Balve - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Paul Ziemiak empfiehlt die Bewerbung für ein Ausbildungsstipendium. Foto: Steffen Böttcher

Paul Ziemiak rät
Jetzt bewerben für Ausbildungsförderung des Cusanuswerkes

Seit dem 1. August 2024 nimmt die Bischöfliche Studienförderung Cusanuswerk Auszubildende in ihre Förderung auf. Darauf weist jetzt der heimische Bundestagsabgeordnete Paul Ziemiak hin. „Es ist mir sehr bewusst, dass sich in diesen herausfordernden Zeiten junge Menschen auch in meiner Heimat große Gedanken um die Finanzierung ihrer Ausbildung machen, und Rat suchen für ihren weiteren beruflichen Weg“, erläutert der Christdemokrat aus Iserlohn. „Ihnen kann ich nur empfehlen, sich um ein...

Heinrich Böckelühr präsentiert mit Heike Weiß (Mitte), Leiterin der Abteilung Pflege und Alter beim Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW, und Anahita Roßmann, Leiterin des Büros des Regierungspräsidenten, die Charta zur „Vereinbarkeit von Beruf & Pflege“. Foto: Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen

Bezirksregierung Arnsberg
Einsatz für Vereinbarkeit von Beruf und Pflege

Immer mehr Menschen werden pflegebedürftig – das ist überall spürbar. Die Zahl der Menschen, die neben ihrer beruflichen Tätigkeit Angehörige pflegen, steigt. Auch die Mitarbeitenden der Bezirksregierung Arnsberg sind wie alle anderen davon betroffen. Um den Herausforderungen des demografischen Wandels entgegen zu treten, nimmt die Bezirksregierung Arnsberg am Landesprogramm „Vereinbarkeit Beruf & Pflege“ teil. Dafür hat Regierungspräsident Heinrich Böckelühr am Donnerstag, 23. Januar, die...

MdB Paul Ziemiak lädt zur Teilnahme an der Juniorwahl ein. Foto: Steffen Böttcher

Juniorwahl 2025
Schulen im Märkischen Kreis setzen ein Zeichen für Demokratie

Der heimische Bundestagsabgeordnete Paul Ziemiak freut sich, dass auch in diesem Jahr die Juniorwahl wieder im Märkischen Kreis stattfindet. Es werden erneut zahlreiche Schulen teilnehmen. Bereits seit 1999 findet die Juniorwahl parallel zu Europawahlen, Bundestagswahlen und Landtagswahlen statt. „Die Juniorwahl ist eine hervorragende Gelegenheit für junge Menschen, sich mit politischen Themen zu befassen und den Ablauf einer Wahl besser zu verstehen“, so der heimische Bundestagsabgeordnete....

Pauk Ziemiak (R.) wurde auf der Mendener Wilhelmshöhe mit 99 Prozent der Stimmen zum Bundestagskandidat der CDU im Wahlkreis Märkischer Kreis II gewählt. Foto: CDU Mark

Bundestagswahl 2025
CDU wählt Paul Ziemiak erneut zum Bundestagskandidaten

Mit einer Mehrheit von rund 99 Prozent wählten die heimischen Christdemokraten den amtierenden Bundestagsabgeordneten Paul Ziemiak aus Iserlohn erneut zu ihrem Kandidaten für die Bundestagswahl im Wahlkreis Märkischer Kreis II (nördlicher Märkischer Kreis). Versammlungsleiter Thorsten Schick MdL, CDU-Kreisvorsitzender, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, begrüßte knapp 100 Parteimitglieder in der Wilhelmshöhe in Menden. In einer fesselnden Rede, in der der...

