoffacker (v. li.) mit Plan im Schwimmbad, das komplett entkernt wurde.
3 Bilder

Generalsanierung des Schwimmzentrums Oststadt - Ein Baustellenrundgang!

Hier ist was los: Im Schwimmzentrum Oststadt, Schultenweg, ist nichts mehr so, wie es einmal war! Nur die Außenmauern stehen noch. Das Gebäude ist entkernt, das Dach bereits saniert und neue Fenster sind auch schon an ihrem Platz. Wie es hier einmal aussehen soll, verrieten SBE-Betriebsleiter Michael Kurtz und Bernd Hoffacker, verantwortlicher Projektleiter der SBE jetzt bei einem exklusiven Baustellen-Rundgang. Wir treffen uns am Schultenweg - viel sehen, außer Baugerüsten und kahlen Mauern...

  • Essen-Steele
  • 11.03.14
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A52: Tot bleibt tot – Verkehrsminister ohne Vernunft

Bundesverkehrswegeplan – Dobrindt will abgemeldete A52/A44 wiederbeleben Der Vorstandssprecher der GRÜNEN Essen und Landtagsabgeordnete, Mehrdad Mostofizadeh ist enttäuscht über das Unvermögen des Verkehrsministers Dobrindt, der Wolkenkuckucksheime weiter favorisiert. “ "Die Planungen der A 52 durch Essen und des A44-Ruhralleetunnels sind mausetot und nicht reanimierbar. Der amtierende Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) fällt hinter die Vorgaben seines Vorgängers zurück, der für mehr...

  • Essen-Nord
  • 11.03.14
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Christian Sieg, Dieter Rheinisch, Rolf Reithmayer, Klaus Neubert, Rudolf Klopstein, Rene Aust, Rainer Busch, Wolfgang Weilkes, Daniel Rösch, Yvonne Bohun ,Anke Löhl

Neuer Vorstand der SPD Kupferdreh konstituiert sich

Der Vorstand der SPD Kupferdreh/Byfang für das kommende Jahr steht fest. Rolf Reithmayer wird seine Arbeit als Vorsitzender des Ortsvereins fortsetzen. Zu ihrer konstituierenden Klausurtagung am Samstag, 8. März, trat der Vorstand zum ersten Mal zusammen. Unterstützt wird Rolf Reithmayer , von den stellvertretenden Vorsitzenden Anke Löhl und Christian Sieg sowie von Dieter Rheinisch als Hauptkassierer und Wolfgang Weilkes als Schriftführer. Den Wahlkampf leitet Daniel Rösch. Zu Beisitzern...

  • Essen-Ruhr
  • 11.03.14
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Im Triple Z ist am 16. März ab 11 Uhr Treffpunkt für alle Interessierten.

Katernberg-Konferenz nimmt sich "Sauberkeit und gepflegtes Stadtbild" vor

Vollgepackt mit Themen ist die nächste Katernberg-Konferenz, die am Sonntag, 16. März, 11 Uhr im Triple Z stattfindet. Die Werbegemeinschaften des Bezirks VI Zollverein laden alle Bürger ein. Bleibt zu hoffen, dass man sich in den geplanten zwei Stunden allen fünf Themen ausreichend widmen kann. Los geht es mit der Zielsetzung „Sauberkeit und gepflegtes Stadtbild“, was zuletzt schon bei der Altenessen-Konferenz für viel Gesprächsstoff und nachfolgende Bürgeraktivitäten geführt hat. Anschließend...

  • Essen-Nord
  • 10.03.14
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von links nach rechts:  Arnold Kmieciak (KGV), Dirk Heidenblut, Michael Franz, Arndt Gabriel.

Baumpflanzaktion der SPD Katernberg

Am Samstag, 8. März 2014 besuchten die SPD-Vertreter Dirk Heidenblut ( MdB), Michael Franz ( Ratsherr Katernberg-Nord ) und Arndt Gabriel ( Ratskandidat Katernberg-Beisen ) die Kleingartenanlage Am Revierpark. Die SPD-Vertreter spendeten 6 Obstbäume um die Bemühungen der Kleingärtner zur Begrünung ihrer Anlage zu unterstützen.

  • Essen-Nord
  • 10.03.14
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Im Ruhrgebiet droht eine verheerende regionale Umweltkatastrophe

Unter dem Titel "Unsere Kinder und Enkel klagen an! Tickende Giftmüll-Bombe unter dem Ruhrgebiet!" fand am 5. März eine hochspannende Veranstaltung des Kommunalwahlbündnisses "AUF Herten" im Hertener Glashaus statt. Etwa 100 Besucher, darunter Besucher aus Südafrika und Bangladesh diskutierten über den Vortrag von Monika Gärtner-Engel, Stadtverordnete des Gelsenkirchener Wahlbündnisses "AUF Gelsenkirchen" bezüglich der Giftmülleinlagerung auf den Zechen. Monika Gärtner-Engel hatte...

  • Essen-West
  • 09.03.14
  • 5
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Das traditionsreiche und denkmalgeschützte Gebäude des Altenessener Kolpinghauses bietet am Dienstag, dem 11. März ab 20.00 Uhr in der "Zunftstube" Raum für grüne Stammtischdebatten.
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Grüner Stammtisch im Kolpinghaus Altenessen diskutiert Perspektiven für die Kommunalwahl

In diesem Frühjahr probieren die GRÜNEN im Essener Norden einen neuen Ort für ihre monatlichen Treffen aus, der vielleicht auch neue MitbürgerInnen zu dieser politischen Diskussionsrunde lockt. Knapp hinter dem Karlsplatz und über den nördlichen Ausgang der U-Bahnstation Karlsplatz gut zu erreichen, sollen jetzt gut gelaunt grüne Perspektiven der anstehenden Wahlen besprochen werden. Ein selbstbewußtes Motto für den Bezirk V gibt es bereits: "A 52 gestorben! Zeche Carl lebt weiter!" Der Bezirk...

  • Essen-Nord
  • 07.03.14

Angst um unsere Kinder, AWO- Kita Heidbusch

Uns steht das Wasser bis zum Hals und das ist leider wörtlich zu nehmen! Sagt der Elternrat der AWO-Kita Heidbusch in Essen Schönebeck. Der Kinderspielplatz ist in einem desolaten Zustand. Auf Grund riesiger Wasserflächen sind sämtliche Spielgeräte gesperrt worden und stehen den ca. 100 Kindern nicht mehr zur Verfügung. Mit der Sanierung sollte bereits 2013 begonnen werden.Das noch ausstehenden Bodengutachten verhindert bis zum heutigen Tage den Baubeginn. Viele Eltern fragen sich aus welchen...

  • Essen-Nord
  • 07.03.14

Beiträge zu Politik aus

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