Essen-West - Politik

Für die LINKE Essen ist der Austritt von Shoan Vaisi aus der Partei und der Ratsfraktion ein schwerer Schlag ins Kontor. Nach der Abspaltung des BSW „berappelt“ sich Die Linke gerade wieder. Sie hat Tausende Eintritte und in NRW den absoluten Höchststand von 10.053 Mitglieder erreicht. In Essen sind allein seit Anfang des Jahres 59 Mitglieder eingetreten. Gleichzeitig steigen die Umfragewerte zur Bundestagswahl. Durch den Austritt von Shoan Vaisi wird die Ratsfraktion ihren Fraktionsstatus...

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Wow, was für ein tolles, einzigartiges Angebot: Das Parlamentarische Patenschafts-Programm – ein Vollstipendium für den deutsch-amerikanischen Schüleraustausch – wird seit 1983 einmal im Jahr vom Deutschen Bundestag und dem US-Kongress angeboten. Als Junior-Botschafter können Jugendliche aus den USA und Deutschland für ein Schuljahr das jeweils andere Land kennenlernen und somit die Freundschaft der beiden Länder stärken. Mitglieder des Bundestages übernehmen jeweils eine Patenschaft für die...

Nach Amerika bekommt mich keiner hin und bei dem neuen sowieso nicht

Die Ratsfraktion Die Linke bietet Mittwoch, 22. Januar 2025, 17 bis 18:30 Uhr- eine Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger mit der Fraktionsvorsitzenden Heike Kretschmer an. Die Sprechstunde findet in den Räumen der Geschäftsstelle der Ratsfraktion in der Severinstr. 1 statt. Dazu Heike Kretschmer: „Ich freue mich auf Ihre Fragen und Anliegen sowie auf den Austausch über die Arbeit unserer Fraktion. Besonders möchte ich an diesem Mittwoch mit Ihnen über Möglichkeiten der Leseförderung...

Die Ratsfraktion Die Linke spricht sich gegen die Einführung von Bezahlkarten für Geflüchtete in Essen aus. Der von Oberbürgermeister Thomas Kufen befürchtete Flickenteppich im Ruhrgebiet besteht ohnehin, denn die Räte in Bochum und Dortmund haben bereits Beschlüsse gegen die Bezahlkarte gefasst. Denn sie vergrößern den bürokratischen Aufwand - gegenteiligen Belegen ist die Stadt Essen bisher schuldig geblieben. Dazu der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Shoan Vaisi: Der Flickenteppich...

Der fleißige Bürgerreporter Bernd  Astrein siehe Bild 3 was zur Augenblicklichen Politischen Forderungen der Wähler Gebt uns die DM zurück Schönes Wochenende  Schon mein Bild Politik gesehen ? Foto von Bernd Dröse Bei Fragen bitte an mich

Dazu, dass die Bundesregierung kurz vor der Neuwahl des Deutschen Bundestages das von ihr lange verschleppte Thema der kommunalen Altschulden für Wahlkampfzwecke instrumentalisiert, erklären die Bundestagsabgeordneten der CDU aus dem Ruhrgebiet, Michael Breilmann, Matthias Hauer, Hubert Hüppe und Astrid Timmermann-Fechter: „Gerade in Nordrhein-Westfalen leiden viele Kommunen unter einer hohen Altschuldenlast. Die NRW-Landesregierung unter Ministerpräsident Hendrik Wüst hat daher bereits im Juni...

Die Ratsfraktion Die Linke hält die Kritik am Abriss der Villa Schinkelstrasse 38 für berechtigt. Die Stadt sollte die Rechtsstreitigkeiten zum Anlass nehmen, um die Planung noch einmal zu überprüfen, ob sich die Villa nicht doch in das Schulbauprojekt integrieren lässt. Darüber hinaus unterstützt sie ausdrücklich die Forderung nach Einrichtung eines Gestaltungsbeirates. Entsprechende Anträge hat sie schon vor etlichen Jahren im Rat gestellt. „Das Schulbauprojekt ist dringend notwendig, das...

