Stickoxid

Am letzten Freitag konnte man in Düsseldorf auf der Luegallee, auf dem rechten Fahrstreifen, zwei Polizisten auf Pferden Richtung Rhein reiten sehen, während sie von PKW, LKW und Radfahrenden überholt wurden. Dies nahm die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER zum Anlass, den Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen anzuschreiben und zu fragen, warum diese beiden Polizisten, die sicherlich Teil der Reiterstaffel NRW sind, nun ausgerechnet auf der L 392, einer Hauptachse von Oberkassel, auf...

Die Stadt Düsseldorf konnte die bislang genannten Fahrgastzahlen (12.100 neue Fahrgäste täglich) und deren Herleitung nicht belastbar darlegen. Wegen der zahlreichen Einwände hat die Stadt darauf verzichtet, diese Zahl im Genehmigungsverfahren weiterhin als maßgebliche Begründung für die Notwendigkeit der U81 anzuführen. Rechtsanwalt Halstenberg: „Damit ist diese Zahl für eine Planrechtfertigung weitgehend unbrauchbar.“ Die Stadtverwaltung hatte gegenüber dem Stadtrat erklärt, dass sich am...

Zur Einhaltung des Grenzwertes für Stickoxid (NOx) sind laut Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) Leipzig vom 27. Februar beschränkte Fahrverbote für bestimmte Dieselfahrzeuge in Städten rechtlich und tatsächlich nicht ausgeschlossen.  Auf Grundlage dies Urteils ist davon auszugehen, dass die Bezirksregierung zusammen mit der Stadt Dortmund für die Brackeler Straße sowie die B1 (Rheinlanddamm und Westfalendamm) zwischen B236 und Schnettkerbrücke über Luftreinhaltepläne Maßnahmen...

Das Bundesverwaltungsgericht hat heute (27.2.) ein entscheidendes Urteil im Streit um ein mögliches Diesel-Fahrverbot in deutschen Städten gefällt. Fahrverbote, so das Gericht, sind ein grundsätzlich rechtmäßiges und damit mögliches Mittel zur Senkung des gesundheitsschädlichen Stickoxids. Ob und wann Fahrverbote in Essen kommen könnten, ist damit allerdings nicht entschieden. Kurzfristige Fahrverbote folgen aus dem Urteil nicht. Gefordert ist jetzt die Bezirksregierung Düsseldorf. Hier liegt...

Nach dem Dieselgipfel erhöht die Deutsche Umwelthilfe (DUH) den Druck. Für 64 Städte hat die DUH Verfahren eingeleitet, um die Einhaltung der Grenzwerte für Stickoxide festzuschreiben. Betroffen sind Städte, die den Grenzwert im Jahresmittel um ein Zehntel überschreiten. Darunter auch Dortmund. Wegen der zu hohen Schadstoffwerte drohen in den Städten ab 2018 Diesel-Fahrverbote. Die Umweltverbände in Dortmund setzen sich bereits seit zehn Jahren für eine Reduzierung der Feinstäube und der...

Ratsfrau Steffens (GRÜNE) fordert Tempolimit Gladbeck. In der Vergangenheit gab es ausgiebige Schriftwechsel mit der Bezirksregierung Münster, die Geschwindigkeitsbegrenzung - von Süden kommend - bis Gelsenkirchen-Buer auszudehnen. Darauf jedoch haben sich weder die Bezirksregierung noch Straßen.NRW (mit Hinweis auf fehlende Messwerte und Unfallstatistiken) bisher eingelassen. Nun jedoch hat sich Ausgangslage verschoben - oder zumindest die "offizielle" Sicht darauf. Wurde noch in einem...