Sicherheit und Ordnung

Balve. Mit dem bevorstehenden Osterfest ist auch wieder die Zeit der Osterfeuer. Das Umweltamt der Stadt Balve weist darauf hin, dass Osterfeuer genehmigungs- und gebührenpflichtig sind. Eine Genehmigung darf nur erteilt werden, wenn es sich um ein sogenanntes Brauchtumsfeuer handelt. Dies ist der Fall, wenn die Feuer von Vereinen oder Organisationen traditionell veranstaltet werden, für jedermann zugänglich sind und so nachweislich der Brauchtumspflege dienen. Anträge ans UmweltamtDie...

„In der Altstadt kommt es jedes Wochenende zu Straftaten,“ stellt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER traurig fest. „Deshalb fragte ich in der letzten Ratsversammlung zu aktuellen Vorfällen nach. Der für Recht und Ordnung zuständige Beigeordnete Christian Zaum antwortete, dass der Verwaltung zu den wiederholten kriminellen Handlungen in Düsseldorfer Altstadt keine Erkenntnisse vorliegen, denn für die Verfolgung von Straftaten ist ausschließlich...

Rund 20 mobile Videokameras, sogenannte Bodycams hat das Duisburger Bürger- und Ordnungsamt seit kurzem im Rahmen eines Pilotprojektes im täglichen Einsatz. „Die Bodycams sind eine entscheidende Investition in die persönliche Sicherheit unserer Einsatzkräfte. Ich hoffe, die Kameras sorgen für mehr Deeskalation, Transparenz, aber auch für mehr Vertrauen, sowohl für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als auch Bürgerinnen und Bürger. Wenn sich die Kameras bewähren, wird die mobile Videokamera noch...

Der Leiter der Kreispolizeibehörde Mettmann, Landrat Thomas Hendele, stellte kürzlich bei einem Empfang im Rathaus des Bürgermeisters der Stadt Heiligenhaus, Michael Beck, persönlich den neuen Wachleiter der Polizeiwache, Michael Bruzinski, vor. Ebenfalls anwesend war die Fachbereichsleiterin für Sicherheit und Ordnung, Kerstin Ringel. "Mit dem Weggang des erst vor zwei Jahren neu vorgestellten Wachleiters, Ralf Michaelis, freue ich mich nun besonders, dass dieser wichtige Posten für die Stadt...

Über 4.800 Polizisten sollen an Silvester in NRW für Sicherheit und Ordnung sorgen. "Für die Sicherheitsbehörden sei es wegen Corona ungeheuer schwer vorauszusagen, wie sich die Menschen verhalten werden", sagte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) heute in Düsseldorf. Auch die Kreispolizeibehörde in Schwelm (KPB) wird in der Silvesternacht ihre Präsenz verstärken. NRW steht in Corona-Zeiten vor einer ungewöhnlichen Silvesternacht. Innenminister Reul kündigte ein massives Polizeiaufgebot an -...

Auf eine gute Resonanz bei den Bürgern stieß die zweite Ortsbegehung der CDU Huckarde am Samstag in Kirchlinde und den Randbezirken. Inspiriert durch den „Masterplan Kommunale Sicherheit“, der Anfang 2019 durch den Rat der Stadt Dortmund beschlossen wurde, traf man sich am 04. Juli um 10.00 Uhr am Lidl im Ortszentrum. Von dort aus ging es zum Skaterpark am Bärenbruch, wo man diverse Probleme wie z.B. die Nutzung der dortigen Skateranlage als informellen Jugendtreffpunkt mit den damit...

Im Rahmen von „… weil es unsere Stadt ist. Sicherheit und Ordnung für Gelsenkirchen!“ testet der Verkehrsüberwachungsdienst der Stadt ab sofort für drei Monate eine sogenannte semistationäre Messanlage zur mobilen Geschwindigkeitskontrolle. Erstmals aufgestellt wurde sie an der Kurt-Schumacher-Straße. Die in einem robusten Anhänger untergebrachte Anlage kann überall im Stadtgebiet wie zum Beispiel in verkehrsberuhigten Straßen, in Baustellen oder an Unfallschwerpunkten eingesetzt werden. Sie...