Die Teilnehmenden der Podiumsdiskussion waren Frank Haberstroh (von links nach
rechts), Chefredakteur von Radio Warendorf, Regierungspräsident Heinrich
Böckelühr, Martin Zeidler, Abteilungsleiter im Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz, NRW-Innenminister Herbert Reul, Manfred Müller, Vorsitzender von Westfalen e.V., sowie Sascha Meyer, Leiter der Regionalstelle Arnsberg des Technischen Hilfswerks.
(Foto: Jason Rittmeyer/Bezirksregierung Arnsberg)
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Ehrenamt für die Sicherheit
Plädoyer für allgemeine Dienstpflicht

NRW-Innenminister Herbert Reul sprach bei einer Veranstaltung von Westfalen e.V. und der Bezirksregierung Arnsberg zum Katastrophen- und Zivilschutz. Die Botschaft war eindeutig: Vor dem Hintergrund der aktuellen Krisen und Herausforderungen müssen der Katastrophen- und Zivilschutz gestärkt und wieder ins Bewusstsein der Bevölkerung gerückt werden. Eine „allgemeine Dienstpflicht“ – auch als Alternative zum Wehrdienst – müsse „zügig“ umgesetzt werden, meinte NRW-Innenminister Herbert Reul am...

44 Märker besuchten Bettina Lugk in Berlin. Foto: Bundesregierung / StadtLandMensch-Fotografie

Politische Expedition:
Begegnung des Sauerlands mit Berlin

Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Bettina Lugk erlebten 44 Bürgerinnen und Bürger aus dem Märkischen Kreis vier informative und erlebnisreiche Tage in der Bundeshauptstadt Berlin. Das vielseitige Programm startete mit einem Informationsgespräch im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, bei dem die Teilnehmer brennende Fragen zu Renten, Sozialhilfe und Lohngerechtigkeit stellten. Es folgte ein Besuch des Plenarsaals des Deutschen Bundestags mit einer darauffolgenden...

MdB Paul Ziemiak hatte Bürger aus seinem Wahlkreis nach Berlin eingeladen. Foto: Kathrin Heckmann

Bundespolitik hautnah erlebt
Spannende Bildungsfahrt auf Einladung von Paul Ziem

Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Paul Ziemiak erlebten kürzlich Bürgerinnen und Bürger aus Menden, Hemer, Balve und Iserlohn die Bundeshauptstadt von ihrer politischen Seite. Auf dem Programm der viertägigen Fahrt stand unter anderem die Besichtigung des Plenarsaals im Bundestag mit einem Vortrag über die Aufgaben und die Arbeit des Parlamentes. Berlin zeigte sich von seiner sonnigsten Seite, so dass der anschließende Besuch der Glaskuppel auf dem historischen...

Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk ruft Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Engagementswettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024“ zu beteiligen. Foto: Die Hoffotografen

Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024
Engagementwettbewerb für junge Menschen

Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk ruft Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Engagementwettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024“ zu beteiligen. Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert, sich mit den Fragen „Was tun wir gegen Rassismus und Antisemitismus? Was tun wir gegen Israelfeindlichkeit und Judenhass?“ auseinanderzusetzen. „Wir suchen kreative Ideen, die zeigen, wie junge Menschen in ihrem...

Blick von der Feldhofhöhle zur Burg Klusenstein.  Foto: Allhoff-Cramer

Petition gegen den Kalkabbau im Hönnetal
Fast 1.000 Unterschriften erhalten

Im September 2023 hat die Stiftung Hönnetal die Petition “Hönnetalzerstörung stoppen” ins Leben gerufen. Innerhalb von zwei Monaten wurde sie von rund 950 Unterstützern unterschrieben. Das Sammelziel 1000 wird bis zum Jahresende erreicht und voraussichtlich auch deutlich überschritten. Die Petition richtet sich unmittelbar an die Landesregierung NRW und damit zugleich an die Bezirksregierung Arnsberg, die im Rahmen der Regionalplanung für die Festlegung einzelner Abbaugebiete zuständig ist. In...

Gut besucht war die Vorstellung des Radwegekonzepts im Sorpeland. Foto: Annika Kabbert
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Radverkehrskonzept Sorpeland vorgestellt
Zukunft auf zwei Rädern

Radfahren liegt auch in der Bürgerregion am Sorpesee im Trend. Die Zunahme des Freizeit- und Alltagsverkehrs erforderte die Aufstellung eines Konzeptes, welches Lücken im Netz aufzeigt, auf Mängel in der Infrastruktur hinweist und konkrete Handlungsempfehlungen für die Zukunft ausspricht. Die LEADER-Region nahm dies zum Anlass, ein Projekt zu entwickeln, welches den Radverkehr interkommunal beleuchtet. Die Ergebnisse, des in den letzten Jahren entwickelten Radwegekonzeptes, wurden nun durch das...

