SPD

Die moderne LTE-Mobilfunktechnik ermöglicht Übertragungsgeschwindigkeiten höher als DSL Niveau - sowohl für Smartphones, Tablett-Computer oder PC´s und soll nach und nach den Massenmarkt erschließen. Es kann auch helfen Lücken in der bisherigen DSL-Versorgung zu schließen. Die Mobilfunkanbieter haben mittlerweile deutschlandweit mit dem Ausbau ihrer Netze begonnen. Die SPD-Ratsfraktion Bedburg-Hau hatte sich mit der Thematik auseinandergesetzt und beantragt seitens der Gemeindeverwaltung die...

Auch wenn die umstrittene Frackinggesetzgebung des Bundes erst einmal gescheitert ist, so soll doch nach der Bundestagswahl seitens der Regierung ein neuer Anlauf dazu gemacht werden. Der Rat der Gemeinde Bedburg-Hau machte in der jüngsten Ratssitzung aber deutlich, dass man Fracking nicht will. Aufgrund einer, von der SPD-Fraktion Bedburg-Hau, beantragten Resolution hatte sich der Gemeinderat mit der Thematik beschäftigt. Bei Fracking wird unter Einsatz eines brisanten Chemiecocktails tief im...

Was ist denn da schon wieder los? Ford Fiesta, Beifahrertüre, Christi Himmelfahrt http://www.bild.de/politik/inland/dr-barbara-hendricks/spd-politikerin-begeht-fahrerflucht-30747048.bild.html

„Rund um das Gerd-Hölzel-Haus“ - 150 Jahre SPD Nachdem sich die Spitzen der Politik am letzten Donnerstag im Leipziger Gewandhaus getroffen und offiziell gefeiert haben, am 23. Mai 1863 wurde der Allgemeine Deutschen Arbeiterverein, ein direkter Vorläufer der SPD gegründet, legte die Klever SPD Zentrale drei Tage später nach. Die SPD im Kreis Kleve startete den Höhepunkt der Feierlichkeiten am So. 26. Mai von 11 Uhr bis 18 Uhr, mit einem Familienfest, rund um das „Gerd Hölzel Haus“ – das Kreis...

Mit einer Erklärung nimmt die SPD Bedburg-Hau bezüglich der Entscheidung zum geplanten Studentenwohnheim Stellung. „Kritisch möchten wir darauf hinweisen, dass die Vorgehensweise des Investors, der sein Projekt frühzeitig ausschließlich der CDU-Fraktion vorstellte und es den anderen Fraktionen nachrangig und verzögert ermöglichte auf den gleichen Informationsstand zu kommen, suboptimal gewesen ist. Diese Kritik muss erlaubt sein – hat aber keinen Einfluss auf die letztlich von uns getroffene...

Die stark umstrittene Gasfördermethode Fracking, bei der ein sehr bedenklicher Chemiecocktail in die Erde gepresst wird, bleibt in der Kritik und beunruhigt viele Menschen. Mit der Frage „Ist unser Grundwasser in Gefahr?“ nehmen sich die SPD-Ortsvereine aus Bedburg-Hau und Kleve der Thematik Fracking an und laden gemeinsam die Bürgerinnen und Bürger zu einer Infoveranstaltung ein. Diese findet statt am Donnerstag, 18. April, um 19:30 Uhr im Kolpinghaus Kleve (Kolpingstraße 11). Als kompetenten...

Aktuell bereitet die Bundesregierung ein Gesetz zum sogenannten Fracking vor. Die SPD Bedburg-Hau hat starke Bedenken, dass der Schutz vor den immensen Gefahren des Frackings durch die bundesgesetzliche Initiative nicht gewährleistet ist. Die örtlichen Sozialdemokraten betrachten Fracking als unkalkulierbares Risiko für Mensch und Umwelt. Sie wollen mit einer Resolution die Landesregierung auffordern sich für ein Verbot von Fracking einzusetzen. „Wer den Klimaschutz und die Energiewende...

„Mit dem Beschluss des Landtags vom 27.02.2013 wurde eine lange und intensive Diskussion um die Ausgestaltung der zukünftigen Funktionsprüfung abgeschlossen. SPD und Grüne haben deutliche Verbesserungen für die Hauseigentümer in Nordrhein-Westfalen durchgesetzt. Wir haben den bisher geltenden § 61a von CDU und FDP, der starre Fristen für die Prüfungen der privaten Abwasserkanäle vorsah, abgeschafft und durch flexible und bürgerfreundliche Lösungen ersetzt“, so der SPD-Landtagsabgeordnete...