Düsseldorf, 17. Mai 2019 Die Rheinische Post berichtete von einem Vorfall in der Nacht zum 13. Mai in Oberbilk. OSD-Mitarbeiter wollten einem falsch geparkten Fahrzeug einen Strafzettel ausstellen. Dabei wurden sie von rund 20 Personen angegriffen. Hinzugerufene Polizisten nahmen die Personalien auf. Der zuständige Beigeordnete, Herr Zaum, konnte aufgrund der Kürze der Zeit zum Sachverhalt noch keine Stellungnahme abgeben. Diesen Vorfall nahm die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER zum Anlass,...

Am 19. September 2018 tagt der Ausschuss für Sicherheit und Ordnung. Rüdiger Billeb formulierte für diese Sitzung Anfragen bzw. Anträge mit folgender Thematik: Einmal geht es um die Verkehrssicherheit Borker Straße/ Alstedder Straße . Hier fordert die Fraktion die Verwaltung auf, die Radverkehrsführung für Radfahrer, die von der Borker Straße kommend nach rechts in die Alstedder Straße abbiegen und diese im weiteren Verlauf befahren, neu zu ordnen und sichere, normgerechte Radwege /...

„Vom ersten Tage unserer Fraktionsarbeit an war es unser Ansinnen, für mehr Sicherheit und Ordnung in unserer Heimatstadt zu kämpfen, “ so der Fraktionsvorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann bei der Vorlage des aktuellen Antrages seiner Fraktion zum Thema „Ordnungspartnerschaften“. Innere Sicherheit sei ein soziales Grundrecht, so Hartmann weiter. Die Besucherfrequenz und die Aufenthaltsqualität in einer Stadt seien, so Hartmann, auch abhängig von der objektiven Sicherheitslage und vor allem dem...

Ersatzlösung keine Alternative Der SPD-Arbeitskreis Sicherheit und Ordnung tagte zur Vorberatung der Ausschuss- sitzung am 15.2.2017 in den Räumen der Freiwilligen Feuerwehr in Horstmar. Auf der Tagesordnung der Ausschusssitzung für Sicherheit und Ordnung steht u.a. der von der Verwaltung vorgeschlagene Abriss der Fußgängerbrücke Kurt-Schumacher-Straße, verbunden mit dem Bau einer signalgesteuerten Straßenquerung nördlich der Mercedes-Kreuzung. Der Arbeitskreis wird der SPD-Fraktion nach...

In Horstmar Defizite ausgemacht Der Arbeitskreis Sicherheit und Ordnung der SPD Fraktion tagte im Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr des Löschzuges Horstmar, um den kommenden Ausschuss für Sicherheit und Ordnung am 15.02.2017 vorzuberaten. Begrüßt wurden die Arbeitskreismitglieder von Löschzugführer Gerhard Weinkauf sowie seinen beiden Stellvertretern und dem Leiter der Berufsfeuerwehr Lünen, Rainer Ashoff, begrüßt. Vor Beginn der Ausschuss-Vorberatung stand eine Besichtigung des...

Landtagsabgeordneter als Gesprächspartner Nach dem von fast 100 Bürgerinnen und Bürgern besuchten ersten gemeinsamen Sterkrader „Bürgertreff“ der CDU findet nun der erste gemeinsame Bürgertreff der Ortsverbände Oberhausen-West und Oberhausen-Ost statt. Am Dienstag, 22. November, 19 Uhr, wird im „Gdanska“ am Altmarkt unter anderem die im Rat der Stadt über Fraktionsgrenzen hinweg auf den Weg gebrachte Initiative für Sauberkeit, Ordnung und die Verbesserung der Infrastruktur in der Innenstadt ein...