Schon heute ist der Kalkabbau als Eingriff ins Naturgefüge es Hönnetals unübersehbar. Foto: Peter Gerber

Petition zum Stopp des Kalkabbaus im Hönnetal
Vereine sorgen sich um Natur

Die Stiftung Hönnetal und der Naturhistorische Verein Hönnetal machen sich Sorgen um die einzigartige Naturlandschaft im Hönnetal. Die Kalkwerke Lhoist wollen den Abbau fortsetzen. Eine Petition, die sich an den NRW-Ministerpräsidenten Hendrik Wüst richtet, soll das verhindern. Wer das Anliegen unterstützen möchte, kann das noch drei Monate lang unter openpetition.de/!hoennetal Die Gefahr sehen Andreas Kolarik, 1. Vorsitzender des Naturhistorischen Vereins Hönnetal, und seine Mitstreiter durch...

Eine Delegation der Stadtverwaltung Balve besuchte die niederländischePartnerstadt Heerde. Foto: Stadt Balve

Internationale Beziehungen
Stadtverwaltung Balve besucht Partnerstadt Heerde

Der kürzliche Besuch der Partnerstadt Heerde in den Niederlanden hat erneut die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen beiden Städten unterstrichen und diese Partnerschaft weiter gefestigt. Im Fokus des Besuchs stand der Austausch von Wissen und Expertise sowie die Entwicklung gemeinsamer Projektideen in den Bereichen Digitalisierung, Personalwesen, Kultur und Tourismus, die gemeinschaftlich ausgebaut werden sollen. "Unsere Partnerschaft beschreibt eine wichtige Verbindung von Möglichkeiten und...

Durch die 80 Meter breite Lücke in der Staumauer strömten binnen weniger Stunden mehr als
100 Millionen Kubikmeter Wasser aus. | Foto: Quelle: Ruhrverband
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Gedenken an Bombenangriff
Vor 80 Jahren brach die Mauer der Möhnetalsperre

Die „Operation Züchtigung“ im Mai 1943 sollte Rüstungsindustrie im Ruhrgebiet und Moral der Bevölkerung schwächen. In diesem Mai jährt sich der Angriff britischer Bomber auf fünf Talsperren im Sauerland und in Nordhessen zum 80. Mal. Für den Angriff auf die Möhne-, Lister-, Sorpe- und Ennepetalsperre des Ruhrverbands sowie auf die Edertalsperre im Waldecker Land hatten die Piloten der Royal Air Force monatelang trainiert. In der Nacht vom 16. auf den 17. Mai 1943 war es schließlich so weit: Die...

Am Dienstag, 28. Februar, hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing mit der Bekanntgabe des Sprengtermins für die gesperrt, marode Rahmedetalbrücke bei Lüdenscheid der Region neue Hoffnung gegeben. Foto: Autobahn NRW

5 Jahre minus x
Sprengtermin für Talbrücke löst Freude aus

Die Talbrücke Rahmede wird am 7. Mai 2023 gesprengt. Damit kommen wir dem Neubau einen weiteren wichtigen Schritt näher. Die technischen Voraussetzungen waren aufwendiger als gedacht. Der Termin der Sprengung hat jedoch keine Auswirkungen auf die gesamte Bauzeit, so Bundesverkehrsminister Volker Wissing. Für die Unternehmen und Anwohner ist es jedoch ein Hoffnungsschimmer. „Dass die Brücke nun am 7. Mai gesprengt wird, ist das dringend erforderliche, sichtbare Zeichen, dass am Neubau der...

Bürgermeister Martin Michalzik. | Foto: LK-Archivbild

Interkommunale Abstimmung
Martin Michalzik informiert über Lückenschlusses A46/B7n

Bürgermeister Dr. Martin Michalzik hat unserer Redaktion folgenden Text geschickt: "Gelegentlich hieß bzw. heißt es, dass der Bürgermeister ohne eigene Position in die Kontaktaufnahme zu den Nachbarkommunen gehe, was den Lückenschluss betrifft. Woher diese Auffassung kommt, erschließt sich mir vor dem Hintergrund der Diskussionen und Berichte der vergangenen Wochen nicht. Frau Müller sowie Herrn Schröder, Busemann und Bittner habe ich gesprächsvorbereitend mein ,,politisches Lagebild“ zu dieser...

