Austritt von Shoan Vaisi - warum?

LINKE erlebt schweren Schlag

Für die LINKE Essen ist der Austritt von Shoan Vaisi aus der Partei und der Ratsfraktion ein schwerer Schlag ins Kontor. Nach der Abspaltung des BSW „berappelt“ sich Die Linke gerade wieder. Sie hat Tausende Eintritte und in NRW den absoluten Höchststand von 10.053 Mitglieder erreicht. In Essen sind allein seit Anfang des Jahres 59 Mitglieder eingetreten. Gleichzeitig steigen die Umfragewerte zur Bundestagswahl. Durch den Austritt von Shoan Vaisi wird die Ratsfraktion ihren Fraktionsstatus verlieren und hat als Ratsgruppe weniger Mitwirkungsrechte im Rat und den Ausschüssen.

Dazu die Fraktionsvorsitzende Heike Kretschmer:
„Ich bin überrascht worden von Shoan Vaisis Schritt und kann ihn nicht nachvollziehen. Wir haben stets offen über alle Themen zur Umsetzung unseres Kommunalwahlprogramms diskutiert, hatten keinen Streit mit ihm und auch er hat immer betont, dass er weiter in der Fraktion mit uns zusammen arbeiten will - auch wenn er manche Positionen der Bundespartei kritisch sah.

Der Austritt erschwert es uns nun, linke Inhalte in die Kommunalpolitik einzubringen. Shoan Vaisi hat mit seinem Rücktritt ein Eigentor geschossen. Denn auch für ihn wird es schwieriger, seine Inhalte in den Rat zu bringen, selbst wenn er mit Ahmad Omeirat eine eigene Ratsgruppe gründen sollte.“
So kann eine Ratsgruppe keine eigenen Tagesordnungspunkte für die Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse stellen. Dabei hat die linke Fraktion aktuell z.B. Anträge für eine soziale Staffelung der Kitabeiträge und zur Einrichtung von Schulbibliotheken gestellt, Themen für die sich auch Shoan Vaisi immer stark gemacht hat.

Kreissprecher Tobias Umbreit abschließend:
„Shoan Vaisi ist nicht aufgrund seiner Person in den Rat der Stadt gewählt worden, sondern weil er als Nachrücker auf der Liste der Partei stand. Wir fordern ihn auf, den Wählerwillen zu respektieren und sein Ratsmandat zurückzugeben. Trotz der Verschlechterung unserer Möglichkeiten werden wir unsere politischen Ziele weiterhin entschlossen verfolgen und uns für soziale Gerechtigkeit und eine solidarische Stadtpolitik einsetzen.“