Siehe www.essen.de  Bundestagswahl 2025 Jetzt für Deutschlands Zukunft mitmachen Die Bundestagswahl 2025 rückt näher: Am 23. Februar wird sie auch in Essen organisiert. Inmitten globaler Herausforderungen wie dem Klimawandel, der Digitalisierung und geopolitischen Spannungen stehen unter anderem auch innenpolitische Themen wie soziale Gerechtigkeit, die Energiewende und die Zukunft der Wirtschaft im Fokus – Themen, die alle Bürger*innen etwas angehen. Umso wichtiger ist es, die eigene Stimme...

Auf seiner mittlerweile 15.inklusiven Dampf-Nikolaussonderfahrt in Folge mit der Historischen Hespertalbahn beschenkte Nikolaus alias Bürgermeister Rolf Fliß (GRÜNE) knapp 140 Kinder einmal mehr mit selbst gepackten Tüten. In den Tüten befanden sich neben schokoladigen Köstlichkeiten u.a. viel frisches Obst, gesunde Erdnüsse und je 1 Stutenkerl aus der Franz Sales Bäckerei. Zu den Eingeladenen gehörten unter anderem Kinder des Deutschen Kinderschutzbundes, der Bodelschwinghgrundschule,...

Vormerken für Fragen und Antworten: Die Ratsfraktion Die Linke bietet Donnerstag, 12.12.2024,  17.00 bis 18.30 Uhr, Sprechstunde mit Ratsherrn Jürgen Zierus an. Die Sprechstunde findet in den Räumen der Geschäftsstelle der Ratsfraktion in der Severinstr. 1 statt. Jürgen Zierus: „Ich freue mich auf den Austausch über die Arbeit unserer Fraktion, Ihre Anliegen und politischen Vorschläge. Besonders möchte ich über Barrierefreiheit im ÖPNV sprechen. Mobilität ist für die Linke ein Grundrecht, das...

Besorgniserregend hält die Ratsfraktion den aktuellen Bericht der Verwaltung zum „Wohnungsmarkt in Essen 2024“. Danach sind die Mieten in Essen in den zehn Jahren von 2013 bis 2023 bei Wiedervermietungen um 42,6 % gestiegen! Bei Neubauten um 42,2 %. Der Median lag bei Wiedervermietungen 2013 bei 5,84 Euro, 2023 bei 8,33 Euro und bei Neubauten bei 9,00 Euro bzw. 12,80 Euro. Hinzu kommt noch die Steigerung der „zweiten Miete“, der Betriebskosten, allein seit 2020 um 14 Prozent! Wolfgang Freye,...

Wunderbare, teilweise ergreifende Tage, wurden 50 Essenern durch die Einladung vom Essener  Matthias Hauer MdB in Berlin geboten. Beispiel: Besuch im Reichstagsgebäude, Teilnahme an einer Plenardebatte,  Diskussion mit Matthias Hauer. Doch: Gänsehaut nach der Busfahrt zur Gedenkstätte Ackerstraße im geteilten Berlin - Berliner Mauer 1961-1989. Oder der atemberaubende Vortrag beim Bundesnachrichtendienst...Vier unvergessliche Berliner Tage mit ganz viel Geschichte, Kunst und Kultur zu sehen und...

12 Jahre dauerte der Streit zwischen der GEMA und dem Verband Deutscher Varieté-Theater (VDVT) an, jetzt musste die GEMA schlussendlich eine krachende Niederlage einstecken. Seit 2012 standen sich die beiden Parteien immer wieder in langwierigen Verhandlungen und vor Gericht gegenüber. “Für uns ist das ein riesiger Erfolg und erleichtert die ganze Varietébranche und Kulturszene. Die Forderungen der GEMA in den vergangenen Jahren waren maßlos überhöht und standen in keinem Verhältnis. Wir...

Die Stadtpolitik wird Mittwoch voraussichtlich den neuen Doppelhaushalt für 2025 – 2026 verabschieden. Die Ausgaben für Radwege werden halbiert. Politik und Verwaltung müssen die Umsetzungsstrategie des RadEntscheids überdenken und ein überzeugendes Konzept vorstellen, wie die sieben Ziele des RadEntscheids bis 2030 erreicht werden und endlich spürbar bessere Bedingungen zum Radfahren auf die Straße kommen. In der Haushaltsrede von Oberbürgermeister Thomas Kufen aus dem September heißt es, dass...