Abteilungsleiter Dr. Andreas Hohlfeld (l.) und Regierungsvizepräsident Volker Milk. | Foto: Bezirksregierung Arnsberg

Bezirksregierung Arnsberg
Dr. Andreas Hohlfeld neuer Abteilungsleiter

Zum 1. März übernimmt Dr. Andreas Hohlfeld (48) die Leitung der Abteilung für Ordnungsrecht, Gesundheit, Sozialwesen, Gefahrenabwehr und Verkehr der Bezirksregierung Arnsberg. Die Fachabteilung ist landesweit für die Zuweisung von Flüchtlingen in die Kommunen zuständig. Außerdem werden in der Abteilung die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in den Unterbringungseinrichtungen im Regierungsbezirk verantwortet. Weitere Aufgaben liegen u.a. in den Bereichen Stiftungsaufsicht,...

Bei der Elterngeldstelle im Lüdenscheider Kreishaus wurden 2022 fast 4.700 Anträge gestellt. Foto: Guido Raith/Märkischer Kreis

Mütter und Väter im MK
Rund 32 Millionen Euro Elterngeld

Märkischer Kreis. Im Jahr 2022 wurden insgesamt fast 4.700 Anträge bei der Elterngeldstelle des Märkischen Kreises gestellt. Damit lagen die Antragszahlen geringfügig unter denen des Vorjahres. An Mütter und Väter im Märkischen Kreis sind im vergangenen Jahr fast 32 Millionen Euro ausgezahlt worden. Rund 37 Prozent der Elterngeldanträge stellten die Väter der Neugeborenen. Dabei nahmen vier von fünf Vätern Elterngeld für zwei (Partner-) Monate in Anspruch; während mehr als 90 Prozent der Mütter...

WohngeldPlus - Stadt Balve informiert. Symbolfoto: lokalkompass.de

Höheres Wohngeld ab dem 01. Januar 2023
WohngeldPlus

Balve. Aufgrund der steigenden Energiekosten ist mit dem "Wohngeld Plus"-Gesetz eine Wohngeldreform umgesetzt worden. Mit der Änderung des Wohngeldgesetzes ist vorgesehen, dass mehr Menschen in Deutschland Wohngeld erhalten können.Die Höhe des Wohngeldes soll deutlich angehoben werden.Zudem soll das Wohngeld zukünftig eine dauerhafte Heizkostenkomponente enthalten.Schließlich soll das Wohngeld auch eine Klimakomponente enthalten.Damit die Beantragung bei der Stadt Balve möglichst reibungslos...

Mehr Kindergeld, mehr Mindestlohn, mehr Rente: Im neuen Jahr gibt es für viele Menschen mehr Geld.
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Gesetze, Finanzen, Mobilität: Das ändert sich 2023
Bürger werden entlastet, manches wird teurer

Corona-Pandemie, Energie- und Klimakrise, der Überfall von Russland auf die Ukraine: viele Anlässe für Gesetzesreformen, die die Bundesregierung im abgelaufenen Jahr auf den Weg gebracht hat. Viele Änderungen treten am 1. Januar in Kraft, manche später. Lesen Sie, was sich wann ändert, wo man Geld spart und was mehr Geld kostet. Mehr Mindestlohn, Pauschale für StudentenArbeitslosenversicherung: Der Beitrag steigt ab 1. Januar von 2,4 auf 2,6 Prozent. Alle Arbeitnehmer zahlen also 0,1 Prozent...