Ist grün eigentlich braun? Nein natürlich nicht. Wie kommt man nur auf so eine Frage? Die Grünen bringen doch keine Juden um oder zetteln den nächsten Weltkrieg an. Faschismus bei den Grünen, nein so ein Unsinn. Aber den Faschismus kennzeichnen noch andere Grundzüge: die bedingungslose Umsetzung einer Ideologie, ohne Rücksicht auf die Volksmeinung oder Minderheiten. Die Umerziehung durch Gesetze und Verordnungen. Laut einer Forsa Umfrage sind 76 % der Bevölkerung NRWs gegen das neue...

Es ist eine Forderung aus dem Wahlprogramm der SPD Bedburg-Hau und wurde jetzt umgesetzt. Der Bedburg-Hauer Rat wird auf die gesetzliche Mindestgröße von aktuell 28 auf zukünftig 26 Ratsmandate verkleinert. Gemeinsam mit GRÜNEN, FDP und dem fraktionslosen Günter van Meegen hatten die Sozialdemokraten dies beantragt und erhielten in der letzten Ratssitzung nun durch die Unterstützung von der mittlerweile ebenfalls fraktionslosen Abgeordneten Wilma Jansen und auch dem Bürgermeister die...

Parlamentarische Prozesse live verfolgen Als wichtigen Schritt zu mehr Bürgerbeteiligung bezeichnete der Weseler Landtagsabgeordnete Norbert Meesters die anstehende Übertragung der Anhörung des Umweltausschusses des Landtag NRW am 9. Januar ab 11:00 Uhr im Internet. „Es ist gut, dass auf diesem Weg mehr Menschen auch von zu Hause oder unterwegs die Gelegenheit haben, die öffentliche Anhörung mit zu verfolgen und sich ein eigenes Bild zu machen“, so Meesters. „Ich lade alle interessierten ein,...

Die SPD Bedburg-Hau gibt bekannt, dass das Bildungswerk Stenden eine Studienfahrt zur Fränkischen Schweiz durchführt. Diese findet statt vom 30. Juni bis 06. Juli 2013 und wird von der örtlichen SPD vermittelt. Auf dem abwechslungsreichen und interessanten Programm stehen diverse Tagesausflüge mit örtlicher Führung z.B nach Bayreuth, Bamberg und Nürnberg inkl. Museumsbesuche, aber auch diverse Besichtigungen beispielsweise der Wallfahrtsbasilika „Vierzehnheiligen“ bei Lichtenfels und vieles...

Auch in diesem Jahr bietet die SPD Bedburg-Hau zum Haushalt der Gemeinde wieder einen besonderen Service an. Unter der Überschrift „Ihre Gemeinde, Ihr Geld, Ihr Vorschlag“ können sich die Bürger mit eigenen Vorschlägen beim Haushalt einbringen. Der Haushaltsentwurf der Gemeinde Bedburg-Hau wurde am 22. November im Rat eingebracht und wird in der Ratssitzung Mitte Januar verabschiedet. In der Zwischenzeit beraten die Fraktionen über den Entwurf. Wie soll zukünftig gespart werden, wo soll...

Die Bürger der Gemeinde Bedburg-Hau bekommen mehr Einblick in die politischen Entscheidungsfindungen. Ab sofort werden von der Verwaltung sämtliche Beratungsvorlagen der öffentlichen Rats- und Ausschusssitzungen vollumfänglich bekanntgegeben. Alle Anträge und Beschlussvorlagen mitsamt der Anlagen werden dazu auf der Internetseite der Gemeinde veröffentlicht. Die SPD Bedburg-Hau hatte dies zur Verbesserung der Transparenz und der Bürgerbeteiligung beantragt und fand damit positive Resonanz und...

Geht‘s noch offensichtlicher? Erst hat Peer Steinbrück Brettspielsponsoren gesucht und dafür den Ministerbriefkopf aufblitzen lassen. Soweit - so schlecht. Und weil in der SPD gerade die Kanzler-Frage gestellt wird, war das vielleicht ein falscher Schachzug. Also rochiert der Mann und bringt sich mit starken Worten - u.a. von Banken-Aufspaltungen - ins Gespräch. Fast alles alte Ideen, über die die Finanzwelt schon längst müde gelächelt hat. Nicht, dass Peer sich so noch selbst „matt“ setzt!...

Das Hallenbad „BedburgerNass“ soll saniert und weiterbetrieben werden, dies haben die Einwohner per Bürgerentscheid erst jüngst mit 70 Prozent Zustimmung eindeutig entschieden. Die SPD Bedburg-Hau möchte den Auftrag der Bürgerschaft nun zügig angehen. Gleichzeitig sind die Sozialdemokraten bestrebt die gestörte Atmosphäre zwischen den Akteuren, entstanden durch eine teilweise intensiv geführte Bad-Kontroverse, zu normalisieren und zu versachlichen. Die Sozialdemokraten regen deshalb die Bildung...