SPD-Fraktion will Antrag realisieren Öffentliche Toiletten sind bisher kein Thema für Stadtplaner und Architekten und das ist angesichts des demografischen Wandels ein großes Problem. Die SPD-Fraktion hat hierzu zwei Anträge gestellt. Bei dem Antrag der „Netten Toilette“ gerade auch für die Stadtteile war sich die Verwaltung nicht einig, wer zuständig ist und die Erneuerung der Toilettenanlage am Cappenberger See des zweiten Antrags soll im kommenden Ausschuss für Sicherheit und Ordnung auf...

Dienstag, 21. April 2015 KREISSTADT UNNA ■ Heute konnte Bürgermeister Werner Kolter drei neue Fahrzeuge an die Unnaer Feuerwehr und den Rettungsdienst übergeben, zwei Rettungs- und einen Kommandowagen. Die beiden neu angeschafften Rettungswagen verfügen über die notwendige medizinische Ausstattung wie zum Beispiel Medikamentenschränke, EKG/Defibrillatoren, Vakuummatratze oder Halterungen für Heimbe- atmungsgeräte. Neu ist, dass mit diesen Fahrzeugen adipöse Patienten transportiert werden...

Am 09.04.2015 hat das erste Treffen des Arbeitskreises “Sicherheit und öffentliche Ordnung” der AfD Duisburg im Damm-Cafe in Ruhrort stattgefunden. Zu Beginn der Sitzung wurde das vor kurzem von AfD-Ratsgruppe und Arbeitskreis veröffentlichte Dossier zur Polizeilichen Kriminalitätsstatistik (PKS 2014) in Duisburg besprochen und erläutert. Das Feedback auf das Dossier war durchweg äußerst positiv. Dabei wurde angemerkt, dass die statistische Erfassung der von der Bundepolizei bearbeiteten...

Alljährlich im Frühjahr wird von der Polizei Duisburg die "Polizeiliche Kriminalitätsstatistik (PKS)", auch "Kriminalitätsbericht" genannt, veröffentlicht. Erstmals im Frühjahr 2013 hat der Kreisverband der AfD Duisburg die Daten der PKS für Duisburg analysiert und die daraus resultierenden Fakten der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Im März 2015 hat der AfD-Kreisverband Duisburg unter anderem den Arbeitskreis "Sicherheit & öffentliche Ordnung" gegründet. In diesem tauschen sich interessierte...

Kaum ein anderes Thema beschäftigte Duisburgs Bürger in der jüngeren Vergangenheit so intensiv, wie dieser Tage die Sicherheit und öffentliche Ordnung in ihrer Stadt. In einer im März 2014 durch die Funke Mediengruppe durchgeführten Online-Befragung auf “derwesten.de”, gaben von mehreren tausend Teilnehmern lediglich 6% an, sich in Duisburg noch sicher zu fühlen. 36% äußerten, sich zumindest in bestimmten Stadtteilen nicht mehr sicher zu fühlen. Der überwiegende Teil jedoch, nämlich 6 von 10...

Für den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung am 2. April 2014 hat die SPD-Fraktion folgenden Antrag zur Beratung vorgelegt. Der Ausschuss für Sicherheit und Ordnung beauftragt die Verwaltung, unmittelbar Gespräche mit der örtlichen Polizei mit dem Ziel aufzunehmen, eine Ordnungspartnerschaft in den relevanten Tätigkeitsfeldern der beiden Behörden einzugehen, in denen durch eine koordinierte Zusammenarbeit die öffentliche Sicherheit und Ordnung verbessert werden kann. Begründung:...

SPD-Fraktion fordert Problemlösung Die Meldungen des Pfingstwochenendes zeigen einmal mehr, wie wichtig auch in Lünen Ordnungspartnerschaften sind. Im letzten Jahr hat die Fraktion mit Rolf Möller bei einem Besuch der hiesigen Polizei diese Partnerschaften thematisiert. Gescheitert ist diese Anregung aufgrund der finanziellen Haushaltslage. Aber weder den Anwohner des Seeparks, noch den zahlreichen Besuchern, die das wunderschöne Naherholungsgebiet nutzen, können solche Zustände weiterhin...