Ralf Schwarzkopf begutachtete bei seinem Besuch auch die neuen Schranken vor dem Kreishaus Lüdenscheid. Foto: Alexander Bange / Märkischer Kreis
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Ralf Schwarzkopf zu Besuch im Kreishaus MK
Gemeinsam die Interessen des Kreises vertreten

Märkischer Kreis. Ralf Schwarzkopf ist Erster Stellvertretender Landrat des Märkischen Kreises. Als Landtagsabgeordneter vertritt er die Interessen des Kreises in Düsseldorf. Mit Landrat Marco Voge tauschte sich Schwarzkopf über aktuelle Themen aus. Ralf Schwarzkopf ist Erster Stellvertretender Landrat im Märkischen Kreis, direkt gewählter Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Märkischer Kreis III und Kreistagsabgeordneter. Mit Landrat Marco Voge sprach Schwarzkopf bei seinem offiziellen...

Balves Bürgermeister Hubertus Mühling mit einem Grußwort zum Jahreswechsel. | Foto: Stadt Balve

Balves Bürgermeister Hubertus Mühling
Grußwort zum Jahreswechsel

Balve. Balves Bürgermeister Hubertus Mühling richtet sich mit einem Grußwort zum Jahreswechsel an die Bürger der Stadt: "„Putin, Corona und der ganz normale Wahnsinn“ Diese Überschrift las ich dieser Tage in einer Zeitung und dachte bei mir, treffender könnte man dieses Jahr 2022 nicht beschreiben. Was war das für ein Jahr dieses 2022. Wir alle dachten am Jahresanfang, dass wir die Pandemie so langsam hinter uns lassen können und in ein „normales“ Jahr gehen würden. Das wurde mit dem...

Paul Ziemiak (MdB) und Thorsten Schick (MdL) informieren sich in Iserlohn über die aktuelle Arzneimittelknappheit. Foto: Jonas Bickschlag

Abgeordnete im Wahlkreis unterwegs
"Apotheken leisten zentralen Versorgungsauftrag"

Aktuell bestimmen Lieferengpässe von verschiedenen Arzneimitteln den Alltag der Apotheken. Dabei geht es insbesondere um die Knappheit von Fiebersäften für Kinder. Dies machten Apothekerin Silvia Wulf und Apotheker Dr. Till Ossenkop direkt zu Beginn des Gespräch mit den heimischen Abgeordneten Paul Ziemiak MdB und Thorsten Schick MdL deutlich. "Wenn wir die Apotheken vor Ort nicht hätten, kämen wir flächendeckend in große Schwierigkeiten", betonte Paul Ziemiak. "Für die Versorgungssicherheit...

Bettina Lugk, MdB, und Dirk Wiese, MdB, zu den Energie-Hilfen des Bundes für Unternehmen in Flutgebieten.  Foto: Die Hoffotografen

Energie-Hilfen für Unternehmen in Flutgebieten
Bettina Lugk und Dirk Wiese loben Härtefall-Regelung

Märkischer Kreis. In der letzten Sitzungswoche vor Jahresende haben die Energiepreisbremsen den Deutschen Bundestag passiert. Die Unterstützung für Bürger und Unternehmen bei Gas-, Strom-, Öl- oder Holzpelletpreisen erfolgt dabei jeweils in Abhängigkeit des Vorjahresverbrauchs. Doch was geschieht, wenn der Vorjahresverbrauch eines Unternehmens durch die Covid-19 Pandemie oder die Folgen der Flutkatastrophe von 2021 deutlich unter dem Normalverbrauch lag? Diese Unternehmen werden nicht im Stich...

Am 14. Dezember 2022 wurde die Vereinbarung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf den Ruhrverband im Balver Rathaus unterschrieben. Foto: Ruhrverband

Stadt Balve überträgt Pflichten
Wenige Änderungen für die Bürger

Die Stadt Balve hat ihre Abwasserbeseitigungspflicht gemäß § 52, Abs. 2 Landeswassergesetz Nordrhein-Westfalen auf den Ruhrverband übertragen. Nachdem auch die wasserwirtschaftliche Prüfung durch die Bezirksregierung vollzogen ist und die verbandsrechtliche Genehmigung durch das NRW-Umweltministerium vorliegt, tritt die Übertragung zum 1. Januar in Kraft. Die Ratsmitglieder des Stadtrates in Balve hatten in ihrer Sitzung am 2. November  bereits einstimmig bei zwei Enthaltungen für die...

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