Die endgültige Jahresrechnung für den Haushalt 2010 der Gemeinde Bedburg-Hau liegt jetzt vor und wird in die kommende Sitzung des Rates am 05. Juli 2012 eingebracht. Aufgrund einer Anfrage der SPD-Fraktion wurde schon vorab bekannt, dass, gegenüber dem seinerzeit verabschiedeten Ansatz, eine deutliche Ergebnisverbesserung von rund 800.000 € erzielt werden konnte. Der Haushalt 2010 hat damit praktisch ausgeglichen abgeschlossen (ca. - 5000 €). Auch schon beim Haushaltsjahr 2009 schloss die...

Die SPD Bedburg-Hau setzt sich kritisch mit Darstellungen von CDU und FDP auseinander, die beide eine erhebliche Schieflage des Haushaltes beklagen sowie eine Kooperation des Hallenbades mit Kleve vorschlagen. „Im Entwurf war der Haushalt 2012, inklusive der Hallenbadsanierung, noch ausgeglichen. Der letztlich verabschiedete Haushalt war es dann nicht mehr, weil CDU und FDP eine Zuweisung des Landes NRW von 750.000 €, ohne Not, aus dem Haushalt herausgenommen haben. Jetzt plakatieren und...

Überraschung und Freude beim Förderverein Hallenbad BedburgerNass. Kurz entschlossen meldete sich die SPD Bedburg-Hau beim Förderverein. Deren Vorstandsmitglieder hatten zusammen gelegt – insgesamt 300 Euro kamen dabei rum, welche jetzt dem Förderverein überreicht wurden. „80.000 Besucher nutzen das Bad. Dies zeigt wie wichtig der Fortbestand des Bades für die Gemeinde und seine Einwohner ist. Deshalb möchten wir mit der Spende ein Zeichen setzen für den Erhalt des Bades. Auch der vielfältige...

„Keine zweite Frau im Kreis Kleve hat als Berufspolitikerin eine solche Karriere gemacht wie Barbara Hendricks“,schrieb vor wenigen Tagen der Journalist Martin Willing. Am 29. April 1952 in Kleve geboren, stieg Barbara Hendricks früh ins politische Geschäft ein. Von 1979 bis 1981 war die Gymnasiallehrerin Referentin in der Pressestelle der SPD-Bundestagsfraktion. Von 1981 bis 1990 war sie Pressesprecherin des NRW-Finanzministers, ab 1991 Ministerialrätin im NRW-Umweltministerium. Dem Kreistag...

Die Sekundarschule wird angenommen. Die SPD Bedburg-Hau sieht sich bestätigt und freut sich über die breite Zustimmung ihres Projektes. „Das längere gemeinsame Lernen kommt – mit der Sekundarschule jetzt auch in Bedburg-Hau. Dabei war das lange alles andere als sicher. Im Vorfeld der Entscheidung zur Sekundarschule habe man von der Bedburg-Hauer CDU und FDP praktisch keinen Einsatz hierfür wahrnehmen können. Im Gegenteil, die CDU-Fraktionsvorsitzende hatte sich schon, öffentlich in der Presse,...

CDU und FDP haben in der Januarratssitzung in ihren Haushaltsreden die im Haushalt 2012 eingestellten Forensikzuwendungen in Höhe von 800.000 Euro angezweifelt und mit ihrer Ratsmehrheit wieder aus dem Haushalt herausgenommen. Die Folge: Der Haushalt geriet in eine Schieflage. Die SPD kritisierte dieses Vorgehen in der Ratssitzung nachdrücklich. Ebenso Grüne und der parteilose van Meegen. Wie es aussieht, sollen sie recht behalten, denn das Land NRW bestätigte die in Aussicht gestellten Gelder....

Die SPD in Kleve und Kranenburg sowie die niederländischen Parteifreunde von der PvdA Nijmegen und Groesbeek haben am Samstag (17. 03.2012) in einem Positionspapier die schrittweise Wiedereröffnung der Schienenverbindung Nijmegen-Kleve beschlossen. Der „Niers-Express“, für den seit Jahren Endstation in Kleve ist, soll dann ab 2017 zunächst bis Nijmegen-Heyendaal fahren. Wurden bisher in Studien Kosten in Höhe von 60 Millionen Euro für die Reaktivierung der stillgelegten Bahnstrecke genannt,...

Rotation bei der SPD Bedburg-Hau. Die bisherige zweite Vorsitzende Karin Wilhelm wurde auf der Jahreshauptversammlung der Bedburg-Hauer Sozialdemokraten zur neuen Vorsitzenden gewählt. Ihren Stellvertreterposten übernimmt wiederum der bisherige Ortsvereinsvorsitzende Willi van Beek. Gast und Versammlungsleiter der SPD-Versammlung war der Schatzmeister des Kreis Klever SPD-Unterbezirks Christian Nitsch. Ohne Gegenstimme wurde Karin Wilhelm für zwei Jahre zur neuen SPD-Ortsvereinsvorsitzenden...