 Die Ratsfraktion Die Linke hält die Reaktion der Allbau auf die symbolische Sanierung eines Hauses an der Litterode für überzogen und nicht sehr souverän. Auch das Verlangen nach einem Rückbau von baulichen Veränderungen ist bei Häusern, die nach Planung des Allbau bisher ohnehin für den Abriss vorgesehen sind, nur schwer nachvollziehbar. Fraktionsvorsitzende Heike Kretschmer: „Es macht doch keinen Sinn, solche ‚Geschütze‘ aufzufahren und mit einer weiteren Kündigung zu drohen, obwohl sowieso...

„Kanzler Scholz ist typischer Hanseat und hat keinen Vokabular-Überschuss“, so charakterisierte der durch Funk- und Fernsehen bekannte Politikwissenschaftler und Wahlanalyst Prof. Karl-Rudolf Korte (66) den angeschlagenen deutschen Regierungschef bei der Netzwerkveranstaltung „Stadtgespräche". Mehr als 200 Gäste im Chorforum Essen quittierten den lockeren Spruch mit lautem Gelächter. In seiner Begrüßungsansprache wies Initiator Dr. Richard Kiessler darauf hin, dass er, was die Aktualität...

Einfach anrufen oder hingehen. Wo, weshalb? Die Ratsfraktion Die Linke bietet Donnerstag, 21.11.2024, 17.00 bis 18.30 Uhr,  Sprechstunde mit der Fraktionsvorsitzenden Heike Kretschmer an. Wo? In den Räumen der Geschäftsstelle der Ratsfraktion, Severinstr. 1. Dazu Heike Kretschmer: Kostenloses Mittagessen für alle Kinder... „Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen zur Arbeit unserer Fraktion, ihren Fragen und Sorgen sowie ihren konkreten politische Vorschlägen. Gleichzeitig wollen wir mit...

Glückwunsch! Zur zehnten Runde des Förderpott.Ruhr werden sieben vorbildhafte Projekte für das Zusammenleben im Quartier ausgezeichnet. Mit 31.500 Euro werden Ideen unterstützt, die engagierte Nachbarschaften, gemeinnützige Organisationen, Initiativen und Vereine in ihren Stadtteilen in Dortmund, Essen, Mülheim und Hamm initiieren oder schon erfolgreich umsetzen. Seit dem Start des Förderpott.Ruhr im Jahr 2020 wurden bereits 142 Projekte in über 80 Stadtteilen des gesamten Ruhrgebiets mit...

Zur 3. Podiumsdiskussion  lädt der Altendorfer Bürgerverein am 6. November, ins Marienheim, Essen, Schmitzstr. 8, 18 Uhr, ein. Eintritt frei! Gast ist Jörg Stratenwert, Leiter des Amtes für Ordnung und Sicherheit. Fragen beantworten ebenfalls  Stadtteilpolitiker Ralf Bockstedte, Doris Eisenmenger, Jutta Pentoch, Manuela Rieckhof, Ahmad Omeirat, Wolfgang Weber. Die Politiker freuen sich auf anregende Gespräche und Diskussionen mit den Bürger*innen vor Ort. .Alle werden sich bemühen die Fragen zu...

Ein Wunder? Nach Gesprächen mit Bewohner*innen der Siedlung Litterode und Professor Rieniets sowie den Klima-Architekten mit Oberbürgermeister Thomas Kufen, hofft die Ratsfraktion Die Linke auf eine einvernehmliche Lösung. Es stimmt positiv, dass versichert worden ist, die Vorschläge von Prof. Rieniets ernst zu nehmen und der Allbau zugesagt hat, sich mit diesen Plänen auseinanderzusetzen. Dazu die Fraktionsvorsitzende Heike Kretschmer: „Prof. Rieniets hat seine Pläne gegenüber seinem...